DOKUMENTE und ABLÄUFE zu meinen Jobcentererlebnissen
TEIL 5:
Zur Weihnachtszeit kam das Angebot zu einer MASSNAHME, hier das Schreiben meines AV:
Meine Erlebnis-Schilderungen hierhin verschoben:
http://gerichtsverfahrenundklageprozesse.blogspot.com/2017/01/drittes-sanktionsanhorung-von-herrn-l.html
Hier ist der am 11. Januar verfasste "LIEBESBRIEF" meines von mir als BEFANGEN erlebten "Arbeitsvermittlers" (es fällt mir schwer diese Bezeichnung für ihn zu verwenden - Sanktionsversucher finde ich passt besser, ist aber keine offizielle Berufsbezeichnung):
Hier die Korrespondenz in der gesamten Angelegenheit >>
Mein Schreiben am 17. 01. als Reaktion auf diese Anhörung
an Herrn L.
an Herrn L., Frau H. und die Maßnahmeträger
Hier ist ein Urteil zum Thema "erzwungene Unterschrift":
https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=151690
27.01. 2017
Heute haben wir einen Spaziergang zum Jobcenter gemacht.
Anlass: ABGABE des aktuellen SANKTIONSANHÖRUNGSSCHREIBENS.
Es gab viele Interessenbekundungen von Freunden, irgendwie etwas (Heilendes bzw. positiv Beschleunigendes) zu tun.
RALPH BOES hatte sich bereiterklärt, mein Schreiben zu übergeben.
Das hat er auch getan - wenn auch der Vermittler nicht da war, nachdem er uns andere kurz vorher im Wartesaal spontan aufgesucht hatte in der Suche nach einem (Termin) Kunden.
>> weiter mit Teil 6 >>
18.02.2017
Mein AV hat sich bis heute ausgeschwiegen. Ich bin ihm nur einmal noch begegnet, um ihm meine neuesten Bewerbungen nachzuweisen.
Er hat erst auf Klopfen seines gerade über den Gang kommenden Kollegen die Tür geöffnet und mir grußlos in seinem Kasernenhofton gesagt, ich könne die Unterlagen auch unten am Tresen abgeben...
24. 02. 2017:
meine Akteneinsicht ging weiter bei der Teamleiterin Frau H.
Sie hat eingeräumt, dass die Einsicht nicht vollständig war, diesmal ging es um den aktuellen Stand DOKUMENTENVERWALTUNG.
Auch konte sie nicht mit Sicherheit ausschließen, dass die SGG-Stelle weitere Dokumente von mir/über mich vorzuliegen hat.
Zeitnah bekomme ich Einsicht in die neuen VERBIS-Vermerke und ggf. eine Auskunft über die AUSWEISPFLICHT der Beistände.
Meine beiden Beistandsfreunde waren allein von meiner Ernennung legitimiert und Frau H. konnte keinen Anlass finden, der zur VOrlage eines Ausweises führen würde. Sie war auch nach anfägliuchem Beharren unsicher in der Gesetzeslage.
Geklärt wurde: zu meiner 2. Sanktionsanhörung hat ein-eindeutig die illegale weitergabe meines Faxes von der Zeitarbeitsfirma ans Jobcenter geführt. Landesdatenschutzbeauftragte wird darauf hingewiesen.
Post vom Bundesdatenschutzbeauftragten ist da >>
und in Teil 6 seht Ihr die akutelle SANKTION, die ich soeben erhalten habe>>
jedenfalls hat Frau H. sich äußerlich unbeeindruckt gezeigt von den ihr von mir deutlich vorgelegten Widersprüchen und eindeutigen Beweisen für Informationsflüsse über mich und meine Beistände in den Beratungsvermerken.
Sie hat beteuert, dass das Jobcenter nichts verschwinden lässt und sie nichts vor mir, die ich neben ihr am Bildschrim saß, verschwinden lassen könne.
Nun gut - dann dürfen auch nur die Dinge, die konkret vorliegen, Anlass für weiteres Verwaltungshandeln sein!
