hier entsteht eine Seite über (meine) Kollisionen mit den "Corona"Verordnungen und die dazu passierenden Prozesse.
*Ich habe derzeit "eigene Klagen" am Start (v.a. gegen die Verordnung in Mecklenburg-Vorpommern, wo Leute "ohne Erstwohnsitz" ausgewiesen wurden oder belangt werden, Einreisen verweigert werden PAUSCHAL.
LINKS bzw. Dokumente folgen.. (bei Zeiten - ich habe erstmal immerhin Prozesskostenhilfe bewilligt bekommen!)
https://gerichtsverfahrenundklageprozesse.blogspot.com/p/klageverfahren-normenkontrollverfahren.html
*Ich habe einen Bußgeldbescheid über 178 EUR (weil ich mich in Meck-Pomm aufgehalten habe in der Zeit dieser Maßnahmen)
https://gerichtsverfahrenundklageprozesse.blogspot.com/2020/05/178-eur-fur-den-aufenthalt-in-meiner.html
dieser Bußgeldbescheid wurde am 26. 08. 2020 eingestellt
https://gerichtsverfahrenundklageprozesse.blogspot.com/2020/08/bugeldverfahren-wegen.html
SPÄTER informierte man mich, dass ich meine "Auslagen" von der Staatskasse übernehmen lassen könne. Ich hatte ja 12 EUR für die Akteneinsicht bezahlt per Vorkasse und unmessbar/unabrechnenbar: Strom, Lebenszeit, Verschleiß meiner Geräte, Beratungen und Gespräche mit Freunden... Papier... andere Leute gebeten für mich was zu faxen...
ich bekam dann Anfang 2021 19 EUR überwiesen. Das sind halt 7 EUR mehr als 12 EUR, die ich mit der Rechnung belegen kann für die Akteneinsicht. Ich fragte dann das Jobcenter, ob ich die 7 EUR behalten dürfe oder ob die die mir abziehen wollen - und habe darauf noch keine Antwort.
Ich habe einen Platzverweis erhalten, weil ich im Bereich Rosa-Luxemburg-Platz Polizisten nach der Weiträumigkeit und Zeitdauer der Absperrung befragte, dann weil man mir keine Auskunft erteilte, von allen Seiten aber viele Menschen heranrückten, eine Einzelkundgebung machte (in welcher ich lautstark nicht nur offene Grenzen und BGE für alle forderte) auch auf Abstandsregeln hinwies, Gesundheit und Freiheit für alle forderte, um eigenverantwortlich Corona UND fremdbestimmerischen Autoritarismus zu besiegen...
die Polizisten baten mich dann durch die soeben mir noch versperrte Straße mitzukommen und ich wies sie beständig auf die Abstandshaltung hin.
Hatte auch einen Zollstock dabei...
andere Bürgerrechtler machten Fotos und ich fand eines hier:
https://www.facebook.com/photo.php?fbid=4061557457189516&set=pcb.4061585423853386&type=3&theater
in der folgenden Woche war ich zum Ort wieder am Rosa-Luxemburg-Platz unterwegs und traf auf Absperrungen. Dort sollten laut Polizeiangaben "bereits Demos sein" in einiger Entfernung aber auch "verhindert werden, dass (weitere?) Demos stattfinden würden".
Ich wartete zwar brav mal sitzend und mal stehend vor der vergatterten Straße auf die irgendwann in ferner Zukunft wohl stattfindende "Grenzöffnung", doch auch diesmal nahm mich die Polizei mit...
Ich trug zur Veranschaulichung und realen Ermöglichung von Abständen einen Ring aus 5 zusammengesetzen "Zollstöcken" vom Umfang ca. 9 m - Durchmesser knapp 3m.
Schließlich sollte keiner der in immer größerer Zahl zuströmenden Passanten (Demointeressierte oder Neugierige - Auslotende "was sich denn für Gesinnungen hier träfen" oder auch etliche Filmende) mir zu nahe treten. Die Leute kamen ganz gut damit klar, die Polizei aber überschritt die Kreislinie, um mich zu einer Taxifahrt mitzunehmen. In einem "Knastwagen" durfte ich dann mehrfach ums Karree zuckelnd zur "Freiluftwache" fahren, in welcher ich schon in der Woche davor für ein Foto posieren durfte, das man von mir "so wie man mich ergriffen hatte" anfertigen wollte.
Leider war das nicht mehr ganz so möglich wie es ursprünglich war, denn der Abstandshalter, das "Abstände-bewusstmachende" Werkzeug bzw. Kunstwerk war in einem ruppigen Anfall eines Polizisten zerknackt worden.
Dieser Mensch hatte mich auch trotz meiner höflichen Ankündigung, mit ihm mitzukommen und natürlich auch meinen Ausweis vorzuzeigen, am Arm gepackt. Als ich ihn fragte, wieso er mich und meine Sachen so behandeln würde, antwortete er nur kurz "weil ich's kann".
Später entschuldigte sich einer seiner Kollegen, der mich etwas höflicher zum "Taxi" eskortiert hatte, "für das Verhalten seines Kollegen".
Da mir das aber die Zollstöcke und die dafür aufgewandte Bastelarbeit eines befreundeten Künstlers nicht ersetzte, erstattete ich später Strafanzeige. Tja, das war nur möglich, da Tagesspiegel und andere meinen "Abgang" mitgefilmt hatten, wobei ich dann die Dienstnummern der Polizisten sehen konnte ;-)
Bilder und weiteres müsste oder könnte ich hier mal nachtragen....
Mich sieht man bei Min 1:15 und auch wie da mein Ring zerstört wird sowie die Dienstnummern. Vorher wird darüber gesprochen, dass die Polizei gegen Regelverstöße vorging - (nicht nur) in meinem Fall hat aber einzig oder vor allem die Polizei die Regeln nicht eingehalten...
Nachtrag März 2021:
eines der beiden Strafverfahren wurde eingestellt. Von dem anderen nix mehr gehört...
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