"Beschleunigung der Entscheidung im Bundesverfassungsgericht zu den Sanktionen".
... aber ich mache auch eine eigene, siehe: Wahrheitspatenschaft.de
Viele Aktivisten waren gefragt, dort hinzureisen und (medienwirksam?) vereint ihren Protest kundzutun - ohne Trillerpfeifen. Erst sollten es viele Kreuze sein, dann wenigstens ein aussagekräftiges Banner, dann gar nichts - besser noch nichtmal kommen, bestimmte Gesichter schaden ggf. dem Ruf der "seriösen" Hartz IV Kritiker während andere doch eher schaden...
Dazu gab ist unter mir und anderen Veranstaltern sowie potentiellen Demoteilnehmern einige Diskussionen, die mir die Frage in Erinnerung riefen:
In welcher Gesellschaft LEBEN wir eigentlich?
Ist das BEANSPRUCHEN von GRUNDRECHTEN ein terroristischer Akt gegen das Wirtschaftssystem? Oder zumindest ein "frech rebellisches" "provokantes" und damit destruktives, anderer Menschen RUF SCHÄDIGENDES Auftreten?
Gern kann das hier diskutiert werden, so ganz allgemein und überhaupt:
http://gfagrundeinkommenfueralle.blogspot.com/2018/03/eine-frage-zur-provokation-durch.html
Soeben las ich den Artikel zur Demo des Demoaufrufenden:
https://www.freitag.de/autoren/fhp-freie-hartz-iv-presse/hartz-iv-demo-am-bundesverfassungsgericht
und bin irritiert (um es freundlich zu sagen).
Unter anderem taucht da ein Statement auf:
"Jeder dort vor Ort muss sich darüber im klaren sein, dass er in einem solchen Augenblick - ein "Vertreter der Interessen von allen Hartz IV- Betroffenen ist" und dementsprechend muss auch sein Verhalten sein."
Ich hoffe doch, das Verfassungsgericht schaut nicht nach dem IMAGE der Hartz-IV-Betroffenen, das es an einzelnen abliest, und entscheidet nach solchen "EINDRÜCKEN" ob meine (Deine, jedesmenschen) Menschenwürde SANKTIONSFREI ist?!
Einschränkungen gegenüber PLAKATEN UND BANNERN (die sonst gern gesehen sind in der GRUNDSATZKRITIK des Sanktionssystems) auf der Demo sind auch in anderen Zeilen abzulesen:
"Wir möchten erreichen, dass das Gericht endlich handelt - und das werden wir nicht mit Lärm oder provokative Banner / Flyers oder sonstiges erreichen! NICHT an diesen ORT!" (als würde man mit deutlichen Bildern automatisch "unsachliche" Aussagen treffen!)
oder
"Wir kommen als "Beistand für tausende Betroffene" und dementsprechend sachlich muss unser Verhalten sein. Wir vertreten eine klare Position - ohne Provokation!"
Aha.
[Übrigens:
mein Verhalten wurde schon mehrfach wegen meiner nackten Existenz (seit Geburt als uneheliches Kind) oder ob meines Leistungsbezuges als "Affront" gegen unsere (Arbeits)Gesellschaft gewertet - muss ich mich deswegen verstecken?]
Ich finde (es angeregt durch solche im Artikel offenbarte Kritik) ziemlich provokant, sich selbst zum Vorredner von Millionen zu ernennen, statt die bunte Vielfalt sichtbar zu machen, in der sich der übrigens GEWALTFREIE Widerstand offenbart!
Die Entscheidung in Karlsruhe wünschen viele - auch Menschen, die ihren Protest in Bilder fassen können.
Vielleicht sollte man da erstmal die "für die man demonstriert" erstmal besser kennenlernen?
Und besonders sichtbar im o.g. Demo(aufrufs)artikel der "freien Hartz Presse":
"Wer sich dem nicht verpflichtet fühlt - sorry - der bleibt besser zu Hause!"
Als ABSAGE von GEWALT und sinnlosem ROWDITUM - d´Accord!
Als Aufforderung "schmutzige Schmudddelkinder" zu verstecken?!
Als Gleichsetzung von aussagekräftiger Kunst mit so etwas wie "Pöbeln"?
NO WAY!
Sorry Leute, denn solche sich immer deutlicher herauskristallisierenden "Demoeinschränkungen" (die nichtmal von der Versammlungsbehörde geteilt werden) erinnert mich an MITTELALTERLICHES BURGDENKEN und von diesen Impulsen lasse ich mich nicht "befreien"- Stellvertreter-Demokratie, repräsentative Grundrechte und "repräsentativer Freiheitskampf"?
