Nach über 10 Jahren hat Susanne Wiest erneut eine Petition zum bedingungslosen Grundeinkommen aufgesetzt, die in Kürze alle Unterschriften für eine verbindliche Audienz im Bundestag bekam und in Kürze weit über die 50-Tausender-Marke hinausschnellte.
Am 26. 10. 2020 ist sie wieder im Bundestag und vor der Tür findet eine Unterstützenden-Demo statt.
Hier mehr im Newsletter des
"OMNIBUS für Direkte Demokratie":
Zitat:
"Liebe Berliner Demokratiefreundinnen und -freunde,
wir laden herzlich ein zur Aktion "Grundeinkommen jetzt!" am Montag, dem 26. Oktober am Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Deutschen Bundestags.
Mit der Aktion wollen wir die Petition von Susanne Wiest unterstützen, die an diesem Tag von 12 bis 13 Uhr im Petitionsausschuss des Bundestages angehört werden wird. Die Petition fordert als sofortige Corona-Hilfsmaßnahme die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens und ist mit 176.134 Unterzeichnern die bisher größte Bundestagspetition aller Zeiten.
An der Aktion werden Menschen aus den verschiedenen Grundeinkommensinitiativen teilnehmen, z.B. Mein Grundeinkommen, Expedition Grundeinkommen, Bündnis Grundeinkommen, Mensch in Germany. Anlaufstelle ist unser weißer OMNIBUS für Direkte Demokratie, denn allen Beteiligten ist klar, dass es dringend notwendig ist, dass wir über solch wichtige Zukunftsthemen wie das Grundeinkommen gemeinsam beraten und entscheiden können, wofür wir das Instrument der Volksabstimmung auf Bundesebene brauchen.
Am OMNIBUS wird auch die Liveübertragung der Anhörung via Bundestagsfernsehen zu sehen sein. Denn in das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus werden aufgrund der Coronabeschränkungen nur wenig Personen eingelassen. Nach der Anhörung werden Susanne Wiest und ihre Sachverständigen eintreffen und wir können unsere Eindrücke austauschen.
Ort: Der OMNIBUS steht in der Adele-Schreiber-Krieger-
Zeiten/Ablauf:
26.10. Beginn 11 Uhr
12 bis 13 Uhr Liveübertragung der Anhörung im Bundestag
Austausch mit Susanne Wiest und den Sachverständigen vor oder nach den Pressegesprächen
14 Uhr Pressegespräche
16 Uhr Abbau
Wer die Anhörung live von Zuhause aus mitverfolgen möchte, kann dies über die Internetseite des Bundestags tun:
www.bundestag.de anklicken und dann nach unten scrollen zum "Parlamentsfernsehen".
Mit herzlichen Grüßen
Kurt Wilhelmi
wir laden herzlich ein zur Aktion "Grundeinkommen jetzt!" am Montag, dem 26. Oktober am Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Deutschen Bundestags.
Mit der Aktion wollen wir die Petition von Susanne Wiest unterstützen, die an diesem Tag von 12 bis 13 Uhr im Petitionsausschuss des Bundestages angehört werden wird. Die Petition fordert als sofortige Corona-Hilfsmaßnahme die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens und ist mit 176.134 Unterzeichnern die bisher größte Bundestagspetition aller Zeiten.
An der Aktion werden Menschen aus den verschiedenen Grundeinkommensinitiativen teilnehmen, z.B. Mein Grundeinkommen, Expedition Grundeinkommen, Bündnis Grundeinkommen, Mensch in Germany. Anlaufstelle ist unser weißer OMNIBUS für Direkte Demokratie, denn allen Beteiligten ist klar, dass es dringend notwendig ist, dass wir über solch wichtige Zukunftsthemen wie das Grundeinkommen gemeinsam beraten und entscheiden können, wofür wir das Instrument der Volksabstimmung auf Bundesebene brauchen.
Am OMNIBUS wird auch die Liveübertragung der Anhörung via Bundestagsfernsehen zu sehen sein. Denn in das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus werden aufgrund der Coronabeschränkungen nur wenig Personen eingelassen. Nach der Anhörung werden Susanne Wiest und ihre Sachverständigen eintreffen und wir können unsere Eindrücke austauschen.
Ort: Der OMNIBUS steht in der Adele-Schreiber-Krieger-
Zeiten/Ablauf:
26.10. Beginn 11 Uhr
12 bis 13 Uhr Liveübertragung der Anhörung im Bundestag
Austausch mit Susanne Wiest und den Sachverständigen vor oder nach den Pressegesprächen
14 Uhr Pressegespräche
16 Uhr Abbau
Wer die Anhörung live von Zuhause aus mitverfolgen möchte, kann dies über die Internetseite des Bundestags tun:
www.bundestag.de anklicken und dann nach unten scrollen zum "Parlamentsfernsehen".
