Es geht um die Feststellungsklage zur "vorbehaltlich unterschriebenen EGV" als Teil der "Verhandlung" darüber und zum "Stoppen" eines sofortigen EGV-Verwaltungsaktes
ebenfalls gleich mit beantragt: "Nichtigkeit von SGB-II"
Das Gericht schickte mir dazu folgendes Schreiben und daran angehängt interessanten Beifang...
Samstag, 28. Juli 2018
Mittwoch, 25. Juli 2018
Bundesverfassungsgericht urteilt zum Rundfunkbeitrag
Am 19. Juli erreichte mich dazu der Hinweis und Gegenargumente-Kommentar eines Mitmenschen, den ich hier mit dessen Genehemigung veröffentliche, ohne seinen Namen zu nennen:
"Gestern hat das Bundesverfassungsgericht zum Rundfunkbeitrag geurteilt
https://www.zdf.de/nachrichten
"Gestern hat das Bundesverfassungsgericht zum Rundfunkbeitrag geurteilt
https://www.zdf.de/nachrichten
Freitag, 13. Juli 2018
Offenes Statement: (wie) darf ich denn in Karlsruhe demonstrieren?
Hallo allerseits- ich habe -und tue das immernoch - eine Demo in Karlsruhe beworben, die Folgendes bewirken möchte:
"Beschleunigung der Entscheidung im Bundesverfassungsgericht zu den Sanktionen".
... aber ich mache auch eine eigene, siehe: Wahrheitspatenschaft.de
"Beschleunigung der Entscheidung im Bundesverfassungsgericht zu den Sanktionen".
... aber ich mache auch eine eigene, siehe: Wahrheitspatenschaft.de
Dienstag, 10. Juli 2018
Vier auf einen Streich - Ergebnis der "Sanktionskettensäge" von 2017: alle 4 Sanktionen von Herrn M. sind tot
In meiner persönlichen "Hall of shame" stelle ich meine gewonnenen oder verlorenen Urteile aus - die alle nicht nötig wären, wenn wir alle unsere Grundrechte (z.B. in Form von BGE) einander gewähren würden.
So nun dieses: alle vier von Herrn M. gegen mich verhängten Sanktionen sind tot.
Berufung ist allerdings zugelassen.
So nun dieses: alle vier von Herrn M. gegen mich verhängten Sanktionen sind tot.
Berufung ist allerdings zugelassen.
Knasturlaub am Horizont - oder Pfandflaschendeal?
Hallo Freunde des zivilen Ungehorsams!
Ich bin zwar nicht neureich, sondern versuche derzeit noch vor Erhalt meiner Honorarzahlungen dieses Geld auf Vermieter, Krankenkasse und anderes zu verteilen - bei der Steuer und Rentenversicherung frage ich auch schonmal an.
Allerhand Mahnungen sind schon aufgelaufen.
Nun, pünktlich dazu trudelte eine erneute Forderung ein, den damaligen Strafzettel über 25 EUR (plus etliches weitere an unbestellten Gerichts- und Maßregelungskosten) zu zahlen - um das zu unterstreichen zeichnet sich die Chance ab, ERNEUT einen KNAST zu besuchen - diesmal sogar für eine ganze Woche! (damals waren es nur 2 Tage)
Ich bin zwar nicht neureich, sondern versuche derzeit noch vor Erhalt meiner Honorarzahlungen dieses Geld auf Vermieter, Krankenkasse und anderes zu verteilen - bei der Steuer und Rentenversicherung frage ich auch schonmal an.
Allerhand Mahnungen sind schon aufgelaufen.
Nun, pünktlich dazu trudelte eine erneute Forderung ein, den damaligen Strafzettel über 25 EUR (plus etliches weitere an unbestellten Gerichts- und Maßregelungskosten) zu zahlen - um das zu unterstreichen zeichnet sich die Chance ab, ERNEUT einen KNAST zu besuchen - diesmal sogar für eine ganze Woche! (damals waren es nur 2 Tage)
Freitag, 6. Juli 2018
Anfrage an den Bundesdeutschen "Verfassungsschutz" et. al. - DSVGO und IFG
[Anschriften, Mails, Kontakte]**
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit frage ich Sie offen und frei heraus, ob ich vom Verfassungsschutz/Ihrer Einrichtung beobachtet werde und wenn ja zu welchem Zweck und welcher Art Daten erhoben wurden.
Das ist eine Anfrage nach der neuen Datenschutzverordnung der EU sowie mein persönliches Interesse (in letztgenanntem wie bei Auskunftsanfragen an die SCHUFA).
[...während ich mein eigenes Schreiben anfertige, erfahre ich, dass angestoßen über die Aktiviäten netzpolitik.org sowas schon von anderen angefertigt wurde und als VORLAGE im Netz verfügbar ist. Ich werde aber - gerade wegen den komplikationen dort - gern mein eigenes Schreiben schicken und auf Rückfragen warten.]
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit frage ich Sie offen und frei heraus, ob ich vom Verfassungsschutz/Ihrer Einrichtung beobachtet werde und wenn ja zu welchem Zweck und welcher Art Daten erhoben wurden.
Das ist eine Anfrage nach der neuen Datenschutzverordnung der EU sowie mein persönliches Interesse (in letztgenanntem wie bei Auskunftsanfragen an die SCHUFA).
[...während ich mein eigenes Schreiben anfertige, erfahre ich, dass angestoßen über die Aktiviäten netzpolitik.org sowas schon von anderen angefertigt wurde und als VORLAGE im Netz verfügbar ist. Ich werde aber - gerade wegen den komplikationen dort - gern mein eigenes Schreiben schicken und auf Rückfragen warten.]
Sonntag, 1. Juli 2018
Abschiedsbrief ans Jobcenter nach 3925 Tagen Hartz IV
01. Juli 2018 - ab heute bin ich nicht mehr Kundin des Jobcenters Berlin Pankow
- vielleicht ist es nur ein kurzer "Urlaub" - aber jede Woche sollte für das Jobcenter ein Feiergrund sein.
Besonders, da ich 3925 Tage durchgängig im Leistungsbezug (wenn auch nicht immer mit Zahlungen versorgt) stand...
DANKE JC 💗💗💗
Herzallerliebste Frau K.!
Ich freue mich sehr Ihnen folgende Mitteilung zu unterbreiten:
SIE SIND MICH LOS aus Ihrer Statistik!
Ich habe zum 01. Juli 2018 KEINEN
FOLGEANTRAG gestellt.
- vielleicht ist es nur ein kurzer "Urlaub" - aber jede Woche sollte für das Jobcenter ein Feiergrund sein.
Besonders, da ich 3925 Tage durchgängig im Leistungsbezug (wenn auch nicht immer mit Zahlungen versorgt) stand...
DANKE JC 💗💗💗
Herzallerliebste Frau K.!
Ich freue mich sehr Ihnen folgende Mitteilung zu unterbreiten:
SIE SIND MICH LOS aus Ihrer Statistik!
Ich habe zum 01. Juli 2018 KEINEN
FOLGEANTRAG gestellt.
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