Donnerstag, 7. Juni 2018

Selbständiges Geldverdienen darf die Vermittlungsambitionen des Jobcenters nicht behindern?!

..nach dem Motto wurde zwar auch bei mir, FriGGa, gehandelt, aber explizit so hat man mir es noch nie mitgeteilt wie diesem anderen selbständig tätigen Menschen, der neulich von seinem  Jobcenter folgende Mitteilung bekam:






das Ganze war eingebettet in ein Schreiben, in welchem die fehlende Tragfähigkeit attestiert wird - faktisch allein dadurch belegt, dass der Mensch sich noch nicht vom Leistungsbezug abmelden konnte binnen 4 Jahren.

Was mir dazu einfällt (freie Meinungsäußerung - keine rechtliche Beratung):

Eine vom Jobcenter zusätzlich vermittelte Tätigkeit oder Maßnahme darf NICHT die aktuelle beständige oder Leistungsansprüche reduzierende Tätigkeit behindern. Geldverdienen geht immer vor.
Man mag Ergänzungen zum bestehenden Erwerbsleben finden oder aufgenötigt bekommen - aber niemand darf dazu nötigen, bestehende Arbeitsverhältnisse aufzugeben. Sogar ehrenamtliche Arbeit unter 15 h/Woche hat einen gewissen Stellenwert. Jedenfalls wurde sie von manchem Jobcentermitarbeiter schon als Grund akzeptiert, Meldetermine verschieben zu können - wenn man offen und ehrlich darüber sprach.
Schließlich kann man ja auch darauf schauen, zusätzliche Arbeit außerhalb der regelmäßigen Termine zu finden oder Aufträge für Selbständige zu suchen, die sie zu Haus oder bei besserer Bezahlung erfüllen können... wenn es einem nur darum geht, Menschen wirtschaftlich in den existenzsichernden Erwerbskreislauf zu bringen und nicht, sie in ihren bisherigen Entwürfen auszuradieren und durch verlangte gehorsams-Unterwürfigkeit zu brechen.

Kommentare:

  1. "Pißt mich schon seit Jahren an: Nach den Freiheitsrechten von Leistungsbeziehenden (hier: Gewerbefreiheit) kräht kein Hahn"

    AntwortenLöschen
  2. Es wird in Deutschland immer verrückter...

    AntwortenLöschen
  3. "Selbständiges Geldverdienen darf die Vermittlungsambitionen des Jobcenters nicht behindern"

    So läuft es nun einmal seit Einführung der Hartz Reformen, die sich die Wirtschaftsmanager mit Hilfe der SPD und der Bertelsmann-Stiftung ausgedacht haben.
    https://www.youtube.com/watch?v=fR4KXILpYUQ

    Der BMAS-Minister Hubertus Heil (SPD) hatte erst neulich in einem RTL-Interview gesagt, „dass wir immer noch ein Lohnabstand brauchen zwischen Menschen, die Arbeit haben und denen, die keine haben“. – Und genau so funktioniert die Lohnsklaverei in Deutschland doch auch seit Jahren, denn wenn man den Regelsatz von Hartz IV erhöhen würde, dann müsste man auch die Löhne anpassen und das wollen die Wirtschaftsmanager natürlich nicht.

    Damit die Wirtschaftsmanager auch genügend Lohnsklaven immer "griffbereit" haben, hat man die Jobcenter flächendeckend über Deutschland verteilt, und seitdem können Sklavenvermittler aus den Jobcentern mit dem § 10 SGB II jederzeit Arbeitssklaven aus allen Ecken Deutschlands für die Wirtschaft bereitstellen.

    Hubertus Heil (SPD) hat übrigens diesen Satz „...ein Lohnabstand brauchen zwischen Menschen ...“ in einem RTL-TV-Sender gesagt. Da fällt mir doch gerade ein, dass sämtliche RTL TV-Sender der Bertelsmann Group gehören und die Bertelsmann Group gehört wiederum der Bertelsmann-Stiftung und die Bertelsmann-Stiftung hat ja damals die Hartz Reformen ausgearbeitet. Na sowas aber auch! Da könnte man ja schon auf den einen oder anderen Gedanken kommen (-;