["Junge, hast Du denn gefragt, ob Du Revolution machen darfst?" - sinngemäße Haltung einer besorgten Mutter eines durch und durch missratenen Sohnes, den ich sehr zu schätzen weiß - und der übrigens befindet, dass "Revolutionen ins Museum gehören" also all das kurzfristig erschütternde, was nur ein "Umschwung der Gewalten" ist und am Ende wieder da startet, wo es zunächst begann ;-) ]
Ich gehe übrigens, wenn es um dieSANKTIONSABSCHAFFUNG geht, nicht für "Verantwortung für die sozial - benachteiligten Menschen" auf die Straße,
sondern für JEDESMENSCHEN GRUNDRECHTE - ja, gerade auch für die Menschen, die ich nicht
verstehe, nicht anziehend finde, deren sonstiges Verhalten mir suspekt ist - und "soziale Benachteiligung" ist ohnehin schon im Mainstream-Sprech ein Euphemismus für "finanzielle Benachteiligung").
Erinnerung:
"Wohltätigkeit ist das Ersäufen des Rechts im Mistloch der Gnade" (Pestalozzi)
Aber das ist nur meine persönliche bescheidene Meinung und sie soll niemals irgendwen von seinem eigenen Demonstrieren oder Handeln abhalten!
Von daher SUPER, dass ich gar nicht zu dieser "Plakatefreien" Demo als Demonstrantin gehe, sondern AUCH EINE mache-
denn letztlich überlasse ich auch nicht dem Verfassungsgericht, ob künftig (meine) Menschenwürde unsanktionierbar ist, sondern freue mich nur, wenn die Richter das auch so sehen, also als Unterstützung meines eigenen Freiheitsgedankens, den ich nicht ganz allein trage und auch nicht erfunden habe - wie ich durch viel Feedback weiß ;-)
"Karlsruhe" ist weder mein Richter noch bitte ich untertänigst um Gnade- ich bin der Souverän - und DU bist es auch. Karlsruhe mag nun aber endlich seine Meinung äußern - auf die leider seitens anderer Machtpositionen in diesem Lande auch öfter schon gar nicht gehört wurde (siehe die Vorgängerurteile, die Sanktionen eigentlich schon indirekt abgeschafft hätten - wenn man sie denn in die Gesetzgebung und Verwaltungspraxis konsequent einpflegen würde!)
Gemeinsam finden unterschiedliche Kritiker vielleicht Konsens - vielleicht auch nicht.
Es gibt aber nichts zu verheimlichen! Es ist ein PROZESS und wir haben die CHANCE uns darin zu finden, doch das geht wohl eher im "Hinzugewinnen durch Loslassen" als in der "Angst vor Kontrollverlust".
Echte SOLIDARITÄT und GEMEINSCHAFT wird mit mir nur auf Augenhöhe (ohne "in Haftungnahme") stattfinden - unter uns AKTIVISTEN könnten wir anfangen, das VORSICHTIG ZU ÜBEN.
"Einer für alle- alle für einen" - sowas kann nur wachsen in Resonanz und nicht erzwungen werden - weder durch Anbiederung und Rechtmachen noch durch Verleugnung und Verdrängung.
(M)eine Gemeinschaft (also in der ich Teil bin) bildet sich und fließt in SCHNITTMENGEN, statt in festen "Gebäude", in denen "jeder Stein seinen Platz hat", wo es "ein Dach und tragende Pfeiler" geben muss. Klar wird da auch mal missverstanden - dann kracht es auch mal naturbedingt (ohne dass man sich hassen muss). Grundrechte gelten für alle und in dem Sinne fahre ich diesmal nach Karlsruhe.
Ich bin zu radikal und habe eine Macke?**
Ja selbstverständlich bin ich genausowenig wie 7Mrd. andere Menschen "entzerrt" von "psychsichen und existenziellen Beeinträchtigungen und (kollektiven) Traumatisierungen" durch die Gesellschaft, die in ihren Werten oft das Gegenteil fordert von dem, was sie lebt! ("Orwellscher Neusprech")
Daher empfehle ich ALLEN die Weltrettung-durch-therapie.de (was übrigens keine Werbung für institutionalisierte Zwangspsychiatrisierung ist - im Gegenteil!)
"Kein Gott*, kein Staat, kein Hochschulvertrag" - so war das 2002 im Studierendenstreik. Ich sehe es bis heute genauso-
*hinsichtlich der Herrschaftsambitionen menschlicher Wesen untereinander - nicht indem ich Spiritualität verteufele ;-)
**
"Es ist kein Zeichen von Gesundheit, an eine von Grund auf kranke Gesellschaft
gut angepasst zu sein."
