Freitag, 13. Januar 2017

Ralph Boes im Sozialgericht wegen 100%-Sanktion

Dienstag, 31. Januar 2017, 11:30 Uhr,
Saal 113- SOZIALGERICHT Berlin, Invalidenstraße 52

Nun ist also auch Ralph Boes mal dran mit einem Verfahren!

Hier die LADUNG zum Termin:


Anmerkung:
Sein "Erscheinen ist angeordnet" und ein Termin, um den er durch Klage selbst gebeten hat, wird durch die Formulierung des Gerichts zu einem ZWANGStermin, der ihm Ordnungsstrafe bringt, wenn er nicht erscheint...



Ralph hat selbst schon einiges vorbereitet, denn er möchte sinnvollerweise lieber gleich alles nach oben abgeben:




NACHTRAG 01. 02.2017 zum Prozess gestern

BERICHT von Ralph wird sicher in Kürze folgen... hier hat er sich schon kurz grundsätzlich dazu geäußert:

http://grundrechte-brandbrief.de/BUKA-berichte-ereignisse-2017.htm#2017-01-30b


Ich war als Prozessbeobachterin dabei - es war für mich spannend - aber leider führte es nicht zur Einsicht der Richterin, das Verfahren auszusetzen und nach Karlsruhe zu schicken, sondern die Anträge von Ralph wurden abgewiesen.

Dazu mögen "strukturell-organisatorische Gründe" genauso gehört haben wie das individuelle Gewissen der Richterin und ihrer zwei ehrenamtlichen KollegInnen.

Ich kann Ralphs Entäuschung verstehen:
Die Grenzen unserer Gerichtsbarkeit sind deutlich und leiten mich auch in meinem eigenen Fall...

Die Rechtsanwältin hat SUPER argumentiert - und Hut ab - so, dass man das als Nicht-Jurist komplett alles nachvollziehen konnte ;-)
Sie ging auf die Grundrechtsbrüche ein und hat ihrer ebenfalls noch jungen Juristenkollegin auf dem Richterstuhl von Todesfällen in Hartz IV berichtet.
Sie legte deutlich dar, worum es auch im Antrag auf Richtervorlage geht, dass Sanktionen nicht vereinbar mit dem GG sind - weder zur Sicherung des phys. Existenzminimums noch in Berufsfreiheit usw.

Ralph erklärte gut nachvollziehbar sein Ansinnen grundsätzlich aber auch in Bezug auf die konkreten Sanktionen.

Er zeigte sich verwundert, dass damals, als gerade Mitte 2013 eine Verhandlung über seine neue EGV anstand, er überraschend von jemand DRITTEM unter dem Briefkopf seiner damaligen Arbeitsvermittlerin zu einem Bewerberangebot zugewiesen wurde, für eine Callcentertätigkeit.


Ich weiß nicht mehr WIE ER SICH DA BEWORBEN HAT - das Vorstellungsgespräch jedoch fand begleitet von einer schönen (kapitalismuskritischen) Demo vor der Tür des Personalunternehmens statt>>
Weil Ralph dort einen Absagebrief persönlich eingereicht hatte, war klar, dass er eine Sanktion bekommen würde. 
Diese wurde im Monat darauf sofort vollzogen, es war die erste 100% Sanktion (zuvor hatte er 30%, 60% und auch mal 90% und auch schon mehrfach gehungert).  

Zur Erinnerung: die EGV per Verwaltungsakt, die er DANACH erhielt, hatte er öffentlich verbrannt>>.

Die Jobcenter-Rechtsgeschäftsbevollmächtigte erklärte alle möglichen Formfehler aus dem Weg räumend, dass es IMMER GRUNDPFLICHT des Antragstellenden sei, sich zu bewerben - auch schon ohne die EGV - und ebenso höre auch das Jobcenter nicht auf, mit passenden Angeboten zu "untersützen".
(Anmerkung: aus solchen Gründen beantragen einige Leute gar nicht mehr Hartz IV, sondern "das Grundrecht auf das Existenzminimum" oder anderes).

Sie rechtfertigte das irritierende Verhalten des Jobcenters während der offenen Verhandlung um die EGV als "besonderen Service" extra für Ralph...
Führte aus, dass man sich sehr BEMÜHT hätte, Ralph auch ohne eine vorliegende EGV ein Arbeitsangebot zukommen zu lassen, dass es schwer gewesen sei, einen passenden Arbeitgeber zu finden, der ihm ein sehr flexibles Angebot machen würde....
(aus dem Publikum waren unterdrückte Kotz- und Würggeräusche zu erahnen).
Der betreffende Personaldienstleister sei völlig entsetzt über Ralphs Auftreten gewesen - Ralph hätte "sich nicht benommen um eine Demo veranstaltet".

Die Anwältin wies im späteren Verlauf darauf hin, dass Demonstration ein Grundrecht sei und Ralphs Überraschung verständlich wäre, so dass er das Bewerberangebot von jemand anderem als seiner Vermittlungsfachkraft anfangs für einen SCHERZ gehalten habe.

Fragen der Richterin zu FORMFEHLERN in den Rechtsfolgenbelehrungen wurden auch ausgeräumt von beiden Seiten. Ralph war sich völlig im Klaren, dass er eine 100% Sanktion bekommen würde.

Ralph sagte, der Antrag auf Richtervorlage wegen der Verfassungswidrigkeit von Sanktionen sei das Herz seines Widerstandes. 

Grundsätzlich schien der Jobcenter-Bevollmächtigten klar zu sein, dass Ralph das alles absichtlich so gemacht hätte, um zu klagen!

Sie meinte aber, das ginge ja schon über 5 Jahre so und da er ja schon am Klagen sei, müsste das doch mal endlich aufhören können und er derweil einen Job annehmen können. Er beschwere sich einerseits über menschenunwürdiges Behandeltwerden bei sich und für die Allgemeinheit, denke dann aber immer nur an sich und gehe schon aus Prinzip davon aus, dass man ihn schlecht behandeln würde. Dabei könnte er doch jetzt bei den vielen offenen Verfahren endlich an seiner Situation etwas ändern, weil sein Ziel, zu klagen, ja nun erfüllt sei. Dass Ralph so weitermacht wie bisher, also Sanktionsgründe weiterliefert, ließe ihn nicht überzeugend wirken.

Ralph erklärte, warum ein erzwungenes Vermittlungsgespräch, bei dem man nicht NEIN sagen darf, kein normales Bewerbungsgespräch sein könne.
Er zog sehr anschaulich einen Vergleich zu Zwangsbehandlungen in der Altenpflege: wenn Pfleger den alten Menschen Essen in den Mund stopfen und diese dann selbst bei vorhandenem Hungergefühl die Nahrungsaufnahme verweigern.

Wo nach einem Bewerbungsgespräch (denunzierende) RÜCKMELDUNG ans Jobcenter gegeben würde, ist man unfrei und echte eigene Motivation wird zerstört.

Die Anwältin führte dann aus, dass die Sanktionen die Berufsfreiheit und -wahl einschränken und dass eine EGV keine Verhandlung sei.

[Anmerkung von mir: eine EGV, die trotzdem gilt, wenn man nein sagt, hat nicht den Wert einer aufrichtigen Vertragsverhandlung. Der Antragstellende hat allerhöchstens ein kleines "Beeinflussungsrecht", das sich in der Entscheidung der Integrationsfachkraft widerspiegeln KANN (nicht muss...)]

Sie erklärte die Unverfügbarkeit der Grundrechte, Sanktionen sind nicht zu rechtfertigende Eingriffe, greifen in das Recht auf körperliche Unversehrtheit ein, es gibt Todesfälle (durch Verhungern) infolge von Sanktionen [Anmerkung von mir: die-opfer-der-agenda-2010.de]

Die sich bei Betroffenen sammelnden Schulden, Mietprobleme/Obdachlosigkeit und die Todesfälle drängen auf die Richtervorlage, weil es an der Sanktionsvorschrift selbst liegt, das solches eintritt und nicht am Einzelfall...

Ralph ergänzte seine Sicht zu den Lebensmittelgutscheinen >> und zeigte ein Vorher-Nachher-Foto von seinem Sanktionshungern, das Bild zeigt sehr erschreckend seinen Gewichtsverlust und seine damit einhergehende körperliche Angeschlagenheit.
Ralph fragte auch, ob denn alle aufgrund der weiter fortschreitenden Automatisierungen Entlassenen (wie z.B. Bus- und Taxisfahrer) demnächst im Sozialgericht sitzen sollten...
und brachte das einschlägige Argument: Wenn es keine Arbeit mehr gäbe, müsse Einkommen von Arbeit entkoppelt werden.

Die Anträge wurden gestellt:

Ralph/Anwältin:
-Verfahren aussetzen und Vorlage in Karlsruhe
-Arbeitsbegriff ist Diskriminierung (Klageerweiterung vom 11.01.2017)

Jobcenter: Klage abweisen


Entschluss des Gerichts: Klage wird abgewiesen. 

Die Sanktionsbescheide sind gültig und Ralph hat eine Pflichtverletzung begangen ohne "objektiv wichtigen Grund", formal war also alles richtig inkl. der Rechtsfolgenbelehrungen.
Der Kläger brachte nie "objektiv wichtige Gründe für sein Verhalten [Anmerkung: nie hat (mir) einer objektiv wichtige Gründe klar erläutern können - anerkannt werden aber soweit mir bekannt stets nur "subjektiv einschränkende Gründe" im Einzelfall... ein "objektiver Grund" WÄRE genau ein "Grundsatzthema" und kein "ich war krank, nicht qualifiziert, die Kinder nicht in der KiTa... Zumutbarkeits- etc. pp."]

Die Kammer des Sozialgerichts ist nicht von der Verfassungswidrigkeit der Sanktionen überzeugt.
Es bestehe hinsichtlich des Grundrechtes auf das Existenzminimum in 100%-Sanktionsfällen KEIN Ermessen, es MÜSSE gewährt werden.

Ralph: da kenn ich aber andere Fälle
Richterin: hier wird das KEINER als Ermessen betrachten!

Es stünden zwar auch die REGELSÄTZE in der Kritik - aber "nicht jeden Monat gibt man alle im Regelsatz enthaltenen Posten aus" und somit kann die "letzte Grundversorgung" auch bei starken Sanktionen oder mit Gutscheinen sichergestellt werden [ein ähnlich menschenverachtendes Argument wie im Fall des Fahrens ohne Ticket: "dann müssen Sie die im Regelsatz enthaltenen Posten umgewichten"]

Berufsfreiheit und -wahl werden nicht eingeschränkt - ein Vermittlungsvorschlag verbiete ja nicht einen anderen Beruf auszuüben, den man kann oder einmal erlernt habe...
die "Pflicht sich selbst zu helfen" berühre nicht die Berufsfreiheit, auch dann nicht, wenn ein mittelbarer Zwang zur Arbeit besteht.

Körperliche Unversehrtheit: 
der Staat hat die Pflicht des Schutzes der Menschenwürde, wobei er aber die Freiheit hat, das mit Sach-, Dienstleistungen oder Geld zu gestalten.
Und das hat er bei Ralph getan durch angebotene Gutscheine sowie ärztliche Notversorgung...
wer sich bereiterklären würde, den Pflichten aus der EGV nachzukommen, könne außerdem eine 100%-Sanktion in eine 60%Sanktion verwandeln + Miete und Krankenkasse.

[Anmerkung: wie das mit dem "sich bereiterklären" dann vertraglich geregelt ist??? und was, wenn der sich "reuig" zeigende dann doch wieder abweicht - oder es schlichtweg nicht hinbekommt, weil er den Kopf voll und den Magen bei 60% Sanktion immernoch leer hat???
Fazit aus der Begründung des Gerichts:"Nur wer sich ERPRESSEN lässt, bekommt seine Würde mit Abstrichen "gesichert"!"]





12.11.2017
zu einer weiteren (Berufungs)Klage von Ralph Boes (8.100% Sanktion, die willkürlich vom Jobcenter AUFGELÖST wurde)>> 

News zu diversen Verfahren und Prozessen>> 

Kommentare:

  1. Solche Richter gehören ins Gefängnis.

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    1. Solche Richter gehören in Hartz 4 - vollsanktioniert!

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  2. Sanktionen gehören bis zu ihrer Abschaffung eigentlich ins STRAFRECHT und nicht ins "Sozialrecht".

    Statt dessen beschäftigt man aber lieber regelmäßig Strafgerichte mit Fahrgästen ohne Ticket... oder "Hausfriedensbrechenden" Prozessbeobachtenden, "Beleidigungsbriefeschreibenden", die sich über die Jobcenter begründet empören...

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  3. Warum Sozialgerichte wichtig sind und für wen / Warum das Bundesverfassungsgericht die Sanktionen nicht als verfassungswidrig erklärt

    Es ist für 99,99999 Prozent der Erwerbslosen und Erwerbsunfähigen wichtig, daß ihre finanziellen Mittel fließen. Weil die versorgen die Menschen mit Nahrung und mit einer warmen Wohnung und Wasser, welche sie schützt vor Krankheiten. Doch das ist alles nicht gewollt.

    Die Freimaurerei, wozu auch Ärzte und Juristen in den Sozialgerichten und Jobcentern dazugehören, die könnten ja ohne Krankheit und ohne Sanktionen (SGB-II/SGB-XII) also mutwillig herbeigeführte Rechtsstreitigkeiten (Heiz- und Warmwasserkosten), gar nicht leben.

    Das heißt zur Freimaurerei gehört viel, viel mehr dazu, nämlich alles das, wofür die Weltbevölkerung, also die Mehrheit Geld ausgeben muß und soll. Und da liegt der Hase im Pfeffer begraben. Es geht um den Frieden.

    Den Frieden verhindern ist angesagt. Um den Frieden zu verhindern benötigt man einen Streit, der wird in Form eines ungerechten Rechtssystems als Bürokratie von der Hochgradfreimaurerei über das Volk gestülpt.

    Dann wird es ungerechter in der Gesellschaft und unter den Menschen. Das heißt viele Rechtsstreitigkeiten. Dann kann man in die Stadt gehen, es begegnen einem nur noch unzufriedene Menschen, die kein Vertrauen mehr zueinander haben. Sondern Mißtrauen ist angesagt.

    Das heißt, wer eine Familie gründen möchte, wozu man Frieden und Vertrauen benötigt, damit Liebe entstehen kann, benötigt ein Sozialgericht, um wieder an sein Geld für seine Grundbedürfnisse und einigermaßende Zufriedenheit zu gelangen.

    Entweder einen teuren und kostenpflichtigen Rechtsanwalt, den man über einen Beratungskostenhilfeschein zwar noch kostenfrei erhält oder über eine kostenlose intelligente Information, also ein Wissen, welches das teure und nutzlose Sozialgericht überflüssig macht.

