Ich habe ihn bzw. weil ich mit ihm ja nicht rede, seine Vorgesetzten gefragt, ob und wie wir das ggf. für meinen Wahlkampf ausnutzen können ;-)
Hier das Dokument und die Begründungen, Gruseltanten-Tonfall? Nein, Tonfall aus dem Gruselkabinett:
Die Sanktion war übrigens bereits GESPOILERT in folgender Anhörung zum MELDEVERSÄUMNIS...
*dass Herr M. gleich mit 60% einsteigen durfte, verdankt er der "eisernen Vorarbeit" seines forschen Kollegen Herrn L. - ich hoffe, er teilt mit ihm die Lorbeeren... ach nein, sicher bekommt nur die Teamleitung den Bonus und keiner der ehrgeizigen Männer, die sich an mir strafend-erzieherisch versucht haben.
Herr M. wird vermutlich sagen, er habe mich nicht sanktioniert - er habe nur eine Empfehlung dazu verfasst und der junge Herr R. aus der "Leiste" (Leistungsabteilung) habe den Bescheid erlassen... TATEN OHNE TÄTER nennt dieses Prinzip einer meiner Freunde schon seit vielen Jahren...
Ich finde es besser, wenn man mal eine Sache NICHT macht (und dann (irrig) als faul tituliert wird), als dass man eine "Tat ohne Täter" begeht.
Doch auch dieses Prinzip findet Anwendung im Jobcenter. Die junge Frau W. zeigte es mir damals nach dem Konflikt mit Herrn L. auf dem Gang: das "ich habe nichts gesehen und muss jetzt weiter"- Prinzip. Wegschauen heißt es.
Damit Sie mich nicht falsch verstehen: ich bin auf Ihre Gnade nicht angewiesen (selbst dann nicht, wenn Sie mich (indirekt) töten) - ich fordere trotzdem mein Grundrecht und das NICHT NUR bei Ihnen und NICHT NUR für mich.
Das Verlangen, dass sich IRGENDWER dafür verkauft oder unterwirft, verurteile ich auf's Schärfste - bereits die manipulativen und erzieherischen VERSUCHE dazu.
Mit Grundrechten WIRD NIEMAND belohnt oder bestraft, auch wenn Massen an Stockholmsyndrom-Patienten damit konditioniert werden.
Es SIND NUNMAL GRUNDRECHTE und wenn wir uns DARIN einig sind, Herr M., dann gibt es keine als Einbahnstraße oder Handel fehldefinierte Solidarität... sondern das Motto LEBEN und LEBEN LASSEN.
Das ist doch sehr nett vom Jobcenter Berlin Pankow, Frigga Wendt noch ein nachträgliches Geburtstagsgeschenk zu präsentieren.
AntwortenLöschenWas soll man darauf jetzt eigentlich noch schreiben? - Das war es dann wohl mit Deutschland, der Demokratie, dem Sozialstaat und dem Grundgesetz. Eine Mutter mit einer 60%-Sanktion zu belegen, da muss man auch nicht mehr lange überlegen, ob das hier noch irgend etwas mit Demokratie und Sozialstaat zu tun hat, denn so eine Sauerei kann man sich höchstens noch in einer bösartigen Diktatur vorstellen.
Ich möchte hier jetzt gerne noch einmal den Art. 1 GG und den Art. 20 GG aufführen, damit wir uns diese beiden Artikel noch einmal ins Gedächtnis rufen, bevor sie für immer verschwinden. Bedanken dürfen wir uns bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), dass Artikel 1 GG und Artikel 20 GG jetzt beerdigt werden.
Artikel 1 Grundgesetz
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
Artikel 20 Grundgesetz
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
"Der an allem unbeteiligte Leistungsstellenheini machte Copy & Paste von Herrn M.s Schriebs - ohne eigene Entscheidungsgewalt außer er remonstriert und riskiert damit seinen Job ..."
AntwortenLöschenNicht nur Copy & Paste wird in den Jobcentern ohne Sinn und Verstand ständig angewendet. Es wird auch in diesem Schreiben wieder einmal mit Paragraphen um sich geworfen, wie man es aber aus den Jobcentern schon kennt. Die Frage stellt sich natürlich sofort, ob man als juristischer Laie wirklich mit solchen Schreiben abgespeist werden darf oder ob ein noch denkender Richter – ja, die soll es tatsächlich noch geben – hier nicht endlich einmal einen Riegel vorschieben würde? Wie jede Fachsprache erfüllt die juristische Sprache den Zweck, unmissverständliche und eindeutige Anweisungen zu geben. Die juristische Fachsprache ist allerdings geprägt durch einen hohen Abstraktionsgrad, die der juristische Laie aber gerade wegen des Abstraktionsgrades und der speziellen Fachsprache nicht erfassen kann. Die meisten Jobcentermitarbeiter blicken sicherlich auch nicht mehr durch diesen Paragraphendschungel durch, wie kann man da also verlangen, dass ein Hartz IV Empfänger ohne juristische Ausbildung überhaupt erfassen kann, worum es in all den Schreiben der BA/Jobcenter geht?