Doch räumte sie auf Nachfrage ein, dass es weitere Informationsflüsse zwischen den Teammitgliedern/Arbeitsvermittlern über mich und meine Beistandschaften gegeben haben könnte (z.B. im Übergabegespräch zwischen den Arbeitsvermittlern) bzw. auch Telefonate mit dem Maßnahmeträger, was sich nicht immer in der Akte wiederfindet.
Sie hat sich dann aber auch wiedersprochen, denn sie behauptete an anderer Stelle, dass "jedes TElefonat dokumentiert sei". Die E-Mails und Faxe etc. würden nur dann Eingang in die Akte finden, wenn sie abschließend leistungsrelevant sind. (Die Akte besteht, wie wir durch unsere Forschungen und Nachfragen herausfanden mindestens aus Leistungsakte, Verbis-Beratungsvermerken, Dokumentenverwaltung und ggf. Vorgängen in der Rechtsabteilung- worüber Frau H. uns NICHT aktiv von sich aus aufklärte).
Wir rügten, dass solches "sich über die Hartz-IV-ler Austauschen" (was menschlich zwar unter Teamkollegen normal ist) keinen Bestand und keine Gültigkeit in Fachverfahren haben kann, sofern es nicht innerhalb der Akte aus Bericht oder Beleg in irgendeiner Form auftaucht.
Wenn es heißt: "die schon beschriebene Person", dann muss die Beschreibung irgendwo zu finden sein in der Akte. Wenn es heißt "siehe Vermerk (über eine Person mit vermeintlichem Wiedererkenungswert) in früherem Eintrag", muss eindeutig aus den Aktenvermerken dieser Bezug hervorgehen, die die Person wiedererkennbar macht.
Holprigkeiten und Falschaussagen (etwa über nicht getroffene "Einvernehmlichkeiten") müssen unseres Verlangens nach korrigiert oder zumindest gelöscht werden, auch für andere ArbeitsvermittlerInnen.
Interessant: die Maßnahmeleiterin, zu der ich geschickt worden war im Januar, hat selbst mindestens einen Eintrag über mich in meiner "Dokumenenverwaltung" gemacht - damit ist sie schreibberechtigt wie eine Mitarbeiterin des Jobcenters!
Diese Spezies von negativer Intelligenz, zu der wohl Herr L. gehört, kannst Du doch als gebildeter Mensch, der eine Diplomarbeit über Neutrinodetektoren geschrieben hat, nicht mehr ernst nehmen.
AntwortenLöschenWennn der Teamleiter Deines Jobcenters noch über eine gewisse Restintelligenz verfügt, dann sollte er diesen Herrn L. schnellstens von Dir abziehen, denn die Verantwortung im Jobcenter trägt letztendlich immer der Teamleiter und wenn Herr L. den Bogen überspannt, weil er hier einen Privatkrieg gegen Dich führt, dann hat der Teamleiter die Pflicht diesen tollwütgen Untergebeben wieder zur Vernunft zu bringen, bevor er auch den Teamleiter mit in den Abgrund zieht.
Rick
Hallo Rick! Ich danke Dir für Dein beständiges Mitdenken in meinem Sinne!
LöschenWie ernst nimmt man einen kleinen Jungen, der ein Maschinengewehr in der Hand hält?
So ähnlich nehme ich im übertragenen Sinne diesen Herrn L. ernst und die, die zweifelsohne ihn überwachen oder gar zwingen, zu tun was er tut unabhängig der Fehler, die sie dann rein auf ihn abwälzen werden...
Die Teamleiterin Frau H. nimmt nicht nur meinen Herrn L. in Schutz wie das auch der Geschäftsführer und das SG vorläufig pauschal machten, sie wird auch von mir in alle Prozesse mit einbezogen und es steht ein weiterer Termin mit ihr aus. Es liegt mir sehr am Herzen, mit der Dame nicht nur oberflächlich "nett" zu reden, sondern sie in der Tiefe zu erreichen.
P.S.: Herr L. und ich machen offensichtlich gerade einen REAL-LIFE-Kurs in "Juristische Praxis" wobei wir vermutlich BEIDE lernen.
Ich will Herrn L. trotzdem loswerden - wenn er sich nicht in sein Menschsein bekennt, ist nunmal ER derjenige, durch den das "System mit mir spricht".