    Was kein Geld kostet ist der Freimaurerei bei den Gerichten, in diesem Fall beim Sozialgericht, ein Dorn im Auge. Je mehr kostenlose und intelligentere Informationen es gibt, wie man das Sozialgericht umgeht, desto weniger Geld verdienen die Freimaurer.

    Aus diesem Grund werden intelligente Informationen, wie man beispielsweise die Sozialgerichte umgeht in den virtuellen Erwerbslosenforen einfach gelöscht und das jeweilige Foren-Mitglied von dem dortigen Moderator gesperrt. Dieses Wissen gelangt jedoch über andere Internetseiten trotzdem wieder ins Netz.

    Das ist bitter für die Juristen in den Sozialgerichten, den Juristen in den Jobcentern und den Juristen auch als Rechtsanwalt geläufig, welche eigentlich die Hartz-IV-Klienten vertreten sollten, weil sie ihre überflüssige und teure Rechtsberatung nicht verkaufen können.

    Und ein neues Urteil vom Bundesverfassungsgericht, welches Sanktionen und/oder die neuen Rechtsverschärfungen als verfassungswidrig erklärt, würde die Freimaurertaschen der Sozialgerichte und Agentur für Arbeit unendlich leeren und die der Erwerbslosen und Kranken füllen.

    Und das ist der Grund, warum es ein solches Urteil vom Bundesverfassungsgericht nie geben wird. Natürlich mit dem kleinen Nebeneffekt, daß man den Leistungsbeziehern von SGB-II und SGB-XII die Leistungen einschränkt, sie kränker macht und „loswerden“ will.

    Mit Sozialgerichten kann man zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen. a) Den Umsatz der Freimaurer erhöhen und b) gleichzeitig ein paar, die nur Geld kosten loswerden. Das ist das ganze Geheimnis, das dahinter steckt.

    Ja ich höre schon wieder die Rechten, es sind die Rechten, die angeblich auf dem rechten Weg sind, die sagen : „Ohh, das ist ganze üble Machart der Linken, der Spinner – Verschwörungstheorie, so ein Müll!“

    Die Rechten waren damals schon die vor 70 Jahren, die sich dem Unerwünschten auf ganz widerwärtige Weise entledigt haben. Mehr möchte ich dazu nicht sagen.

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  4. Junge Aushilfsrichterin auf Probe!!!
    So wird das heute erledigt, da wird etwas "Kanonenfutter" vorgeschickt, und fertig ist der Lack.

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    1. Es gibt keine AusHILFSRICHTER.

      §§ 6, 9, 11 Sozialgerichtsgesetz bestimmen u.a.:

      Für die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit gelten die Vorschriften des Zweiten Titels des Gerichtsverfassungsgesetzes nach Maßgabe der folgenden Vorschriften entsprechend:

      2. Den Vorsitz in den Kammern der Sozialgerichte führen die Berufsrichter.

      § 9 (1) Das Sozialgericht besteht aus der erforderlichen Zahl von Berufsrichtern als Vorsitzenden und aus den ehrenamtlichen Richtern.

      § 11

      (1) Die Berufsrichter werden nach Maßgabe des Landesrechts nach Beratung mit einem für den Bezirk des Landessozialgerichts zu bildenden Ausschuss auf Lebenszeit ernannt.

      (2) Der Ausschuss ist von der nach Landesrecht zuständigen Stelle zu errichten. Ihm sollen in angemessenem Verhältnis Vertreter der Versicherten, der Arbeitgeber, der Versorgungsberechtigten und der mit dem sozialen Entschädigungsrecht oder der Teilhabe behinderter Menschen vertrauten Personen sowie der Sozialgerichtsbarkeit angehören.

      3) Bei den Sozialgerichten können Richter auf Probe und Richter kraft Auftrags verwendet werden.

      Wenn Ralph Boes in seinem Fb-Beitrag vom 31.1.2017 schreibt: "Der "echte" Richter war nicht da, statt dessen eine junge Vertretung, Aushilfsrichterin auf Probe,..." so war ihm offenbar nicht bekannt, daß turnusgemäß die Geschäftsverteilung der Kammern des SG Berlin per 1.1.2017 neu geregelt wurde - siehe Beschluss des Präsidiums des Sozialgerichts Berlin vom 6. Dezember 2016, nachzulesen auf der Webseite des SG BLN unter Organisation. Somit ist im Verfahren S 102 AS 26149/13 die Richterin Deye als Vorsitzende der 102. Kammer als gesetzlicher Richter Rinbestimmt worden. Der vormalige Vorsitzende RiSG Dr. Anderl, mit dem R.B. so schöne erheiternde und aufhellende Schriftwechsel geführt hat, ist leider nicht mehr verfügbar.Sei's drum. Da offenbar Ralph's Prozeßbevollmächtigte Ra'in Kleideiter laut Prozeßbericht Frigga keine Verfahrensrüge im Termin wegen unrichtiger Bestzung der hiesigen Kammer vorgetragen hatte, muß davon ausgegangen werden, daß die hiesige Kammer des SG Berlin am 31. Januar 2017 ordnungsgemäß mit einer Berufsrichterin als Vorsitzende und den zwei ehrenamtlichen Richtern bestzt war. Was soll also die herablassende Bezeichnung - nach Art der Reichsbürger - "eine Richterin auf Probe sei sog. Aushilfsrichterin und Kanonenfutter", geht noch?

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    2. LiebeR Ferenz - Du weißt auf einen Fehler hin - wir insbesond. ICH haben nicht GEFRAGT oder uns erkundigt, wie genau die Lage der RICHTERIN dort war.
      Ich habe auch keine NAMEN notiert (weil akkust. nicht gehört im Publikum) sowie davon abgesehen, diese Namen hier im Blog zu nennen.
      Die Anwältin usw. habe ich auch nicht gefragt, ob sie namentl. hier auftauchen soll.

      Zum Protokoll, das nur meinen mitschriften plus erinnerungen plus Wortschatz entsprang, kann gern von ANWESENDEN ergänzt oder klargestellt werden ;-)

      Warst Du anwesend?

      Hast Du genaue Kenntnis über die Richterin?

      Ich nicht!

      Ich habe nur mitbekommen, dass Ralph eigentlich eben diesen anderen Richter hatte.

      Was genau einen Richter dauerhaft an einer Position hält, die er möchte, oder ihn zu weiteren Wunschpositionen bringen lässt, entzieht sich meiner KENNTNIS.
      Weisungen, Richtlinien usw. erlebe ich ÜBERALL im Leben als "Orientierung mit der Kreativ im eigenen Sinne verfahren wird" - ob nun in der Buchhaltung oder mit dem sog. "Geltenden Recht" (das wiederum auch oft von mind. einer Seite bei einem Streit grundsätzlich in Frage gestellt wird).

      Was hier die "Reichsbürger"vorwürfe an einen zuvorigen Kommentaror (?) bedeuten, könntest Du auch mal erklären - gern an einem anderen Ort, weil ich würde eh gern mal über die Missverwendung als modernes Schimpfwort und Hass-"Label" in größerer Runde diskutieren.

      LG,
      FriGGa

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    3. ... mir wurde im Nachgang in einer Besprechung die Möglichkeit erörtert, dass Anwältin Frau K. das eine oder andere den Prozess (schneller) weitertreibende Mittel vergessen haben könnte - aber das war eine sehr juristisch-theoretische Betrachtung, die mir nicht wirklich eingängig war.

      Ich habe wie üblich das inhaltliche für wichtig befunden - und wenn Richtende das nicht tun oder eben inhaltlich anders drauf sind, ist einfach nur die Frage, ob man es jemals gerichtlich gelöst bekommt - siehe meine zuvorigen Kommentare dazu auch hier im Blogbeitrag.

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    4. Hallo FriGGa

      I. Ich habe mich wegen meiner Bezeichnung "nach Art der Reichsbürger" auf Beiträge von verschiedenen Blogteilnehmern z.B. - anonym 2. Februar 2017 um 17:19, anonym 2. Februar 2017 um 04:02, anonym 2. Februar 2017 um 04:17 - bezogen, die im Wesentlichen mit bloßen, nicht nachvollziehbaren Mutmaßungen und dem Schlagwort "Aushilfsrichter" versuchen, die richterliche Unabhängigkeit von Richtern der Sozialgerichte grundsätzlich in Frage zu stellen und damit im Ergebnis mit falschen Tatsachenbehauptungen über das Richteramt, das Richterverhältnis die Legitimität von Richtern im deutschen Rechtswesen bestreiten. Ein derartiges Vorgehen ist typisch für Anhänger der Reichsbürgerbewegung (Stichwort BRD-GmbH).

      Näherliegend scheinen mir aber die Elaborate der Grundrechtepartei mit ihren auf deren Webseite veröffentlichten "Expertisen" im Hinblick auf unsere Staatsverfassung und das Rechtswesen. Dort tauchen krude Darstellungen über die angeblich verfassungswidrigen und angeblichen nichtigen Gesetzesbestimmungen zum gesetzlichen Richter, Richter auf Probe als (sogenannter Hilfsrichter) usw. auf. Ich werde hier die Links zu den "Expertisen" nicht reinstellen, da sich jeder selbst dazu die Informationen beschaffen mag.

      Es hat für mich ein Geschmäckle, wenn der arglose oder unbedachte Ralph auf seinem von mir erwähnten Fb-Beitrag mit der Verwendung des Unwortes "Aushilfsrichter" in die Nähe solcher "Grundrechtsexperten" begibt und hier einige User das Stichwort aufgreifen. Ralph als Kläger hat dies nicht nötig, im Streit über angreifbare richterliche Meinungsbildung und Urteilsbegründungen falsche Tatsachen in die Welt zu setzen. Dagegen richtet sich meine Kritik. Denkt in diesem Zusammenhang an Mr. Trumps unsäglichen Twitterbeitrag in Sachen Executive Order / Travel Ban wegen des Rechtsstreits vor dem Berufungsgericht in San Francisco. Einen Richter persönlich anzugreifen ist allerletzte Schublade, reiner Populismus.

      II. FriGGa, ich war beim letzten Gerichtstermin von Ralph nicht anwesend, aber am 6.8.2015 wo die 156. Kammer des Sozialgerichts Berlin die Klagen S 156 AS 17196/13 (gegen die 2. 60%-Sanktion) des Jobcenters Mitte sowie S 156 AS 10333/14 (gegen die 3. 100%-Sanktion) nach öffentlicher Verhandlung als unbegründet abgewiesen hat. Schon damals sah die vorsitzende Richterin am SG Berlin Tahmasebi keinen Anlaß zu einer Richtervorlage gemaß Art.100 GG an das Bundesverfassungsgericht.

      Derartige Ergebnisse werden sich wiederholen...daher macht die Teilnahme an weiteren Prozeßterminen von R.B. für mich keinen Sinn.

      III. Ich habe derzeit keine weiteren Informationen über Richterin Deye außer den veröffentlichten aus dem Geschäftsverteilungsplan > http://www.berlin.de/gerichte/sozialgericht/_assets/textdokumente/001-gv-plan-2017-stand-01-01-2017-2.pdf - http://www.berlin.de/gerichte/sozialgericht/ueber-uns/leitung-organisation/



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    5. "Es hat für mich ein Geschmäckle, wenn der arglose oder unbedachte Ralph ..."

      Geschmäckle ist die schwäbische Verniedlichungsform von Geschmack. Wir haben es hier also mit einem Schwaben zu tun, der uns zwar mit einigen juristischen Grundkenntnissen beeindrucken möchte, aber dennoch sich nicht entblödet, mündige Bürger, die sich um das Grundgesetz sorgen, frech als Reichsbürger zu beschimpfen.

      Es mag auch sein, dass Ralph Boes schon den Status einer Person des öffentlichen Lebens besitzt und er deshalb hier auch mit vollständigen Namen genannt werden darf, aber weshalb Ferenz den Namen der Richterin und den Namen des vormaligen Richters des SG hier öffentlich macht, das begreife ich jetzt nicht. Aber vielleicht hat sich Ferenz noch nicht mit dem Begriff "Person des öffentlichen Lebens" vertraut gemacht, denn der Richter und die Richterin sind auf keinen Fall Personen des öffentlichen Lebens. Bei dem Begriff geht es nämlich um Personen die für ihre öffentlichen Auftritte bekannt sind und damit ist klar, dass man SG-Richter hier nicht mit Namen nennt, schon um deren Privatsphäre nicht zu gefährden. Reichsbürger wissen das bestimmt nicht und kennen den Begriff "Person des öffentlichen Lebens" sicherlich auch nicht und damit hat Ferenz wohl mit Reichsbürgern mehr gemeinsam als er zu glauben meint.

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    6. Hallo Vorredner - "Reichsbürger" oder "als solche Bezeichnete" unterscheiden vermutlich (auch) zwischen "Person" und "Mensch" sowie juristischer oder natürlicher Person... ;-)))) überhaupt wer sowas macht, könnte recht eigentlich als Reichsbürger(depp) bezeichnet werden... wie auch Soziologen, die das Wort GENTRIFIZIERUNG kennen, potentiell kriminell sind... ;-)))))

      Hallo Ferenz,

      ich habe die Antwort dorthin verschoben und bitte das REichsbürgerthema DORT zu erörtern wenn noch von Dir oder anderen aus Vertiefungsbedarf. DANKE
      Danke auch für den ANLASS, das mal auszuformulieren im Blog.

      http://gerichtsverfahrenundklageprozesse.blogspot.com/2017/02/zur-immerwiederkehrenden-frage-nach-den.html

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  5. Sozialgericht Berlin: "Berufsfreiheit und -wahl werden nicht eingeschränkt - ein Vermittlungsvorschlag verbiete ja nicht einen anderen Beruf auszuüben, den man kann oder einmal erlernt habe [...] die "Pflicht sich selbst zu helfen" berühre nicht die Berufsfreiheit, auch dann nicht, wenn ein mittelbarer Zwang zur Arbeit besteht."

    Das ist ja nicht nur juristische Hermeneutik, die man hier im Sinne des BMAS und der BA anwendet. Nein, hier erdreistet sich die Richterin des Sozialgerichts Berlin, das Grundgesetz - in diesem Fall Art. 12 GG - so auszulegen, dass es sogar mit dem SGB II in Einklang steht.

    "Im Jurastudium lernt man vor allem, Urteile über Dinge zu fällen, von denen man kaum etwas versteht" sagte schon Max Uthoff (Jurist und Kabarettist). Da hat der Kabarettist recht, aber man könnte darüber hinaus auch noch auf den Gedanken kommen, dass Richter nicht nur NICHTS von der eigentlichen Materie verstehen, um die es hier geht, sondern, dass sie auch NICHTS davon verstehen wollen oder sogar dürfen, um es mal vorsichtig auszudrücken.

