Mittwoch, 5. Juni 2019

Zur Feier des Tages lade ich im Rahmen von SGB-13.de Andrea Nahles ein, über ihre "berufliche und politische Situation zu sprechen"

*KUNDGEBUNG am 17.06.2019 ab 6 Uhr  vor dem Jobcenter Pankow, Storkower Str. 133*

Nicht nur ich bin zum Jobcenter eingeladen...  ich lade selber Andrea Nahles anlässlich des Bekanntwerdens ihrer Rücktritte ein, "über die berufliche Situation zu sprechen":



Mittwoch, 29. Mai 2019

Newsticker

FriGGas Gerichtskosten der "Hamburger Prozesse"- FriGGa zahlt in Centbeträgen die "Gerichtsschuld(en)"um "Vermögensauskunfts"-Knast zu vermeiden... da kommt schon ein neuer STRAFBEFEHL wegen DIESES BLOGs...


Wo Ihr FriGGa/Micha und andere treffen könnt: auf die-opfer-der-agenda-2010.de findet Ihr unsere angemeldeten "Kreuzaktionen",
in Nachveranstaltungen nach der Wahl, z.B. der BUNDESNACHT, wahrheitspatenschaft.de,
oder auch bei der weltrettung-durch-therapie.de

TERMINE zum BGE>>   FriGGas Termine&Empfehlungen>>FriGGa virtuell findet Ihr hier unter KONTAKT oder im Gästebuch

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Jobcenter-Origami  immer mal wieder zum Verkauf>>

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Akutelle Schreiben und Dokumente FriGGa und das jobcenter https://gerichtsverfahrenundklageprozesse.blogspot.com/p/frigga-und-das-jobcenter-teil-31.html
  
27. 06. 2019, 9 bis 22 Uhr: Mahnwache "dem Immobilienkongress auf die Pelle rücken" (Bündnis Mietenwahnsinn) an der Mercedes-Benz-Arena
Mehr Infos: https://mietenwahnsinn.nostate.net/

GESUCHT!! Wer hat Artikel 20 GG gesehen?! 
Vermisstenanzeige
3m hohe und 350kg schwere Holzstele mit goldenen Buchstaben ist am 18. 05. 2019 um 22:30 das letzte Mal gesehen worden am Reichstagufer 2 in Berlin... mehr hier

Inge Hannemann startet Petition gegen Datenhandel mit Bewerberprofilen aus der "jobbörse" der Bundesagentur für Arbeit
Mitmach-Briefe zum Verbreiten oder selber umformulieren, hier!
Ich habe an "kein Rechtsfriede ohne Grundrechte" erinnert mit dem Wunsch alle Sanktionen abzuschaffen, und "Sanktionen, wenn nicht marktgerecht gelogen wird", in mein Rundschreiben basierend auf Inge Hannemanns Vorlage einbezogen...

  ...nach winterlichen Mahnwache vor dem Berliner "roten Rathaus" zum "RECHT auf WOHNEN": offener Brief (Dietlind Schmidt/Wohnungslosenparlament):

jetzt als PETITION bei CHANGE.org


Die BGE-Info-Telefonnummer aus der Woche des Grundeinkommens ist täglich von 22-0 Uhr aktiv - ruft gern an!

Sanktionen vor dem Bundesverfassungsgericht: Ticker von der Verhandlung und Demo am 15. 01. 2019 sowie Presseecho

IMMER NOCH offenen BRIEF von Christel T. online unterzeichnen -

zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bzgl. Sanktionen "Kein Rechtsfriede ohne Grundrechte"

Volksentscheid in Berlin: Deutsche Wohnen enteignen!
https://www.dwenteignen.de/unterschreiben



Petition: "Fusion" soll nicht von provozierend hoher Polizeipräsenz heimgesucht oder verunmöglicht werden! 
[Anm.: Angst vor Kontrollverlust ist heilbar, werte "rechtsgerückte" Polizei Meck-Pomm!]