Dass ich Herrn L. durch die viele vertiefte Auseinandersetzung viel zu gern gewonnen habe ob der unfreiwilligen Bereicherung für meine Entwicklung, als ihn persönlich "abschießen" zu wollen, sei auch mal wieder gesagt ;-)
Wie es um seinen Intellekt bestellt ist, weiß ich nicht. Er hat sich verbeten, mir Auskünfte über seine Qualis einzuholen und seine TL hat das unterstützt. Das Schreiben der TL wird veröffentlicht und auch meine Antwort an sie...
"Ich will Herrn L. trotzdem loswerden - wenn er sich nicht in sein Menschsein bekennt."
LöschenDarauf kannst Du lange warten, denn solche Jobcenterkreaturen haben sich dem System schon mit Haut und Haaren verschrieben und werden erst aufwachen, wenn die Bundesagentur für Arbeit zusammenbricht. Wenn man sich die Geschichte der Menschheit auch anschaut, dann hat es immer solche Kreaturen gegeben, die vom "Menschsein" nichts wissen wollten und nur stur ihre Befehle ausgeführt haben. Die Teamleiterin wird auch nicht eingreifen, denn sie hat doch mit Herrn L. einen Sündenbock, dem sie die Schuld geben kann, denn Teamleitern fällt immer etwas ein um Verantwortung auf Untergebene abzuwälzen. Vielleicht findet sie auch keinen Dümmeren in ihrem Team, der sich verheizen lässt.
Schlimmer finde ich, dass in den Jobcentern schon haufenweise Akademiker als Jobcentermitarbeiter arbeiten. Es ist zwar ein genialer Schachzug der BA, dass man arbeitslose Akademiker als Jobcentermitarbeiter einstellt – alleine schon um die Arbeitslosenquote bei den Akademikern statistisch schönen zu können – aber echte Beamte sind ja juristische Person des öffentlichen Rechts und keine arbeitslosen Akademiker, denen man für einige Zeit einen Job für ein paar Euros anbietet, damit sie sich nicht mehr als arbeitslos empfinden, was sie letztendlich aber dann doch sind. Wenn solche Nichtbeamten mit einem sogar Verträge abschließen dürfen, dann kommt man langsam auch an eine Grenze der Erträglichkeit. Wenn fachfremde "Nichtbeamte" sich dann auch noch den Lebenslauf von einem anschauen und einem darüber hinaus auch noch Ratschläge geben wollen, wie man am besten aus der Arbeitslosigkeit herauskommt, obwohl diese Menschen selbst in der Arbeitslosigkeit stecken und sie ihr Studium langsam in den Mülleimer neben ihrem Jobcenterschreibtisch werfen, dann ist das für einen unbescholtenen Staatsbürger, dessen einziges Vergehen es ist, dass es immer weniger Jobs in dieser digitalisierten Welt gibt, wirklich langsam eine Zumutung.
Mir hat man im Jobcenter auch schon so einen Job angeboten, aber ich habe dankend abgelehnt, weil ich erstens kein Sklaventreiber werden wollte und zweitens das Grundgesetz nicht in den Müll werfen werde, nur um die Arbeitslosenstatistik für unsere unfähigen Politiker zu fälschen.
Rick
Im JC könnten wir uns alle BEWERBEN - wenn "Anträge stellen" nicht reicht - dass die Briefe das Haus fluten wie bei Harry Potter ;-)
LöschenAllein schon, um unsere BEWERBUNGSauflagen zu erfüllen ;-)
Jemand hat das mal gemacht, er sagte "es gibt viele gute Gründe" (nicht zu sanktionieren) - und wurde natürlich nie genommen. Aber besser sich da mit solchen "ernsten unernst erscheinenden" Bewerbungen aufdrängen, als anderswo. Das JC will einem Arbeit machen und einen dazu antreiben? Es funktioniert für wenige schon als "anwerbende Drückerkolonne", wenn es sich ausbaut wie Du es beschreibst - die "guten" gegen die "unbrauchbaren" Arbeitslosen trennt (so auch die gesamte Trägercommunity)...
und wenn es nur für die Vorstellungsgespräche ist... oder für die zwei Tage, die man bis zur Abmahnung da sitzt und Tacheles mit den BürgerInnen spricht...