    "Das Grundübel liegt in der Richterernennung durch die Exekutive. Zunächst besteht die häufig verwirklichte Gefahr, daß für das Richteramt ungeeignete Personen aus sachfremden Gründen, die der Exekutive nützlich erscheinen, ernannt werden. Wie soll ein Richter unabhängig sein, der sein ganzes Leben lang hinsichtlich der Beförderung in Aufrückestellen von der Exekutive abhängt." [Paulus van Husen - Widerstandskämpfer an der Seite Stauffenbergs und nach dem Kriege erster Präsident des Verfassungsgerichtshofes und des Oberverwaltungsgerichts für Nordrhein-Westfalen]

    Cui bono? (lateinisch für "Wem zum Vorteil?") fragte der Römer wenn er es mit einem Gesetz oder mit Regierungsmaßnahmen zu tun hatte. Heute ist Cui bono ein geflügeltes Wort, mit dem die Frage nach dem Nutznießer bestimmter Ereignisse oder Handlungen gestellt wird. "Wem zum Vorteil?" oder "Wem nutzt es?" kann man sich auch fragen, wenn man sich einmal § 10 SGB II oder diesen sogenannten Vertrag anschaut, den die Bundesagentur für Arbeit (BA) den harmlosen Namen 'Eingliederungsvereinbarung' gegeben hat, damit die breite Masse nicht mitbekommt, dass Arbeitslose in einer staatlichen Behörde – nennen wir mal für einen Moment diese Pseudobehörde so – einen Knebelvertrag unterschreiben müssen, der in Verbindung mit dem SGB II frech die Grundrechte aushebelt. Dass das Sozialgericht hier mitmacht, zeigt deutlich, wie es um unsere Demokratie schon bestellt ist.

    Fazit: 5 Millionen Hartz IV Bezieher sind Bürger dritter Klasse in Deutschland geworden, die keine Rechte mehr besitzen und für die der Art. 20 GG (... demokratischer und sozialer Bundesstaat) und der Art. 1 GG (Die Würde des Menschen ist unantastbar ...) nicht mehr gilt.

    Rick

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  6. "Pflicht sich selbst zu helfen" !?!

    Hach, ich bin ja immer wieder "begeistert" über diese Definitionsfähigkeit von Juristen.
    Wenn ich mal so einen Juristen im Eis einbrechen sehe, werde ich mich Ausbildermäßig hinstellen und in anbrüllen: „Los Mann, helfen Sie sich selbst!! Jeder ist seines eigenen Glückes Schmied!“

    Das eigendliche Grundproblem in unserem sog. Sozialstaat ist, dass diese Menschenwürde bei uns bereits unmittelbar nach der reinen körperlichen Unversehrtheit aufhört!
    Nur dadurch erklärt sich auch z.B. diese Lebensmittelgutscheinepraxis.

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  7. Das Bundesverfassungsgericht entscheidet gerade darüber, ob die Sanktionen im SGB II mit dem Grundgesetz vereinbar sind. ( 12 Jahre nach der Einführung)

    Frage: Wie werden die untergebenen juristischen Sozialinstanzen wie Sozialgerichte, Landessozialgerichte, Bundessozialgerichte ( - die sich in der Vergangenheit erlaubten - und derzeit erlauben, während eines laufenden Verfahrens, die Sanktionen im SGB II grundgesetzlich zu legitimieren ) sanktioniert, wenn das Bundesverfassungsgericht in Kürze feststellen würde, dass die Sanktionen 12 Jahre mit dem Grundgesetz nicht vereinbar waren?

    Da sind aber Welche recht mutig, oder wissen die schon wie entschieden wird?
    Und im Übrigen: Schmarotzer sind solche, die vom Jobcenter sanktioniert wurden. Wenn man dann erfolgreich die Sanktion vor dem Sozialgericht abgewehrt hat.Was ist man dann?

    „Strafen und hetzen staatlich erlaubt“
    https://kenfm.de/hetzen-staatlich-erlaubt/

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    1. Schmarotzer werden wissenschaftlich als Parasiten bezeichnet. Makroparasiten sind in der Regel so groß, dass man ihre Anzahl genau bestimmen oder wenigstens ihre Größenordnung schätzen kann. Auf der Internetseite LobbyControl gibt es eine gute Beschreibung solcher Makroparasiten, oftmals auch mit Bild des Parasiten. Wer ist hier also der wahre Schmarotzer; der kleine ALG II Empfänger oder der skrupellose Politiker der einen lukrativen Aufsichtsratsposten bekommen hat?

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    2. Um ganz ehrlich zu sein, hat Einstein - falls man überhaupt dem Zitatgeber über den Weg trauen kann - auch den Ausdruck "Schmarotzer" im Zusammenhang mit im wirtschaftl. Sinne Arbeitsunwilligen gebraucht.
      Aber das war damals eine ganz andere Zeit - und später, in den sechziger Jahren des 20. Jhs. hätte ich über ein System, wie es jetzt im Prinzip noch ist, (im heutigen Vergleich) lauter Jubelschreie ausgestoßen. Was heute nackter Irrsinn und bösartig ist, war damals in vieler Hinsicht gut.
      Ich bin mir nahezu 100prozentig sicher, dass Einstein heute gewaltig differenziert hätte.
      Davon abgesehen war und ist jeder Mensch natürlich immer 1000 Mal mehr wert als jeder Schmarotzer.

      Unser Ausbildungssystem ist im Grunde nach immer noch so aufgebaut wie zu Zeiten Kaiser Wilhelms - daher auch die ganze Fron, die Vorliebe für Sanktionen usw.
      Und die Akzeptanz bei grossen Teilen der Bevölkerung, die ihre Grobheit quasi mit der Muttermilch aufgesogen hat. Von Generation zu Generation weiterverehrt, gefällt man sich im Quasi-Maschinentum des rueckgratlosen Befehlsempfaengers, fast wie die Soldateska im Krieg.

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    3. "Ähnlich argumentierte BA-Sprecher Paul Ebsen. Er ergänzte, dass Jobcenter auch Stromschulden (darlehensweise) übernehmen könnten. Eine Sperrung des Mietzuschusses könne der Betroffene stoppen, wenn »er nachträglich seinen Pflichten nachkommt«. Im Übrigen sei es nicht Aufgabe der BA, die Praxis zu bewerten, so Ebsen weiter. Die Behörde führe als Exekutivorgan lediglich die Gesetze aus." [KenFM]

      Der BA-Sprecher Paul Ebsen macht es sich aber sehr einfach, wenn er die Jobcenter lediglich als Exekutivorgan bezeichnet. Wenn eine Behörde nur noch dafür da ist um armen Menschen die Existenz zu rauben, dann sollte man überlegen ob man das nicht einem "russischen Inkassounternehmen" überlassen sollte – denn die sind bekanntlich sogar effektiver in ihren Argumenten als Jobcentermitarbeiter.

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  8. Zum Argument:
    "Berufsfreiheit und -wahl werden nicht eingeschränkt - ein Vermittlungsvorschlag verbiete ja nicht, einen Beruf auszuüben. .."

    Falls das die gebaue Wortwahl war: dann wäre die Freiheit der Berufswahl nicht mehr nur als eingeschränkt, sondern gänzlich untersagt zu betrachten.
    Dem GG reicht jedoch bereits eine Einschränkung, um darin einen Verstoss der Grundrechte zu erkennen.

    Was die Gutscheine angeht: Unser Staat - wie auch sonst die allermeisten Gesellschaftssysteme - handelt nun mal eben mit Geld; wieso also sollte es vorgesehen sein, dass da allein wegen der Hartz-Empfaenger eine Ausnahme gemacht wird, es sei denn aus bitterböser Schikane? Ein Gutschein ist keine offizielle und von allen akzeptierte Währung, weshalb einen solchen auch viele Geschäftsstellen nicht grundsätzlich akzeptieren. Das Grundgesetz will aber diese Forderung in jedem Fall erfüllt sehen!

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    1. ...Denn sonst könnte man von Staats wegen dem Hilfebeduerfigen ja auch ein paar Kieselsteine in die Hand drücken. -Schau, da hast Du eine Sachleistung!
      Es muss schon sichergestellt sein, dass er diese auch immer und überall verwerten kann!!!

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  9. Und so ein Vermittlungsvorschlag verbietet... eine Menge, wenn man den mit Sanktionen "würzt"!

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    1. Der Begriff ´Vorschlag` allein ist ja auch schon eine Irreführung!!
      Ein Vorschlag ist immer ein unverbindliches (!) Angebot oder eine Idee - mehr nicht!

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    2. Ja, Andreas, das ist der Punkt - hier mal eine kleine Übersetzung der "Fachbegriffe" von jemandem, der schon lange durch seine unzähligen wahrheitsgemäßen Bewerbungsaktivitäten aufklärt:

      Zitat (anonyme Quelle):
      "Wenn eine freiwillige Abgabe mit Zwang belegt wird, dann verwandelt sie
      sich zu einer Steuer.
      Wenn Hilfe mit Zwang verbunden wird, verwandelt sie sich zu Bevormundung und
      Fremdbestimmung.
      Wenn eine Einladung mit Zwang verbunden wird, dann verwandelt sie sich zur
      Vorladung.
      Wenn ein Angebot mit Zwang Verbunden wird, verwandelt es sich zur Androhung.
      Wenn Anwesenheit mit Zwang verbunden wird, dann verwandelt sie sich zu
      einem Gefängnis.
      Wenn Bildung mit Zwang verbunden wird, verwandelt sie sich zur einer
      geistigen Vergewaltigung."

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    3. Fremdbestimmung, also Bestimmtsein durch andere in einem Abhängigkeitsverhältnis, charakterisiert hier gut die von den Jobcentern formulierte und aufgezwungene EGV. Dazu gibt es auch ein Urteil vom Hamburger Sozialgericht aus dem Jahr 2007.

      "Der Gesetzgeber hat bewusst die Formulierung "vereinbart" gewählt, um zu verdeutlichen, dass ein Vertragsschluss zwischen zwei gleichberechtigten Partnern und gerade keine einseitige Vorgabe durch den Leistungsträger erfolgen soll. Sofern die durch den faktischen Kontrahierungszwang begründete Machtposition so ausgenutzt wird, dass die Vorstellungen des erwerbsfähigen Hilfebedürftigen inhaltlich unberücksichtigt bleiben und lediglich ein vorgefertigtes Angebot zur Unterschrift vorgelegt wird, wäre ein so zustande gekommener Vertrag als nichtig anzusehen." (SG Hamburg, 23.04.2007 - S 12 AS 820/07 ER)

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  10. Übrigens auch steht von der "Pflicht sich selbst zu helfen" nichts im Grundgesetz; die komnt immer danach.
    Das sind reine Floskeln, die man nahezu beliebig anbringen und auslegen kann, weshalb wahrscheinlich im SGBll reichlich davon Gebrauch gemacht worden ist - während die Juristen am GG herumdeuteln, welches man ihrer Meinung nach ja so und so verstehen könne - da sei einige Punkte nicht fest konkretisiert und so...
    Warum wohl machen uns die Bürokraten und vor allem jene höheren Beamten von sich abhängig?

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    1. sehr guter punkt! An der Stelle kommt doch eigentlich: "Eigentum verpflichtet - ARMUT nicht."

      Ich kann mir nur "selbst helfen", wenn ich von meiner Kraft (resp. meinen mir anteilig GEHÖRENDEN!! RESSOURCEN unseres Heimatplaneten) NICHT abgeschnitten bin...

      nähmen wir den Satz "sich selsbt helfen" ERNST, müssten wir ALLE den unbedingten RESSOURCENZUGANG haben und solange der nicht gegeben ist, eben das BGE als "Ausgleichszahlung" aufzufassen ist - die MODERNE UMSETZUNG des GRUNDRECHTES auf die ABSICHERUNG der EIGENEN EXISTENZ

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  11. Mir ist jetzt übrigens, glaub ich, klar geworden, wieso die ganzen Kriegs- und sog. Wirtschaftsflüchtlinge alle nach Deutschland wollen.
    Die halten Deutschland ja immer noch für so sozial, wie vor der Jahrtausendwende (vor Einführung von Harz4 etc.) !
    Unsere Bundesregierung suggeriert der Weltöffentlichkeit ja nach wie vor, dass man hier in Deutschland irgendwie Grundversorgt wird - quasi wie früher.
    Die von der Leyen letztens bei Anne Will (am 22. Januar: Trump im Amt - Verändert das die Weltordnung? In der 40zigsten Minute) wieder: „In Amerika muss man jeden Job annehmen, um da überleben zu können“! Damit suggeriert sie, dass das bei uns in Deutschland ja nicht so wäre !
    Damit lädt sich unsere Regierung ganze Siedlertrecks ins “gelobte Land“ Deutschland ein.
    Das kann allerdings auch Absicht sein, weil die Menschen von diesen “Trecks“ sind im Allgemeinen deutlich genügsamer und missbrauchbarer, als diese schwierigen deutschen sog. “Schmarotzer“.
    Blöd bloß, dass die Flüchtlinge erst mal Deutsch lernen müssen. Und Deutsch ist wohl eine ziemlich schwierige Sprache. Dann müssen sie unsere Bürgerlichen Gesetze verstehen lernen; und unsere ganze Behördenstruktur. Und dann müssen sie ihre beruflichen Qualifikationen auf unsere Standards bringen. Und Genderkonform sind die meist auch gar nicht !
    Ich glaube das wird kaum was.

    Hach, es ist schon ein unglaubliches Unterfangen, Menschen zum schuften für den Mammon zu bringen !

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    1. Wir werden vielfältig zum Rassismus erzogen und zu Neid oder "stärkerer Verpflichtung aus Dank und "Schuld"".

      -->„In Amerika muss man jeden Job annehmen, um da überleben zu können“!

      --> dazu ein Beispiel:
      Afroamerikaner mit festem IT-Job zieht der Liebe wegen nach Deutschland - muss hier um Aufenthalt BETTELN und dieser ist an einen PUTZJOB gebunden, den er nur mit Ach und Krach findet... ein HOCHQUALIFIZIERTER engagierter Mann...

      anderer IT-ler, seit Jahren anerkannter Geflüchteter, kennt sich in Deutschland gut aus: bekommt dämlichste Fortbildungen vom Jobcenter und findet MAXIMAL Praktika (bei Ausbeuterfirmen....)

      hochqualifizierte Frau muss ihre Dissertation aufschieben, um ihr Überleben zu sichern. Sie ist DEUTSCH, allerdings SCHWARZ und wenn sie Vorträge hält, die gut ankommen, muss sie sich ggf. Geld ausleihen als Vorschuss bis das Honorar kommt...

