https://www.gegen-hartz.de/
der zu wilden Spekulationen angeregt hatte, führte zu folgendem Ergebnis:
meine Mail vom 16. 05. 2019
Sehr geehrter Herr S.,
sehr geehrte Richter*innen am Bundesverfassungsgericht,
ich las gerade in einem Artikel vom 14. Mai, dass ab "Dienstag" die
"Verhandlung zum Thema Sanktionen" beginne.
In sozialen Netzen wird jener Artikel einhergehend mit dem
spekulativen Wunsch, eine Urteilsverkündung in punkto
SGB-II-Sanktionen noch vor der Europawahl aus Karlsruhe zu vernehmen.
Hier der Artikel: https://www.gegen-hartz.de/
Können Sie mir einen Tipp geben, ob und was da dran ist?
Der Artikel entbehrt einer (zuverlässigen) Quelle und bei Ihnen auf
der Seite finde ich nichts neues dazu.
Übrigens hat das mit dem Newsletter wohl nicht geklappt- hab seit
Monaten keinen erhalten/ noch nie einen erhalten.
Ich bitte daher auf diesem Wege, dort aufgenommen zu werden. Also dass
ich rechtzeitig vor einer Urteilsbekanntgabe auch davon erfahre,
sobald man das eben offiziell erfahren darf.
Herzlichen Dank und besten Gruß FriGGa Wendt
Abschließend kann spekuliert werden, dass es nur ein Datumsfehler im Artikel auf gegen-Hartz war, der das Spekulieren auf einen jetzt alsbald anstehenden Termin auslöste...Vielleicht hat jemand den Artikel "hochschieben" wollen oder ein paar kleine Rechtschreibfehler korrigiert etc. und dann erschein der Artikel mit neuem Datum? Jedenfalls unterstelle ich gegen-hartz keine bewusste Fehlinformationsabsicht oder dem BVerfG irgendwelche Trickserei.
Der Vollständigkeit halber könnte gegen-hartz selber angeschrieben werden.
Also lohnt sich noch, die Position:
"kein Rechtsfriede ohne Grundrechte" das Anliegen weiterzuverbreiten:
openpetition.de/!sanktionen
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