ich hätte das A-Amt der Zukunft aber schon im Kasten "AKKU MENSCH", freie Schulen, Lernwerkstätten für Alt und Jung, Repaircafés, offene Unis, Open source Industrie, Krisenkreise für die globalen Herausforderungen, strukturelle Grundsicherung... man kommt an Orte des Schaffens und Wissens, wo die, die etwas EMPFEHLEN, selbst etwas TUN - sich nicht für was Besseres halten als COACH für "Bedürftige Defizitäre"...
und das sich selbst heilende JC von heute würde heißen: support für Aktivismus, freie Forschung, freien Journalismus, freie Hilfe unter solidarischen Menschen... gezielte Provokation zum Beschleunigen der Abwicklung der Unmenschlichkeit... und das alles unter jeder MASKE vom, im und gegen das System... tiefe Mitmenschlichkeit miteinander, Selbstironie der "Integrierten" und darauf basierte Akzeptanz der "Provokanten" und "bewussten Abweichler". So wäre die Zusammenarbeit mit einem Arbeitsvermittler richtig klasse. Er/sie würde meine Besonderheiten lieben und ich wäre dankbar für seine/ihre Tipps. Wir wären frei für alle Aspekte des menschlichen Zusammenwirkens oder sich in Ruhe lassens. Das ist bei Herrn L. offensichtlich gerade nicht drin.
Aber es liegt an mir, seine Unpässlichkeiten mir zum Genuss zu wandeln und bei dem restlos ungenießbar-Gefährlichen eine gute Schadensregulierung für mich selbst einzurichten solange das geht....
Viele Arbeitsvermittler in den Jobcentern wissen sicherlich auch nicht, dass ihre Teamleiter einen Bonus bekommen, wenn die Ziele erreicht werden. Der Spiegel 26/2013 hat schon 2013 in einem Artikel davon berichtet, dass bis zu 20% Boni für die Teamleiter winken, währenddessen der kleine Arbeitsvermittler die Drecksarbeit machen muss und leer ausgeht. Wer also bei bis zu 20% Boni für die Teamleiter immer noch glaubt, es handelt sich bei den Jobcentern um eine echte Behörde, der kann sich ja mal fragen, ob Bonuszahlungen in einer staatlichen Behörde normal sind?
Löschenhttp://www.spiegel.de/spiegel/print/d-99311751.html
Das Millionen von Arbeitslosen nicht nur aus ungebildeten faulen Hohlköpfen bestehen, wie uns die Springerpresse immer einreden möchte, dass wissen wir ja. Fakt ist aber, dass die meisten arbeitslosen Akademiker sich dem Kampf gegen dieses Unrechtssystem nicht anschließen, weil sie sich ihrer Arbeitslosigkeit schämen und hoffen, da wieder heraus zu kommen. Problematischer sind aber die Akademiker, die sich dem System für 30 Silberlinge angeboten haben und bei dieser Pseudobehörde auf einmal den Zuchtmeister spielen. Es gibt darunter natürlich auch anständige Menschen, die einem die Ohren im Jobcenter vollheulen und sich fragen, wie sie da nur hineingeraten konnten. Aber heraus kommen sie da auch nicht mehr, denn wenn diese Leute einmal einen Arbeitsvertrag mit der BA, als Arbeitsvermittler, mit einem Tröpfchen Blut unterzeichnet haben, dann sind sie solange gefangen bis sie wieder entlassen werden und dann auf der anderen Seite des Schreibtisches als Hartzer sitzen. Was ich aber eigentlich sagen will, ohne die breite Masse die endlich aufsteht, ist der Kampf den wir hier führen, eher so eine Art Freizeitbeschäftigung. Ich verzweifle auch schon seit Jahren, wenn ich mir die Zahl 4.300.000 anschaue, denn so viele Hartz IV Bezieher haben wir. Aber höchstens ein paar Hundert davon wehren sich. Kein Wunder, dass die BA und solche Menschen wie Dein Herr L. darüber lachen und immer frecher und unmenschlicher werden. Millionen Arbeitslose lassen sich lieber in das ausbeuterische System der Zeitarbeitarbeitsfirmen oder sogar in 1-Euro-Jobs verfrachten, anstatt, wie zum Beispiel die Franzosen, gegen soziale Ungerechtigkeit auf die Straßen zu gehen um den Oberen Zehntausend und ihren Politikmarionetten mal klar zu machen wer der eigentliche Souverän in diesem Land ist.