Mit herzlichen Grüßen
Kurt Wilhelmi
-- ____________________________________________________ Kurt Wilhelmi OMNIBUS FÜR DIREKTE DEMOKRATIE - gemeinnützige GmbH Greifswalder Strasse 4, 10405 Berlin +49 30 42804390 +49 177 3957073 www.omnibus.org Spendenkonto: Bank für Sozialwirtschaft IBAN: DE61 7002 0500 0008 8430 00 BIC: BFSWDE33MUE Eintragung im Handelsregister. Registergericht: Essen Registernummer: HRB 21986 Geschäftsführer: Michael von der Lohe ______________________________ ______________________ Abonnieren Sie unseren kostenlosen Newsletter: https://www.omnibus.org/aktiv- werden/newsletter Werden Sie OMNIBUS-Förderer: https://www.omnibus.org/ foerderer-werden
176.134 Unterzeichner!!! Was für eine lächerlich kleine Zahl. Daran kann man aber gut sehen, weshalb Politiker mit den Bürgern machen können was sie wollen. Es gibt ca. 5 Millionen Hartz IV Empfänger und ca. 10 Millionen Niedriglohnsklaven in Deutschland, aber nur knapp 180.000 haben die Petition unterschrieben. Allein in Berlin leben 10 Prozent aller Hartz IV Bezieher, also ca. 500.000. Hätten davon nur 5 Prozent mal ihren Arsch hoch bekommen und sich eine Woche vor das Reichstagsgebäude gestellt und gegen das unmenschliche und unsoziale Hartz-System protestiert, dann wäre Hartz IV auch schon lange vom Tisch.
AntwortenLöschenCorona-Hilfsmaßnahmen - egal in welcher Form auch immer - wird es nicht geben, denn das ist mit Geld verbunden und Geld wird nur für Wirtschaft und Banken bereitgestellt. Das hat man vor Jahren ja auch gemacht, als der deutsche Steuerzahler fast 300 Milliarden Euro für Bankenrettungen aufgebracht hat und die Bankmanager sich davon auch noch frech dicke Boni in Millionenhöhe selbst genehmigt haben.
Ein BGE (Bedingungsloses Grundeinkommen) wird es erst dann geben, wenn die Wirtschaft zu ihren Angestellten (Politikern) sagt, dass es keine Arbeitsplätze mehr für den Homo sapiens gibt, da der nur noch ein unnötiger Kostenfaktor ist und die Künstliche Intelligenz (KI) jetzt sogar die anspruchsvolleren Jobs übernimmt. Dass der Homo sapiens schon jetzt in einer vollautomatischen Fabrik/Lager etc. nur noch ein Störfaktor ist, den man auch mit einer noch so schönen Störgrößenaufschaltung - wie man so etwas in der Regelungstechnik nennt - nicht eliminieren kann, sollte langsam auch mal dem Dümmsten klar geworden sein. Um es für einige Leser hier auch noch einmal deutlich zu machen. Wir leben in einem demokratischen und sozialen Bundesstaat, der sich Bundesrepublik Deutschland nennt (Art. 20 GG) und wenn dieser Staat keine Jobs mehr hat, von denen man auch leben kann, weil die Wirtschaft systematisch Arbeitsplätze vernichtet und es nur noch ein paar schlecht bezahlte Hilfsarbeiterjobs gibt, dann ist dieser Staat verpflichtet ein Existenzminimum oder ein BGE, von dem man anständig leben kann, für seine Bürger bereit zu stellen - auch wenn es einigen Leuten nicht passt, weil sie denken, Hartz IV ist ohnehin nur für ungebildete Faulpelze da. Die Wahrheit ist, in Hartz IV rutschen auch immer mehr Akademiker; auch aus dem MINT-Bereich (Ingenieure, Naturwissenschaftler, Informatiker, etc.). Das 21. Jahrhundert mit all seiner Technik – Regelungstechnik, Halbleitertechnologie, Robotik, KI, etc. – ist schon lange im Gang, nur unsere Politiker leben immer noch in der alten Arbeitswelt des 20. Jahrhunderts und wollen sich keinen Schritt in die Zukunft bewegen und vielleicht auch endlich einmal über das BGE ernsthaft nachdenken. Dass Manager Jahresgehälter beziehen wofür eine Krankenschwester zwischen 100 und 500 Jahre arbeiten müsste, darüber regen sich unsere "Volksvertreter" merkwürdigerweise nicht auf. Dass aber das BGE nur Blödsinn sein soll und das man damit nur "faule Menschen" alimentiert, das möchte man dem naiven Bürger immer noch mit Hilfe gewisser Medien unter die Hirnschale packen.