    Ist das nicht eine schöne Welt in der wir leben? Man wurde als kleiner Staatsbürger also nur geboren, damit man später als Arbeitssklave dafür sorgen darf, dass die Reichen noch reicher werden. Wer das allerdings nicht will, der kann einen kostenlosen Survival-Urlaub bei seinem Jobcenter beantragen und bekommt den natürlich auch prompt bewilligt. Er darf dann in seinem Survival-Urlaub ausprobieren, wie es denn so ist, ganz ohne Nahrung und einem Dach über den Kopf über die Runden zu kommen. Nach einigen Monaten, und wenn der Survival-Urlaub langsam den Körper ausgezehrt hat, dann ist der "unwillige Bürger" – der einfach nicht begreifen wollte, dass er mit seiner "Arbeitsverweigerung" nur das Wirtschaftswachstum und damit den Gewinn der Reichen gefährdet hat – dann aber sicherlich ganz brav und lässt sich auch für 2 Euro die Stunde von dem Bertelsmann-Arbeitsvermittler, pardon, von dem Jobcenter-Arbeitsvermitttler, in jeden Drecksjob "vermitteln".

    M.S.

    AntwortenLöschen
    Antworten
    1. Ich hätte das vielleicht mit dem obigen Satz von Hubertus Heil (SPD) im RTL-Interview erst einmal erklären sollen. Es ging darum, warum sogar reiche Familien Kindergeld bekommen aber Hartz IV Familien und auch Alleinerziehende das Kindergeld vom Hartz IV Regelsatz wieder abgezogen wird.

      Eine Grundsicherungsbezieherin hatte Hubertus Heil (SPD) gefragt, warum Kindergeld auf den Hartz IV Regelsatz angerechnet werde. Hubertus Heil zeigte zwar Verständnis für die Fragestellerin. Er sagte aber, er müsse auch an jene denken, „die noch in Arbeit sind, aber wenig verdienen. So ein Lohnabstand soll verhindern, dass man mit aus Steuermitteln finanzierten Hartz-Leistungen ein höheres Einkommen erzielt als mit Einkommen aus Arbeit“.

      Ich denke, damit ist endgültig klar, dass es in der SPD mit der Agenda 2010 Denkweise so lange weitergeht, bis diese Partei sich total zerlegt hat. Die SPD will und wird sich nicht ändern, auch wenn sie es seit Monaten behauptet. Hoffen wir, dass diese Partei ihre Quittung für 16 Jahre Hartz IV demnächst bekommt und wir die SPD endlich beerdigen können.

      M.S.

      Löschen
    2. Hehe - dann müssen sie aber auch erstmal einen "Drecksjob für jeden" haben - also irgendwas, wo man angestellt wird, weil man der einzige ist, der das machen würde. Sonst findet sich immer einer von mehreren und die anderen gehen (glücklicherweise) leer aus, wenn sie den "Drecksjob" nicht intrinsisch motiviert wollen...
      das wichtigste ist die "Personalisierung von Schuld" im Individuum, dass "derzeit keine auskömmlich alimentierend bezahlte Arbeit hat" und das "harte Arbeiten daran", es wenigstens zu versuchen den Wettbewerbsspielregeln folgend, da herauszukommen - ohne sich "unappetitlich zu machen" für den Arbeitsmarkt.
      Da unmittelbare Meinungszensur nicht gestattet ist, kann es nur indirekt eine Bewertung über formalistische Punkte geben und durch prozessuale Steuerungen, die bestimmte Entfaltungsmöglichkeiten einschränken oder kanalisieren.

      die SPD hat doch eine super tolle Idee: Stellenbeschaffung für ein 10tel oder 40tel der Hartzbetroffenen mit dem Codenamen "solidarisches Grundeinkommen". Na das würde sicher ein paar neu bejobglückwünschte Leute freuen und ein paar andere dem Frustwahlkollektiv "Alternative für Dumme" oder wie das noch eben hieß, in die Arme treiben.

      Löschen
    3. "... dem Frustwahlkollektiv "Alternative für Dumme" oder wie das noch eben hieß, in die Arme treiben."