Politiker reden ja auch gerne von Vollbeschäftigung die machbar wäre. Wir haben ca. 5 Millionen arbeitslose Deutsche (ALG 1 und ALG 2) und unzählige Niedriglohnsklaven die von ihrem kargen Lohn nicht leben können, da müssten wir schon in die 1960er Jahre zurück um für unsere Arbeitslosen wieder Jobs zu haben. Die Welt von 2017 sieht so aus: Regelungstechnisch gesteuerte Fabrikstraßen, Fahrkartenautomaten in jedem Bahnhof, Computergesteuerte Lager mit digitalisiertes Bestandsmanagement, Landmaschinen die durch GPS gesteuert selbständig auf den Feldern die Ernten einfahren, und so weiter. Dir als Physikerin muss ich nicht erzählen, was die Halbleitertechnologie in der Arbeitswelt der letzten 20 Jahre für Auswirkungen hatte. Hätten wir auch noch echte Journalisten und nicht diese Journaille, dann wäre das Lügengespinst der CDU-SPD-Regierung von genügend Jobs und faulen ungebildeten Arbeitslosen schon lange entlarvt worden.
Du hast aber natürlich recht, die Lösung wäre das BGE, aber unsere Politiker und die Oberen Zehntausend wollen das BGE nicht und lassen lieber solche Menschen wie Herrn L. aus dem Käfig, damit der sich auf Arbeitslose stürzen kann. Wir dürfen auch nicht vergessen, nicht jeder hat den Mut sich gegen solche Jobcenterkreaturen zur Wehr zu setzen und darauf ist diese System ja auch aufgebaut, dass Menschen Angst haben sollen.
Rick
lieber Rick -
Löschenerstmal "liefere ich nach" - hier die Post meiner Teamleitung im Jobcenter:
Seite 1 (copy-paste):
https://f7fc3c55-a-62cb3a1a-s-sites.googlegroups.com/site/ichbinbildungstraeger/dokumente/chronologie-schreiben-jc-und-jc-nahe-traeger/TL_Frau_H_Weihnachtspost2016_01.jpg?attachauth=ANoY7cpz_F0kxOy97WdXgIctGZwjqGptLXFk88SBTC7ZdfiR33fmz6Pxl24-4GEhtsy2driaF9ZHcsiMSkwdzPv9KVNbvDVOCpDHkymU5-Eno5ERcfV5ueqmlvtoVxYOoPkxNe2LGx1dju3VdmO7YRGevmBYQsAU3gqhCWvainzx0zNvMWInS3kykdBJmKmofkklwkTqVOnTypx1I1gobukSye8H8S3pxIIp6BkNgfLnkMS_MhLF7R6y3XtSmTLq09uqtkeOYs06K2iYr0Mnq5umNd-n2AQ-LK14KQKjJjfDbQ6XAtgzK8MOunkFvu9SRT2JmG4-jxfZoaKIkFv8H5PkTTCfyGe-tw%3D%3D&attredirects=0
die 3 anderen Seiten hier zu finden (copy & paste):
https://sites.google.com/site/ichbinbildungstraeger/dokumente/chronologie-schreiben-jc-und-jc-nahe-traeger
Ansonsten auf deinen letzten Kommentar:
es gibt viele Wege, sich mit den "Kreaturen" zu arrangieren - im (möglichst saftigen) Gegenkampf, im Verstecken oder sich Freiraum suchen (was auf glückliche Konstellation in den Einzelfällen angewiesen ist, und wofür es keine "GARANTIE" gibt). Auf diese Weise war ich auch jahrelang indirekt "zugelassen" als BGE-Aktivistin und Freunde von mir sind in Krankheit, Rente etc. "speziell dafür" oder nutzen die Überforderung ihrer jeweiligen "Zuständigkeiten" um jede Minute positiv für eigene und Menschheitsentwicklung zu nutzen...
und dabei ist z.B. einer auf dei Idee gekommen, eine Unternehmensgesellschaft zu gründen, bei der ich mitmache, um direkt das BGE einzuführen.
