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Donnerstag, 23. Mai 2019

Newsticker

26. 04. 2017: FriGGa und das Jobcenter TEIL 9 (3 Briefe: Sanktionsanhörung wegen Bewerbertag in Vogelsdorf, EGV per Verwaltungsakt und weitere Jobangebote)

April 2017:
100%Sanktion des WENDEBERATERS: Sozialamt stellt anlassloses Begehr auf Kontoeinblick über die faktische Existenzmöglichkeit des Betroffenen>>

Klage von "FRAGDENSTAAT" gegen Jobcenter gewonnen - Herausgabe von Weisungen - OHNE Ausweisvorlagezwang>>

FriGGa erhielt am 19. April ihr URTEIL der Berufungsverhandlung (30 Tagessätze Geldstrafe auf Bewährung für ein Jahr wegen Hausfriedensbruch im Gericht)
Ähnlich fiel das Urteil für einen weiteren Prozessbeobachter von Christines Verhandlung aus.
CHRISTINE K. selbst und andere Zeugen, die bei FriGGas Verhandlung ähnliche Eindrücke schilderten wie FriGGa, sollen jetzt wegen FALSCHAUSSAGE belangt werden -> hast Du Zeugen gegen Dich, gilt es, hast Du Zeugen für Dich, MÜSSEN die Lügner sein... woran erinnert das?

GENIAL zum MITMACHEN (auf eigene Verantwortung):
WAHRHEITSPATENSCHAFTEN in Bewerbungsprozessen, in denen einem der MUND verboten wird>>

Gutachten im Auftrag der BUNDESREGIERUNG zum Thema Sanktionen und deren Auswirkungen>> 

Benjamin E.: Erfolgsmeldung gegen 60%-Sanktion
Benjamins Dokumente>> 

Ältere Termine, Links und News



14.04.2017, FriGGa: Ich habe einiges aktualisiert: 
Teil 8 FriGGa und das Jobcenter 
und 
Organisation eines zugewiesenen Bewerbungsgespräches


TERMINE:
Dietlind hat am 20.04.2017 eine Verhandlung am LSG in Potsdam>>


Termine kürzlich:
FriGGa muss zu einem "Bewerbertag" am 11. 04. 2017 nach Fredersdorf fahren>>
und wird darüber BLOGGEN ;-) 

03.04.2017, FriGGa
MEIN ERSTES DATE mit dem NEUEN AV HERRN M.
brachte mir folgendes EGV-ANGEBOT (zu entscheiden bis 13. 04. 2017)>>


17.03. 2017 10:15 Turmstraße 91 Berlin, Saal 135 
"vierte Schwarzfahrer-Verurteilungsparty" vom Wendeberater.de

Do., 16.3., 12:30 Uhr, Saal 2
Horst Murken bzw. sein SOHN im Landessozialgericht (Postdam)>>
mit dabei: Anwalt Kay Füßlein


09. 03. 2017 in Hamburg: ein weiterer Aktivist, der 2016 wie FriGGa bei Christines Prozess sein wollte, steht in 1. Instanz vor Gericht wegen Hausfriedensbruch (Fortsetzung folgt!)

09.03.2017: Sozialgericht Berlin: Kommunalpolitiker (sozialer-aktivist@meine-datein.info) hatte am 9.2.2017einen Erörterungstermin zum Thema nicht bewilligte Umzugskosten des Jobcenters.
Begründung der Bevollmächtigten des Jobcenters war absurd: "ich schleppe meine Umzugskisten auch selbst", sagte sie. Der Betroffene kann weder selbst weder alles allein schleppen (aus logischen und zusätzlich gesundheitlichen Gründen) noch aus dem Regelsatz eine Umzugsfirma bezahlen.
JC will das Verfahren beenden, der Betroffe aber - als kleines "Entgegenkommen" soll neue Umzugskostenvoranschläge einreichen - Bewilligung ja oder nein völlig offen...
 