      Wohl wahr – aber so weit denken Politiker nicht und SPD-Politiker schon gar nicht. Die alten Alphatiere der SPD hören ja auch nicht auf den Juso Chef Kevin Kühnert, der seit Monaten vergeblich versucht die SPD wieder an ihre sozialen Wurzeln zurückzubringen. Die SPD-Alphatiere sitzen die nächsten Jahre gemütlich auf ihrem Ministerposten und wenn die SPD irgendwann im Totenbett ihren letzten Atemzug macht, dann haben die SPD-Alphatiere sicherlich schon einen lukrativen Aufsichtsratsposten in der Wirtschaft ergattert. Sozusagen als kleines "Dankeschön" dafür, dass die SPD den "Lohnabstand" (siehe Hubertus Heil (SPD) im RTL-Interview) gewährleistet hat, damit die Reichen auch reich bleiben und Millionen arbeitende Bürger und auch nicht arbeitende Bürger in den "Genuss" kamen sich von Brot und Tütensuppe zu ernähren. Bei der "Alternative für Dumme" wird es für Hartz IV Empfänger aber sicherlich nicht einmal Brot und Tütensuppe geben, aber das ist eine andere Geschichte, die uns allen hoffentlich erspart bleibt.

      Nun ja, Kevin Kühnert kann ja am Ende die Lichter im Willy-Brandt-Haus in Berlin ausmachen und bei der Beerdigung der SPD einige Worte am offenen Grab sprechen.

      M.S.

      Löschen
    4. Nachtrag

      "... den "Lohnabstand" gewährleistet hat." – Damit ist übrigens der Lohnabstand zwischen den lächerlichen 416 € Hartz IV Regelsatz plus der angemessene Höchstgrenze der Kosten der Unterkunft (wofür man in den Großstädten aber kaum noch eine Wohnung bekommt) und den etwas darüber liegenden Löhnen in Deutschland gemeint. Die Kosten der Unterkunft werden aber wohl nur noch bezahlt, weil Deutschland jetzt schon 860.000 Wohnungslose hat (davon 52.000 Obdachlose) und unsere Regierung die Städte nicht mit noch weiteren 5.000.000 obdachlosen Hartz IV Menschen "bereichern" möchte.

      Die Petition von Sandra Schlensog möchte das Elend der Hartz IV Empfänger ja etwas mildern, damit der Hartz IV Regelsatz endlich auf einen menschenwürdigen (Art. 1 GG) Geldbetrag angehoben wird und man sich vielleicht auch einmal eine Kinokarte erlauben kann.

      Aber wie gesagt, dazu hat ja schon der "Angestellte" der Wirtschaftsmanager im RTL Interview etwas gesagt, denn wenn man den Hartz IV Regelsatz anhebt, dann müssten natürlich auch die Löhne erhöht werden, damit der "Lohnabstand" wieder gewährleistet ist.

      Was glaubt ihr? Wird die Petition von Sandra Schlensog Erfolg haben oder wird der "Angestellte" der Wirtschaftsmanager lieber an seinen zukünftigen Aufsichtsratsposten denken, der dann natürlich extrem gefährdet ist, wenn die Petition tatsächlich Erfolg hat und man nicht nur den Hartz IV Regelsatz erhöht, sondern dann auch die Löhne in Deutschland erhöhen müsste? Was nämlich keiner bedenkt, Hartz IV ist ein System mit dem man die Löhne seit Jahren auf niedrigen Niveau hält, und darum geht es ja letztendlich in Wahrheit bei Hartz IV.

      Es bleibt in der Welt der Lohnsklaven und der Hartz IV Empfänger also weiterhin spannend. Schalten Sie deshalb auch demnächst wieder ihren Bertelsmann RTL TV Sender ein, wenn es heißt: "Wer verhungert zuerst? Der Hartz IV Empfänger oder der Lohnsklave?"

      Noch etwas. Wird der Art. 20 Abs. 1 GG ("Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat") eigentlich demnächst mit der SPD zusammen begraben oder ist der Art. 20 GG schon seit Einführung der Hartz Reformen unter der Erde und der Souverän hat es nur noch nicht gemerkt?

      M.S.