Wir HABEN schon sponsoren, Probanden... und befinden uns in ständiger Entwicklung.
Wir warten da nicht "auf die da oben" auch wenn es von vielen Seiten und uns Dialogangebote und Forderungen an die Politik und alle unsere Mitmenschen gibt. Auch gerade für die, die wenig Mut haben, ist es wichtig, dass sie zumindest mit ihren Mitteln einen Beitrag leisten und unmittelbar selsbt an der Solidarität die WIR geben können, partizipieren. Das ist auch ein Grund, diesen Blog hier zu betreiben ;-)
Deiner Teamleiterin fällt in ihren Briefen auch nichts anderes mehr ein als die üblichen 08/15 Erbrechlichkeiten, die man immer von diesen Leuten hört und liest.
LöschenIst Dir auch schon einmal aufgefallen, was in jeder Rechtsfolgenbelehrung am Ende steht?
"Die maßgeblichen gesetzlichen Vorschriften können Sie bei der im Briefkopf genannten Stelle einsehen."
Dieser Verweis auf weitere Vorschriften stellt für einen juristischen Laien eine Zumutung dar. Der Rechtsunkundige soll, ohne einen Anwalt an seiner Seite, sich weitere gesetzliche Vorschriften eigenständig durchlesen, die er nicht versteht, da juristische Termini für den Rechtslaien nicht verständlich geschrieben sind und er auch noch der Hermeneutik, die ebenfalls Eingang in die Lehre der Rechtswissenschaften gefunden hat, mächtig sein soll. Warum muss eigentlich der ALG II Empfänger, der nur seine Grundrechte, die z.B. in Art. 1 GG, Art. 11 GG, Art. 12 GG und in Art. 20 GG aufgeführt sind, der Juristerei mächtig sein um im Jobcenter an sein Recht zu kommen?
Rick
Nachtrag:
AntwortenLöschen"Wenn Herr L. mich nicht mit seinen klaren Worten ZWINGT, ist mir sein Wunsch nicht Befehl.
Gegen die Ausübung von ZWANG möchte und werde ich klagen."
Ich muss das zwar hier nicht extra erwähnen, denn Du weißt das sicherlich selbst, aber hier lesen ja auch andere Betroffene mit. Also, wenn Du einen Prozeß gewinnst, dann achte darauf, dass Du immer ein zitierfähiges Urteil erwirkst und Du dich nicht auf einen Vergleich mit dem Jobcenter einlässt. Wie gesagt, der kleine Untergebene Herr L. ist nur eine Marionette des Jobcenters, der sich wohl bei Dir besonders "anstrengt" um 1.) eine Akademikerin aus dem System rechnen zu können, 2.) einige Pluspunkte in der nächsten Bewertung von seinem Teamleiter bekommen möchte und 3.) um dieser "arroganten Physikerin" einmal seine Macht und seine Verachtung zu zeigen, weil er vielleicht selbst ein intellektuelles Defizit hat und für einen anständigen Beruf oder ein richtiges Studium zu blöd war und er deshalb jetzt sein Leben in einer Pseudobehörde verbringen muss. Solche Jobcentermitarbeiter bekommen mit der Zeit auch einen Tunnelblick und merken gar nicht mehr, dass sie sich selbst schaden, denn wenn Du dem Jobcenter ein zitierfähiges Urteil unter der Nase reiben kannst, dann wird der Teamleiter diesen Herrn L. ganz schnell opfern um nicht selbst zu stürzen. Die Geschäftsführer der Jobcenter sehen es zwar gerne, wenn ihre Teamleiter Sanktionen aus dem Ärmel ziehen um Geld einzusparen und die Statistik zu manipulieren aber sie sehen es bestimmt nicht gerne, wenn ein Teamleiter seine Leute nicht im Griff hat und die "Kunden der Jobcenter" mit zitierfähigen Urteilen die Jobcenter schachmatt setzen. Das primäre Ziel ist also nicht, diesen Herr L. abzuschießen sondern sich auf den Teamleiter zu fokussieren. Wenn der Teamleiter stolpert, dann fällt auch Herr L.