So jedenfalls kann und darf es nicht weitergehen, dass auf der einen Seite juristische Laien die Copy & Paste benutzen um ein Schreiben (EGV, Stellenangebote, etc.) mit Paragraphen zu spicken, die sie selbst nicht verstehen, und auf der anderen Seite Hartz IV Empfänger, die zu 99,9 % auch juristische Laien sind, damit sanktioniert und gedemütigt werden.
Wo ist der Richter, der sich endlich einmal traut, diesem Irrsinn ein Ende zu bereiten?
M.S.
Unfassbar, die sind wirklich dazu entschlossen Sie zu vernichten.Ich bin wirklich schockiert, wie viel Bösartigkeit und Niedertracht in diesem Jobcenter b.z.w deren Mitarbeitern steckt.Da stecken noch andere höhre Kräfte hinter, ich vermute als Strafe für die Bekanntmachung dieser Erotikstore Sache die auch Überregional für Schlagzeilen gesorgt hat.
AntwortenLöschenHier sollte jetzt Öffentlichkeit hergestellt werden, z.B
gegen-hartz iv.de, Sozialticker.de u.s.w die Sache muß an die Öffentlichkeit, das hat nichts mehr mit Arbeitsvermittlung zu tun, das ist Verfolgungsbetreuung das ist Existenzvernichtung gegen die ganze Familie.
Es muß Hilfe organisiert werden. Geldspenden (auf Konten von Freunden, die nichts mit dem Hartz4 System zu tun haben,Ausweichquatiere im Auge behalten.Diese Angelegenheit könnte sich noch länger hinziehen.
MfG
B.K
@ B.K.
Löschen"... das hat nichts mehr mit Arbeitsvermittlung zu tun, das ist Verfolgungsbetreuung ..."
Sie sagen es, mit Arbeitsvermittlung hat das schon lange nichts mehr zu tun. Die Jagdzeit auf Frigga Wendt hat aber schon vor einiger Zeit begonnen. Frigga Wendt soll unbedingt zur Strecke gebracht werden, weil sie das Unrecht, das seit Jahren in den Jobcentern herrscht, nicht nur beim Namen nennt, sondern auch auf ihrem Blog vorführt. Dem BMAS scheint es aber egal zu sein, ob es im Jobcenter Berlin Pankow noch mit rechten Dingen zugeht. Die Hetzjagd gegen eine unliebsame Kritikerin des Hartz Systems scheint wohl vom BMAS abgesegnet zu sein, ansonsten würde doch Herr M. sich nicht so sicher fühlen und nach seinem Stellenangebot in einem Prostitutionsbetrieb nicht weiterhin so frech sein.
Liebe(r) B.K. - das Jobcenter WÜNSCHT sich genau eines diesr Szenarien - ich werde gerettet von Freunden, Geschäftspartnern, Arbeitgebern - und sie haben einen "Vermittlungserfolg". Dass ich an Hartz IV als Anspruch festhalte, als SEI es schon selbst grundrechtsgleich, ist genau das, was "nicht sein kann und nicht sein darf". Dass ich intrinsisch nicht motiviert erscheine, einen Sklavenjob dem Hartzanspruch vorzuziehen, auch dann nicht, wenn ich anders als Ralph Boes mich formal oder sogar kreativ bewerbe... und jeden Ärger nutze, um mich und meine Ansätze weiter zu streuen.
AntwortenLöschenWomit sich das Jobcenter in meiner "Vermittlung" jedoch blockiert, ist, dass es meine positivien Impulse und Alternativen so völlig ausblendet... und das erlebe ich auch als systemische Strategie überhaupt bei Selbständigen/Freiberuflern, sofern man sie "einmal gezogen" hat - sprich sie aus (ggf. jahrelanger) "Ruheposition" in deren Fokus rückten.
Ich bin kein EInzelfall, auch wenn in meinem Fall gerade so richtig Ärger gemacht wird und das Ganze absurde und groteske Züge annimmt, die mich überhaupt nicht dem Arbeitsmarkt näher bringen in der klassischen Form, sondern lediglich das Widerstandspotential aufblähen.
Darlehen würde ich zur Überbrückung der Rechtsstreite-Wartezeiten auf jeden Fall annehmen - doch auch damit fange ich erst an, wenn ich bei 100% bin oder mal gar keine Honorarmittel reinkommen.
Die (kleine) Bekanntheit dieses BLogs würde ich dafür nutzen.