Die (In)Kompetenz von CDU/CSU, SPD, AfD in Sachen Klima, Krieg, Drogen u.a. - der Wahnsinn der Kriegsbeteiligung via Rammstein wird super erklärt, ebenso die Widersprüche und Leugnungen von Experten- und Betroffenenmeinungen (gerade bei Umweltfragen) aufgezeigt... In dem Sinne: "Ich weiß, was Ihr letzte Legislaturperiode getan habt" ;-) 
... jetzt wird ggf. der junge Mann "Rezo" zum Gespräch mit der CDU eingeladen... 
und über 90 youtuber unterstützen "Rezo ja lol ey"s Appell... ich habe auch nen Video zur EU-Wahl gemacht
Petition gegen gedachte "Beschneidung der Meinungsfreiheit vor Wahlen" durch die CDU

Potse und Drugstore bleiben! Nach Demo am 15. 12. 2018  nun Petition bei WeAct

Aktuell: https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2018/12/jugendzentrum-potse-schoeneberg-geplatzte-schluesseluebergabe.html


Zwangs-Meldetermine im Jobcenter reduzieren:
https://www.change.org/p/agenturen-f%C3%BCr-arbeit-und-jobcenter-nur-meldetermine-mit-sinn-und-zweck

Sandra Schlensog ("Leben Sie einen Monat von Hartz IV, Herr Spahn!") 
fordert in neuer Petition Neuberechnung des Regelsatzes:
https://www.change.org/p/angela-merkel-ich-fordere-die-neue-berechnung-von-alg-ii-frau-merkel-hubertus-heil/ 

https://arbeitsunrecht.de/hama-haende-weg-vom-betriebsrat/ 

https://www.change.org/p/bundeskanzlerin-angela-merkel-frieden-jetzt
 
 
Streik in Bangladesh - sollte alle interessieren, 
die ab und an Kleidung von dort kaufen
 
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-Grundgesetzstele und Tafelrunde:

Weitere Petitionen/Aktionen>>

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 Aktuelle Meldungen 

23.06. 2019: Perry Feth von der "Freien Hartz Presse" recherchiert im Jobcenter Märkisch-Oderland hinsichtlich der Praxis, Kindeswohlgefährdung durch Sanktionen nicht nur herbeizuführen, sondern Kinder dem Jugendamt zu übergeben... und bekommt unglaublich selbstgefällige, von Gehorsamserziehung nur so strotzende Antwort:
https://www.freitag.de/autoren/fhp-freie-hartz-iv-presse/hartz-iv-jobcenter-erpresst-alleinerziehende?fbclid=IwAR1m0Ov2PeB_Y60eUeFAddqjXp5ewhGeaPgLEeEJwuaLKqtYCF6NFqrhWwU

17.06. 2019 Kundgebung vor dem Jobcenter Berlin Pankow  Storkower Str. 133
- ab 5:30 (!) wurden die Kreuze aufgebaut, damit JC-Mitarbeitende sie auf dem Weg zu Arbeit sehen konnten 
Nahles kam erwartungsgemäß nicht auf Einladungsschreiben im Jobcenter-Stil: "Ich möchte mit Ihnen über Ihre berufliche und politische Situation sprechen, Frau Nahles!"
FriGGas Termin und weiteres (demnächst):  Aktuelle JC-Storyline


31. 05. 2019: Generalstreik im Sudan

29. 05. 2019: Nachforschung ergabe: noch kein Entscheidungstermin in Karlsruhe
28.05. 2019: Bettina Kenter-Götte am 4. 06. zur Lesung in Berlin

23. 05. 2019: Tag des GG heute! 70. Geb!

Außerdem bekam ich neulich ne EINLADUNG ohne RfB in mein JC zum 17. Juni! 
Neue Abteilung, neue Vermittlerin ;-)
Die an mein Jobcenter geschickte Leihgabe (Krimi-Büchlein von Burkhard Tomm-Bub) wurde mir zurückgeschickt per PIN von meiner ehemaligen oder noch-Arbeitsvermittlerin

15. 05. 2019: Bericht über Prozessbeobachtung bei Ralph Boes und anderen im Landessozialgericht am 8. Mai 2019

Es "soll über die Sanktionen in Karlsruhe" ab "Dienstag" (Datum???) verhandelt werden... schreibt "gegen-hartz"
-vermutlich ein "hochschiebe/aktualisierungsfehler"? BVerfG schreibt nichts dergleichen selber...!