FriGGa bei der Berufungsverhandlung wegen Hausfriedensbruch 

am 07.03.2017, 9:00 Sievekingplatz3, Strafjustizgebäude, Sitzungssaal 362/2.Stock

Prozessbeobachter teilten der aus dem Saal gegangenen FriGGa mit, man hätte ihr eine "Verwarnung" gegeben: "30 Tagessätze auf Bewährung für ein Jahr". Was das genau heißt und wie es (mit Revision etc.) weitergeht, wird Euch berichtet werden.
Hier umfassendere Berichte>>


weiteres Prägnante:
Dietlind>>
Horst>>
Ralph>>

 FriGGa bekommt von ihrem Arbeitsvermittler ihre allererste Sanktion>>;
... und hier ein Brief vom Geschäftsführer des JC>>



ältere News:


07. und 08. 03. 2017 Berufungsverhandlung FriGGa wegen Hausfriedensbruch>>

 DIETLIND SCHMIDT (22. UND 23. 02. 2017 im Landessozialgericht in Potsdam)>>
am 22.2.17. fand eine Verhandlung von HORST MURKEN (gegen sein Jobcenter) statt, der eine Prozess-Soligruppe gründen will>>


Bericht Verhandlung RALPH BOES (31.01.2017 im Sozialgericht Berlin)>>

FriGGas Klage gegen Eingliederungsvereinbarungs-Verwaltungsakt: Ablehnung des Prozesskostenhilfeantrages>>


"Workshop für kreativen Protest" - hier ein Beispiel>>
bildet Banden ;-)



KLAGE gegen 10%Sanktion als Muster, "Höhere Gründe" als die persönlichen>>

29.12.2016: Post aus KARLSRUHE - meine Verfassungsbeschwerde wurde NICHT angenommen>>


URTEIL FREISPRUCH für FriGGa >>
(anonymisiert)


Fortsetzung der Verhandlung von FriGGa:
16. 12. 2016 um 8:45, LÜBECKERTORDAMM 4
Sitzungssaal 0.39 Erdgeschoss

vernommen wurde die Staatsanwältin, auf deren Drängen hin FriGGa und 10 weitere Menschen angezeigt wurden.

12 Prozessbeobachtende waren zugegen.




GEZ-Entrümpelungsparty>> am 14. 12. 2016 zwischen 11 und 16 Uhr

07. 12. 2016: Wir leben alle noch und sind noch nicht im Gefängnis  ;-)FriGGas (meine) Verhandlung war sehr interessant - es geht aber für mich ggf. auch ohne mein Erscheinen noch weiter - wer will kann in Hamburg am 16. 02. ins AMTSGERICHT, Sievekingplatz 3 - Saal und Uhrzeit weiß ich nicht, stelle es aber ein.
Dann wisst Ihr auch (noch vor mir!), ob ich freigesprochen werde oder es bei der Verurteilung bleibt bzw. das Verfahren eingestellt wird. Es werden nähere Berichte folgen, spätestens, wenn ich Post habe vom Gericht.
Es konnte auf jeden Fall eine Vertiefung der Fragen nach SGB-II, Grundrechten  usw. erfolgen, als wir uns trotz der "vorgeschriebenen Rollen" im Gerichtssaal "unterhalten haben" ;-) Eine Verhärtung der Rollen und der Angst voreinander auch schon in Christines Prozess konnte von mehreren Seiten in der Rückbeschau als solche erkannt werden(!) und was ich mir jetzt wünsche - egal ob man mich für schuldig erklären wird oder nicht, dass RichterInnen von Strafgerichten sowie deren Beschäftigte, sowie StaatsanwältInnen aus der FÜLLE der HArtz-IV- und Armut-induzierten Klagen selbst ein Resümee ziehen und als ZEUGEN gegen SGB-II (aufgrund von Sanktionen und Leistungsversagungen) usw.  auftreten (siehe weiter unten als Entwurf).

Micha hat eine tolle Fortbildungsveranstaltung gegeben in seinem Berufungsprozess ("Schwarzfahrerverurteilungsparty") am 6. 12.! Er hat umfassend, klar und sicher auftretend und in die Tiefe gehend mit Beweisdokumenten ausgerüstet über die Kriminalisierung von Armut gesprochen und auch angekündigt, im Gefängnis mit den Menschen dort am Thema BGE arbeiten zu wollen.
Sein Wunsch bzw. "Antrag auf Gefängnis" wurde ihm aber verwehrt. Auch wenn die Richterin ihn nicht freisprechen konnte, sondern das Urteil bestätigte (und auch den Zwang bzw. Auftrag dazu zugab), so hinterließ er doch einen Eindruck vor allem bei der Staatsanwältin, die meinte, er habe nur die unpassende Bühne gewählt, seinen Protest aber irgendwie auch nachvollziehen konnte...