Jiddu Krishnamurti
Macht´s gut und GUTE REISE in die Souveränität - angefangen bei der GANZ PERSÖNLICHEN (im Kontext des unmittelbaren Umfeldes - bei mir im Rahmen anderer AktivistInnen)
Nachtrag 23. 07. 2018:
Die Anmelderin ist natürlich standesgemäß gekleidet erschienen:
"In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher, als derjenige, der den Schmutz macht."
AntwortenLöschenKurt Tucholsky (Gesellschaftskritiker, Journalist und Schriftsteller) 1890-1935
Frigga Wendt: "Karlsruhe mag nun aber endlich seine Meinung äußern - auf die leider seitens anderer Machtpositionen in diesem Lande auch öfter schon gar nicht gehört wurde (siehe die Vorgängerurteile, die Sanktionen eigentlich schon indirekt abgeschafft hätten - wenn man sie denn in die Gesetzgebung und Verwaltungspraxis konsequent einpflegen würde!)"
AntwortenLöschenDas ist wohl wahr, denn das Bundesverfassungsgericht ist scheinbar schon zu einer Karnevalsveranstaltung mutiert, in denen Leute in roten Kostümen sitzen und Urteile sprechen, an denen sich unsere gewählten Büttenredner in Berlin aber schon lange nicht mehr halten.
Was für ein Sinn macht überhaupt noch ein Bundesverfassungsgericht in unserem demokratischen und sozialen Staat (Art. 20 Abs. 1 GG), wenn unsere Politiker sich nicht an die Urteile halten, die am BVerfG-Karlsruhe im 'Namen des Volkes' gesprochen werden? Unsere Politiker legen diese Urteile doch seit Jahren mit juristischer Hermeneutik so aus, wie es ihnen gerade passt.
Die Unterwürfigkeit des kleinen Bürgers, die Frigga angesprochen hat, ist doch Teil des Hartz IV "Umerziehungs"-Programm. Wenn man den 'Bürger dritter Klasse' (5 Millionen Hartz IV Bezieher) jahrelang demütigt, dann hat man ihn natürlich irgendwann so weit, dass er sich wie ein Wurm benimmt und alles mit sich machen lässt.
„Wer sich zum Wurm macht, soll nicht klagen, wenn er mit Füßen getreten wird.“
Immanuel Kant (1724 - 1804) - deutscher Philosoph der Aufklärung
Hallo Freunde, in Karlsruhe war es schön, aber keine Presse in Sicht soweit ich das beurteilen kann und eigene "Presse" mal ausgenommen, die bestimmt noch folgt.
AntwortenLöschenDie Bahn sorgte vermutlich dafür, dass einige Leute nicht bzw. verspätet eintrafen - wir hatten auch einige Schwierigkeiten und Glück, dort überhaupt (fast) pünktlich zu sein.
Die Demo der anderen Anmelder war leider noch kleiner als unser Aktionsteam, aber auch dank des Aktivisten Burkhard Tomm-Bubb ("das letzte Hemd") und seines aussagekräftigen Infostandes nicht zu übersehen. Sie waren aber insoweit zufrieden, als dass sie ihre Schreiben dort eingereicht haben.
Auch gemeinsam kam man zumindest kurz ins Gespräch.
Wir haben inmitten der aussagekräftigen Bilder ein paar wenige Gespräche geführt (Passanten kommen nicht sooo viele vorbei - viele schauen einfach nur beim Spazieren, Skaten etc. kurz hin).
Die Polizisten vor Ort erzählten, dass am Markt sich eine (Gedenk-Kreuz-)aktion eher lohnen würde.
Einige Male kam eine anzuggekleidete Gruppe vorbei, die offenbar im Bundesverfassungsgericht drin einen Termin oder eine Führung hatte - die Leute konnten unsere Plakate nicht übersehen, es kam aber zu keinem Gespräch.
Anmerkungen am Rande:
-vorbeikommende Passanten, die hinter die Kette traten auf die Straße vor dem Bundesverfassungsgericht, wurden ermahnt vom Pförtner oder Polizisten, wieder auf den Gehweg zu gehen. Das betraf sowohl eine Frau, die offenbar aus dem Gebäude herauskam als auch einen Mann, dessen Skateboard dort hereingerollt war, was er nur zurückholen wollte.
- auf der Rückfahrt von Karlsruhe nach Norden den Rhein hinab erblickte ich einen großen Aufsteller, der für ein Erotikcenter warb: ERDBEERMUND.
