Donnerstag, 23. Mai 2019

Newsticker

Wo Ihr FriGGa/Micha und andere treffen könnt: auf die-opfer-der-agenda-2010.de findet Ihr unsere angemeldeten "Kreuzaktionen",
in Nachveranstaltungen nach der Wahl, z.B. der BUNDESNACHT

TERMINE zum BGE>>   FriGGas Termine&Empfehlungen>>FriGGa virtuell findet Ihr hier unter KONTAKT oder im Gästebuch

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Jobcenter-Origami  immer mal wieder zum Verkauf>>

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Mitmach-Aktionen: 

Demo 16. 07. 2018 12- 16 Uhr in Karlsruhe (Sanktionen im Bundesverfassungsgericht) 
bzw. hier vom Anmelder selber

NOURA lebt noch (aber ihr könnt noch unterschreiben und kommentieren etc.)
(Noura wehrte sich gegen brutale Zwangsehe und wurde zum Tode verurteilt - das wurde
dank immenser Öffentlichkeit erstmal gestoppt)

Freie Meinungsäußerung und Whistleblowing - Julian Assange in Gefahr 

Polizeistaat verhindern - Digitalcourage

Zwangs-Meldetermine im Jobcenter reduzieren:
https://www.change.org/p/agenturen-f%C3%BCr-arbeit-und-jobcenter-nur-meldetermine-mit-sinn-und-zweck

Sandra Schlensog ("Leben Sie einen Monat von Hartz IV, Herr Spahn!") 
fordert in neuer Petition Neuberechnung des Regelsatzes:
https://www.change.org/p/angela-merkel-ich-fordere-die-neue-berechnung-von-alg-ii-frau-merkel-hubertus-heil/ 

https://arbeitsunrecht.de/hama-haende-weg-vom-betriebsrat/ 

https://www.change.org/p/bundeskanzlerin-angela-merkel-frieden-jetzt
 
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-Grundgesetzstele und Tafelrunde:
SAMSTAGS ca. 15-18 Uhr vor der VOLKSBÜHNE Berlin
http://bewerbungstrainingfuerdenbundestag.blogspot.com/2018/05/artikel-20-gg-burger-nehmen-die.html




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  Aktuelle Meldungen

10. 07. 2018: Endlich ist es hochgeladen: FriGGa Sanktionszersäge-Urteil (Fazit: Kinder sind nicht nur "Vermittlungshemmnis", sondern ggf. auch "Sozialgerichtsjoker")

07.07.2018:
* FriGGa bewirbt sich fleißig weiter ;-) Dank eines TIPPS des Jobcenters, heute hierauf
*wieso nur bewerben und nicht mal Stellen ausschreiben - für "coole JobcentermitarbeiterInnen"

*die "freie Hartzpresse" verbreitet 10 Urteile, die Hartz IV Betroffene kennen sollten

05. 07. 2018: das Amtsgericht Berlin Tiergarten stellt FriGGa erneut in Aussicht, einen Knast zur "Erzwingung" zu besuchen - diesmal für 7 Tage (immernoch oder wieder wegen des damaligen Strafzettels) - Dokumente dazu

02. 07. 2018: Keinen Hartz-Antrag gestellt - aber hier geht`s tüchtig weiter!
FriGGas nachgeholte Hausaufgabe 1: meine Klage gegen die neueste EGV

eine Klage gegen FriGGas Sanktionskaskade Ende 2017 wurde gewonnen

01.07.2018: FriGGa schreibt ihrer Arbeitsvermittlerin diesen Abschiedbrief ;-)

27. 06. 2018: Gestern bekam FriGGa Post von der Generalstaatsanwaltschaft wegen des Erotikjob-Angebotes (eingestellte Nötigungs-Klage gegen AV Herrn M)
erste Seite, zweite Seite

-und bei den Klagen in Beistandsfragen geht es weiter

"sanktionsfrei.de" verbreitet:
Maßnahmeteilnehmer sanktioniert "weil er in Ruhe zu Haus die Datenschutzerklärung lesen wollte"
(Sanktionsfrei hat den Fall gewonnen) 