Micha, FriGGa und Dietlind hatten alle irgendwie Angst, dass man sie unmittelbar einsperren oder psychiatrisieren könnte - nur weil sie ihre Grundrechte beanspruchen, Fragen stellen, ihre Protesthaltung oder Solidarität mit anderen ausdrücken wollten... dass diese 3 Menschen genau wie etliche der gleichzeitig mit FriGGa mitverurteilten Menschen, die jetzt schon die Strafe aus Angst vor schlimmeren individuellen Folgen abzahlen), solche Sorgen haben oder hatten, zeigt das fehlende Vertrauen in "gute Obrigkeit" - solange diese einem nicht auf Augenhöhe begegnet und "aus der Mitte zwischen den Menschen von selbst wächst". FriGGa hat dazu derzeit auch gravierende Erfahrungen in ihrem JOBCENTER.

Es ist zu hoffen, dass nun auch Christines Agieren und das anderer Leute in ähnlichen Fällen anders betrachtet wird. Die Richterin von Christine, die in FriGGas Fall als Zeugin auftrat, hat zumindest einen Anflug von Vertiefung in die Problematik SGB-II und das Willkürempfinden bekommen - und das von Menschen, die sie selbst für friedlich und umgänglich hielt...




Zeugenschaft gegen SGB-II aus Sicht von RichterInnen in Strafgerichten (wenn ich einer davon wäre):

Selbst wenn sie den einen oder anderen mal wegen eigenwilligem Protest oder Reizwort-Briefen verurteilt haben (weil sie damit eine öffentliche Ordnung schützen wollten), dabei auch immer die URSACHEN aus Prinzip immer ausblenden zu müssen meinen, KÖNNTEN sie das Vorgefallene als INDIZ für gesellschaftliche Spaltung durch Sanktionen, Niedriglohn, moderne "Schuldknechtschaft" einstufen und damit sehr stark auf eine Veränderung des Sozialsystems hinwirken. Sie könnten argumentieren: ein Bruch der Menschenrechte kann gegen einen anderen nicht aufgewogen werden - aber das größere Übel ist die Unrechtspraxis der Verweigerung von GRundrechten, die wir hier im Strafgericht noch nie verurteilt haben, weil wir nicht zuständig sind - doch wir erleben die Folgen und Verurteilen die Methoden derer, die sich wehren und dabei ggf. automatisch mit anderen Gesetzen in Konflikt kommen. Um diesen Missstand zu beseitigen, um langfristig solchen Fällen vorzubeugen, verlangen wir die Reform des Sozialstaates auf Basis der Menschenwürde.

Und wenn sie ganz mutig sind: Wir sind wie alle anderen staatlichen Institutionen aber auch alle Firmen in staatlichem Auftrag zuvorderst grundrechteverpflichtet. Ein faires Verfahren berücksichtigt diese Umstände anstatt sie auszublenden, sucht nicht in erster Linie Schuld, sondern Auswege aus einem Missstand. Wir verurteilen keinen mehr für seinen Protest, bis sich das Sozialsystem geändert hat. WEr dann noch beleidigende Briefe schreibt, kann dann auf basis eines eigentlich fairen Lebens auch mit dem Gesetz bestraft werden. Aber die meisten Briefe dieser Art würden dann vermutlich ausbleiben, weil die Konstellation: Um sein Recht gebrachter und davon empörter Grundrechtsträger ./. bewilligendes oder verweigerndes Jobcenter nicht mehr auftreten würde.


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TERMIN: 7. 12. 2016 um 9:30 AMTSGERICHT Hamburg, Sievekingsplatz 3 Saal 136* FriGGa Wendt** - Hauptverhandlung wegen Hausfriedensbruch, Fall hier>>
Aktenzeichen: 951 Cs 221/16
wenn wir nicht hinkommen, wird ggf. die Vorführung oder Verhaftung angeordnet.
*Saalnummern werden gern mal geändert
**eine weitere Mitangeklagte hat ihren Einspruch - sinngemäß wiedergegeben - aus ANGST vor schlimmerer Belastung und zur Abwehr von weiteren Problemen durch die Justiz fallen gelassen. Sie gesteht damit keine Schuld ein, sondern möchte nur mit dem geringsten Schaden aus den Fängen der Justiz herauskommen.

FriGGa hat eine AKTENEINSICHT trotz entgegengesetzter Ankündigung vom Gericht zugeschickt bekommen

BERLIN: Michael Fielsch - Berufungsverhandlung der 3. Verurteilung wgen Fahren ohne Ticket. 06. 12. 2016 11:30 Landgericht Tiergarten, Turmstr.91 (Etage 3/Raum 731)
 (seine Begründung vorab hier >>)

und wegen neuer Anzeige (Beleidigung auf facebook): Christine Kosmol
06. 12. 2016 TERMIN vom Gericht ABGESAGT!!!