      Deutscher Hochschullehrer, ein Elternteil aus dem Iran, beliebt und geschätzt, muss kostenlose Vorlesungen halten und nebenbei unter anderem BILDUNGS-Billigjobs machen...

      Die selben Geschichten mit weißen, deutsch"namigen" gibt es natürlich auch en masse - nur bei denen "sind Hautfarbe und Herkunft "unsichtbar" "- sprich kein wahrnehmbares "Kriterium" für ihren Erfolg oder ihr Scheitern.

      In Haushaltshilfe-Gesuchen steht oft: "Haushälterin/Putzfrau gesucht, GERN POLNISCH"...

      Und wenn dann ein Ralph Boes völlig überzeugt und für mich nachvollziehbar bei Maischberger sagt: "wenn es mit dem Arbeitgeber nicht gut läuft, muss man sich halt trennen", wirkt das allein schon auf viele dekadent.

      Wäre Ralph Boes schwarz oder hieße "Erkan", wäre das nicht nur ein Sanktions- sondern auch ein Abschiebegrund in den Gedanken einer etablierten Mehrheit... und Hassgrund in den Gedanken und Taten einer "etabliert sein wollenden" Mehrheit, die da nie ankommen SOLL...

      Und dann nennt man alle, die kritisch sind oder Obrigkeit hinterfragen pauschal unabhängig von der Gesinnung "Reichsbürger" (unter denen es dann auch viele Nicht(herkunfts)Deutsche gibt...)- noch ein neuer Feindbildname für Aussteiger, Herrschaftskritkiker, wenn der "Islamist", "Verschwörungstheoretiker" und "linke Chaot" noch nicht genug sind... stimmt ja, Obdachlose sind ja auch immer wieder gleichzeitig Mitleids- und Hassobjekte (wie bekopftuchte Frauen)... schon effektiv, wie dieses "spalte und herrsche" funktioniert...

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  12. Glaubt denn wirklich jemand ernsthaft, eine junge Aushilfsrichterin auf Probe würde etwas anderes machen?
    Schließlich will diese auch weiterkommen...

    "nicht jeden Monat gibt man alle im Regelsatz enthaltenen Posten aus und somit kann die "letzte Grundversorgung auch bei starken Sanktionen oder mit Gutscheinen sichergestellt werden."
    Sollte das wirklich in der Begründung der jungen Richterin so gesagt worden sein, so ist das ein Skandal und absolut an der Wirklichkeit vorbei.

    Berufsfreiheit und Berufswahl werden nicht eingeschränkt?
    Ein Vermittlungsvorschlag ist ein Vorschlag, würde man auf diesen Vorschlag nicht eingehen ohne dadurch Nachteile (Strafen) zu erhalten d.h. Sanktionen, dann wäre es mit dem GG vereinbar.
    Doch ein Zwang ist, wenn man ansonsten mit Nachteilen/Strafen zu rechnen hat. Alles andere ist Nonsens.
    Nur weil Unrecht zu Recht wird, ist das Unrecht nicht Recht.

    Warum gibt es überhaupt "Eingliederungsvereinbarungen", also zusätzlich einen Vertrag, wenn doch alles schon im SGB geregelt ist.
    Diese zusätzlichen "Vereinbarungen" sind total überflüssig.
    Eine einseitige Vereinbarung ist keine Vereinbarung.
    Kunden des Jobcenters sind keine Kunden sondern Bittsteller.
    Eine "Einladung" ist keine "Einladung" sondern eine Vorladung.
    Denn wie beim Gericht, bei dem man eine Geldstrafe für das nicht persönliche Erscheinen bei der Gerichtsverhandlung erhält, so erhält man bei einem Nichterscheinen auf die Einladung vom Jobcenter eine Sanktion (quasi Geldstrafe).

    Somit ist Hartz4 ein verlogenes hinterhältiges menschenunwürdiges System.
    Aber die Justiz ist nur der Gehilfe der Regierung. Und die Regierung wollte es so.
    Jedem mit gesunden Menschenverstand leuchtet das alles ein.

    Abgesehen davon, wird beim SGB auch nicht das "Zitiergebot" des GG beachtet. Alleine dadurch wäre das gesamte SGB ungültig. Und somit natürlich auch die Sanktionen.

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    1. Mit dem Zitiergebot haben Sie vollkommen recht, aber Richter in Deutschland kennen sich anscheinend mit dem Zitiergebot nicht mehr aus oder das Zitiergebot ist für Hartz IV Bezieher schon gestrichen worden.

      Art. 19 Abs. 1 GG: "Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen."

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    2. "Glaubt denn wirklich jemand ernsthaft, eine junge Aushilfsrichterin auf Probe würde etwas anderes machen...?"

      Aber wir haben ja schließlich Berufsfreiheit bzw eine Pflicht, uns selbst zu helfen! So ungefähr doch die Worte der Richterin.
      Bei diesen Kommentaren geht es vorrangig nicht ums Glauben, sondern um die Wahrheitsfindung. Sonst könnten einige noch immer unkritisch glauben, aus dieser Richterin spreche die reinste Vernunft.

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  13. Mit diesem zusätzlichen Vertrag wollen (und können sie erst) sie den Bedürftigen zwangsweise (sie nennen sowas "Vereinbarung"!) zu einen Geschäftspartner machen, von dem man dann eine Gegenleistung "legitimerweise" erwarten kann.
    Das ist so ein sozialjuristischer Überrumplungstrick.

    Tja - also für mich ist das schon sehr sehr nahe an Offenbarung 13, Vers 16 (Bibel) was da abläuft !

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    1. HEHE ;-)

      Das mit der Offenbarung ist ein super Stichwort auch für was, was schon (heilend) läuft:

      wo Mensch wirklich den anderen als Menschen sieht, braucht es keine "Formalismen".

      Formalismen instrumentalisiert ein Mensch seiner Erkenntnis folgend für seine wahren Absichten, nicht umgekehrt (wahre Absichten den Formalismen unterordnen, sowas macht der "LEUT" oder die PERSON und ertötet damit wenn's hart auf hart kommt den MENSCHEN)...

      Wer will Freundschaften quer durch die Bank - über die Grenzen der individuellen Ausrichtung? Seht und erkennt Euch überall!

      (M)ein Angebot
      LASST UNS EIN ZEICHEN MACHEN -

      http://akkumensch.sportkraftwerk.de/Zeichen/

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  14. Die Jung-Richterin auf Probe hat sich wohl der Meinung der Jobcenter-Bevollmächtigten angeschlossen, dass Ralph Boes "seit über 5 Jahren schon am Klagen sei und das müsste doch mal aufhören und er könnte doch endlich einen Job annehmen". Weder die Jobcenter-Bevollmächtigte noch die Jung-Richterin hat verstanden worum es Ralph Boes im Grunde geht. Eines kann man den Jobcentern und den Sozialgerichten in Deutschland aber testieren: Die Bundesagentur für Arbeit und die Sozialgerichtsbarkeit in Deutschland arbeiten gemeinsam und hervorragend gegen arme Menschen, und das schon seit Jahren Hand in Hand.

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    1. Zur Erklärung aus meiner Sicht:

      Ich finde die Haltung der beiden Juristinnen FALSCH, kann aber VERSTEHEN, was ihr "intellektueller Konflikt" ist.

      Ralph posaunt(e) sinngemäß 2011 mittels Brandbrief in die Welt:

      "Sanktionen sind Unrecht - jetzt erwehre ich mich und trete ganz bewusst in die eigene, zuvor nicht gewesene Sanktionsbetroffenheit ein, indem ich mutig die Wahrheit ausspreche und diese "provozieren lasse". Jetzt habe ich viele Klagen am Laufen, da wird es ja eine nach Karlsruhe schaffen - das Herzstück der Sanktionsgeschichte IST die Klärung auf dem jursitischen Wege..."

      Nun IST es passiert - die Sanktionen SIND durch Ralphs Zutun und Mut in Karlsruhe - wenn auch nur die aus Gotha und nicht auch endlich mal SEINE.

      Aus Sicht der Juristinnen WIRD DORT entschieden - aus "unserer" Sicht soll von dort "Verstärkung für unsere Sicht" eingeholt werden - die "mächtigere Hilfe" auf dem Weg der Abschaffung des von uns als solches empfundenen Übels.
      Wir sehen da wie die Anwältin den GG-Bezug - doch die Richterin geht eben nach ihrer Sicht und BLÖDERWEISE hat sie da "Macht" und nicht "unsere Auffassung oder unser Menschenbild".
      Von daher fände eine "allein-Abhängigmachung" von der Justiz nicht gut...

      Aus Sicht von "Ausführenden" und "nach Anleitung Urteilenden" ist es nämlich wirklich nur eine (fachliche) FRAGE an das Gericht "weiter oben", für die sie sich - aufgrund von Jugend usw. selbst nicht rantrauen, weil man sich damit auch sehr schnell unbeliebt macht. Dazu braucht es gar keine explizite Weisung, sondern einfach nur ein "Bewusstseinsfeld für Übliches, Gängiges, Erfahrungswissen und Gespür für nicht explizit wörtlich genannte Grenzen" - das Gespür der Lehrerin zu gefallen, was (kleine) oft intuitiv draufhaben ohne bewusst zu schleimen oder gar ihre Handlungen als "Gehorsam" zu empfinden.

      Dass Ralph recht eigentlich SOWIESO für sich "seine Urteil gefällt hat", seine HAndlungen auch ohne "juristische Erlaubnis" bestimmt und die Freibestimmung auch (weiterhin und nicht nur für einmalige Show-Zwecke) zu leben beschlossen hat - sprich nicht einfach aus seinem "Entschluss" aussteigen kann oder will, geht nicht in deren Köpfe.

      Die METHODIK des "zivilen Ungehorsam" oder "zivilen Widerstand" ist den Juristinen WESENSFREMD, auch wenn sie ihn als "einmalige geschaffene Tat" akzeptieren müssen - die GRUNDHALTUNG findet kein Verständnis bei ihnen...

      Da sind nämlich THEORIE und PRAXIS getrennt.
      SELBST darf man sich nicht "erwehren" - da ist schon das Verständnis für Ralphs "Aktion" nach "Erreichung der KLageausgangslage" aufgebraucht, das sie definitiv hatten (ohne es "zu befürworten" - es war "intellektuell" Verständnis da - die Mädels waren keine "Dummköpfe", aber eben voll im Mainstream und geprägt durch die KArriereschützende "Zurückhaltung".

      Ralph KANN und SOLLTE weiterklagen auf dem LANGEN juristischen WEg und ggf. hoffen, dass eine seiner VIELEN WEITEREN SANKTIONEN mal bei einem "mutigeren Richter" auf dem Tisch liegt!


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    2. ... und aus diesen und ähnlichen Gründen ist Ralph ja nicht nur ein "SanktionsKlageprozesseführender", sondern ein ganzheitlicher Aktivist (klar auch mit vielen Fehler und Eigenheiten wie wir alle).
      Ich halte das gesamte Justizdenken/Herrschaft für überwindbar in der nächsten Evolutionsstufe und sage im Zuge dessen auch häufig:

      "Wenn jeder sein eigener Souverän ist, muss niemand mehr Souveränitätsstellvertreter eines anderen sein."

      -frei nach dem Motto der Grundeikommensaktion "Krönungswelle".

      sich als Gemeinschaft freiwillig verabredeter, von Kinder(schutz)bevormundung entwachsener Menschen, einen neuen, auf IDEALEN der individuellen Menschenrechte basierenden Gesellschaftsvertrag/Verfassung "vom Volk" zu geben, ist da EIN Weg - neben anderen, die auf das praktische Rückerobern oder Freistellen der eigenen Ressourcen und Arbeitskraft abzielen...

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    3. Das Gericht hat vollständig gut und rational gehandelt. Es geht nicht an, dass Boes meint, für ihn gelten andere Gesetze als für alle anderen. Das Jobcenter ist seinen Pflichten vollständig nachgekommen, und hat Boes vollständig aufgeklärt, was auf ihn zukommt, wenn er sich weiterhin sozialgesetzwidrig verhält.

      Dem ist nichts hinzuzufügen, ausser, dass Boes allmählich langsam zur Einsicht gelangen sollte, dass er doch einlenkt und von seiner Michael Kohlhaas-Taktik wegkommt.

      Ich muss auch jeden Tag aufstehen und meine Arbeit verrichten, Herr Boes, und als ich arbeitslos war, habe ich auch Bewerbungen schreiben müssen. Das ist keine Infragestellung der Würde der Kreatur, sondern reines Sozialrecht! Wenn wir die Sanktionen kippen, dann könnte ja jeder kommen, und nicht mehr arbeiten wollen. Das gilt es zu verhindern!

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    4. Andere müssen auch jeden Tag aufstehen und ihre Arbeit verrichten und sind teils dennoch eindeutig pro Ralph Boes aufgestellt.
      Und ja: jeder kann kommen, der nicht MEHR arbeiten will. Nicht MEHR als was die heutigen hochmodernen Produktions- und Wirtschaftstechniken noch verlangen und ihm entsprechend seines Gehalts zuzumuten ist.
      In der Antike galt sogar der Müßiggang als grosse Würde und im alten Rom hat man Halbtagsarbeit als völlig ausreichend erachtet. Stellen Sie sich mal vor.
      Heute hat man Maschinen in immer neuen Sektoren, die selbst immer leistungsfähiger werdend, teilweise schon neue Maschinen produzieren.
      Was Die damals konnten, können wir schon langen (und wir MUESSEN sogar ein wenig von der inflationären Arbeit ablassen!)
      Wenn nicht langsam ein Umdenken in den Köpfen stattfindet, sehe ich schwarz
      .

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    5. "...wenn er sich weiterhin sozialgesetzwidrig verhält."

      Vielleicht ist diese Sozialgesetz aber selbst schon gesetzeswidrig?

      Die Tatsache, dass jemand der das Existenzminimum erhält, trotzdem noch sanktioniert werden darf d.h. die Kürzung eben dieses Existenzminimums als Strafe erfährt, ist selbst gesetzeswidrig.

      Allein die Tatsache, dass der Gesetzgeber d.h. die Bundesregierung diese Sanktionen als Teil des Sozialgesetzbuches beschlossen hat, heisst ja nicht, dass diese automatisch mit dem Grundgesetz vereinbar sind.

      Allein die Tatsache, dass im Sozialgesetzbuch viele Grundrechte eingeschränkt werden und ein eigenes Strafgesetz seit August 2016 nunmehr eingeschlossen wurde - Bußgelder - ist rechtlich offensichtlich gesetzeswidrig. Hier zählt nämlich das sog. "Zitiergebot" nach dem GG:

      Nach Artikel 19 Absatz 1 Satz 2 des Grundgesetzes muss ein Gesetz, das ein Grundrecht einschränkt, dieses Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.

