Donnerstag, 23. Mai 2019

Newsticker

FriGGas Gerichtskosten der "Hamburger Prozesse": JEDERZEIT VERHAFTUNG MÖGLICH (?) oder "EINBRUCH"?- Bisher nicht ;-)  am 08. Januar schrägen Brief erhalten - Kostenforderung für "Erlass eines Haftbefehls" in Höhe von 20 EUR....


FÜR 2019

Wo Ihr FriGGa/Micha und andere treffen könnt: auf die-opfer-der-agenda-2010.de findet Ihr unsere angemeldeten "Kreuzaktionen",
in Nachveranstaltungen nach der Wahl, z.B. der BUNDESNACHT, wahrheitspatenschaft.de,
oder auch bei der weltrettung-durch-therapie.de

TERMINE zum BGE>>   FriGGas Termine&Empfehlungen>>FriGGa virtuell findet Ihr hier unter KONTAKT oder im Gästebuch

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Jobcenter-Origami  immer mal wieder zum Verkauf>>

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RECHT auf WOHNEN/Wohnung - offener Brief (Dietlind Schmidt/Wohnungslosenparlament) zum Unterzeichnen!

und jetzt als PETITION bei CHANGE.org


Die BGE-Info-Telefonnummer aus der Woche des Grundeinkommens ist täglich von 22-0 Uhr aktiv - ruft gern an!


DEMO in Karlsruhe - Bundesverfassungericht verhandelt die Sanktionen am 15. 01. 2019!

Abends am 15. 01. 2019 ab 19 Uhr fand daran anschließend mit den LINKEN Karlsruhe, Sandra Schlensog, Perry Feth und anderen eine Podiumsdiskussion statt: beim DGB - Ettlinger Str. 3A

Ticker von der Verhandlung und Demo und Presseecho

Potse und Drugstore bleiben! Nach Demo am 15. 12. 2018  nun Petition bei WeAct

Aktuell: https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2018/12/jugendzentrum-potse-schoeneberg-geplatzte-schluesseluebergabe.html


Zwangs-Meldetermine im Jobcenter reduzieren:
https://www.change.org/p/agenturen-f%C3%BCr-arbeit-und-jobcenter-nur-meldetermine-mit-sinn-und-zweck

Sandra Schlensog ("Leben Sie einen Monat von Hartz IV, Herr Spahn!") 
fordert in neuer Petition Neuberechnung des Regelsatzes:
https://www.change.org/p/angela-merkel-ich-fordere-die-neue-berechnung-von-alg-ii-frau-merkel-hubertus-heil/ 

https://arbeitsunrecht.de/hama-haende-weg-vom-betriebsrat/ 

https://www.change.org/p/bundeskanzlerin-angela-merkel-frieden-jetzt
 
 
Streik in Bangladesh - sollte alle interessieren, 
die ab und an Kleidung von dort kaufen
 
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-Grundgesetzstele und Tafelrunde:
SAMSTAGS derzeit ca. 13-16 Uhr vor der VOLKSBÜHNE Berlin
http://bewerbungstrainingfuerdenbundestag.blogspot.com/2018/05/artikel-20-gg-burger-nehmen-die.html


Weitere Petitionen/Aktionen>>

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 Aktuelle Meldungen


11. 01. 2019: FriGGas Wunsch, die Gerichtsverhandlung mit dem Vermieter wegen Überschneidung mit der Verhandlung und Demo in Karlsruhe zu verschieben, wurde vom Gericht abgelehnt (siehe unter anstehende Gerichtstermine)

5. Januar 2019: Ist der Aufruf, eine Ortsgruppe der Partei "DIE PARTEI" zu gründen, Hinweis auf eine Reichsbürgergruppe und sollte von Staatsschutzorganen überprüft werden?!
Michael Fielsch über eine  Provinzposse in Sachen-Anhalt
und inzwischen kontert er auch selber mit Anzeige 


Prozess am 20. 12. 2018: Der Mieter Josef Plank, ein anderer von unzähligen Mieterhöhungsbetroffenen mit ähnlichem Fall wie FriGGa hatte eine Verhandlung der Klage des Vermieters auf Zustimmung zur MIETERHÖHUNG Verfahrennummer: 122 C 131/18Josef hat verloren - also ihm wurde die Mieterhöhung von über 60 (!) EUR /Monat aufgebrummt, weil man in seinem Wohnumfeld derzeit noch viel höhere Summen verlangen könne... ein Gewinnmaximierungsurteil, wie es aussieht. Bewusster Versuch von Gentrifizierung...