      Löschen
    5. Hallo M.S.: es wird vermutlich so ein "wer verhungert zuerst" TV nicht geben, weil zu wahrheitsintensiv. Zielgruppen wären WIR, die Leute, die kritisch denken. RTL würde eher Berichte senden, die EINZELFALLSKNADALÖS sind und die SPALTUNG betonen. Sprich sowas wie "fleißige Alleinerziehende arbeitet 3 Schichten und ihr Nachbar drückt sich mit Bierbuddel um das Tagewerk und den Unterhalt." Da wünscht sich dann der Lohnarbeiter mehr Sanktionen gegen solche Gemüter...
      Ansonsten könnte RTL auch zeigen, wie erfolgreich die Agenda 2010 gegenüber der hungerden Welt außerhalb Deutschland ist... also ein SCHÖNREDEN so lange, bis es nicht mehr nötig ist. Auch dann wird erst "Chaos" ausbrechen. Wenn die, die sich maximal bereichert haben, sich abgeseilt haben. Zuvor rechne ich nicht mit unkontrolliertem Straßenchaos, Atombomben oder Hungersnöten. Die Illusion wird aufrechterhalten und damit das noch eine Weile so geht, muss es noch eine Weile gefühlt im "Großen und Ganzen" so gehen - und das Leid EINZELNER nach dem INDIVIDUALPECH unter dem Label "Schuld eigene" erscheinen.

      Nun, Sandras Petition hat schon wieder über 50 000 Unterschreiberlinge - das ist gut, wenn es doch eine kleine kritische Masse zeigt, die eigentlich zusammen noch mehr könnte als das zu unterschreiben.
      Aber natürlich ist das Thema allein nicht die "Kur" des Hartzsystems. Es ist höchstens der Türöffner, die Absurditäten auch "weiter entfernt" von der Betroffenen Basis wahrzunehmen.

      Löschen
    6. ... aber natürlich könnten WIR SELBER solche "wer verhungert zuerst" Geschmacklosigkeiten satirisch bei youtube hochladen. Warum nicht? Römische Zeiten lassen grüßen...
      Also wer sich berufen fühlen mag, darf das gern machen. Ich lasse eh solche bitterbösen Gedanken in Bundesnachtrichtendienst und anderes, was ich mit Grog Grogsen gemeinsam mache, hin und wieder einfließen. Aber verlasst mich nicht auf mich - ich bin eine überforderte Hartzerin ;-)

      Löschen
    7. "... fleißige Alleinerziehende arbeitet 3 Schichten und ihr Nachbar drückt sich mit Bierbuddel um das Tagewerk und den Unterhalt."

      Genau so "arbeiten" die Mainstreammedien seit Jahren. Damit kann man die Niedriglohnsklaven gut gegen die Hartz IV Empfänger hetzen und gleichzeitig kann man auch noch von den "Geschäften der Reichen" ablenken, die ja im Besitz der Mainstreammedien sind. Unsere Politiker können dann auch noch unpopuläre Gesetzesvorhaben durchbringen, ohne dass das Volk nervige Fragen stellt. Der Bürger soll sich nämlich nur eine einzige Frage stellen: "Wer ist der Schmarotzer in Deutschland?" Die dazugehörige Antwort wird von den Mainstreammedien natürlich gleich mitgeliefert: "Der Hartzer, und nicht etwa der Manager oder der Berufspolitiker."

      Momentan ist ja wieder mal Fußballweltmeisterschaft, also panem et circenses. Aber "Brot und Spiele" hat ja schon im alten Rom gut geklappt um das Volk abzulenken, also klappt es auch im 21. Jahrhundert - allerdings ohne Brot. Große Sportveranstaltungen, besonders Fußballveranstaltungen, sind ja immer noch das Beruhigungsmittel Nummer 1, das von den Oberen Zehntausend und unseren Politikern für die einfachen Bürger ganzjährig verschrieben wird. Schließlich sollen die Bürger nicht zu viel über sich und ihr armseliges Leben nachdenken, sonst kämen sie womöglich noch auf den Gedanken, das unsere Volksvertreter gar keine richtigen Volksvertreter sind.

      Während der WM 2014 unterschrieb BP Gauck übrigens das umstrittene Diätengesetz, damit unsere armen Politiker nicht verhungern, oder womöglich noch an eine der 934 Tafeln in Deutschland anstehen müssen. Nicht auszudenken, wenn Hubertus Heil und Jens Spahn an einer Tafel um altes Gemüse oder um altes Brot anstehen müssten. Zum Glück bekommen diese beiden "Wohltäter des Volkes" aber 15.300 € Ministergehalt im Monat, also muss man sich um diese beiden "Volksvertreter" keine großen Sorgen machen.