      Es gilt nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bei Grundrechten, die auf Grund einer ausdrücklichen Ermächtigung vom Gesetzgeber eingeschränkt werden dürfen:

      - Artikel 12 Absatz 2 und 3 des Grundgesetzes (Arbeitszwang und Zwangsarbeit)
      - Artikel 11 Absatz 2 des Grundgesetzes (Freizügigkeit)
      - Artikel 2 Absatz 2 Satz 3 des Grundgesetzes (Recht auf Leben, körperliche Unversehrtheit, Freiheit der Person)

      Was ist denn der Zwang jede Arbeit anzunehmen, sonst erfolgt eine Sanktion/Strafe bis zu 100% anderes als faktisch Arbeitszwang?

      Was ist mit der Einschränkung der Freizügigkeit im Regelbezug von Hartz4, man dürfe sich nicht vom Wohnort entfernen?

      Was ist mit dem Recht auf Leben, wenn man eine 100% Sanktion erhält, keine Miete, kein Strom, keine Heizung keine Krankenversicherung bezahlt wird?

      Wie kann denn Widerstand gegen solches Unrecht geleistet werden, wenn nicht auf dem Boden der Rechtsstaatlichkeit, also vom Bundesverfassungsgericht?

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    6. @ Anonym 6. Februar 2017 um 02:50

      Sie schreiben: "Es geht nicht an, dass Boes meint, für ihn gelten andere Gesetze als für alle anderen. [...] Wenn wir die Sanktionen kippen, dann könnte ja jeder kommen, und nicht mehr arbeiten wollen. Das gilt es zu verhindern!" Dann schreiben Sie auch noch: "... dass Boes allmählich langsam zur Einsicht gelangen sollte, dass er doch einlenkt und von seiner Michael Kohlhaas-Taktik wegkommt." – Zunächst einmal möchte Ihnen sicherlich niemand das Vergnügen rauben sich jeden Tag für skrupellose Manager, die ein Millionengehalt beziehen, kaputt zu schuften. Wenn Sie Spaß daran haben und das Leben für Sie nur mit Arbeit und Schufterei für reiche Schmarotzer sinnvoll ist, dann nur zu. Dass Sie aber ausgerechnet mit Michael Kohlhaas hier kommen, zeigt, dass Sie die Novelle "Michael Kohlhass" überhaupt nicht verstanden haben und ebenso wenig scheinen Sie verstanden zu haben, warum Ralph Boes gegen dieses Hartz-IV-System vorgeht.

      Michael Kohlhaas sah sich Gegensätzen ausgeliefert, die leider zum Teil auch heute noch Bestand haben. 1.) Die Unterdrückung der Freiheit durch Herrschende. 2.) Die untere soziale Schicht wird von der einflussreichen Oberschicht drangsaliert. 3.) Die hohe Moral von Michael Kohlhaas gegen das unrühmliche Verhalten des Junkers Wenzel von Tronka.

      Nachdem der Staat seiner Pflicht, Gerechtigkeit zu schaffen, nicht nachgekommen ist, nimmt Kohlhaas das Gesetz selbst in die Hand. Kohlhaas: "Verstoßen […] nenne ich den, dem der Schutz der Gesetze versagt ist! [...] und wer ihn mir versagt, der stößt mich zu den Wilden der Einöde hinaus; er gibt mir [...] die Keule, die mich selbst schützt, in die Hand."

      Ralph Boes mit Michael Kohlhaas zu vergleichen, ist bei näherer Betrachtung aber gar nicht so verkehrt, denn Ralph Boes hat es in unserer Zeit auch mit der einflussreichen Oberschicht und moralisch verkommene Raubritter zu tun – auch wenn man heute nicht mehr von Raubrittern spricht sondern von ....... (in die Punkte darf jeder einsetzen was er möchte).

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    7. @ "Michael Kohlhaas seinlassen - Sozialgericht hat Recht..."

      DANKE, dass Du die Zeit gefunden hast, hier zu kommentieren! Es ist mir eine Ehre, mal einen der wenigen GegnerInnen in meinem Blog begrüßen zu dürfen.
      Ich hoffe natürlich, Du bringst weitere gute Argumente, warum Sanktionen so gut sind... ;-)

      Oder was Dir sonst so für Ideen kommen!

      Lass Dich nicht vergraulen.

      Sieh mal, wie ich im Rahmen dieses Blogs über meinen eigenen Arbeitsvermittler schreibe - selbst der wäre hier willkommen sich zu äußern ;-)

      Begegnung lebt von Vielfalt.

      Denn das erste schöne bei den Grundrechten: sie gelten nicht nur für einen selbst, sondern auch immer für den anderen!

      und das zweite Schöne: sie gelten für ALLE und ALLE dürfen dann kommen ;-) Eben endlich auch die, "die jeden Tag zur Arbeit MÜSSEN" (=wollen aus eigener Wahl). Heute auch schon, aber heute wird es ja künstlich erschwert. Gerade FÜR die, die "jeden Tag zur Arbeit müssen" (ich stehe übrigens in ca 5 1/2 Stunden auch wegen meiner Arbeit auf, von der ich laut Jobcenter "zu wenig" mache...)

      Warum sollte automatisch und das bei allen jegliche Form von Verantwortung entfallen, wenn künstlicher Notdruck entfällt?
      Ich habe schon gearbeitet, als ich noch gar nicht dafür bezahlt wurde...
      Ist es nicht sinnvoll, den Notdruck den natürlichen Umständen zu überlassen und sobald "weniger" davon anfällt, einfach (für alle gesamtgesellschaftlich) weniger Notdruck zu spüren?

      Es statt dessen so wie jetzt zu machen: weniger Arbeitskräfte*Stunden werden gebraucht, MEHR Druck auf den Einzelnen, sich "irgendwie" zu verkaufen -
      "Lasst uns noch mehr irre Wege gehen"... ich empfehle jedem hier die Kurzleküre der Wahlsprüche des ihr-spiegelhalter.de

      Gute Nacht

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    8. Ich arbeite ebenfalls, nahezu unentgeltlich - und erfülle diese Arbeit mit Liebe. Es ist eine, auch objektiv besehen - da würde mur wohl jeder beipflichten - höchst wichtige Arbeit.
      Doch vorher wäre ich um ein Haar an unserer harten Gesetzeslage zerbrochen, die nichts als mir Steine in den Weg gelegt hat - und noch legt. Und das das ist noch diplomatisch ausgedrückt.

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    9. Selbst wenn wir weiterhin den (natürlich grundgesetzwidrigen) sanktionsbewehrten Arbeitszwang aufrechterhielten, könnte in unserem reichen Land die "Grundsicherung" locker um Einiges über der Heutigen liegen.
      Aber der Arbeits- und Ausbeutungsfetisch muss ja wie jeder andere befriedigt werden.

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    10. „Wenn wir die Sanktionen kippen, dann könnte ja jeder kommen..."

      Mal zur Erinnerung - früher (vor 2005) gab es ja noch nie Sanktionen für nicht arbeitsvermittelbare Menschen. Da KONNTE jeder kommen !
      Und ist daran die Menschheit oder unsere Wirtschaft zu Grunde gegangen ?
      Nein !
      Es war eine Bankenkrise Anfang letztes Jahrzehnt, worauf dann gespart werden musste (sollte) bis es "quietscht".
      Und Sozialhilfe beziehen und die damals dafür nötigen Anträge stellen, war für die Betroffenen auch nicht rühmlich. Da wollten auch schon damals nur die aller wenigsten enden !!

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    11. @ Anonym 6. Februar 2017 um 02:50: "Es geht nicht an, dass Boes meint, für ihn gelten andere Gesetze als für alle anderen. [...] Wenn wir die Sanktionen kippen, dann könnte ja jeder kommen, und nicht mehr arbeiten wollen. Das gilt es zu verhindern!"

      Was ist das denn für eine blödsinnige Argumentation? Es muss also nach Ihrer Ansicht mit allen Mitteln verhindert werden, dass Menschen ihre Freiheit und Selbstbestimmung erlangen und es darf nach Ihrer Sicht auch keiner auf die Idee kommen, dass sinnfreie Arbeit vielleicht doch nicht der Sinn des Lebens ist. Der Niedriglohnsklavenmarkt muss also Ihrer Meinung nach weiterhin mit frischen Lohnsklaven aus den Jobcentern versorgt werden und wer da als ALG II Bezieher nicht mitmachen will, der soll dann mit der Sanktionskeule davon überzeugt werden, dass es besser ist für einen Hungerlohn zu arbeiten als in einem reichen Land auf der Straße zu verhungern.

      "Wenn wir die Sanktionen kippen, dann könnte ja jeder kommen, und nicht mehr arbeiten wollen. Das gilt es zu verhindern!"

      Das klingt alles nicht nach einem normalen Arbeitnehmer der schreibt - "Ich muss auch jeden Tag aufstehen und meine Arbeit verrichten, Herr Boes, und als ich arbeitslos war, habe ich auch Bewerbungen schreiben müssen" - sondern eher nach einem Jobcentermitarbeiter, der die Ansichten seines Arbeitgebers, also der Bundesagentur für Arbeit, aufgesaugt hat. Auch Ihnen kann man nur den Leitspruch der Aufklärung von Immanuel Kant ans Herz legen: "Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen!" anstatt sich als Handlanger des Kapitals weiterhin missbrauchen zu lassen.

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    12. @ Anonym 6. Februar 2017 um 02:50, ist einer dieser ganz klassischen gestockholmsyndromten - so wie z.B. die Putzfrau in der berühmten Maischberger-Sendung mit Ralph Boes !!

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  15. Zur richterlichen Unabhängigkeit:
    https://www.strate.net/de/dokumentation/Schulte-Kellinghaus-Strafanzeige-2016-06-11.pdf
    Der Vorgang hat unter Juristen in Deutschland bundesweites Aufsehen erregt, weil das
    Handeln der Präsidentin a. D. an einem Oberlandesgericht neuartig war, und weil das
    Handeln nach Auffassung von Beobachtern politische Hintergründe hatte, die mit einem
    grundsätzlichen Konflikt zwischen Justiz und Exekutive in Deutschland zu tun haben.

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  16. Apropos:

    Wer ist die "Exekutive"?

    Ist mein Arbeitsvermittler die Exekutive?
    Er sagt es so (bzw. "ich bin ein Teil der Exekutive und übe (staatliche) Gewalt aus".

    Was ist dann demnach sein oberstes Gebot?

    Und wer bin ICH/resp. Ralph oder jedeR andere "Hartzer", wenn ich ihm gegenübertrete?

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    1. Das ist die eigentlich entscheidende und wirklich interessante Frage !

      Meine Antwort dazu: Die Arbeitsvermittler sind keine Exekutive.
      Und das ist genau der Punkt !

      Mit diesem Hartz4-System hat man das bisher staatliche Anliegen "Jeder hat das unbedingte Recht auf - sowohl Arbeit, als auch auf (ich sach mal - Klima konforme) Grundversorgung“ outgesourct !
      Man hat es outgesourct - und dadurch (durch diese Hartz4-Regeln) quasi zu einer reinen DIENSTLEISTUNG gemacht.
      Dadurch ist jeder Beteiligte in so einem Vermittlungsvorgang (oder eben auch Nichtvermittlungsvorgang) zum GESCHÄFTSPARTNER gemacht worden.
      So ein Jobcenter ist ein Dienstleistungsunternehmen. Das ist der eigentliche "Trick" !

      Man kann (muss) demnach sagen: Es gibt in Deutschland eigentlich definitiv keinen staatlichen Schutz für Menschen, die aus der gewerblichen Arbeitswelt heraus fallen, heraus gehen, heraus kommen, heraus gegangen werden - wie und warum auch immer.

      Durch dieses Hartz4-System wurde im Grunde genommen der totale Markt ein geführt (Wollt Ihr den totalen Markt ??).
      Jeder Mensch ist (soll) dadurch ein Dienstleister quasi von sich selbst (sein), und nichts anderes zählt dadurch.
      Auch darin begründet sich nämlich auch z.B. diese Masche, die Bedürftigen trotzdem einfach als Kunden (!) zu bezeichnen.

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    2. WIKIPEDIA: "Zur Exekutive gehören in Deutschland die Bundesregierung, sowie alle verwaltungstätigen Behörden des Bundes, der Länder und der Kommunen, zum Beispiel Landesverwaltungen und alle nachgeordneten Vollzugsorgane wie Staatsanwaltschaft, Polizei, Justizvollzugsanstalt und Finanzamt."

      "... alle verwaltungstätigen Behörden des Bundes, der Länder und der Kommunen". - Nun kann man natürlich fragen, ob ein Jobcenter überhaupt eine Behörde ist? Wenn man in den UPIK Datensatz schaut, dann handelt es sich bei Jobcentern um Firmen, und so agieren die Jobcenter ja auch. Bevor man hier aber wieder als "Reichsbürger" betitelt wird, lassen wir das mit dem UPIK Datensatz.

      Vielleicht kann man sich aber darauf einigen, dass die Bediensteten der Jobcenter nach erfolgreicher Ausbildung Beamte im Staatsdienst sein sollten und keine Arbeitnehmer eines Unternehmens. Sie sollten dem Staat dienen - also dem Bürger - und nicht einer Firma, in denen die Vorstände hohe Managergehälter beziehen, wie im SPIEGEL 26/2013 berichtet wurde. Bei den Jobcenter handelt es sich ja angeblich um eine bundesunmittelbare Körperschaft des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Bundesministerium für Arbeit und Soziales untersteht. Wenn aber das BMAS dieser Aufsicht nicht mehr nachkommt und das Grundgesetz schon langsam in den Mülleimer geworfen wird, wie können die Bediensteten der BA und der Jobcenter da noch ihren Diensteid auf unsere Verfassung leisten? Der Beamte, als Repräsentant des Staates, ist eigentlich nur seinem Gewissen und seinem Diensteid gegenüber verpflichtet. Er sollte eigentlich der Hüter unserer Verfassung sein, unabhängig von jeweiligen politischen Strömungen die ihren Einzug in die Gesetzgebung halten. Aber der Hüter unserer Verfassung ist der Beamte im Jobcenter schon lange nicht mehr. Zunächst einmal hat der kleine Jobcentermitarbeiter oftmals gar nicht den Intellekt als Hüter unserer Verfassung aufzutreten und zum anderen wäre das wohl für ihn und seinen Job auch sehr abträglich, was man schön an dem Beispiel Inge Hannemann aus Hamburg sehen kann, denn Frau Hannemann wurde ja aus dem Hamburger Jobcenter hinausgeworfen, weil sie sich als Hüterin unserer Verfassung gesehen hatte. Da hat es Frau Hannemann auch nicht mehr geholfen, dass der ehemalige CDU-Generalsekretär Dr. Heiner Geißler, Inge Hannemann als sehr mutige Frau bezeichnete und den folgenden Satz sagte: "Es ist ein Glücksfall, dass endlich jemand aus dem BA-Bereich die Missstände aufdecke, die seit Existenz der Agenda 2010 dort eingerissen seien". Wer also als Hüter unserer Verfassung auftritt, der bekommt die rote Karte gezeigt – und das nennt man dann immer noch frech einen sozialen demokratischen Bundesstaat nach Art. 20 GG.