25.06.2018: endlich hochgeladen: Christine (und andere) angeklagt wegen vermeintlicher falscher Erinnerungen an ihren eigenen ersten Strafprozess

24. 06. 2018: Frage an Zeitarbeitsfirma nach Demo vor deren Tür

22.06.2018: auch in Österreich gibt es öffentlich beobachtete repressive Gerichtsverfahren mit Ausflüchten "in Ruf und Ehre" gegen Menschenrechtsaktivisten. "Murxkraftwerk"

18. 06. 2018: News von Ralph Boes - er klagte gegen die willkürliche Einstellung einer seiner vielen (100%)Sanktionen (während andere Sanktionen mit gleicher Begründung nicht eingestellt wurden). Seine Klage wurde abgewiesen, dies und mehr hier

10.06.2018: Meldung aus Hamburg: drei Zeuginnen von FriGGas Verhandlung - die selber mitunter Angeklagte waren - haben inzwischen eine ANZEIGE wegen FALSCHAUSSAGE am Hacken (weil sie sich in FriGGas Prozess so geäußert haben, wie es ihrer Erinnerung entsprach und damit FriGGa entlastet haben).

06.06.2018:  Vermieter Gewobag vs. FriGGa:

http://gerichtsverfahrenundklageprozesse.blogspot.com/2018/01/mein-friggas-vermieter-will-sich-eine.html

30. 05. 2018: ANTWORT der Landesbeauftragten für den Datenschutz bzgl. der (sanktionsermöglichenden/von Bewerbern untersagten) Datenweitergabe durch ZEITARBEITSFIRMEN

28.05. 2018
FriGGa hat ANTWORT von der ANTIDISKRIMINIERUNGSSTELLE erhalten - zur Frage nach Diskriminierung durch den (gängigen) Arbeitsbegriff (...fällt  nicht unter deren Arbeitsbereich...)



27.05.2018: ... was über FriGGas erste Sanktion mal gesagt bzw. gezeigt werden muss
Special Thanks to "Hartz Elite"

23. 05. 2018: Happy Birthday, Grundgesetz!

16.05. 2018: Video EXPERIMENT mit einer Eingliederungsvereinbarung (FriGGa)

14. 05. 2018:
Akteneinsicht, weil man es will? Nach Jahren des Wartens hat jemand überraschend gerichtlichen Erfolg gegen das Jobcenter Spandau. Der "Schrecken vom Jobcenter Treptow-Köpenick" berichtet als Prozessbeobachter>>

Erinnerung an den vor gut einem Jahr verstorbenen Aktivisten Manfred Meier "Manni Leid">>

11. 05. 2018:  einige "alte News" jetzt auch hier hochgeladen:

Eingestellte Strafanzeige wegen Körperverletzung von Ralph Boes durch die Macher der Agenda 2010

Alleinerziehenden-Geldwegnahmeidee durch Andrea Nahles

der legendäre Sexualfragebogen aus Stade zur Ermittlung von Vaterschaften und FriGGas peinliche Fragen


08.05.2018: Hier hat Horst Murken einen Blog eingerichtet, um das Verschleppen seiner Verfahren und den Schriftverkehr zu dokumentieren
https://prozesskosten.blogger.de/

05. 05. 2018: FriGGas Arbeitsvermittlerin schickt eine EGV OHNE Rechtsfolgenbelehrung

[...]

anstehende Gerichts-TERMINE 

* geändert - jetzt mit "Erscheinungspflicht"! 
ACHTUNG: 01. 08. 2018: 10:30 Verkündigung des Urteils FriGGa/GEWOBAG (Mieterhöhung) - Amtsgericht Berlin Mitte WURDE VERSCHOBEN auf 2019!!! Siehe 2019

*voraussichtl. in einigen Monaten: FriGGa im SG Berlin - die erste 30% Sanktion (Maßnahme kam nicht zustande wegen fehlender Unterschrift) KOMMT NUN ZUR ÖFFENTLICHEN VERHANDLUNG!