Sanktionsfrei liest mit und wird von mir regelmäßig informiert - sie waren auch virtuell zumindest an der ersten WAhrheitspatenschafts-aktion "Hartz IV macht mundtot" beteiligt.
Mein Anwalt hält sie auch auf Trab - habe auch weitere Juristen als Interesenten zum Mitdenken angefragt.
Ja, es wird vielleicht darum gehen, wer länger aushält. Sie wollen halt schnell Tatsachen schafen mit ihrer Sanktioniererei und das halt bevor alles rechtsgrundlagenmäßige aus bereits bestehenden Prozessen und Anfragen geklärt ist.
Der Erdbeermund war deren Faux-Pas - sie haben Material für ihre eigene Bloßstelung geliefert. Herr M. hat das Jobcenter blamiert.
Ich war nur halt die passende Betroffene, die so ein fettes Ding für die eigene "Transformations-Unternehmung" "gnadenlos" ausnutzt und damit gern in der Öffentlichkeit steht, um grundsätzlich das Veränderungsbewustsein zu stärken, während manch anderer eher leise wünscht, der Kelch gehe vorüber oder nach der bittere Pille komme schon irgendwan eine süße...
Herr M. möchte seinen Fehlgriff gern vom Tisch wischen und weiter im Text und das dreister Weise auch noch unkommentiert - ich habe durch sein Verhalten jeden Grund geliefert bekommen, als Frau, als Bürgerin, als Freiberuflerin beleidigt und misstrauisch zu sein - nicht nur als Aktivistin ohnehin mein Ding zu machen oder als Betroffene über "schlechten Service" zu jammern, der sich mal verbessern sollte (wie das in vielen Nebelkerzendebatten passiert).
All die von Dir vorgeschlagenen Veröffentlichungsmöglichkeiten GERN - es kann aber sein, dass man sich da mitunter an meiner "bunt profilierten" seite stößt - ich kandidiere zur Wahl, bettele nicht um einen Arbeitsplatz, sondern fordere mein Grundrecht... daher berichteten einige Seiten, auch von Dir genannte, von eineM 40jährigen HartzIV Empfänger, DER in einen Sexshop vermittelt werden sollte und lustigerweise auch 60% angedroht bekam.... damit das THEMA bereinigt von meiner "Wesenart" publik würde, vermute ich...
auch meine Kommentare in Foren dazu wurden GELÖSCHT und von anderen Usern wurde mein Fall herabgewertet, weil ich ja "selber schuld sei", wenn ich "so frech sei", als dürfe eine Behörde oder Institution frech sein und über von ihr selbst provozierte Abwehrreaktionen eingeschnappt sein. Ich gebe das alles nur zu bedenken,schreib(t) gern diese und andere Ticker/Newsportale etc. an.
...nun, es wird dann im Dezember wohl eine spannende Gerichtsverhandlung werden zum EGV-Verwaltungsakt...
"Taten ohne Täter"
AntwortenLöschenHandelt jemand moralisch legitim, wenn er zwar nach dem Gesetz handelt, aber dieses Gesetz de facto ungültig ist?
Das SGB II - insbesondere die "Sanktionen" im § 31 geregelt -
schränkt unmittelbare Grundrechte ein. Nach Artikel 19 Absatz 1 Satz 2 des Grundgesetzes muss ein Gesetz, das ein Grundrecht einschränkt, dieses Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen. Dieses "Zitiergebot" soll sicherstellen, dass keine unbeabsichtigten Grundrechtseingriffe erfolgen.
Es gilt bei:
- Artikel 11 Absatz 2 des Grundgesetzes (Freizügigkeit)
- Artikel 12 Absatz 2 und 3 des Grundgesetzes (Arbeitszwang und Zwangsarbeit)
Am 16.07.2015 war in der BILD zu lesen:
Wann darf das Jobcenter Geld kürzen?
Wie hoch dürfen diese Strafmaßnahmen sein?
In den meisten Fällen kann der Regelbedarf teilweise oder
vollständig für drei Monate gestrichen werden. Die Kosten der
Unterkunft und Heizung werden immer gezahlt, teilweise direkt an
den Vermieter.
Am 18.02.2016 war ebenfalls in der BILD zu lesen:
In den meisten Fällen kann der Regelbedarf teilweise oder
vollständig für drei Monate gestrichen werden. Die Kosten der
Unterkunft und Heizung werden immer gezahlt, teilweise direkt an
den Vermieter.
DAS WAR FALSCH, DENN BEI EINER 100% SANKTION ZAHLTE DAS JOBCENTER AUCH KEINE UNTERKUNFT UND HEIZUNG MEHR.