      Die Frage von Dir war aber: "Wer ist die "Exekutive"? Ist mein Arbeitsvermittler die Exekutive?"

      Da Dein Arbeitsvermittler also einer Firma, die von hochbezahlten Managern geleitet wird, und nicht dem Staat dient und er bestimmt nicht begreift, dass er eigentlich der Hüter der Verfassung sein sollte, kann man davon ausgehen, dass Dein Arbeitsvermittler nichts weiter ist als ein kleiner Sachbearbeiter einer Firma, der dafür zu sorgen hat, dass die Firma einen Gewinn macht. Wenn Du also als Bürgerin Deine demokratischen Rechte in Anspruch nehmen willst, dann bringst Du die "Firma BA-JC" in Bedrängnis und in der Wirtschaft ist bekanntlich jedes Mittel recht um Gewinn und nicht Verlust zu machen, also wirst Du sanktioniert – so einfach ist das.

      Rick

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    3. Danke für Eure Antworten.
      Also mein AV bezeichnet sich selbst als (Teil der) Exekutive.
      Das kann er natürlich als Meinung frei äußern.
      Faktisch kann er sich auch so fühlen, wenn er die (Sanktions)hosen an hat (und sich wahnsinnig drüber ärgern, wenn mir das nicht wirklich imponiert).

      Randinfo: Es gibt meines Wissens nach kein Gesetz, dass der Exekutive verbietet, UPIK-Einträge zu haben.
      Ich, der Mensch, kann auch diverse juristische Personen (mit)begründen und innehaben...

      Jede Firma, die im Auftrag des Staates oder ähnlich (wohl auch als "Bundesunmittelbare Körperschaft...", jedes Straßenbauunternehmen für die "Allgemeinheit" etc.) untersteht aber den Grundrechten. Dazu gibt es z.B. für ein Schwimmbad ein Urteil, das genau das sagt und generalisiert.

      "Ich bin die Exekutive" hat der AV gesagt.
      Meine Überlegungen sind:
      1.) wäre das als Anmaßung irgendwo effektiv zu beklagen?
      2.) wer bin ICH dann, wenn er die Exekutive ist/wäre? Ich hab für mich ne Antwort (die ich ihm auch gab), bin aber gespannt auf Eure ;-)

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    4. @ andere Identitaet wegen der Schnueffler12. Februar 2017 um 15:30

      Meiner Meinung nach DARF er sich NICHT als Exekutive bezeichenen.
      Weil - damit begeht er Amtsanmaßung (so ähnlich, wie wenn ein “normaler Bürger“ in einer Polizeiuniform öffentlich umhergehen würde und die Macht dieser Uniform in irgend einer Weise ausnutzen würde) !

      Er nennt sich aber Exekutive, weil er selber von diesem Hartz4ArbeitsargenturJobcentersystem besch***en und missbraucht (!) wird, und er es selber nicht merkt oder nicht merken will (er hat ja auch vielleicht Familie - zu ernähren etc. und überhaupt).

      Wäre er eine Exekutive für Dich - in diesem Zusammenhang mit Sanktionen - wärst Du ein/e Delinquent/in.
      Aber (selbst dann) im juristischen Sinne eigentlich wiederum auch nicht. Weil, eine wirkliche Exekutive sanktioniert nicht, sondern sie verwarnt, ermahnt und bestraft.

      Und hier drin steckt wohl dieser super juristische Winkelzug-Clou.
      Dadurch dass er nicht bestraft, sondern sanktioniert (per deren Definition), begeht er nun wiederum doch keine Amtsanmaßung.
      Er verhält sich im Grunde genommen wie z.B. ein Mieter (!) der seine Miete mindert, weil der Vermieter seine Heizung nicht repariert oder oder oder diese oder jene Leistung (!) nicht erbringt.
      Tja, und damit ist er von diesem Hartz-System wieder so einiger maßen (rein juristisch) rein gewaschen.

      Also wenn Du mich fragst, sage ich: dieses ganze System ist eher ein Fall für den Exorzisten !

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    5. Danke, Andreas!

      Das bestätigt von Deiner Warte, was ich in der Klage gerügt hatte: AV setzt sich der Exekutive gleich und das darf er nicht - ohne persönliche Verurteilung eines AV, der das ggf. nicht anders eingetrichtert bekommen hat.
      Die Äußerung "ich bin (ein Teil der) Exekutive" kam von meinem AV - das hat er schon VOR seinen "Sanktionsangeboten" gemacht.

      Ich fordere:
      Wäre er wirklich die Exekutive, dann wäre sein oberstes Gebot meine Menschenwürde zu achten und zu schützen. Alles andere wäre vollkommen zweitrangig.
      Er wäre Diener des "Souveräns", der ich bin (bzw. ein Teil davon ;-) )

      Aber so jemand definiert sich das vermutlich so: "ich schütze die Menschenwürde der ebenso wie ich (AV-Perspektive) angestellt steuerzahlenden Bevölkerung, indem sie von Sozialschmarotzern (wie Frau Wendt, Herrn Boes etc.)befreie und gegen solche hart durchgreife."
      Dass mit der Missachtung (m)einer Menschenwürde NICHT die von anderen geschützt wird, ist vermutlich schon zu weit und zu kompliziert gedacht für schlichte "Ordnungs- und Gehorsamsdenke".

      Mein AV als mein MIETER?
      Meine Grundrechte sind nicht zu vermieten ;-)

      Aber meine DIENSTE dürfen sie buchen - und die habe ich auch schon öfter aktiv in Jobcentern diversen Menschen dort angeboten (freiberufliche oder ehrenamtliche) Wendeberatung, Coach, Begleitung auf dem Weg Sanktionsabschaffung--> BGE für alle, konkrete Projekte für die Förderung und Anerkennung heilsamer bzw. befreiter Arbeits- und Leistungstauschmethoden ;-)

      Ich kenne auch die perverse Argumentation, dass einem die Sanktionen als "Dienstleistung" verkauft werden - ein "Service", der einem helfen soll, schneller in Arbeit zu kommen.
      Wie wenn die Ernährungsberaterin radikal den Kühlschrank ausräumt oder der persönliche Fitnesstrainer einen triezt - in beiden Fällen haben aber beide das gleiche Ziel vereinbart - ohne zwangsweise EGV (Verwaltungsakt). Beide Seiten können kündigen. Die Grundrechte oder das Existenzrecht einer der beiden Seiten oder eines Dritten sind keine verhandelbaren Vertragsgegenstände.

      Ich denk da an diesen schönen Spruch, der auch 2017 hoffentlich zur Wahlzeit die Laternen schmücken wird: "wenn ich gedemütigt werden MÖCHTE, gehe ich "freiwillig" zur Domina statt für einen Mindestlohn zur Arbeit."
      ihr-spiegelhalter.de ;-)))

      LG,
      FriGGa

      P.S.: Exorzismusdienstleistungen habe ich weder für mich noch für (m)eineN AV gebucht... ;-)

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    6. Sanktionsangebote ??

      Die bieten sowas sogar an ??

      Ich dachte bisher, die "stellen sowas nur fest" !

      Das wird ja immer "noch besser" !! :-/

      Vielleicht doch lieber einen Exorzisten bestellen ?!

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    7. Anhörungen nenne ich Angebote ;-) Weil das wie ein Angebot für mich ist in meinem Fall. Bei anderen mag das anders sein.
      Sie nennen es nicht so... sie haben doch ihre Phantasiesprache mit "Einladung" statt Vorladung usw. aber sie haben nunmal in ihrem Repertoire auch Sanktionen und wenn sie nicht "strafen" dürfen, müssen sie einem ja ein Angebot machen, das man genau wie die EGV aufgedrückt bekommt wenn sie wollen...

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  17. Lustiger Weise beschäftigt sich hier niemand mit dem Problem, sondernd mit den Auswüchsen. Ganz wie in der Realpolitik. Das Sezieren eines bekannten Entwürdigungsverfahrens ist ein schnibbeln an Wunden, die bewusst offen gehalten werden. Das Schliessen der Unterverbliebenen ist ein Akt der LEBENSFÜHRUNG, und nicht ein Akt der Motzenden und Selbstverliebten Aktionskünstlern.
    Worte sind nur dann gültig, wenn die Unterfütterung Wärme verspricht. Und Wärme breitet sich immer nur aus, wenn über das hohle Geplappere Taten so folgen, dass ein Ziel seinen Wert nicht verliert, so wie Ralph leider sein Ziel deswegen verloren hat, weil er das Ziel anders interpretiert als sein Vorgehen vermuten lies. Am Mangel an Freunden hat es nicht gelegen .
    Liebe Grüße

    mArcus

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    1. Hey mArcus,

      dann mach es für Dich besser und richtiger und lade uns andere auch gern dazu ein ;-)
      (Einladen - nicht "vorladen" *ggg*)

      Dass wir uns mitunter an anderen Menschen täuschen, liegt meist nicht (nur) an deren bewusster oder gar hinterhältiger Täuschungsabsicht (die ich bei Ralph Boes nicht erlebt habe), sondern an unseren eigenen Erwartungen, die wir nach außen projizieren auf andere.
      Ralph Boes hat sich mitunter auch für andere Leute eingesetzt und selten spricht er darüber. Er hat natürlich wie jedeR andere von uns seine Schwächen und kann zudem auch noch missverstanden werden...

      Symptomatisch steckt er genau wie Du oder ich in der ungerechtigkeits-verhaltensmatrix.de

      was aber ist hier jetzt DEIN konkreter Punkt, DEIN Angebot, was soll jemand anderes (der ähnlich wie Ralph kämpft oder "die Wahrheit wirken lässt" etc. pp.) von Dir für einen guten Rat bekommen, da Ralph diesen ja offenbar nicht angenommen oder überhaupt "wahrgenommen" hat?

      Liebe Grüße
      FriGGa

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    2. Liebe FriGGa

      Warum so Böse?

      Mein konkreter Punkt ist, dass ich Ralph in der gleichen Nacht nach seinem Gerichtstermin kontaktiert hatte, und erneut versuchte ihm eine anwaltliche Vertretung durch Gysi zu vermitteln und seine Zusage dafür erhielt. Es ist schlicht falsch, wenn Du schreibst:
      "...was soll jemand anderes (der ähnlich wie Ralph kämpft oder "die Wahrheit wirken lässt" etc. pp.) von Dir für einen guten Rat bekommen, da Ralph diesen ja offenbar nicht angenommen oder überhaupt "wahrgenommen" hat?..."
      Ich hatte Ralph versprochen , von mir aus Gysi nochmal anzuschreiben, was ich auch gemacht habe. Und Ralph versprach mir, weil er mit seiner jetzigen RA unzufrieden sei, sich an Gysi zu wenden. Die Frage ist also nicht, was ich als "Angebot" zu machen habe, sondern, warum Ralph - und soviele Andere- die "Wahrheit" für eine Eigenproduktion halten, die "unantastbar" sei, und einem deshalb das Recht unter diesen Willen stellen wollen. Die Perfidie dabei ist immer die Ausgrenzung von Ideen von Menschen, Erst wollen sie eine Einladung , dann wollen aber nur ihren eigenen Wein saufen.
      Mir ist es reichlich egal, ob Ralph oder Du in einer ungerechtigkeitsmatrix gefangen seid, und auch egal, was Ihr mit Euren Synapsen macht.
      Was mir aber nicht egal ist, dass ist die Idee von der Bekämpfung von Lügen mit Unwahrheiten und Parolen.

      Die Wahrheit, liebe FriGGA, schreibt kein Ralph, und auch kein mArcus, und deshalb lade ich Dich und Alle gerne ein, das Sterben eines wichtigen Menschen zu begleiten, nämlich von Bianca, die ich pflege, liebe, und nichts tun kann als Ihre Wunden zu versorgen und zu Warten, wie der Tot schleicht.

      Liebe Grüße
      mArcus


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    3. Hallo mArcus,

      "Böse"?
      wenn da was böse rüberkam, entstand das beim Empfänger, nicht beim Sender ;-)
      Das sind übrigens Smileys ;-) ;-P :-)))

      Hinter Rückfragen und Kritik sollte man nicht immer gleich "etwas böses" vermuten - aber fragend war es schon von mir gemeint, denn dein Post erklärte sich (mir) eben nicht von selbst - außer dass Du enttäuscht über Ralph warst. Es waren auch andere enttäuscht - von den Richtern und von dem ganzen Fall und konretem Vorgehen. Ralph selsbt war enttäuscht und das auch über sich, wenn man seinem eigenen Eintrag glaubt auf seiner Seite.

      Gut, jetzt wissen wir, dass Dein erster Kommentar hier was mit Gysi zu tun hatte.

      Du hast es ihm vorgeschlagen und er wollte nicht. Und?

      Lass doch die beiden das miteinander ausmachen.
      Ich habe Gysi auch schonmal angeschrieben, weil jemand im Internet öffentlich mit Gysi dazu diskutiert hatte (warst Du das?).
      Jedenfalls hat das Ralph damals nicht erfreut, weil er sich bevormundet gefühlt hat (von mir damals, obwohl das so gar nicht meine Absicht war).
      Missverständnispotential liegt in allem - und ein blöder NAchgeschmack wird auch in neue Situationen vielleicht mitgenommen - bei mir damals vielleicht genau wie bei Dir jetzt...

      Die Verbindung Gysi-Ralph kann man nicht erzwingen. Man kann es den beiden eben nur mitteilen oder sich selbst den Gysi "warmhalten", wenn man ihn unbedingt für so einen Fall will.
      Das wollte ich Dir mitteilen.
      Sich von Ralph als Projektion für "den Fall der Fälle" innerlich zu lösen und gleichzeitig ihn als einen (sehr mutigen) von vielen wahrzunehmen und zum Anlass für eigene Ermutigung zu nehmen - nicht aber auf ihn fixiert zu sein. Solidarität geht auch ohne Bevormundung des Solidarität empfangenden und auch ohne Unterordnung unter dessen Fahne.

      Die Methode heilt vieles, was man mit Menschen wie Ralph als "Ärgernis" im wechselseitigen Austausch erfahren kann.
      Du kansnt den Namen Ralph durch alle anderen Namen inkl. meines und Deines (?) Namens nehmen.
      Soweit meine Sicht.