"Ein Teamleiter ist eine Person, die ein Team führt und sicherstellt, dass die Ziele des Teams innerhalb der Vorgaben der Rahmenorganisation erreicht werden, also die Aufgaben der Teamführung übernimmt. Seine Hauptaufgabe als Führungskraft besteht darin, die individuellen Fähigkeiten seiner Teammitglieder so zu koordinieren, dass sie ihrer Aufgaben gerecht werden. Die Teamleitung eines Jobcenters ist dem Geschäftsführer bzw. Stellvertretenden Geschäftsführer unterstellt."
Allein an dieser Definition des Teamleiters kann man schon erkennen, dass ein Jobcenter mit einer echten Behörde nichts mehr zu tun hat. Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (Frank-Jürgen Weise), der auch Chef sämtlicher Jobcenter ist, ist übrigens noch in anderen Bereichen tätig. Frank-Jürgen Weise ist Aufsichtsratsvorsitzender der Firma PTV Planung Transport Verkehr AG, Vorstandsmitglied der Gemeinnützigen Hertie-Stiftung, und so weiter, und so weiter [siehe WIKIPEDIA]. Sollte ein Behördenleiter nicht das sein, was der Name ausdrückt? – Leiter einer Behörde. Und ist eine Behörde nicht eine staatliche Einrichtung, die im weitesten Sinne für die Erfüllung von gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben der Verwaltung des Staates und dabei insbesondere für Dienstleistungen des Staates gegenüber seinen Bürgern zuständig ist? Als Vorstandsvorsitzenden bezeichnet man im Wirtschaftsleben den Vorsitzenden des Vorstandes einer Aktiengesellschaft. Oft wird der Vorsitzende auch als Generaldirektor bezeichnet. Frank-Jürgen Weise ist also der Generaldirektor einer Aktiengesellschaft, oder ist er jetzt doch der Behördenleiter der BA? Was ist dieser Frank-Jürgen Weise nun eigentlich wirklich und welche Funktion hat dieser Mann in der BA? Laut WIKIPEDIA scheint Frank-Jürgen Weise jedenfalls genügend Zeit zu haben um noch andere Tätigkeiten auszuüben. Wir sehen, mit einer echten staatlichen Behörde in einem demokratischen Staat, die für den Bürger da ist, hat die BA und die angeschlossenen Jobcenter nichts mehr zu tun. Dass das Bundesverfassungsgericht hier nicht schon lange eingriffen hat, zeigt auch, dass das Bundesverfassungsgericht nicht mehr auf der Seite des Volkes steht.
Rick
Dieser Kommentar wurde vom Autor entfernt.
LöschenLieber Rick - ich arbeite mit meiner Kreativität als arrogante Physikerin daran, das BGE einzuführen (z.B. via grundeinkommen-für-alle.org), betätigte mich als "AKKU MENSCH" im Sammeln und Weitergeben von Mitmenschlichkeit und so leben und wachsen auch die "Sozialkritischen" Projekte.
LöschenJederzeit können alle da einsteigen oder ähnliches oder besseres (mit mir oder ohne mich) machen - auch alle "Staatsmitarbeitenden" ;-)
Ich glaube nicht an die "naturgesetzartige" zuständigkeit der sog. Behörden und auch wenn ich sie nicht total "verändern" kann, kann ich sie doch "beeinflussen" ;-)
Ihr Denkschema zu verstehen, auch die Fehler detektivisch aufzudecken wie bei der Jagd nach einem sog. "Geisterteilchen" (Neutrino), drängt sich derzeit in mein Leben als WÄRE es eine Naturwissenschaft - man darf nur nicht vergessen, dass es eben keine IST.
Was mir hier für ein Lern- und Forschungsfeld durch Herrn L. und Co. persönlich eröffnet wurde, ist nicht mein "endgültiger Traum", aber offenbar notwendige Reinigung beim Abwickeln der unmenschlichen Züge eines erstarrten rückständigen Straf- und Bewertungssystems.
Ich bin dankbar, da schon viel bei anderen Betroffenen beobachtet und (mit)trainiert zu haben.
Ein Aktivist vor Jahren hat schon ein ähnliches Verfahren gewonnen, da ging es um die "erzwungene Unterschrift" (auch im Fall einer Maßnahme im Zusammenhang zu speichernden Daten).
https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=151690
"Was mir hier für ein Lern- und Forschungsfeld durch Herrn L. und Co. persönlich eröffnet wurde, ist nicht mein "endgültiger Traum" ..."
