Mittwoch, 2. Oktober 2019

Newsticker

FriGGas Gerichtskosten der "Hamburger Prozesse"- FriGGa zahlt in Centbeträgen die "Gerichtsschuld(en)"um "Vermögensauskunfts"-Knast zu vermeiden... da kommt schon ein neuer STRAFBEFEHL wegen DIESES BLOGs...


Wo Ihr FriGGa/Micha und andere treffen könnt: auf die-opfer-der-agenda-2010.de findet Ihr unsere angemeldeten "Kreuzaktionen",
in Nachveranstaltungen nach der Wahl, z.B. der BUNDESNACHT, wahrheitspatenschaft.de,
oder auch bei der weltrettung-durch-therapie.de

TERMINE zum BGE>>   FriGGas Termine&Empfehlungen>>FriGGa virtuell findet Ihr hier unter KONTAKT oder im Gästebuch

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Jobcenter-Origami  immer mal wieder zum Verkauf>>

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Aktuelle Schreiben und Dokumente FriGGa und das Jobcenter: https://gerichtsverfahrenundklageprozesse.blogspot.com/p/frigga-und-das-jobcenter-teil-31.html

3. Oktober ab 10 Uhr "Aktionskünstler stellen erneut Artikel 20 GG am Bundestag neben den 19 Glasstelen auf" +++TICKER+++ 
Impressionen

12. Oktober von 15- 18 Uhr "Antikoloniale Demo"  am Hermannplatz Berlin

26. 10. 2019: "Basic Income March" in Berlin und anderen Städten auf diesem Planeten...

*05. 11. 2019 um 10 Uhr wird im Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe das Urteil hinsichtlich SANKTIONEN in SGB-II verkündet!*

 Petitionen im Kapitalismus sind oft verknüpft mit (oft nervenden) Spendenaufrufen zur Verbreitung, Selbsterhaltung und weiterem, was umzutransformieren wäre, wenn für ALLE die Grundrechte auf Existenzsicherung umgesetzt wären... hier ein Verbesserungsvorschlag für derartige Spenden:
http://chng.it/Nrp7TmB48k

Inge Hannemann startet Petition gegen Datenhandel mit Bewerberprofilen aus der "jobbörse" der Bundesagentur für Arbeit
Mitmach-Briefe zum Verbreiten oder selber umformulieren, hier!
Ich habe an "kein Rechtsfriede ohne Grundrechte" erinnert mit dem Wunsch alle Sanktionen abzuschaffen, und "Sanktionen, wenn nicht marktgerecht gelogen wird", in mein Rundschreiben basierend auf Inge Hannemanns Vorlage einbezogen...

  ...nach winterlichen Mahnwache vor dem Berliner "roten Rathaus" zum "RECHT auf WOHNEN": offener Brief (Dietlind Schmidt/Wohnungslosenparlament):

jetzt als PETITION bei CHANGE.org


Die BGE-Info-Telefonnummer aus der Woche des Grundeinkommens ist täglich von 22-0 Uhr aktiv - ruft gern an!

Sanktionen vor dem Bundesverfassungsgericht: Ticker von der Verhandlung und Demo am 15. 01. 2019 sowie Presseecho 



Volksentscheid in Berlin: Deutsche Wohnen enteignen!
erste Phase mit 77 001 Unterschrift abgeschlossen - Newsletter für zweite Phase https://www.dwenteignen.de/unterschreiben

Potse und Drugstore bleiben! Nach Demo am 15. 12. 2018  nun Petition bei WeAct

Aktuell: https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2018/12/jugendzentrum-potse-schoeneberg-geplatzte-schluesseluebergabe.html


Zwangs-Meldetermine im Jobcenter reduzieren:
https://www.change.org/p/agenturen-f%C3%BCr-arbeit-und-jobcenter-nur-meldetermine-mit-sinn-und-zweck