 

06. 05. 2019: an Diakonie, Caritas und Co.: offener Brief von Silke Buchholz zum #Teilhabechancengesetz

05. 05. 2019: Hartz IV-Betroffene kandidiert zu Kommunalwahl: Sandra Schlensog  

01. 05. 2019: zum Teilhabechancengesetz, Hartz IV im allgemeinen, (rassistischer) Spaltung u. weiterem - von Silke Buchholz, die das gern als "Mai-Rede" gehalten hätte

30. 04. 2019: Rassismus und Psychiatriegewalt gipfeln in schwerer Verletzung mit inzwischen eingetretener Todesfolge eines freiwilligen Patienten des Hamburger Uni-Klinikums, weil er seine Pillen nicht eingenommen hat

28.04. 2019: Horst Murken als Opfer von Polizeigewalt in der "BZ" auf der Titelseite
Horst Murken betreibt eigene Blogs, da sich an die Polizeigewalt auch etliche Sozialrechtsstreite anschlossen (nicht nur in Bezug auf eine Opferentschädigung oder Anerkennung seiner gesundheitlichen Folgeschäden, sondern auch zur Wohnung, in der er mit seinen Söhnen lebte) und über seine Prozesse wurde auch schon auf diesem Blog hier exemplarisch berichtet

 
16.04. 2019: "Sanktions-Gerichtsverhandlung MARKTGERECHT LÜGEN": Gericht lässt offenbar gern mal (aufwändig freigeschaufelte und groß beworbene) Termine PLATZEN -Doch ich werde am 18. 04. 2019 vor Ort sein - zu einer KUNDGEBUNG mit anderen und zur Akteneinsicht ;-)
https://gerichtsverfahrenundklageprozesse.blogspot.com/2019/04/absage-der-marktgerecht-lugen-party.html


09. 04. 2019: Jobmessen (der besonderen Art - z.B. mit Bundeswehrteilnahme) und Sanktionssupermärkte ziehen auch initiative (Bewerbungs)interessen auf sich...

30. 03. 2019: Tom Pollhammer ("das Haus der Würde des Menschen") beschreibt kritisch die an ihm erfolgte Berichterstattung in der Öffentlichkeit,
inzwischen macht auch seine öffentlich aufgestellte Skulptur, ein "Traumzauberdrache", von sich reden

30. 03. 2019: FriGGa und ihr Arbeitsvermittler, der sie "sanktionsentjungfert" hat, treffen sich am 02. August als wegen "Beleidigung" Angeklagte und Zeuge vor Gericht  (mehr folgt)


Alles andere findet Ihr weiter UNTEN. Wegen des hervorgehobenes Interesses: Schaut zu FriGGas Sanktionsgeschichten einfach in die "Jobcenterdokumente" immer mal wieder rein... gerade in Sachen Beistandsklagen und -abweisungen passiert gerade was.

[...]

anstehende Gerichts-TERMINE 



26.06.2019 Horst Murken im Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (Försterweg 2-6 Potsdam) https://rechtsstaat20.blogger.de/









3. Juli um 9 Uhr  
Amtsgericht Tiergarten Kirchstr. 6 - Raum 3108
FORTSETZUNG (vom 19. 06. 2019) Tom Pollhammer wegen einer "OWi": unangemeldete "Kunst im öffentlichen Raum"/Traumzauberdrache Max am 


Im Juni und Juli 2019 sollen auch Prozesse in HAMBURG stattfinden wegen der "Startanzeige", mit der dieser Blog begann... mehrere Zeuginnen aus FriGGas Prozess sind wegen angeblicher Falschaussage vor Gericht (weil sie so ähnlich aussagten wie FriGGa selber den Prozess von Christine K. in Erinnerung hatte).
 

10. 07. 2019, 9:30 Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Etage 1 Saal 1: FriGGa bekommt Raum für mündliche Verhandlung bzgl. der Feststellung eines Vertragsverhältnisses (EGV, die unter vorbehalt unterzeichnet wurde).

02. 08. 2019:  9 Uhr FriGGa im Strafgericht wegen "Beleidigung" (des hochwohlgeborenen Arbeitsvermittlers Herrn...)