      Sandra Schlensog hat bis dato etwas über 50.000 Unterschriften gesammelt, das sind gerade einmal 1% der Hartz IV Empfänger. Wo sind eigentlich die restlichen 99% Hartz IV Empfänger bei solchen Petitionen abgeblieben? Liegen die im Dornröschenschlaf oder mussten die sich bei ihrem Jobcenter verpflichten, dass sie solche Petitionen nicht unterschreiben? Wer als arbeitsloser Bürger einen Knebelvertrag (EGV) unterschreiben muss, der muss vielleicht auch schon in seinem Jobcenter unterschreiben, dass er nicht gegen der Willen der Regierung derartige Petitionen unterschreibt.

      M.S.

      Löschen
    8. Hallo M.S. - die anderen Hartzer wissen von der konkreten Petition/dem Petitionswesen im Allgemeinen nichts (und sind mit Abwendung konkreter Sanktionen, einhergehenden privaten Problemen, Arbeitsuche oder den Gründen ihrer vorübergehenden Erwerbslosigkeit befasst) - und die kritischen, die davon wissen, sind nicht alle preisgerberisch mit Daten (=keine Unterschriften im Netz!) bzw. sehen keinen Sinn (also gleich nicht unterschreiben, Diktatur scheint omnipräsent und übermächtig).
      Informiere alle Menschen, die Du kennst - die Petition ist Zeichen einer Willensbekundung - nicht automatische Durchsetzungskraft.
      Aber um es nochmal römisch zu betrachten:
      alle Sklaven sollen ein weißes Armband bekommen, schlug ein Senator vor. Ein anderer war dagegen: "Bloß nicht! Dann erkennen sie, wie viele sie sind!"

      Löschen
    9. Alle Sklaven sollen ein weißes Armband bekommen, schlug ein Senator vor. Ein anderer war dagegen: "Bloß nicht! Dann erkennen sie, wie viele sie sind!"

      Seit dem römischen Imperium hat sich also nichts geändert. Es gibt immer noch die Herren da oben und die Sklaven da unten. In Deutschland soll es 5.300.000 Hartz IV Empfänger geben, davon sind 1.600.000 Kinder und Jugendliche. Berlin hat allein schon 500.000 Hartz IV Empfänger. Jedes dritte Kind in Berlin lebt schon von Hartz IV, wie die Süddeutsche Zeitung im Jahre 2016 titelte.

      Ich finde es erschreckend, dass die Hartz IV Empfänger sich seit Jahren nicht solidarisieren und diesem Spuk mit Hartz IV endlich ein Ende bereiten. Man mus den Politikmarionetten in Berlin und den Sklavenvermittlern aus den Jobcentern endlich zeigen, dass 5.300.000 Hartz IV Empfänger auch Teil des deutschen Volkes sind und keine Bürger dritter Klasse, die man wie Sklaven behandeln darf. Aber so ist der Mensch eben, die Sklaven im alten Rom haben ja auch lieber stillgehalten, als sich endlich gegen die Unterdrücker zu wehren.

      Hoffen wir, dass unsere Unterdrücker irgendwann die Rechnung präsentiert bekommen, für das was sie 5.300.000 Hartz IV Empfängern seit Jahren antun. Von den Politikern verlange ich aber schon gar keine Einsicht mehr, denn die leben nur noch in der Welt der Manager und des Kapitals und haben schon lange den Bezug zum einfachen Bürger verloren. Aber in den Jobcentern sitzen doch sicherlich auch Mütter und Väter als sogenannte "Arbeitsvermittler". Machen die sich gar keine Gedanken darüber, dass sie mit den menschenverachtenden Sanktionen auch das Elend von Hartz IV Kindern vergrößern? Was sind das eigentlich für Subjekte in den Jobcentern, die für 30 Silberlinge jeden Tag diese Sauereien mitmachen und keine Skrupel kennen sogar Kinder indirekt zu sanktionieren?

      M.S.

      Löschen
  4. *** Petition von Sandra Schlensog ***

    "Neuberechnung von ALG II / Hartz IV"

    Die Bundesregierung hat in den letzten Jahren den Regelsatz für Hartz IV-Empfänger systematisch nach unten gerechnet.

    https://www.change.org/p/angela-merkel-ich-fordere-die-neue-berechnung-von-alg-ii-frau-merkel-hubertus-heil

    AntwortenLöschen