Am 16.09.2014 war in der BZ zu lesen:
Arbeitsminsterin Andrea Nahles (SPD) will Strafen für junge Arbeitslose mildern, die Forderungen des Jobcenters nicht nachkommen. Das ist geplant:
Bisher dürfen Arbeitsvermittler bei unter 25-Jährigen bereits nach dem ersten gravierenden Verstoß den Hartz-IV-Satz von jetzt 391 Euro für drei Monate ganz streichen, nach der zweiten
Pflichtverletzung auch Heizung und Miete. Damit soll jetzt Schluss sein. Die Übernahme der Kosten für Unterkunft und Heizung werde künftig „nicht mehr von Sanktionen erfasst“, womit „die Gefahr von Wohnungsverlusten vermieden“ werden sollten, heißt es in dem Plan.
Am 16.09.2014 war bei n-tv zu lesen:
"Sanktionen für Langzeitarbeitslose - Nahles will Strafsystem bei
Hartz IV lockern"
Obdachlosigkeit vermeiden
Das Ministerium von Andrea Nahles will in Zukunft vermeiden, dass Erwerbslose aufgrund von Sanktionen auf der Straße landen können. Die Übernahme der Kosten für Unterkunft und Heizung werde "nicht mehr von den Sanktionen erfasst", schreiben Nahles’ Beamte. Damit werde "die Gefahr von Wohnungsverlusten vermieden".
Das war gelogen.
Die Wirklichkeit schaut so aus:
Schon nach der ersten Pflichtverletzung entfällt für die Dauer von drei Monaten der Bezug der Regelleistungen.
Hiebei übernimmt der Leistungsträger in dieser Zeit nur die Kosten für die Unterkunft und für die Heizung, die allerdings unmittelbar an den Vermieter ausgezahlt werden.
Sollte es zu einer weiteren Verletzung der Verhaltenspflichten kommen, können die Bezüge komplett gestrichen werden. Somit werden auch die Kosten für die Heizung und für die Unterkunft nicht mehr gezahlt.
Ebenfalls werden keine Krankenversicherungsbeiträge mehr gezahlt.
100% sind eben 100%, also auch Miete, Heizung und Krankenversicherungsbeiträge. Nach der geltenden gesetzlichen Rechtslage ist das so auch zulässig.
Und das nennt sich Sozialstaat.
LG
Stefan
@ Stefan
LöschenStefan: "100% sind eben 100%, also auch Miete, Heizung und Krankenversicherungsbeiträge. Nach der geltenden gesetzlichen Rechtslage ist das so auch zulässig. Und das nennt sich Sozialstaat."
Die Doktorarbeit unseres Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier trägt den Titel "Bürger ohne Obdach".
[Bürger ohne Obdach, zwischen Pflicht zur Unterkunft und Recht auf Wohnraum, Tradition und Perspektiven staatlicher Intervention zur Verhinderung und Beseitigung von Obdachlosigkeit] Giessen, Univ., Diss., 1991, Bielefeld
Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat in seiner Dissertation also über Obdachlosigkeit geschrieben. Ist das nicht grotesk, dass gerade seine Partei dafür gesorgt hat, dass die Obdachlosigkeit durch die Agenda 2010 und dem damit verbundenen Hartz System in den letzten Jahren immer größer wurde? In deutschen Städten stolpert man seit Jahren ständig über Obdachlose und darunter sind viele Obdachlose die von der BA und dem BMAS "erzeugt" wurden. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD), BMAS-Ministerin Andrea Nahles (SPD), BA-Chef Detlef Scheele (SPD). Fällt jemanden etwas auf? Ganz schön viel SPD, die hier mit Obdachlosigkeit in Verbindung gebracht werden kann.
Vielleicht sollte man Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) mal auf seine Doktorarbeit ansprechen und warum eine Bundesagentur für Arbeit (BA), die von einem SPD-Mann geführt wird und von einer SPD-Ministerin sogar noch Rückendeckung bekommt, die Obdachlosigkeit noch ausbaut, indem die BA 100% Sanktionen verhängt und somit die Mieten der Hartz IV Betroffenen nicht mehr zahlt.
Bundespräsident Steinmeier sollte seine Doktorarbeit "Bürger ohne Obdach" vielleicht mal wieder lesen und auch darüber nachdenken, was das S in SPD bedeutet.
M.S.
Das "sozial" der SPD ist mit der Agenda 2010 "verloren" gegangen...
LöschenEbenso das "christlich" in der CDU.
"Und das nennt sich Sozialstaat" war sarkastisch gemeint.
Der Artikel 20 (1) sagt:
"Die Bundesrepublik Deutschland ist
ein demokratischer und sozialer Bundesstaat."
Ich finde es unfassbar, dass Menschen dann wegen "Pflichtverletzungen" obdachlos werden...
Im eigenen Land werden Menschen durch das Hartz4-System dann asozial behandelt.