Sandra Schlensog ("Leben Sie einen Monat von Hartz IV, Herr Spahn!") 
fordert in neuer Petition Neuberechnung des Regelsatzes:
https://www.change.org/p/angela-merkel-ich-fordere-die-neue-berechnung-von-alg-ii-frau-merkel-hubertus-heil/ 

https://www.change.org/p/bundeskanzlerin-angela-merkel-frieden-jetzt



Weitere Petitionen/Aktionen>>

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 Aktuelle Meldungen 

23. 09. 2019: Christines Fall in der Retrospektive (folgt)

11.09.2019: FriGGa und der Arbeitsvermittler-Beleidigungsfall: Laienverteidiger abgelehnt

HURRA - Michael Fielschs Idee "mit dem Verkauf von Produkten wie z.B. (Öko-)Strom" BGE zu generieren, wird jetzt sogar von der bekannten Lotterie "mein Grundeinkommen" aufgegriffen!

24. 08. 2019: auf fragdenstaat: Versuchte Medien-Manipulation: "Bundesrechnungshof kritisiert fehlerhafte Eingliederungsvereinbarungen in den Jobcentern"



11.08.2019: interessanter Text zum ARBEITSBEGRIFF

03.08.2019: Kurzbericht und Eindrücke zur unterbrochenen Gerichtsverhandlung "FriGGa und ihr Arbeitsvermittler" wegen Beleidigung ob ihrer Satire und Kritik zu seinem Sanktionsverhalten


29. 07. 2019: Es gibt mal wieder das GERÜCHT, BVerfG würde in "wenigen Wochen" über Sanktionen urteilen!  in diesem Ankündigungstext steht das am Rande drin

24. 07. 2019: FriGGas (ablehnendes) URTEIL zur "EGV-Blockade-Feststellungsklage" ist seit dem 20. Juli  da - es ist ein langes Protokoll mitgeliefert. (Veröffentlichung folgt)
Verhandlung war am 10. 07. 2019, 9:30 Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Etage 1 Saal 1: Feststellung eines Vertragsverhältnisses (EGV, die unter vorbehalt unterzeichnet wurde).
 
24. 07. 2019: etliche Leute wenden sich an mich und Freunde, um ihre Akutfälle zu besprechen. Es gäbe extrem viel zu schreiben, natürlich auch anonymisiert. 

Z.B. wird gerade ein Frau aus dem Raum Bodensee mit Zwangsbetreuungsversuchen tyrannisiert, was natürlich einer normalen heilsamen Aufarbeitung ihrer Probleme und Traumatisierungen völlig abträglich ist. Interessant auch: wenn jemand (SGB-XII-Betroffenes) keine (kleinere) Wohnung findet, ergo Eigenreserven in Miete steckt, werden die Überschuldungen und ggf. Fehlernährungsfolgen dem BETROFFENEN als "psychische Unfähigkeit" angelastet, statt dass man ihm materiell angemessen hilft.

Es erreichte uns aber auch unter vielen anderen nicht-öffentlichen dieser öffentliche Fall eines "HUNGERSTREIKS" von bisher über 130 Tagen des Herrn Alfred Becker, auf den ich - ungeachtet irgendwelcher möglichen politischen oder weltanschaulichen Hintergründe - im Rahmen meiner "Hilfeleistung aus der Ferne" aufmerksam mache. Bitte selber lesen und nachfragen - ich habe keine Ahnung was genau er mit dem Hungerstreik erreichen will  - abgesehen von seinem Protest und seiner öffentlichen Anklage gegen Fehlbehandlung von Krankenkasse und Juristen (Rechtsbeugung) sowie eine (bereits gewesene?) Zwangseinweisung** in eine Psychiatrie mit fatalen Folgen für ihn - dem Eindruck nach aber ist sein Leben in Gefahr - in wie weit durch reale Bedrohungslage oder "nur" durch eigenes "Beharren", kann ich nicht genau sagen.
Offenbar ist aber durch gerichtliche Strukturen ein Haufen Kleinigkeiten eskaliert statt dass der Versuch von "heilung" im Rahmen von Nachbarschaftsstreiten unternommen worden war.