Leider war ich nicht schnell genug dabei, das aus dem Zug heraus zu fotografieren als besonderes Schmankerl dieser kleinen Urlaubsreise, in die ich die Demo eingebettet habe.
"... in Karlsruhe war es schön, aber keine Presse in Sicht"
LöschenUnsere Medien (Presse, TV, etc.) gehören zu 90% schon Springer und Bertelsmann, und die haben kein Interesse daran, dass die unsozialen Dinge in diesem Land an die Öffentlichkeit kommen. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (ÖR) haben auch kein Interesse daran, denn die Verstrickung von Politik und den öffentlich-rechtlichen Medien hat eine lange Tradition in Deutschland. Offiziell wird allerdings den Bürgern eingeredet, dass es sich bei den ÖR um politisch unabhängige Medien handelt.
"... auf der Rückfahrt von Karlsruhe nach Norden den Rhein hinab erblickte ich einen großen Aufsteller, der für ein Erotikcenter warb: ERDBEERMUND."
Das war sicherlich ein lieber Gruß von Deinem Jobcenter Berlin Pankow, denn die Arbeitsvermittler in dem Jobcenter Pankow sind ja begeisterte Anhänger von Dir und wollten Dich bestimmt an diese tolle Arbeitsstelle (Erotikcenter ERDBEERMUND) erinnern, die sie extra für eine Physikerin herausgesucht hatten.
"Das war sicherlich ein lieber Gruß von Deinem Jobcenter Berlin Pankow..." - für alle NICHT-SATIRE-VERSTÄNDIGEN Mitlesenden: ich glaube kaum, dass das JC Pankow in sowas investieren würden und zudem noch fernab seines Bundeslandes ;-)))
Löschenso viel nur für "die schlimmste Kundin" - da wäre ich aber sehr geehrt von dieser Mühe ;-) Nee nee, die schicken mir - auch diese Woche schon wieder - nur "unverbindliche Stelleninformationen" zu - diesmal wohl was mit Callcenter (bin grad ortsabwesend und meine Informanden teilen mir das nötigste mit) ;-)
"Erdbeermund" scheint einfach eine Riesen-Kette zu sein und es war lustig aber auch mahnend, so eine Riesenwerbung dann auf dem Weg nach einer Demo zu sehen, die gegen Sanktionen im Allgemeinen gerichtet war. So nach dem Motto: nach dem Hartz ist vor dem Hartz - die Sanktionen sind noch lange nicht weg und die perfiden Verstrickungen und Zwangsabhängigkeiten durchziehen unsere gesamten (Berufs)leben, solange wir nicht tiefgreifend was verändern.
Was die (Springer)presse usw. angeht, soll in Karlsruhe ja auch gerade ein Urteil gefällt worden sein - nämlich dass die Rundfunkgebühren rechtmäßig seien... vermutlich weil die eigenen Prüfkriterien ("demokratie, Meinungsvielfalt, seriöse Berichterstattung...") nicht akribisch an den jeweils Öffentlichen geprüft, und weil die tiefer liegende Vertragsfreiheit vs. "Zwangsvertragsaufnötigung mit Hilfe Staatlicher Durchsetzungsuntestützung" gar nicht wirklich Thema waren (?)...
https://www.zdf.de/nachrichten/heute-journal/rundfunkbeitrag-verfassungskonform-100.html
(Dank an einen parteilosen Mitbewerber von 2017 für diesen Link)
Frigga: "Zwangsvertragsaufnötigung mit Hilfe Staatlicher Durchsetzungsunterstützung"
LöschenDabei darf man aber nicht vergessen, wenn wir keine öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten mehr hätten, dann würden die privaten Rundfunkanstalten uns täglich die Sicht der Reichen und Mächtigen in den Kopf trichtern und TV-Sendungen wie "Die Anstalt" oder andere gute Kabarettsendungen würde es dann natürlich auch nicht mehr geben.
„Die Freiheit der Presse im Westen ist letztlich die Freiheit von 200 reichen Leuten ihre Meinung zu veröffentlichen“ - Peter Scholl-Latour (1924 – 2014) Journalist und Publizist
Momentan läuft auf RTL – also ein Bertelsmann Sender – "Zahltag! Ein Koffer voller Chancen" mit Heinz Buschkowsky (SPD).
Die BILD-Zeitung fragte Heinz Buschkowsky (SPD): Was sind die größten Hürden, um als Hartzer wieder auf eigene Füße zu kommen?