      Ich kann für meinen Teil sagen, dass Ralph sich immer ORIENTIEREN mag an der WEisheit und dem Feedback der vielen und auch an kritischen Sichtweisen, aber IMMER eine eigene Entscheidung treffen DÜRFEN will - auch wenn die hier oder da wem nicht passt oder auch ihn selbst bei hans oder franz in ungnade fallen lässt.

      Ich erbitte genau wie Ralph nicht "Vorschriften" von meinen Freunden, sondern erkundige mich nach deren Sicht und IDEEN, um für mich selbst etwas zu entscheiden.
      Manchmal ist ein Plan eines anderes für mich aber völlig unverständlich oder trotz Verständnis nicht mein Ding oder ich probiere gerade etwas anderes aus...

      Ich wünsche Dir und Bianca alles Gute und Kraft für den Weg.
      Wie meinst Du kann wer helfend begleiten?
      Mit guten Gedanken (unbekannter?)weise für Dich und für Bianca,
      FriGGa

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    4. Hallo Frau FriGGa, hallo Herr mArcus,

      sorry, dass ich mich hier mal kurz einmische:
      Ich weiß ja nicht, auf welchem Zeitpunkt Sie, Herr mArcus, sich hier beziehen – bezüglich Herrn RA Dr. Gregor Gysi.
      MICH jedenfalls hat Herr RA Dr. Gysi dahingehend tief enttäuscht: als Frau Aman, die Freundin des Herrn Boes, Herrn Dr. Gysis Rat (vor laufender Kamera) einholte – ob er jetzt, da Herr Boes infolge öffentlichen Hungerns bereits in ein Krankenhaus eingeliefert worden war, noch einen Rat geben könnte.
      Herr Dr. Gysi äußerte sich daraufhin (u. a.) sinngemäß, Herr Boes solle sich jetzt doch andere Aktionsformen ausdenken, um auf das Hartz-IV-Sanktionsproblem aufmerksam zu machen – z. B. Straßen-Theater.
      Weshalb bot Herr Dr. Gysi nicht stattdessen an, jetzt eine Verfassungsbeschwerde für Herrn Boes aufzusetzen und einzureichen??
      rad

      P.S.: Den guten Wünschen für Ihre Freundin und Sie schließe ich mich an.

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    5. … Ergänzung @ mArcus:

      … Ich hatte damals nicht nur (wie auch Sie) Herrn Boes darum gebeten - statt seines öffentlichen Hungerns infolge der laufenden 100%-Sanktionen - weiterhin auf unsere Hilfsbereitschaft zu vertrauen -
      sondern auch Frau Bundeskanzlerin Merkel, Frau Arbeitsministerin Nahles und auch die Linkspartei (- dort unter Hinweis auf den damals von Ihnen genannten GG-Artikel zur Verfassungsbeschwerde -)um Hilfe für Herrn Boes (per facebook) angeschrieben.

      Aber ALLE Regierenden bzw. Parlamentarier haben damals sehenden Auges, tatenlos und ohne mit der Wimper zu zucken dabei zugesehen, dass es dann ausgerechnet (– Gott sei Dank! –) einer kirchlichen Gemeinde gelungen ist, Herrn Boes zu „erlösen“.
      rad

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    6. ... wen allerdings Diejenigen dann "erlösen" werden, die längst keinen Stromanschluss und später auch kein Dach über dem Kopf mehr haben - das werden wohl nicht "die Götter" sondern die Geier wissen!!

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    7. Korr.:
      wer (...) wird, (...
      Sorry!
      (rad)

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    8. …Klassischer Freud‘scher Versprecher!!
      MIR JEDENFALLS GRAUT JA AUCH WIRKLICH ZUTIEFST DAVOR, was hier passieren wird, WENN WEITERHIN ALLE IGNORIEREN WOLLEN, DASS HIER eine TIEFBRAUNE PARALLELGESELLSCHAFT (…)!!!!
      rad

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  18. … dass das Bundesverfassungsgericht nun ausgerechnet die per Armutsindustrie ihre Gehälter Generierenden (sog. Sozialpädagogen, Anwälte usw.) befragt, verheißt nix Gutes.
    rad

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    1. Quelle: NachDenkSeiten, Hinweise des Tages vom 17. Februar 2017
      Link: http://www.nachdenkseiten.de/?p=37058#h05

      Jobcenter bestrafen wieder mehr Hartz-IV-Empfänger
      Das Jobcenter hat 2016 wieder mehr Hartz-IV-Empfänger bestraft: Rund 135.000 von ihnen wurde das Existenzminimum gekürzt. Oft zu Unrecht – fast vier von zehn Klagen gegen die Sanktionen hatten Erfolg.
      Termin beim Jobcenter versäumt, Job nicht angetreten – derartige Versäumnisse hatten im vergangenen Jahr für mehr Empfänger von Hartz IV wieder empfindliche Folgen: Die Jobcenter kürzten die Auszahlungen der Sozialleistung, die eigentlich bereits das Existenzminimum darstellt.
      Im Schnitt waren 2016 monatlich 134.390 Menschen von Leistungskürzungen betroffen, berichtet die Funke Mediengruppe unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken. 2015 waren es mit 131.520 noch rund 3000 Betroffene weniger.
      Zu diesen Betroffenen gehören häufig auch Kinder. In jedem dritten der mit Sanktionen belegten Haushalte – konkret im Monatsdurchschnitt 44.400 – lebten Kinder. Auch diese Zahl ist dem Bericht zufolge 2016 um 1700 gestiegen.
      Quelle: Spiegel Online
      Link: http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/hartz-iv-jobcenter-verhaengen-wieder-mehr-sanktionen-a-1134817.html

      Gruß rad

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    2. Prof. Rainer Mausfeld: Die Angst der Machteliten vor dem Volk

      Veröffentlicht am 19.02.2017


      Wenn eine überschaubare Gruppe von Menschen dauerhaft über die große Masse Macht ausüben will, ist die Stabilität des Systems nur dann zu erreichen, wenn man die wichtigste Ressource kontrolliert. Wissen.

      Was das Volk nicht weiß, noch nicht einmal erahnt, kann es auch nicht auf die Barrikaden bringen.

      Nach diesem simplen Prinzip herrschen die sogenannten Eliten nun schon seit Tausenden von Jahren über ihre jeweiligen Untertanen. Dabei spielt es keine Rolle, ob ein System sich "Demokratie" nennt oder nicht.

      Immer sind es nur sehr wenige, die bestimmen, was offiziell überhaupt gewusst wird. Umso allergischer reagiert jeder Machtapparat auf sogenannte Whistleblower, die man früher abwertend als Verräter bezeichnete. Verräter wie Snowden destabilisieren die Machtpyramide, indem sie dem Volk, den Massen, die Möglichkeit geben zu erkennen, wie man sie beherrscht. Herrschaft kann aber nur effektiv agieren, wenn sie unsichtbar bleibt.

      Vor allem auf dem Feld der Sozialforschung hat die Elite gegenüber dem Bürger einen enormen Wissensvorsprung. Die Machthaber kennen das Wesen "Mensch" heute derart genau, dass sie ihn bis in die kleinsten Teile zerlegen und manipulieren können und das auch tun. Dass wir alle kaum etwas davon mitbekommen, stützt diese Aussage.

      Wie kann es sein, dass wir z. B. in der BRD den größten Niedriglohnsektor der Welt haben und sich diese Massen nicht zusammenschließen, um den Verteilerschlüssel des Kapitals zu korrigieren? Wie kann es sein, dass 2016 nur acht Personen so vermögend sind wie 3,7 Milliarden, sprich die ärmste Hälfte des Planeten, und dennoch alles so läuft, als gäbe es diese Information nicht.

      Das Machtsystem "Neoliberalismus" hat es geschafft, nahezu unsichtbar zu werden und zu herrschen. Es ist auf allen Feldern aktiv, während es gleichzeitig so fassbar ist, wie eine grüne Schlange im schlammigen Wasser. War da was?

      Mit der Informationsrevolution werden die Karten neu gemischt. Der Staat bzw. die, die ihn zusammenstellen, haben das Monopol auf veröffentlichtes Wissen verloren.

      Prof. Rainer Mausfeld ist eine Koryphäe, wenn es um das Enttarnen von Eliten-Macht geht. Sein aktueller Vortrag „Die Angst der Machteliten vor dem Volk“ hilft dem einzelnen, die Ohnmacht zu überwinden, die jeden beschleicht, wenn er versucht, im Alleingang das System zu durchschauen. Die Chance auf Veränderung beginnt im Kopf. Wissen ist der Schlüssel. Mehr Wissen bei den Massen.

      Quelle: KenFM
      Link: https://www.youtube.com/watch?v=Rk6I9gXwack

      Gruß rad

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  19. Liebe FriGGa

    Erstmal Dank für Deine Worte.

    Vieles davon habe ich - ehrlich - verstanden.
    Allerdings frage ich mich, wenn ein Mensch sich in die Öffentlichkeit stellt, wieso er dann auf Schonung hofft.
    Wenn ich mein Leid - welchem Grund auch immer es entsprang - in der Öffentlichkeit ausbreite, und mich bei unangenehmen Rückfragen auf die Privatheit zurückziehe, und mir das Recht auf Intimität zu Eigen mache - dann würde ICH jedenfalls mal darüber nachdenken, ob mein Anliegen und Handeln wirklich der Allgemeinheit einen Dienst erweisen sollte, oder, ob Ich mich nicht überschätzt hätte.
    Selbstüberschätzung ist nämlich ein Problem derer, die glauben den Stein auf dem Gipfel halten zu können, derweil die Muskeln schwinden. Selbstverteidigung dagegen ist eine Aufgabe, die viel Feingefühl und Ausdauer erfordert, wenn die Fallen umgangen werden sollen.

    Ich weiß, es ist schwer das öffentliche Leben zu ertragen, wenn man Idealist ist. Es ist aber nicht unmöglich GLÜCK zu erfahren, wenn man niemals lügt.

    In diesem Sinn Danke für die Worte und Wünsche.
    Ich sendete Euch meine Sicht der Dinge, wobei ich immer noch gefangen zwischen Aufgabe und Lösung bin. Mensch halt.

    Liebe Grüße

    mArcus



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    1. @ mArcus

      (Meine Teilnahme an „facebook“ habe ich übrigens selbst beendet und meine Einträge habe ich [soweit das möglich war] selbst gelöscht.)

      (Genauso, wie auch die Entscheidung, bei Kommentaren meinen Namen nicht mehr zu nennen, meine eigene Entscheidung war.)

      (Ich wüsste ja auch nicht, dass SIE, Herr „mArcus“, sich hier selbst ÜBERHAUPT jemals - anders als “mArcus“ genannt – persönlich zu erkennen gegeben hätten!!)

      Mir ging es um die Grundrechte der Menschen, denen diese vorenthalten werden (bzw. denen diese Vorenthaltung laufend angedroht wird).

      rad

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    2. @ FriGGa

      Danke!
      rad

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  20. Hat die Richterin wirklich so argumentiert? "Es stünden zwar auch die REGELSÄTZE in der Kritik - aber "nicht jeden Monat gibt man alle im Regelsatz enthaltenen Posten aus" und somit kann die "letzte Grundversorgung" auch bei starken Sanktionen oder mit Gutscheinen sichergestellt werden."

    Im Hartz IV Regelsatz (2017 = 409 Euro) sind folgende Posten enthalten:
    Nahrung und Getränke = 145,20 Euro
    Freizeit, Unterhaltung, Kultur = 45,15 Euro
    Nachrichtenübermittlung = 36,11 Euro
    Bekleidung, Schuhe = 34,36 Euro
    Wohnen, Energie, Wohninstandhaltung = 34,19 Euro
    Innenausstattung, Haushaltsgeräte = 31,00 Euro
    Andere Waren und Dienstleistungen = 29,94 Euro
    Verkehr = 25,77 Euro
    Gesundheitspflege = 17,59 Euro
    Beherbergungs- und Gaststättendienstleistungen = 8,10 Euro
    Bildung = 1,55 Euro

    Ralph Boes, als "schmarotzender Nichtstuer", hätte also vom Regelsatz sich einige Euros monatlich weglegen können, da man als Hartz IV Empfänger auf Kultur, unnötige Bekleidung, Bildung etc. auch verzichten kann.

    Wie oft muss man als Richter des SG eigentlich auf den Kopf gefallen sein, bis man sich so eine menschenverachtende Formulierung, ohne in Scham zu versinken, ausdenken kann?

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  21. Google: BRD Richter und ihre Bestallung

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  22. Hier also haben sich die weißen Mäuse versteckt! :)

    Ihr wisst doch sicher, dass sich die hohen Herren im Zeitalter des Wissens, nicht mit Bagatellen, wie dem Individuum abgeben, ergo wird Ralph auch nicht von ihnen beachtet. Die Trivialität ihres Handelns, bezeugt dies täglich aufs Neue.

    Ihr schreibt und redet euch nur fusselig und jeden Monat raubt man euch mehr aus. Für Wiederholungen und geistigen Blödsinn, zahlt ihr doch schon die GEZ!

    Lasst uns 2019 zusammen das Schwert ergreifen, das BGE und das Grundgesetz als neue Verfassung nach Art. 146 einführen.

    Mehr Änderungen braucht es in Deutschland nicht und es könnte sogar friedlich geschafft werden, aber selbst wenn nicht, ist es doch gesünder mit freiem Geist zu kämpfen, als sich weiter von diesen geisteskranken Bastarden vergewaltigen zu lassen und dabei zuzusehen, wie sie mit List und Tücke unschuldige Menschen töten.

    Gruß
    Jürgen

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  23. Noch etwas Grundsätzliches zu unsern vielen verharzten Hirnen irgendwo da draussen:

    Auch wenn es kein Grundgesetz mit darin festgeschriebenen Grundrechten gäbe, auch wenn es überhaupt keinerlei Grundrecht gäbe, stünde die „Gegenleistung“ zur gebotenen Leistung – dem Nicht-Verhungernmüssen – in keinerlei realem Verhältnis!

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    1. „(…) in keinerlei realem Verhältnis“ ??

      Meines Erachtens sind die Zumutungen – die „ohne psychische Abwehrreaktionen zu zeigen“ „hinzunehmen seien“ – viel mehr Ausdruck SADISTISCHER PSYCHOPATHOLOGIE DERER, DIE Leute mit Sanktionen drangsalieren (bzw. unter Androhung von Sanktionen in ASOZIALE Arbeits-“beziehungen“ zwingen).
      (Fragt sich ja wohl wirklich eher, ob nicht solche Leute, die solche Vorgaben von „ganz oben“ nach „ganz unten“ hemmungslos „weiterreichen“ nicht eigentlich VIEL MEHR [im Sinne psychischer Gesundung] „behandlungsbedürftig“ wären.)
      (Mir selbst sind diese Leute im Jobcenter – Gott sei Dank! – nicht begegnet. Aber dass es dort solche Leute nahezu massenhaft gibt, ist nicht nur bekannt sondern auch glaubhaft belegt.)

      rad

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    2. P.S.:
      … aber vielleicht (bzw. ziemlich sicher [!!]) funktioniert diese ganze Scheiße ja sowieso bloß, weil die „Erfinder“ wissen, wie’s geht:
      (Ich z. B. unterschreibe „Vereinbarungen“ darüber, was mir blüht, wenn ich mich nicht bedingungslos unterwerfe, schon ziemlich lange nicht mehr. Wieso denn auch????)