*16. 01. 2019, 10:30, Saal 2807 FriGGa und GEWOBAG (Mieterhöhung)

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Interessanter Impuls "Kritische Weißseins-Forschung"
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04. Juli 2017: Rassismus/Diskriminierung: Einladung zur Selbstreflexion für mich und andere WEISSE>>
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Ältere News/Termine

Freitag, 13. Juli 2018

Offenes Statement: (wie) darf ich denn in Karlsruhe demonstrieren?

Hallo allerseits- ich habe -und tue das immernoch - eine Demo in Karlsruhe beworben, die Folgendes bewirken möchte:

"Beschleunigung der Entscheidung im Bundesverfassungsgericht zu den Sanktionen".
... aber ich mache auch eine eigene, siehe: Wahrheitspatenschaft.de

Dienstag, 10. Juli 2018

Vier auf einen Streich - Ergebnis der "Sanktionskettensäge" von 2017: alle 4 Sanktionen von Herrn M. sind tot

In meiner persönlichen "Hall of shame" stelle ich meine gewonnenen oder verlorenen Urteile aus - die alle nicht nötig wären, wenn wir alle unsere Grundrechte (z.B. in Form von BGE) einander gewähren würden.

So nun dieses: alle vier von Herrn M. gegen mich verhängten Sanktionen sind tot.
Berufung ist allerdings zugelassen.

Knasturlaub am Horizont - oder Pfandflaschendeal?

Hallo Freunde des zivilen Ungehorsams!

Ich bin zwar nicht neureich, sondern versuche derzeit noch vor Erhalt meiner Honorarzahlungen dieses Geld auf Vermieter, Krankenkasse und anderes zu verteilen - bei der Steuer und Rentenversicherung frage ich auch schonmal an.
Allerhand Mahnungen sind schon aufgelaufen.
Nun, pünktlich dazu trudelte eine erneute Forderung ein, den damaligen Strafzettel über 25 EUR (plus etliches weitere an unbestellten Gerichts- und Maßregelungskosten) zu zahlen - um das zu unterstreichen zeichnet sich die Chance ab, ERNEUT einen KNAST zu besuchen - diesmal sogar für eine ganze Woche! (damals waren es nur 2 Tage)

Freitag, 6. Juli 2018

Anfrage an den Bundesdeutschen "Verfassungsschutz" et. al. - DSVGO und IFG

[Anschriften, Mails, Kontakte]**

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit frage ich Sie offen und frei heraus, ob ich vom Verfassungsschutz/Ihrer Einrichtung beobachtet werde und wenn ja zu welchem Zweck und welcher Art Daten erhoben wurden.

Das ist eine Anfrage nach der neuen Datenschutzverordnung der EU sowie mein persönliches Interesse (in letztgenanntem wie bei Auskunftsanfragen an die SCHUFA).

[...während ich mein eigenes Schreiben anfertige, erfahre ich, dass angestoßen über die Aktiviäten netzpolitik.org sowas schon von anderen angefertigt wurde und als VORLAGE im Netz verfügbar ist. Ich werde aber - gerade wegen den komplikationen dort - gern mein eigenes Schreiben schicken und auf Rückfragen warten.]

Sonntag, 1. Juli 2018

Abschiedsbrief ans Jobcenter nach 3925 Tagen Hartz IV

01. Juli 2018 - ab heute bin ich nicht mehr Kundin des Jobcenters Berlin Pankow
- vielleicht ist es nur ein kurzer "Urlaub" - aber jede Woche sollte für das Jobcenter ein Feiergrund sein.
 Besonders, da ich 3925 Tage durchgängig im Leistungsbezug (wenn auch nicht immer mit Zahlungen versorgt) stand...

DANKE JC 💗💗💗


Herzallerliebste Frau K.!

Ich freue mich sehr Ihnen folgende Mitteilung zu unterbreiten:
SIE SIND MICH LOS aus Ihrer Statistik! 
Ich habe zum 01. Juli 2018 KEINEN
FOLGEANTRAG gestellt.