Grundsätzlich plädiere ich (FriGGa) für "Grundrechte denken" (und umsetzen) statt "Almosen- und Betreuungsindustrie" schenken.


22.07.2019: 
heute war eine gerichtliche Wohnungsbegehung im Auftrag des Jobcenters bei einer Berliner Künstlerin statt! Sie nutzte das für eine Aktion "Künstler öffnen ihre Türen"
unten im Artikel steht jetzt was zur Aktion drin ;-)

19.07.2019: News zur 2. 30% Sanktion ("marktgerecht Lügen" Sanktion) von FriGGa

09.07.2019: TOM P. HAT ZUR AUSWERTUNG seiner Gerichtsverhandlung "OWiG vs. Kunst (Max der Drache) EIN neues VIDEO GEMACHT

23.06. 2019: Perry Feth von der "Freien Hartz Presse" recherchiert im Jobcenter Märkisch-Oderland hinsichtlich der Praxis, Kindeswohlgefährdung durch Sanktionen nicht nur herbeizuführen, sondern Kinder dem Jugendamt zu übergeben... und bekommt unglaublich selbstgefällige, von Gehorsamserziehung nur so strotzende Antwort:
https://www.freitag.de/autoren/fhp-freie-hartz-iv-presse/hartz-iv-jobcenter-erpresst-alleinerziehende?fbclid=IwAR1m0Ov2PeB_Y60eUeFAddqjXp5ewhGeaPgLEeEJwuaLKqtYCF6NFqrhWwU

17.06. 2019 Kundgebung vor dem Jobcenter Berlin Pankow  Storkower Str. 133
- ab 5:30 (!) wurden die Kreuze aufgebaut, damit JC-Mitarbeitende sie auf dem Weg zu Arbeit sehen konnten 
Nahles kam erwartungsgemäß nicht auf Einladungsschreiben im Jobcenter-Stil: "Ich möchte mit Ihnen über Ihre berufliche und politische Situation sprechen, Frau Nahles!"
FriGGas Termin und weiteres (demnächst):  Aktuelle JC-Storyline

[...]

30. 03. 2019: FriGGa und ihr Arbeitsvermittler, der sie "sanktionsentjungfert" hat, treffen sich am 02. August als wegen "Beleidigung" Angeklagte und Zeuge vor Gericht 


Alles andere findet Ihr weiter UNTEN. Wegen des hervorgehobenes Interesses: Schaut zu FriGGas Sanktionsgeschichten einfach in die "Jobcenterdokumente" immer mal wieder rein... gerade in Sachen Beistandsklagen und -abweisungen passiert gerade was.

[...]

anstehende Gerichts-TERMINE 

SGB-II- SANKTIONEN - Urteil wird im Bundesverfassungsgericht verkündet am 05. 11. 2019 (ich wünsche mir "public viewing" in ALLEN JOBCENTERN!!!)

Verhandlung war 15. 01. 2019 ab 10 Uhr im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts, Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe 
Da eine "Umgehung einer Sanktionsprozenthöheneinschränkung" droht, indem das IAB vorschlägt, Sanktionszeiträume zu VERLÄNGERN, hier eine aktueller Hinweis an Richter*innen vor dem Urteil: https://grundrechtefueralle.blogspot.com/p/frigga-wendt-adresse-richterjens.html

Im Juni und Juli  und AUGUST 2019 sollen auch Prozesse in HAMBURG stattfinden wegen der "Startanzeige", mit der dieser Blog begann... mehrere Zeuginnen aus FriGGas Prozess sind wegen angeblicher Falschaussage vor Gericht (weil sie so ähnlich aussagten wie FriGGa selber den Prozess von Christine K. in Erinnerung hatte).DAZU gibt es einen (weiteren) TAZ-Artikel: https://taz.de/Archiv-Suche/!5608324&s=staatsanw%C3%A4ltin%2Bfordert%2Bgest%C3%A4ndnis&SuchRahmen=Print/

27.8.2019 um 13 uhr, Sitzungssaal 136, Erdgeschoss im "Haus der Gerichte"/Strafgericht am Sievekingplatz 3 in HAMBURG (auf der Erde, nicht auf Cardassia) die URSPRÜNGLICHE BETROFFENE von einer BELEIDIGUNGSANZEIGE (Christine Kosmol), der die Öffentlichkeit gestrichen und diese dann teilweise wegen "Hausfriedensbruch" bestraft wurde, soll sich verantworten für ihre Aussage in der Verhandlung gegen eine der so betitelten "Hausfriedensbrechenden".


