OHNE WORTE
https://blogueberanderenblog.blogspot.com/
Möge der Prozess nach der Pandemie im Sinne der Wahrheit und Wahrhaftigkeit wieder auferstehen!
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FriGGa trauert um einen Prozess, der Corona zum Opfer fiel und die Agenda 2010 trauert um einen ihrer Väter. Wolfgang Clement ist nämlich von uns gegangen.
AntwortenLöschen"Das Herzstück dieser Agenda 2010 unter Gerhard Schröder, Franz Müntefering, Walter Riester, Wolfgang Clement, Hans Eichel, die Berater Bert Rürup und Peter Hartz und ein paar Vertraute Schröders, die im Hintergrund mitgedacht haben, vor allem sein Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier, war – neben liberalisierte Zeitarbeit, Minijobs, Privatrente – ihr 'Glanzstück' Hartz IV (ALG II)." [Quelle: WIKIPEDIA].
Von 2002 bis 2005 war Wolfgang Clement Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit. Als Schröders „Superminister“ setzte Wolfgang Clement die Hartz-Reformen um. Clement trat auch bereits in seiner Amtszeit als Bundesminister für weitreichende Veränderungen der gesetzlichen Bestimmungen für Arbeitnehmerüberlassung zugunsten der Zeitarbeit ein. Nach seinem Ausscheiden aus der Politik übte er verschiedene Tätigkeiten in der Privatwirtschaft aus, darunter die als Kuratoriumsvorsitzender der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, und natürlich hauptsächlich als Manager in der Energiewirtschaft. Solchen Leuten wie Clement haben wir es zu verdanken, dass der CO2-Gehalt schon über 415 ppm angestiegen ist und der Klimawandel sich die Badehose angezogen hat, weil es immer wärmer wird.
Tja, so sieht sie also aus, die 'soziale Ungerechtigkeit' in Deutschland. Wer hat‘s erfunden? Nein, diesmal war es nicht der Schweizer Kräuterbonbonhersteller Ricola, sondern Gerhard Schröder und einige seiner Freunde, die sich seit Einführung der Agenda 2010 dumm und dusslig verdient haben, während immer mehr Menschen in Deutschland verarmt sind und der Klimawandel nicht mehr aufzuhalten ist, da das klimaschädliche Wirtschaftswachstum selbst in der Corona-Zeit dass Wichtigste für unsere Politikmarionetten ist. Bevor ich es vergesse - der BMAS-Minister Heil ist auch ein SPD-Mann und der BA-Chef Scheele ist auch von der SPD. Für die SPD ist es anscheinend zu verlockend, für ein riesiges Gehalt weiterhin über 5 Millionen Hartz IV Empfänger in Not und Elend zu halten. Gleichzeitig träumt die SPD aber wieder von der Kanzlerschaft, aber dagegen gibt es sicherlich auch etwas von *Ratiopharm*.
In diesem Video kann man übrigens sehen, was für ein sympathischer Mann Wolfgang Clement war und die Trauer der Hartz IV Bezieher - die immer noch mit 30% sanktioniert werden dürfen - ist sicherlich sehr groß, weil ein Vater der Agenda 2010 nicht mehr unter ihnen weilt. *https://www.youtube.com/watch?v=L4VAIuDP6VU*
"§ 205
AntwortenLöschenEinstellung des Verfahrens bei vorübergehenden Hindernissen
Steht der Hauptverhandlung für längere Zeit die Abwesenheit des Angeschuldigten oder ein anderes in seiner Person liegendes Hindernis entgegen, so kann das Gericht das Verfahren durch Beschluß vorläufig einstellen. 2Der Vorsitzende sichert, soweit nötig, die Beweise."
Genau da liegt die VERDREHUNG. Nicht in der PERSON der Angeklagten liegt das Hindernis, sondern in der Unfähigkeit oder gar Unwilligkeit (?) des Gerichts, eine ALLGEMEINE HINDERNISLAGE ohne Beschneidung prozessualer Rechte aller Beteiligten zu lösen oder zeitweilig ruhend zu stellen (nicht "einzustellen") mit Ausblick auf bessere Tage.