02.12.2016  12:10, Potsdam Försterweg2-6 Saal1 Dietlind Schmidt:am 02. 12.2016 ist mein Erscheinen beim LSG in Potsdam angeordnet.>>


Bericht von Christines Termin am 11.11.2016 >>


Termin 11. 11. 2016 Hamburg Christine Kosmol in Berufung (Beleidigung des Jobcenters nach Mahn- und Beschwerdebrief über 10fache Sanktion (die eintrat trotz Krankschreibung und ohne EGV-Grundlage)): BERICHT von Christine>>

08. 08. 2016:  Dietlind bekommt eine Vorladung ins Landessozialgericht Potsdam, um ihre Krankenkassenschuldenfrage zu klären >>
07. 08. 2016: FriGGa erfährt von einer betroffenen Hamburgerin, dass sie und andere als ZEUGEN unter dem Punkt "Beweismittel für den Strafbefehl" aufgelistet wurden.  Sie überlegt, dazu eine Anfrage zu starten.
Die betroffenen Verurteilten haben alle andere Zeugenlisten erhalten. Dass auch andere Mitverurteilte als Zeugen aufgeführt werden, ist jedoch ein Novum bei einer Betroffenen.

05. 08. 2016: FriGGa bekommt ein weiteres Schreiben als Info über die "Selbstanzeige der zuständigen Richterin wegen Befangenheit" >>

02. 08. 1016: Christines Berufungstermin wurde aus Gesundheitsgründen verschoben. Christine teilt den Termin intern mit und hat ansonsten folgende Anmerkungen zu ihrer aktuellen Situation >>

30. 07. 2016 Hinweis zu den NAMENSNENNUNGEN bei veröffentlichten Schriftstücken >>

20. 07.: FriGGa bekommt einen für sie relativ unverständlichen Brief wegen "Befangenheit" (der Richterin Damann???) zugeschickt und kann sich bis zum 25. Juli dazu äußern - sie teilt daraufhin ihre Fragen mit >>

Dietlind (Klägerin und Beschwerdeführerin gegen SGB-II) hat Antwort auf ihren Antrag auf "einstweilige Anordnung" vom Bundesverfassungsgericht und antwortet selbst >>

Aktivistin Lena R. möchte über ihren Fall berichten>>

BEA hat auch einen Strafbefehl erhalten und geht in Widerspruch>>
es sind mittlerweile viele Aktivisten aus HH betroffen

ich lade das Urteil gegen Christine Kosmol hoch, in deren Verhandlung das alles passierte>> (im Prozess - einiges schon da)

FriGGas (mein) Fall >>


Aktueller Stand im Fall "Verurteilung von Prozessbeobachtenden im Fall Kosmol":

Christine K. wird erneut vorgeladen und ein weiteres Verfahren gegen sie ist angestrengt, weil sie ihr Urteil, in dem ihr Jobcenterbrief angefügt war, auf facebook veröffentlicht hat. Das Diskussionsrecht ÜBER strafrechtsrelevante (?!) Fakten wird mit weiterem strafbaren HAndeln GLEICHGESETZT.... müssen jetzt alle Journalisten Angst haben, wenn sie über etwas schreiben oder wenn wir Meinungen für einen Verurteilten besitzen und ihm zustimmen?


Juli 2016: diverse HamburgerInnen haben Strafbefehle erhalten - ähnlich wie FriGGa
 eine Aktivistin ist ohne festen Wohnsitz und ebenfalls schon verurteilt aus ähnlichen Gründen wie Christine Kosmol - sie  fragt AKTIV nach einer Anzeige/Verurteilung des Amtsgerichts Hamburg St. Georg

27. Juni 2016: *mein (FriGGas) Einspruch wird in mehreren Anläufen* gefaxt an das Gericht - ich werde telefonisch nachhaken, was davon ankam
*so oft wie der Hogwarts-Brief bei Harry Potter wäre ideal ;-)

20. 07.: FriGGa bekommt einen für sie relativ unverständlichen Brief wegen "Befangenheit" (der Richterin Damann???) zugeschickt und kann sich bis zum 25. Juli dazu äußern - sie teilt daraufhin ihre Fragen mit >>
 
30. 07. 2016 Hinweis zu den NAMENSNENNUNGEN bei veröffentlichten Schriftstücken >>