08. 05. 2019, 12 Uhr: RALPH BOES im LANDESSOZIALGERICHT (Försterweg 2-6, Potsdam), es geht um seine hoch brisante 8. 100%Sanktion (während des langen Hungerns schien es "unmöglich, diese Sanktion zu beenden" - doch Jahre später wurde sie mir nichts dir nichts aufgelöst - so dass die juristische Überprüfung behindert wurde)
TERMIN FIEL AUS (nur eine zivilgekleidete Richterin ohne den Rest des Senats war da)


Um 11 Uhr des 08.05. soll eine andere Verhandlung eines Prozessunterstützers von Ralph Boes im selben Haus sein.  Etage 2, Saal 4 Az.: L 10 AS 264/19 
Wird hier ausgewertet:

15. 05. 2019, 9 Uhr: Horst Murken im Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (Försterweg 2-6, Potsdam)
Thema: zusammgestrichene Kosten der Unterkunft (KdU) wegen der studierenden Söhne.
Auswertung folgt...



URTEIL STEHT AUS:
Verhandlung vom: 15. 01. 2019 ab 10 Uhr am Bundesverfassungsgericht über die SANKTIONEN- schaut öfter auf die Seite des BVerfG selber - Urteilsverkündung wird rechtzeitig vorab angekündigt.
Verhandlung war im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts, Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe
Da eine "Umgehung einer Sanktionsprozenthöheneinschränkung" droht, indem das IAB vorschlägt, Sanktionszeiträume zu VERLÄNGERN, hier eine aktueller Hinweis an Richter*innen vor dem Urteil: https://grundrechtefueralle.blogspot.com/p/frigga-wendt-adresse-richterjens.html


Hier wird auf FOLGETERMIN gewartet:
18. 04. 2019, 12 Uhr: Sozialgericht Berlin, Invalidenstr. Raum 126 (kann sich ändern) - S 137 AS 8823/17 - die BEWERBUNGSFORMULIERUNGEN, die zu 30% Leistungskürzung führten, endlich in der mündlichen Verhandlung!!
https://gerichtsverfahrenundklageprozesse.blogspot.com/2019/03/marktgerecht-lugen-friggas.html
ACHTUNG!! Termin wurde wegen "nicht erteilten PKH-Beschlusses" jetzt abgesagt! Werde dagegen vorgehen und OHNE PKH den Termin haben wollen! Und was ist das hier? Keine Ablehnung der PKH??? 


 
13. 03. 2019, 12 Uhr: Das AMTSGERICHT Berlin Mitte in der Littenstraße 12-17, Saal 2807 will (ohne wietere Verhandlung) hinsichtlich des MIETERHÖHUNGSVERLANGENS der GEWOBAG gegen FriGGa entscheiden (reine Urteilsverkündung)- es wurden von FriGGa etliche BEWEISANTRÄGE und RÜGEN eingereicht, so dass eigentlich die Verhandlung weitergeführt werden müsste... der Termin war VERSCHOBEN worden vom 20. 02. - da der Richter überarbeitet sei, das Urteil abzufassen...

12. 03. 2019, 11 Uhr im Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Etage 1 Saal 1, ein Berliner Kläger zum Thema "Fahrtkosten" (zum JC mit dem Fahrrad),  hier wurde vom LSG einer eingelegten Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers stattgegeben, also dürften nach seiner Einschätzung die Erfolgschancen mehr als 50% betragen.

26. 02. 2019, 10:30Uhr: Ralph Boes bei einem "Erörterungstermin" im Sozialgericht in der Invalidenstraße 52, Saal 113 - er wollte gern PUBLIKUM, es ist aber womöglich ein "nichtöffentlicher Termin" - hier seine eigene Mitteilung dazu
 Ralph wird in Kürze wohl mehr dazu schreiben


Namen von Zuständigkeiten des Landessozialgerichts Berlin Brandenburg findet man übrigens hier:
http://www.lsg.berlin.brandenburg.de/media_fast/4417/gvri20181001.pdf
- die Richter*innen stehen also in der Öffentlichkeit.

*seit Anfang 2018 angeblich "voraussichtl. in einigen Monaten": FriGGa im SG Berlin - die erste 30% Sanktion (Maßnahme kam nicht zustande wegen fehlender Unterschrift) KOMMT NUN ZUR ÖFFENTLICHEN VERHANDLUNG! Die Frage ist wann - es meldet sich grad keiner dazu...