Aber hören wir uns doch auch mal an, was die Kabarettisten Lisa Fitz zu den Politikergehältern sagt, denn Politiker sind ja diejenigen, die den Hartz IV Regelsatz nicht erhöhen und über das BGE nicht einmal nachdenken wollen. Es werden seit Jahren die Hartz-IV-Regelsätze von unseren Politikern systematisch niedrig gerechnet, wie das Fernsehmagazin 'Monitor' (ARD) berichtete, aber gleichzeitig steigen die Politikergehälter ins Unermessliche.
**Lisa Fitz rechnet nach: Politiker-Gehälter | SWR Spätschicht** https://www.youtube.com/watch?v=YFs8ooE7Nzk
Für arme Menschen gibt es nie etwas - nicht einmal ein paar Euro für eine Schutzmaske in der Corona-Krise. Vielleicht steht ja irgendwann über den Eingängen der Sozialämter und Jobcenter der ironisch formulierte Satz von Rainer Maria Rilke (1875 - 1926): "Armut ist ein großer Glanz von Innen".
>>Wer die Anhörung live von Zuhause aus mitverfolgen möchte, kann dies über die Internetseite des Bundestags tun.<<
AntwortenLöschenDas habe ich schon einmal gemacht, und zwar 2014, als Inge Hannemann den Mitgliedern des Petitionsausschusses begreiflich machen wollte, dass man in einem demokratischen und sozialen Rechtsstaat seine Bürger nicht sanktionieren sollte, falls man als demokratischer Staat weiterhin glaubhaft sein möchte. Frau Hannemann hätte damals aber auch in ein leeres Zimmer sprechen können, denn in den Köpfen der Mitglieder des Petitionsausschusses klang es sicherlich nicht weniger hohl als in einem leeren Raum.
Der Petitionsausschuss des Bundestages wird sich mit dem BGE ohnehin nicht lange beschäftigen und darauf verweisen, dass wir die Wirtschaftskrise 2020 (auch Corona-Wirtschaftskrise oder Corona-Rezession) haben und man Rettungsfonds im Volumen von 600 Milliarden Euro für mittlere und größere Unternehmen bereitgestellt hat, und die BGE-Befürworter später - am besten in 10 Jahren - noch einmal "unterwürfig vorsprechen" dürfen. https://de.wikipedia.org/wiki/Wirtschaftskrise_2020#Deutschland
Übrigens, nichts wäre für BA-Vorstände schlimmer als ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE), denn dann müssten die BA-Chefs sich einen anderen Job suchen, der vielleicht nicht so lukrativ ist wie der Job als BA-Vorstand. Im Mai 2017 interviewte die Zeitung ‘Der Tagesspiegel' den BA-Chef Detlef Scheele. Auf die Frage, was er denn vom Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) hält, antwortete Detlef Scheele: "Nein, ich bin strikt dagegen. Ein Grundeinkommen halte ich für moralisch verwerflich. Der Staat würde sich freikaufen von seiner Verantwortung, sich um die Arbeitslosen zu kümmern. Es mag altruistische Akademiker geben, die gerne ein Leben mit Grundeinkommen führen würden. Aber die meisten Menschen, die arbeitslos sind oder in schwierigen Beschäftigungsverhältnissen stecken, wollen lieber eine ordentlich bezahlte Arbeit."
Detlef Scheele hätte natürlich auch sagen können, dass er gegen das BGE ist, weil dann sein Job als BA-Chef überflüssig wäre. Aber so altruistisch ist ein Ex-SPD-Senator und ehemaliger Sport- und Politiklehrer dann wohl doch nicht, dass er die Wahrheit sagt und damit auf seinen BA-Chefsessel und sein schönes Jahresgehalt von 300.000 Euro verzichten würde.
Worüber auch niemand nachdenkt. Wenn es tatsächlich noch genügend Jobs zu verteilen gäbe, von dem ein Mensch auch existieren kann, dann könnte der Staat sich doch die Steuergelder für eine Behörde wie die BA mit 100.000 Mitarbeitern und natürlich auch das hohe Gehalt vom BA-Chef Detlef Scheele sparen.
Abhilfe könnte hier einmal "Ehrlichkeit" von Politikern schaffen, die endlich zugeben, dass man in dieser hochtechnisierten Welt nicht mehr genügend Jobs für die Menschen hat. Was wir brauchen ist zunächst einmal - nach Corona - eine Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden die Woche, wie sie der Wirtschaftswissenschaftler Prof. Dr. Bontrup fordert und danach das 'Bedingungslose Grundeinkommen (BGE)', wie Götz Werner, Richard David Precht und viele andere es seit Jahren schon fordern.
