ENTFÄLLT NUN DOCH (wegen höherer Gewalt, nicht wegen meiner Anträge)
Vorsitzende kann morgen die Verhandlung nicht führen... also warten wir auf ein neues Terminchen (hoffentlich OHNE Coronasorgen oder Umstände ähnlich doofer Art)!
19.01.2022, 11:15
Saal 7 (änderbar!) *** WEITERES UNTEN***
Sozialgericht Berlin, Invalidenstraße 52 nahe "Hauptbahnhof"
AZ: S 202 AS 8823/17 - vormals S 137 AS 8823/17
FriGGa Wendt ./. Jobcenter Berlin Pankow
Das Gericht lässt ein mit "3G" und Maskenpflicht - wird sicher die Zuschauerzahl beschränken - ein großer Saal ist beantragt.
THEMA: 2. 30% Sanktion 2017 wegen Formulierungen "auch ohne die expliziten Leistungskürzungsangebote meines Arbeitsvermittlers habe ich Interesse..."
Das GELD habe ich aufgrund einer internen Weisung "nach dem Karlsruheurteil" bereits nachgezahlt bekommen.
-Vorgeschichte, die zu "Spin-offs" führte wie Beleidigungsanzeigen...
-Letzter Verhandlungstermin 2019 war abgesagt worden und
-damalige Einladung an JC-Mitarbeitende
... oder entlockt einem besonders ehrliche Worte, die auch nach Jahren noch der Klärung harren...
-urspr. Post vom 4. Januar- weiter am 17. 01. 2022
NACHTRAG:
17. 01. 2022: ACHTUNG, das Gericht hat bisher keine Saaländerung auf meinen Antrag hin mitgeteilt! Saal 7 lässt unter Coronabedingungen nur 3 ("DREI") Prozessbeobachtende zu!
Das JC hat seine Teilnahme abgesagt (ich habe die aber auch als ZEUGEN laden zu lassen versucht - in meinen Anträgen in den Jahren zuvor!!) - begründet mit Ansteckgefahr in der Pandemie! Darauf und auch wegen des zu erwartenden massiven Beschneidens der öffentlichen Teilnahmemöglichkeiten (auch durch Sorge vor Infektionen oder Anreiseproblem oder Abschreckpotential der vielen Hürden) habe ich zweimal angeregt und auch beantragt, den TERMIN ZU VERSCHIEBEN.
Ich rechne nicht damit, dass dem entsprochen wird.
Wer vorbeikommt, kommt auf das RISIKO, dass es spontan nicht stattfindet - schon zu viele Leute drin sind oder die Verhandlung ohne "Protagonisten" der Beklagtenseiten völlig "floppig und arschlos" wird.
18. 01. 2022: Telefonat mittags mit der Kammer: Termin soll morgen (19.01.) stattfinden - nur 3 Leute im Saal zugelassen und JC will/soll wohl doch wen entsenden - obwohl die ja (wegen Coronagefahr) nicht wollten.
Anruf paar Stunden später: Termin muss entfallen - Richterin kann spontan nicht. Ja, uns kann alle etwas spontan verhindern oder ereilen - egal wie gut wir planen. Gerade dieser Tage, da gibt es mehr Risiken dafür als sonst!
Danke an alle, die gekommen wären und hoffentlich können alle, die potentiell Interesse haben, an dem neuen Termin dann (hoffentlich ohne Corona-Sonderregelungen und -gefahren oder vergleichbar ablenkend Belastendes) dazukommen.
Nachtrag 28.02.2022: Neuer Termin ist
30% Sanktion 2017 wegen Formulierungen "auch ohne die expliziten Leistungskürzungsangebote meines Arbeitsvermittlers habe ich Interesse..."
AntwortenLöschenWie nennt man eigentlich Staaten, in denen man die Wahrheit nicht mehr aussprechen darf? Und wie sollte man eigentlich einen Staat nennen, der mit einem Sklavenparagraphen (§ 10 SGB II) seine arbeitslosen Bürger zu Leibeigenen einer Pseudobehörde machen darf? Vielleicht ist der Richter des Sozialgerichts Berlin am 19.01.2022 ja in der Lage solche Fragen - die man in einem demokratischen Sozialstaat (Art. 20 Abs. 1 GG) sicherlich noch ohne Androhung einer Sanktion stellen darf - mal zu beantworten.
Achtung Freunde des Sozialgerichtstheaters! Die Show muss ausfallen - höhere Gewalt - wenn es Richtende mit irgendwas trifft oder verhindert, gilt das sofort - wo meine Anträge oder Ausfallwünsche des JC nicht erhört werden...
AntwortenLöschenJedenfalls warten wir auf einen neuen Termin, der hoffentlich die gesamte Sachlage unabgelenkt von Pandemien und ähnlichem würdigt!
im Nachhinein erreichte mich ein Brief, dass die Richterin tatsächlich in Quarantäne musste. Hätte mich dieser Brief nicht ereilt, würde ich das hier nicht mitteilen, obwohl ich schon beim Anruf von der Mitarbeiterin erfuhr, dass hier wohl ein positiver schnelltest der Richterin vorlag... Ja SOOO EINFACH geht es am Berliner Sozialgericht, wenn mal eine Richterin erkrankt! Wenn ich eine Krankschreibung im anderen Fall an das Landessozialgericht von Berlin und Brandenburg schicke und sogar Fotos von positiven Schnelltests von daheim und Beleg vom Testcenter, auf das PCR-Ergebnis und den womöglichen Quarantänebescheid warte, wird gegen meinen schriftlich mehrfach vorgebrachten Terminverschiebewunsch in Abwesenheit geurteilt... deutlicher geht Messen mit zweierlei Maß und widersprüchlicher Umgang mit eigenen Normen nicht!
AntwortenLöschen