Buschkowsky zur BILD-Zeitiung: Unfähigkeit zur Selbstkritik. Dies geht meist Hand in Hand mit der oft üblichen Schuldzuweisung an Dritte für die eigene Lebenssituation, bzw. der Suche nach Schuldigen, denen man seine verquere Lage in die Schuhe schieben kann.
https://www.bild.de/regional/berlin/heinz-buschkowsky/im-tv-56324498.bild.html
Ja, so sind unsere SPD-Politiker. Zuerst haben sie gemeinsame Sache mit der Bertelsmann-Stiftung gemacht, also die "Stiftung" die sich die Hartz Reformen ausgedacht hat, und jetzt sitzen sie bei RTL (RTL gehört zur Bertelsmann-Group und die gehört der Bertelsmann-Stiftung) und füllen sich ihr Bankkonto (Zahltag! Ein Koffer voller Geld) auf, indem sie Bashing gegen arme Menschen betreiben.
Wie man sieht, hat sich Hartz IV für die SPD-Genossen gelohnt. Detlef Scheele (SPD) ist jetzt Chef der Bundesagentur für Arbeit und Heinz Buschkowsky (SPD) haut mit Bertelsmann weiterhin auf Hartz IV Empfänger ein und verdient sich dabei eine goldene Nase. Wie gesagt "Zahltag! Ein Koffer voller Chancen" für SPD Politiker.
Frage: Wem haben wir das unmenschliche Hartz IV System zu verdanken? – Antwort: Bertelsmann, in Zusammenarbeit mit der SPD. (siehe: Die Anstalt vom 24. April 2018 mit Max Uthoff und Claus von Wagner)
https://www.youtube.com/watch?v=fR4KXILpYUQ
M.S.
Frigga Wendt: „Nee nee, die schicken mir - auch diese Woche schon wieder - nur "unverbindliche Stelleninformationen" zu - diesmal wohl was mit Callcenter (bin grad ortsabwesend und meine Informanden teilen mir das nötigste mit)“
Löschen"Callcenter kosten den Staat jährlich 36 Millionen Euro. Die umstrittene Callcenter-Branche wächst - auch dank großzügiger Subventionen der Bundesregierung: 2011 flossen rund 36 Millionen Euro in den Sektor. Der Großteil waren Hartz-IV-Leistungen an Beschäftigte, deren Lohn nicht zum Leben reicht. [...] Inzwischen arbeitet rund eine halbe Million Menschen in dem Sektor. Ein Boom, für den die Bundesregierung offenbar entscheidend mitverantwortlich ist. [...] Neben den Hartz-IV-Leistungen bezuschusst der Staat die Callcenter zusätzlich. So gingen in den Jahren 2011/2012 noch mal rund fünf Millionen Euro als Fördermittel an die Branche, davon allein 3,4 Millionen Euro im Jahr 2011. In der Summe subventionierte der Staat die Firmen also in einem Jahr mit 36,1 Millionen Euro.“ [Quelle: SPIEGEL online, 2013]
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/callcenter-kosten-den-staat-jaehrlich-36-millionen-euro-a-888076.html
Die Betrügerei (Arbeitslosenfälschung mit Hilfe der Callcenter) geht also auch im Jahr 2018 weiter. Der kleine Bürger - der noch Arbeit hat - weiß sicherlich nichts davon, dass seine Steuergelder nicht für marode Schulen oder dringend benötigte Kindergärten genommen werden, sondern man damit die windigen Typen aus der Callcenter-Branche bezahlt, damit die Callcenter-Betreiber Tausende von ALG II Empfängern aus der Arbeitslosenstatistik "verschwinden" lassen.
Gut, diese Zahlen nachschlagbar zu haben.
LöschenIch habe mich dort mal ganz unverbindlich vorgestellt als Jobtesterin - weil ich mich ja grad eh projektbezogen vielfach vorstellig mache ;-))) Mal sehen, wer mir nächste Woche ein Jobangebot schickt und eigentlich interessiert mich zu wissen, wie die Ausgaben (Porto, Zeitaufwand) in der BA/dem JC Pankow (Team 762) gerechtfertigt werden für eine Frau, die (gerade) nicht im Leistungsbezug steht ;-)))
@ M.S. (22. Juli 2018 um 05:33)
Löschen„Die Rolle der Bertelsmann Stiftung beim Abbau des Sozialstaates und der Demokratie oder: Wenn ein Konzern Politik stiftet – zum gemeinen Nutzen?“ [NachDenkSeiten]
https://www.nachdenkseiten.de/?p=5228
Über die Bertelsmann Stiftung gab es schon 2010 einen guten Artikel in den NachDenkSeiten. Aber erst 8 Jahre später haben die Kabarettisten sich dem Thema Hartz IV und Bertelsmann Stiftung in Die Anstalt vom 24. April 2018 endlich einmal angenommen.