Das Jahresgehalt eines "armen" BA-Vorstands ist ja seit 2017 gekürzt worden. Im BA Haushalt 2016 waren mit Genehmigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) noch 1,2 Millionen Euro veranschlagt – ein wirklich vorzeigbarer Erfolg der Agenda-2010-Politik. Im BA-Haushalt 2017 wurden dann "nur" noch 900.000 Euro veranschlagt. Auch in diesem "Corona"-Jahr bekommt jeder von den 3 BA-Vorständen "nur" 300.000 Euro Jahresgehalt - macht nach Adam Riese 900.000 Euro, die der Steuerzahler für die 3 BA-Vorstände aufbringen muss. Da fragt man sich doch wirklich, ob der Bürger (Steuerzahler) nicht mehr alle Tassen im Schrank hat, dass er sich so eine Frechheit gefallen lässt. "Sozialschmarotzer" werden Hartz IV Empfänger seit Jahren genannt. Nun ja, wer die wahren Schmarotzer in Deutschland sind, darüber kann ja jeder mal selbst nachdenken.
LöschenDer oberste BA-Chef Detlef Scheele ist übrigens ein Ex-SPD-Senator aus Hamburg und BMAS-Minister ist Hubertus Heil, auch ein SPD-Mann. Wohin man schaut, man erblickt immer einen SPD-Menschen, dem es seit der Hartz-Reform finanziell sehr gut geht. Nur der arme 'Hartzer', der wird immer noch sanktioniert, wenn er es wagt sich gegen das Hartz-System zu stellen und auch noch "frech" vom Grundgesetz redet.
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) und ihre Jobcenter halten sich mit aller Gewalt doch nur noch selbst am Leben, sonst hätten wir nämlich weitere 100.000 Arbeitslose in Deutschland. Die BA und ihre Jobcenter sind nur noch dafür da, Hartz IV Bezieher in Niedriglohnjobs zu zwingen und damit die Löhne zu drücken und natürlich auch die Arbeitslosenquote zu "schönen". Die Arbeitsagenturen, die mit einem unglaublichen Bürokratismus und 100.000 Mitarbeitern einen egozentrischen Aufwand betreiben, der in gar keinem Verhältnis zu den Vermittlungserfolgen steht, kostet dem Steuerzahler jährlich einige Milliarden Euro (JC-Gebäude, Löhne, etc.pp.). Mit dem Geld könnte man z.B. viele Schulen endlich mal sanieren. Unsere Schulen fallen schon auseinander, aber man gibt ja lieber Milliarden Euro an Steuergeldern aus, um Arbeitslosigkeit zu verwalten und die Arbeitslosenstatistik zu fälschen. Welcher Bürger weiß denn schon, dass ein ALG II Empfänger mit einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vom Arzt, nach Definition der BA, nicht mehr arbeitslos für die Zeit seiner Krankschreibung ist? "Wer krank ist, der ist nicht arbeitslos" lautet es in der BA. Wer hier noch eine Logik sieht, der sollte auch schnellstens einen Arzt aufsuchen. Wie heißt es so schön in der BA und wohl auch im BMAS: "Glaubt keiner mehr die Mär, muss eben die Statistik her".
Dass Industrie 4.0 und die Halbleitertechnologie gerade das Verschwinden ganzer Berufssparten ermöglicht, spricht aber auch kein Politiker an – leider auch keiner von 'Die Linke' oder von den 'Grünen'. Sind wir doch mal ehrlich. Viele Politiker aus CDU/CSU, SPD und FDP, die sich auch noch frech Volksvertreter nennen, obwohl sie nur dem Kapital dienen, die schleppen wir doch auch mit saftigen Diäten oder Ministergehältern durch ihr Leben. Da wird es doch wohl auch möglich sein, endlich einmal ein vernünftiges Grundeinkommen für 'Alle' einzuführen, besonders wenn man bedenkt, dass der Mensch als Arbeitskraft ein Auslaufmodell ist.
Irgendwann wird das BGE ohnehin kommen, denn wenn sogar die USA und die asiatischen Länder vom BGE reden, dann können wir es hier in Europa (und auch in Deutschland) nicht ewig wegdiskutieren - auch wenn es einige Leute gerne möchten. Finanzieren lässt sich das BGE übrigens auch. Auf Google einfach mal "BGE-Rechner" eingeben, da kann man dann sehen, wie so eine Finanzierung aussehen könnte.
TAZ - "Bedingungslose Hilfe in der Krise"
AntwortenLöschenhttps://taz.de/Debatte-ueber-Grundeinkommen/!5720790&s=Hartz/