*ABGESAGT!!*05. 09. 2019: 9:45 im Amtsgericht Tiergarten Kirchstr.6, Berlin 10557
Raum 3115 (mögl. Änderung vorbehalten)
TATVORWURF: Verstoß gegen das Passausweisgesetz OWIG (Strafe mehr als 500 EUR)

05. 09. 2019: 10:15 im Sozialgericht Berlin (Invalidenstr.52),Saal "siehe Aushang" (!) Verfahren S 168 AS 6189/18 und S 168 AS 6435/18 ein Kläger gegen das JC Steglitz-Zehlendorf
Thema Maßnahme für einen Selbständigen und Sanktion wegen Nichtantritt
HIER wird der Termin beschrieben



11. 09. 2019, 9 Uhr eine Selbständige und ihr RA im Sozialgericht Berlin, Invalidenstr. 52, Saal 7
es geht um Anerkennung von Kosten der Selbständigkeit, die willkürlich anerkannt oder nicht anerkannt wurden zu untersch. Zeiten. Zudem wollte das JC vom Zuflussprinzip abweichen und Betriebskosten außerhalb von Bewilligungszeiträumen einrechnen -  ein Widersinn, da die Betroffene durch das Aufbrauchen von rückgezahlten Betriebskosten ihren vorschnellen Rückfall in ALG-II (Aufstockung) verhinderte.
ES war sehr spannend! Die Betriebskosten konnte die Klägerin behalten - ihr Rad sei aber "zu teuer" und somit wurde nur "ein Teil" der betriebsausgaben anerkannt...


19. 09. 2019 11 Uhr und 12 Uhr: Doppeltermin Horst Murken
Thema unter anderem Prozesskosten trotz PKH
Landessozialgericht (LSG), Försterweg 2-6,14482 Potsdam, Saal 2.


Hier wird auf FOLGETERMINE gewartet:

*18. 04. 2019, 12 Uhr: Sozialgericht Berlin, Invalidenstr. Raum 126 (kann sich ändern) - S 137 AS 8823/17 - die BEWERBUNGSFORMULIERUNGEN, die zu 30% Leistungskürzung führten, endlich in der mündlichen Verhandlung!!
https://gerichtsverfahrenundklageprozesse.blogspot.com/2019/03/marktgerecht-lugen-friggas.html
ACHTUNG!! Termin wurde wegen "nicht erteilten PKH-Beschlusses" jetzt abgesagt! Werde dagegen vorgehen und OHNE PKH den Termin haben wollen! Und was ist das hier? Keine Ablehnung der PKH??? 

*02. 08. 2019:  9 Uhr FriGGa im Strafgericht wegen "Beleidigung" (des hochwohlgeborenen Arbeitsvermittlers Herrn...)   
im Amtsgericht Tiergarten, Turmstraße 91, 10559 Berlin (es gibt aber auch einen Seiteneingang in der Wilsnacker Str.)
 Raum kann geändert werden! Fallnummer: (237 CS) 3034 Js 15575/17 (236, 18)
Hier der Strafbefehl, gegen den Einspruch erhoben wurde: https://blogueberanderenblog.blogspot.com/p/frigga-und-das-jobcenter-teil-30-jetzt.html



Namen von Zuständigkeiten des Landessozialgerichts Berlin Brandenburg findet man übrigens hier:
http://www.lsg.berlin.brandenburg.de/media_fast/4417/gvri20181001.pdf
- die Richter*innen stehen also in der Öffentlichkeit.