02. 08. 1016: Christines Berufungstermin wurde aus Gesundheitsgründen verschoben. Christine teilt den Termin intern mit und hat ansonsten folgende Anmerkungen zu ihrer aktuellen Situation >>

05. 08. 2016: FriGGa bekommt ein weiteres Schreiben als Info über die "Selbstanzeige der zuständigen Richterin wegen Befangenheit" >>

07. 08. 2016: FriGGa erfährt von einer betroffenen Hamburgerin, dass sie und andere als ZEUGEN unter dem Punkt "Beweismittel für den Strafbefehl" aufgelistet wurden.  Sie überlegt, dazu eine Anfrage zu starten.
Die betroffenen Verurteilten haben alle andere Zeugenlisten erhalten. Dass auch andere Mitverurteilte als Zeugen aufgeführt werden, ist jedoch ein Novum bei einer Betroffenen.

08. 08. 2016:  Dietlind bekommt eine Vorladung ins Landessozialgericht Potsdam, um ihre Krankenkassenschuldenfrage zu klären >>

MONTAG, 22. 08.: 3. Schwarzfahrer-Verurteilungsparty  -
"ihr-spiegelhalter.de" (mal wieder) vor Gericht >>



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Allgemeines zu diesem BLOG:

Hallo liebe Beobachtende dieses BLOGS - ich finde toll, dass der Blog offensichtlich verbreitet wurde und auch diverse regelmäßige Klicks erhält.

Ich ändere immer mal wieder das eine oder andere in den DOKUMENTEN - setze Links nach und scanne noch was nach.

Wenn der Aufbau des Blogs etwas unlogisch erscheint (wie mir!!!): er ist spontan und in Schüben "gewachsen" und die Links sind teilweise anderswo verbreitet - komplett überarbeiten und logisch sortieren, werde ich alles, wenn ich ein BGE habe und nicht genug andere produktive Arbeit und Muße ;-)

Bitte traut Euch auch was zu kommentieren, wenn ggf. bei Euch auch Fälle vorliegen oder Eure Erlebnisse und Hinweise auch anderen nützen - ICH werde eh vorgehen wie es MIR sinnig erscheint ;-P


Ich möchte auch die Fälle anderer Betroffener gern hier einstellen oder hier verlinken - insbesondere den Fall der im Prozess verhandelt wurde, der mir diese Erlebnis überhaupt einbrachte - bedenkt immer: es geht eigentlich um eine Hartz-IV-Menschenrechtsverletzung!

Lieben Gruß

FriGGa
*der Souverän sein fängt bei Dir selber an*
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Kommentare:

  1. Hallo Frigga, hast Du die Kommentare extra gelöscht? Man kann sie nicht mehr sehen. Zwei weitere Mitstreiterinen haben jeweils einen Strfbfl. für 300 € und einen für 900€ bekommen. Weiteres später,gruß von bea.

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  2. Hier ist DEin anderer Kommentar ;-)

    http://gerichtsverfahrenundklageprozesse.blogspot.de/p/blog-page_94.html

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  3. https://www.youtube.com/watch?v=3pnFSxHudbw

    Matthias Jonathan gewaltsam verhaftet worden

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    1. Ach guckida, auch hier sind wir beiden vereint worden durch das video zu meiner verhaftung. Haben uns schon ein paar mal rund um den boesen buben in berlin getroffen. jetzt will ich dich aber endgültig näher kennenlernen. ik find dir dufte. :-)

      p.s. auf MEIN-STEUERZAHLER.ORG habe ich deinen radioauftritt als jobcentertante aus 2012 mit micha beworben http://www.mein-steuerzahler.org/freie-angebote-ermoeglichen/

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  4. Es ist hochinteressant hier 25 Monate in der Zukunft zu lesen, was dann schon passiert ist ;-)

    Zitat zum Andenken:
    "

    gerichtsverfahren und klageprozesse

    Donnerstag, 23. Mai 2019
    Newsticker
    Benjamin E.: Erfolgsmeldung gegen 60%-Sanktion
    Benjamins Dokumente>>

    14.04.2017, FriGGa: Ich habe einiges aktualisiert:

    (...)
    "
    Zitatende zum Andenken

    Liebe Grüsse
    aus der Vergangenheit,
    bzw. aus dem "JETZT"

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    1. 1.) Trick kopiert von nem Blog von Ralph Boes
      2.) Dann ist der Newsticker nämlich immer oben (bis zum Stichtag)
      3.) Das Datum hat was (70.Jahrestag des GG) ;-)
      Grüße aus allen Zeiten

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