Alles andere findet Ihr weiter UNTEN. Wegen des hervorgehobenes Interesses: Schaut zu FriGGas Sanktionsgeschichten einfach in die "Jobcenterdokumente" immer mal wieder rein... gerade in Sachen Beistandsklagen und -abweisungen passiert gerade was.

[...]

anstehende Gerichts-TERMINE 

*15. 01. 2019 ab 10 Uhr:
Bundesverfassungsgericht will über die SANKTIONEN entscheiden!
Verhandlung startet im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts, Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe


*16. 01. 2019, 10:30, Saal 2807 FriGGa und GEWOBAG (Mieterhöhung) -
FINDET STATT!
FriGGa beantragte VERSCHIEBUNG wegen Karlsruhe.... WURDE NICHT GENEHMIGT! Wenn Beklagte nicht erscheint, wird Versäumnisurteil (Formaler Gewinn ohne inhaltliche Erörterung) gegen sie verhängt!

17. 01. 2019: eine Mutter, die von ihren zwei Kindern getrennt wurde, hat einen Familiengerichtstermin und wünscht sich Beistand bzw. Prozessbeobachtende!


Namen von Zuständigkeiten des Landessozialgerichts Berlin Brandenburg findet man übrigens hier:
http://www.lsg.berlin.brandenburg.de/media_fast/4417/gvri20181001.pdf
- die Richter*innen stehen also in der Öffentlichkeit.

*seit Anfang 2018 angeblich "voraussichtl. in einigen Monaten": FriGGa im SG Berlin - die erste 30% Sanktion (Maßnahme kam nicht zustande wegen fehlender Unterschrift) KOMMT NUN ZUR ÖFFENTLICHEN VERHANDLUNG! Die Frage ist wann - es meldet sich grad keiner dazu...



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Interessanter Impuls "Kritische Weißseins-Forschung"
04. Juli 2017: Rassismus/Diskriminierung: Einladung zur Selbstreflexion für mich und andere WEISSE>> *************************************************************

Ältere News/Termine

Montag, 14. Januar 2019

Liveticker Karlsruhe Verhandlung und Demo vor der Tür

... soll hier betrieben werden... vermutlich jedoch nicht in Echtzeit möglich...
weil die Bloggerin auch Kundgebungsanmelderin ist und in der Realität viel zu regeln hat



Pressemappe aus der Bürgerini Grundeinkommen

DEMO und Infos, weitere Pressezusammenstellungen querbeet...


+++ Das URTEIL wird in einigen Monaten, frühestens in 4 Wochen, erwartet.

!FÜR ALLE, die FÜRCHTEN, dass jetzt das BGE eingeführt wird, folgende WARNUNG ;-)!


++++ Wie war die Verhandlung? Davor und danach aus der Sicht der Aktivistin "Christel T." auf twitter: https://twitter.com/JCaktiv/status/1085055938359427072

Sonntag, 13. Januar 2019

Verhandlung wegen Kindesentzug - eine junge Mutter sucht Prozessbeobachtende!

Die Friedensaktivistin Anita wünscht sich in eigener Angelegenheit eure Unterstützung:
 
Donnerstag, 17.01.2019, 10Uhr
Sitzungssaal F 132, 1. Etage
 
Bitte Personalausweis o.ä. nicht vergessen, wenn ihr die Absicht habt das Gerichtsgebäude zu betreten.
 
Es geht um staatlich verordneten Kindesentzug. Anita wünscht sich nichts sehnlicher als wieder einen Kontakt, am besten auch einen geregelten Umgang, zu ihrer kleinen Tochter zu bekommen.
 
Wer mehr erfahren möchte kann mit Anita Kontakt aufnehmen: anhoffiberlin@hotmail.com
017664829987


Mieterhöhungsverlangen Gerichtsverhandlung am 16. 01. 2019

Sehr geehrte Prozessbeobachtende - Mietspiegelgegner*innen und
alle am Thema "Zwangsmieterhöhung" und "erzwungene Unterschrift" Interessierten!

kommt gern zur Gerichtsverhandlung am 16. 01. 2019,
10:30 in Saal 2807 im Amtsgericht Berlin Mitte Littenstraße 12- 17 (nahe Alexa am Alexanderplatz)

 an der ich wegen Demo in Karlsruhe und genehmigter Ortsabwesenheit planmäßig selber nicht teilnehmen kann... es steht dazu etliches in den Sternen, da es schwer ist, an zwei Orten gleichzeitig zu sein.