*seit Anfang 2018 angeblich "voraussichtl. in einigen Monaten": FriGGa im SG Berlin - die erste 30% Sanktion (Maßnahme kam nicht zustande wegen fehlender Unterschrift) KOMMT NUN ZUR ÖFFENTLICHEN VERHANDLUNG! Die Frage ist wann - es meldet sich grad keiner dazu...


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Interessanter Impuls "Kritische Weißseins-Forschung"
04. Juli 2017: Rassismus/Diskriminierung: Einladung zur Selbstreflexion für mich und andere WEISSE>> *************************************************************

Ältere News/Termine

Mittwoch, 25. September 2019

Zwei Mitbewohner heiraten, erwarten Kind und die Wohnung wird dadurch unbezahlbar

Ein junges Paar aus Kiel berichtete mir kürzlich Folgendes.
Beide leb(t)en in einer WG, für die die Miete der Kostentabelle nach vom Jobcenter übernommen wurde - praktisch-faktisch zahlte die eine WG-Bewohnerin vom BAFÖG ihre halbe Miete.

Die beiden verliebten sich, heirateten und erwarten inzwischen ein Kind (weswegen die werdende Mutter das Studium pausiert und daher auch keinen BAFÖG-Anspruch hat und selber ALG-II beantragt hat bis sie wieder studieren (können) wird).

Durch die Eheschließung haben die beiden eine Bedarfsgemeinschaft gegründet - was ihren Anspruch auf Mietkosten drastisch reduziert.

Mittwoch, 28. August 2019

Kreide vor einem Gerichtsgebäude

Vor einem  Gerichtsgebäude in der norddeutschen Metropole H.
auf dem öffentlichen Straßenland waren am 27. 08. 2019 nachmittags Kreidemalereien erschienen, die sich so lasen:

"Grundrechte-für-alle.de von Anfang an beachten - und viele Prozesse sind überflüssig."

"Der Anspruch auf Menschenrechte ist ein terroristischer Anschlag auf Neoliberalismus und juristische Straflust."

"Staatsdienende mit Angst vor Kontrollverlust gehören in Weltrettung-durch-Therapie.de"

und ein kleines Strichmännchen neben dem Satz: "Sitzen Sie nicht so selbstgefällig da!"


Hier ein paar Fotos mir zugeschickt von Leuten vor Ort:

Sonntag, 25. August 2019

Anklage wegen falscher Erinnerung an die eigene repressiv geführte Gerichtsverhandlung

Christine steht unter Anklage wegen ihrer Aussage zum Verhalten einer FriGGa Wendt auf Christines erstem eigenen Prozess im Jahr 2016!
Verhandlung am 27.8.2019 um 13 uhr, Sitzungssaal 136, Erdgeschoss im "Haus der Gerichte"/Strafgericht am Sievekingplatz 3 in HAMBURG (auf der Erde, nicht auf Cardassia** ;-))

Christines Prozess am 02. 02. 2016 wegen "Beleidigung" war der Auftakt einer langen Prozessreihe gegen diverse Prozessbeobachtende... und führte neben Einschüchterungen auch zum Reifen und Wachsen von Selbstbewusstsein mancher Betroffener und vertieften Einblicken in praktische Grundfragen: "Gesetze über das Leben oder Gesetze als Werkzeuge und Hilfen für das Leben?  Sinn und Unsinn von Strafen... etc. pp."



Freitag, 23. August 2019

Jetzt geht's los! Solarenergie generiert Grundeinkommen

Hallo allerseits!

Ich freue mich Euch das folgende mitteilen zu können:
Jetzt-gehts-los.Naturgegebenes-Grundeinkommen.de

https://naturgegebenes-grundeinkommen.de


UND unser erstes Solarpaneel ist angekommen!
Die Firma "Alpha-Solar" hat sie uns zum Zwecke der Erprobung überlassen. Hier Fotos davon:


Wie damit BGE "generieren"?
Nun, Solaranlagen (und andere energieumwandelnde Anlagen) stellen Menschen und Institutionen sich auf ihre Gelände/Dächer und was sie einsparen, geben sie als Support in die Kasse "für unser aller Grundeinkommen".