LöschenAls Experimentalphysikerin kann man einige Versuche aufbauen und schauen ob das herauskommt, was die mathematischen Gleichungen vorhersagen. Bei Herrn L. hat man es aber mit einem Versuchsaufbau zu tun, der schon beim Aufbau immer zusammenbricht, da es sich bei Herrn L. nicht um ein Naturgesetz handelt, sondern um eine Marionette die von einer größeren Marionette, also der Teamleiterin, geführt wird, die wiederum von einer noch größeren Marionette (Geschäftsführer der Berliner Jobcenter) geführt wird und der wiederum von Frank-Jürgen Weise an den Fäden gehalten wird. Das sind viele Parameter, die sich auch mit einer noch so schönen partiellen Differentialgleichung, die man in MATLAB wirft, nicht so einfach lösen lässt.
Rick
Ich habe noch nicht herausgefunden ob sämtliche Jobcenter in Deutschland die gleiche Rechtsform haben, aber zum Beispiel in Hamburg handelt es sich bei den Jobcentern um eine öffentlich-rechtliche Gesellschaft sui generis. Sui generis (lat.: eigener Art) ist ein Fachausdruck mit der wörtlichen Bedeutung "eigener Gattung/eigenen Geschlechts" oder "einzigartig in seinen Charakteristika". Der Begriff wurde von der scholastischen Philosophie entwickelt, um eine Idee, eine Entität oder eine Wirklichkeit zu bezeichnen, die nicht unter ein höheres Konzept eingeordnet werden kann, sondern vielmehr nur durch sich selbst eine Klasse bildet. Das ist ja schon einmal eine sehr interessante Definition, besonders wenn man sie auf Jobcenter anwendet. Auch das deutsche Vertragsrecht kennt den Vertrag sui generis. Dies ist ein Vertrag, im Recht der Schuldverhältnisse, der zu keinem der gesetzlich bestimmten Vertragstypen gehört. Ähnlich streitig wird der Franchisevertrag diskutiert, der teils als gemischter Vertrag, bisweilen in Form einer Typenkombination aber auch als Vertrag sui generis gesehen wird
AntwortenLöschenLaut Duden ist Franchise eine Vertriebsform im Einzelhandel, bei der ein Unternehmen seine Produkte durch Einzelhändler in Lizenz verkaufen lässt. Was bedeutet das alles? Stellt die BA ihre "Produkte" jetzt als Nutzung eines Geschäftskonzeptes gegen Entgelt den Jobcentern zur Verfügung? Die BA ist also das konzessionsgebende Unternehmens und die Jobcenter dürfen die Produkte gewinnbringend verkaufen? Das würde auch erklären, weshalb Teamleiter und Geschäftsführer der Jobcenter mit bis zu 20% Boni am Gewinn beteiligt werden (siehe Spiegel 26/2013).
Rick
Das Jobcenter Hamburg hat auch noch ein Organigramm ohne Namensnennung ,das sagt doch alles . https://fragdenstaat.de/anfrage/organigramm-jobcenter-teamarbeit-hamburg/
AntwortenLöschenSchreiben vom Jobcenter kann man übrigens auch SO verarbeiten: https://www.youtube.com/watch?v=yR5nopRX9zY
AntwortenLöschenDoch, nachdem ich hier alles gelesen habe kann ich nur bestätigen, was oben geschrieben steht!
AntwortenLöschenEine "Maßnahme zur Aktivierung" ist dringend geboten! - Wessen Maße werden da von wem genommen, um wessen Not zu wenden?
Hey Berthild - komm mich doch nächstes Mal al Mediatorin begleiten zu ihm - du bist nicht parteiisch, auch wenn Du mich schon kennst, kannst auch mich kritisch sehen oder in jeder Situation neu hinterfragen.
AntwortenLöschenMögliche Gefühlsmonsterkarten müsstest Du vermutlich als Mediatorin erstmal versteckt halten, genau wie die "NLP" - wogegen er immun aber doch "allergisch" ist ;-)
LG,
FriGGa