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Interessanter Impuls "Kritische Weißseins-Forschung"
04. Juli 2017: Rassismus/Diskriminierung: Einladung zur Selbstreflexion für mich und andere WEISSE>> *************************************************************

Ältere News/Termine

Karlsruhe: BVerfG hat noch KEINEN Termin zur Urteilsverkündung bekannt gegeben

Meine Nachforschungen aufgrund eines Hinweises im Internet:
https://www.gegen-hartz.de/news/verfassungsgericht-entscheidet-ueber-hartz-iv-sanktionen-verbaende-fordern-abschaffung
der zu wilden Spekulationen angeregt hatte, führte zu folgendem Ergebnis:

Dienstag, 28. Mai 2019

Einladung zur Lesung + Diskussion "Heart's Fear" 04.06.2019

Hallo allerseits - die (ehemals) Hartz IV betroffene Autorin und Schauspielerin Bettina Kenter-Götte ist auf Lesungstour - am 04. 06. 2019 bei den Linken in Berlin
Ihre Lesungstermine HIER

Donnerstag, 23. Mai 2019

70 Jahre Grundgesetz

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23. 05. 2019: HAPPY BIRTHDAY, Grundgesetz - von mir gab es ne Packung türkische Miniküchlein im
Kreise ehrenamtlicher Physik-Zauber-Kollegen ;-) Jetzt schaue ich mal, ob die abhanden gekommene Stele, das "Geb.-Geschenk", wieder aufgetaucht ist...
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Sie war ja am 18. 05. 2019 kurz nach ihrer "Lieferung" abhanden gekommen...


Montag, 20. Mai 2019

Das JC hat mich nach Langem mal wieder EINGELADEN!

Hey, es ist wirklich eine EINLADUNG und keine VORLADUNG, denn die Rechtsfolgenbelehrung bei "Meldeaufforderungen" steht nicht drin!

Natürlich freue ich mich schon sehr auf den Termin, solange mir da nichts dazwischenkommt...


vielleicht schreibe ich Frau E. vorab noch eine Empfangsbestätigung und ein paar Dinge zum Termin... mal sehen...

Übrigens zum Thema "Meldeaufforderungen": Die Petition von Dr. Beate Kutschke ist noch unterzeichenbar

Aktualisierung: Frau E. antwortete auf meine Schreiben zur "Agenda des Termins":
"[...] Das Gespräch am 17.06.19 um 11:00Uhr zum Thema "Ihre berufliche Situation" wird im Zimmer 7023 stattfinden.
Mit anwesend beim Gespräch wird Herr S. sein.
[...]" 
[Anm.: Wer Herr S. ist und was für eine Funktion er hat, teilte sie nicht mit]
Hervorhebungen sind von mir...

Sonntag, 19. Mai 2019

Formalismenstreit mit der Krankenkasse - Abschlussbericht


Mein Sohn war aus der Familien-Krankenversicherung rausgeworfen worden und hatte infolge verwalterischer Automatismen schlagartig um die 6000 EUR Schulden angehäuft, weil ich ein Formular nicht abgeliefert hatte.  
Die darin erfragten Inhalte hatte ich jedoch unter Bestätigung einiger Kassenmitarbeiter*innen rechtzeitig vollständig übermittelt.
Ich sollte sozusagen "Äpfel liefern", die ich aber nicht in einem "handlichen Netz", sondern auf dem Arm zum Ziel trug. Das wurde lange vehement für "unannehmbar" eingestuft, denn ohne die Verpackung, das "Netz" konnte man die Äpfel nicht "verdauen"-ergo blieb ich trotz Lieferung "die Äpfel" (resp. Infos) schuldig. 
Nun erreichte mich ein Anruf aus einer Abteilung für Grundsätzliches, dass das ein Fehler gewesen sei und mein Sohn selbstverständlich schuldenfrei weiterhin und rückwirkend familienversichert bei mir sein kann...
Auch formalistisch wurde nach meiner aktuellen Kenntnis der Konflikt gelöst, weil "ein Formular" zu verwenden sei, aber es ginge auch "mein eigenes" wenn ich das der AOK nicht nutzen wollte...