      Wie kommen diese "Herrschaften" denn überhaupt darauf, uns UNTERSCHREIBEN zu lassen, dass wir „mit unserer Bestrafung einverstanden“ sind, falls wir uns ihrer „Herrschaft“(- und erst recht dann auch jener, an die sie uns "vermitteln" -) nicht bedingungslos unterwerfen??!!

      Ich bin doch nicht so blöd – und unterschreibe solche, lediglich DEREN, Urkunden mit meiner ehrlichen Unterschrift.

      rad

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    3. P.S. (2):
      … Wenn man sich dann noch vergegenwärtigt, dass KLAGEN gegen Sanktionen ÜBERHAUPT NUR MÖGLICH sind, wenn man deren („Eingliederungs“-)„Vereinbarungen“ NICHT unterschrieben hat, sollte man sich vielleicht (EVTL. [????]) eine Vorstellung davon machen können, was hier los ist. ([?!?!?!?!])
      rad

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  24. Das Ziel von Politikern ist ja nicht Harmonie und Vertrauen im Volk zu schaffen, das wäre wohl ihr Untergang, sie schüren Hass unter die Menschen, damit sie sich gegenseitig Abschlachten.

    Sie treiben Keile in alle Richtungen, Rechts gegen Links, Christen gegen Islam, Reich gegen Arm, Arbeiter gegen Arbeitslose ...

    Schlimm ist es zu sehen, dass die Mitläufer ihnen diese offensichtlichen Lügen wieder abnehmen und das Zeitalter der Aufklärung, wohl durch gezielte Missbildung (geistige), in ihren Köpfen außer Kraft gesetzt wurde.

    Hier muss ein Dampfhammer her, der diese verwirrten Köpfe wieder in die richtige, menschliche Position schlägt.

    Gruß
    Jürgen

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  25. Nachtrag:

    Ich bekenne:
    In den zwei Monaten zwischen meiner Unterschrift unter die Petition 46483 beim Dt. Bundestag und der (folgerichtigen) Ablehnung meiner Unterschrift unter eine erneute „Eingliederungsvereinbarung“ bin ich VOR ANGST „fast durchgedreht“.
    (Zwischenzeitlich wurde ich in die Psychiatrie eingeliefert, um dort, fixiert, mit Neuroleptika „ruhig“ gestellt zu werden.)

    (Und evtl. hat mir bei dem Entschluss, NICHT DURCHZUDREHEN, ja auch nur geholfen, dass ich auch im privaten Leben erfahren „musste“, dass man sich von sadistisch Ambitionierten nur befreien kann, wenn man sich weigert, den masochistischen „Gegenpart“ zu übernehmen. [Dass einen der Sadist dann nicht lieber totschlägt – als einen gehen zu lassen – dafür gibt’s JA ABER leider keine Garantie.])

    Allerdings lass ich mich dann doch lieber totschlagen als Verrat an mir selbst zu begehen.

    rad

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  26. BERTOLT BRECHT

    „Reicher Mann und armer Mann
    standen da und sahn sich an.
    Und der Arme sagte bleich:
    »Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich«.“

    (rad)

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    1. … Wollen wir jetzt Gutscheine zur TEILHABE an der weltweiten Ausbeutung (=BGE)?!
      ODER wollen wir das ENDE der weltweiten Ausbeutung (u.a.) des Menschen durch den Menschen??!!
      (rad)

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  27. Das Essenreichen (nicht "stopfen") bei alten und pflegebedürftigen Menschen als Zwangsbehandlung verstehen zu wollen, zeigt einmal mehr die kruden Vorstellungen und den Hass auf diese Gesellschaft bei Herrn Boes. Er diskriminiert damit PflegerInnen, die sich intensiv um alte Menschen kümmern. Herr Boes, Sie sind und bleiben ein Egoist, der nur an sich selbst denkt.
    Ich freue mich über die Abweisung der Klage :-))))))

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    1. Äh - soweit ich weiß, hat Herr Boes ja sogar mal selbst in der Altenpflege gearbeitet, und hat da selbst live erlebt wie mit unwilligen "Patienten" mit individuellen Geschmäckern in solchen Einrichtungen mitunter umgegangen wird.
      Er selbst hatte u.a. damit wohl so seine Probleme (auch so mit den Insassen um zu gehen) und konnte sicherlich auch deshalb sein berufliche Kariere da dann nicht bis zur Rente zu Ende führen.

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    2. Ich hoffe, dass ich noch rechtzeitig ein Dach eines Hochhauses finde, von dem ich runterspringen kann, bevor ich in einem Pflegeheim lande, dessen Personal nur einem einzigen Zweck zu dienen hat: POFITE für die Eigentümer und die Pharmaindustrie zu erwirtschaften.
      (Nur diesem einen Zweck dient schließlich auch der elitäre „Ethik-Experten“-Club, der sich anmaßt, einen selbstgewählten gewaltlosen Freitod zu verbieten.)
      (rad)

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    3. "Insassen?" - Wes Geistes Kind ist man hier? PflegerInnen anprangern und selbst Müll von sich geben - das hat G'schmäckle.
      Wer springen will, mag es tun. Von Eigentümerprofiten kann kaum eine Rede sein; Sie scheinen nicht zu wissen, dass die Vorgaben vom Gesundheitsministerium kommen. Lesen Sie denn keine Zeitung?

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    4. Ralph Boes hat nicht die Altenpflege diskriminiert - er hat ein aus meiner Sicht gutes GLEICHNIS gebracht dafür, dass ZWANG schlimm ist und die Leute zu GEGENTEILIGEN Handlungen bringen kann, selbst wenn sie die Sache für sich gern wollten!
      Wenn Euch einer zum Essen zwingt, schlechte Speise, hässliche Art, oder zum Sex - unattraktiver Mensch, unangenehmes Umfeld - egal wie hungrig oder "geil" ihr wärt: erstmal würdet Ihr höchstwahrscheinlich NEIN sagen.
      Das hat Ralph meines Wissens nach gemeint - nirgends behauptet, dass Altenpfleger alle so sind... das Gleichnis habe ich in meinen eigenen Worten frei nacherzählt - daher Worte nicht auf die Goldwaage legen!!!

      Aber: wenn einer wegen irgendeiner Form der persönlichen Sympathie oder Antipathie schreibt "das war ein richtiges Urteil", also um Ralph zu bestrafen, dann zeugt das von einem ganz niederen Horizont!
      Es ist egal ob Ralph ein Guru, Macker, Angebeber, Schralatan whatever jemandem noch als Beleidigung einfällt:
      ER HAT SEIN GRUNDRECHT (wie jeder andere von uns) und das nicht, weil er "nett" ist, sondern weil er Mensch ist.
      Der faulste, egoistischte "Schmarotzer" soll dieses Grundrecht haben - weil er ein MENSCH ist! Wer das nicht kapiert, hat das BGE nicht verstanden und sucht Grabenkämpfe mit Menschen und Gesichtern und sollte aus meiner Sicht "in die Politik (in eine Partei) gehen" ;-P

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    5. @ Anonym 1. März 2017 um 09:20

      Nja naja, in so eine Einrichtung kommt man als Harz4-Empfänger sowieso wohl kaum rein.
      Kann man sich als Harz4-Empfänger sowieso nicht leisten - jedenfalls nicht die Einrichtungen, wo man sich das Essen aus wählen kann. Die kosten nämlich richtig Geld. Aber selbst auch da kann man u.U. gewisse Gemeinheiten erleben - und sei es auch “nur“ dass man von, äh, Mitinsassen (oder Mitbetreute !) gemobbt wird.
      So ein Luxusende wie z.B. Loriot hatte (im Kreise seiner Lieben wegnicken) bekommt heut zu Tage auch nicht mal mehr jeder prominente.
      Ja, und das Gesundheitsministerium gibt auch Vorgaben.
      Aber man bedenke auch mal - diese Altenheime sind ja eigentlich ein Fallout von der Industrialisierung.
      Und die Industrialisierung ist ein Familien-Clan zersetzendes Phänomen (über die ganzen Jahrzehnte hinweg gesehen).

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    6. @ Anonym, 01.03., 09:20

      Von „Springen-WOLLEN“ war nicht die Rede!
      (Den schockierenden Anblick eines SOLCHEN Freitodes würde ich meinen Mitmenschen gern ersparen.)
      Sie fragen, ob ich denn keine Zeitung lese; sonst wüsste ich, dass von Eigentümerprofiten kaum eine Rede sein könne, dass die Vorgaben vom Gesundheitsministerium kämen.
      Also frage ich Sie, ob Sie denn keine Schule besucht haben, in der sie darüber aufgeklärt wurden, dass das Ziel jeder Unternehmung die Erzielung von Profit ist?
      (Wer kam denn auf die Idee, u.a. Einrichtungen des Gesundheitswesens ÜBERHAUPT zu privatisieren – und sie damit dem Shareholder Value – Prinzip zu unterwerfen?!)
      Selbstverständlich ist mir bekannt, dass das allgemeine Lohndumping (nicht nur im Gesundheitswesen) auf staatlichen Eingriffen in die Lohnfindung (die früher mal Aufgabe von Gewerkschaften war) beruhte.
      Die Frage ist nur, WER die staatlichen Ministerien dahingehend beraten hat!! (Die, die diese Scheiße auszubaden haben, wurden dahingehend meines Wissens nicht befragt.)
      (Und wären die [Gesundheits-]Unternehmer und deren staatliche Handlanger von den Folgen ihrer Privatisierungs- und Kürzungspolitik SELBST betroffen, hätten sie solche Entscheidungen bestimmt nicht gefällt.)
      rad

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  28. Der faulste Schmarotzer bleibt ein Schmarotzer und lebt auf Kosten anderer, nämlich der SteuerzahlerInnen. Ob diese viel oder wenig verdienen, spielt beim Steuerzahlen keine Rolle.
    Ich persönlich habe keine Lust, Leuten wie R. B. einen müden Euro abzutreten, bin aber leider dazu gezwungen. Ist das gerecht?????

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    1. Es hat sich sogar schon mal ein unschuldiger freiwillig für schuldige hinrichten lassen.
      Ist das gerecht??

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    2. Statt wieder eine funktionierende Arbeitslosenversicherung durchzusetzen, sollen wir wohl Ihrer Ansicht nach „HARTZ IV“ begrüßen – wie auch den damit installierten größten Niedriglohnsektor der Welt????
      Beteiligen Sie sich doch lieber an den Protesten gegen Hartz IV und gegen so NIEDRIGE LÖHNE, dass sie VOM STEUERZAHLER AUFGESTOCKT werden müssen!!
      (Vermutlich haben Sie auch niemals Kinder großgezogen, sonst wüssten Sie, dass solche Aufgaben selbst mit sog. „Mindestlöhnen“ von knapp 9 Euro Brutto nicht zu bewältigen sind; zumal man mit solchen „Löhnen“ ja auch noch privat für seine Rente vorsorgen soll!!
      WER im Vorfeld von „Hartz-IV“ hier permanent dafür plädierte, dass im Sinne maximaler Profitraten ganz dringend die Lohnnebenkosten zu reduzieren seien – und diese Kosten auf die Schultern der Steuerzahler abzuwälzen seien – WELCHE BEZEICHNUNG VERDIENEN denn dann DIESE LEUTE Ihrer Ansicht nach?!?!)
      rad

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    3. P.S.:
      … Und WOZU der ganze Irrsinn zulasten derer, die den „Wohlstand“ überhaupt erarbeiten??!!
      … Weil wir hier neuerdings im „globalen Wettbewerb der Nationen“ stehen!!!!
      … Damit sich Deutschland in diesem irrsinnigen Wettkampf als Sieger „behaupten“ kann (als sog. „Exportweltmeister“), treibt der deutsche Staat nicht nur die eigenen Arbeiter in die Armut sondern zerstört damit gleichzeitig (zielgerichtet!) die Binnenmärkte der europäischen Bruderländer. Wirklich große Klasse!!!!
      … Vermutlich nimmt unsere Staatsführung nicht nur nicht wahr, dass es in Deutschland nur noch den auserwählten elitären Kreisen „gut geht“; wahrscheinlich glaubt sie auch nach wie vor und allen Ernstes, sie hätte mit den faschistoiden Bewegungen in ganz Europa „NICHT DAS GERINGSTE“ zu tun!!!!
      rad

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    4. P.S.(2):
      Sehr geehrte/r Anonym 01.03., 10:39,
      MINDESTENS den Protesten gegen die vom deutschen Staat geplanten (KRIEGS-)AUFRÜSTUNGSKOSTEN auf die Höhe von 2% des gesamten Bruttoinlandsproduktes sollten Sie sich anschließen, WENN Sie schon über die Verwendung der von Ihnen an den deutschen Staat entrichteten Steuern nachdenken!!
      rad

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  29. Herr Boes ist nichts weiter als ein lächerlicher Kasper.

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    1. Haben lächerliche Kasper keine Grundrechte?
      Soll(t)en sie besser verhungern?
      Findest Du SANKTIONEN gerecht?
      Und das von ihnen hervorgerufene System von Strafe, das zu Gehorsam zwingt und in Ausbeutungsverhätlnisse treibt?
      Schreib mal etwas mehr und begründe Deine Ansichten ggf., damit die Mehrheit der hier "Boeswilligen Freunde" das auch nachvollziehen kann und in Dir nicht nur einen TROLL sieht oder jemand Frustirertes, der oder dem die Worte fehlen.... das nur als TIPP... sonst guten Tag, guten Weg und schönes Leben Dir

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  30. Immer diese sinnlosen Anfeindungen gegen Ralph. Ein Mensch wie Ralph, wird sich nie ändern, er wird immer gegen das System kämpfen, weil es verbrecherisch ist und wer dieses System unterstützt, ist ebenfalls ein Verbrecher. So schwer ist das doch nicht zu verstehen oder?

    Für ihre geistige Missbildung ist nicht Ralph verantwortlich, wenden sie sich an die zuständigen Behörden bzw. an die Anstalten, die sie entsprechend ihres Problems behandeln oder auch in Verwahrung nehmen würden. Exakt dazu werden sie ausgebildet, geistig verwirrte Menschen wieder zu funktionierende Arbeits-Ochsen zu formen.

    Gruß
    Jürgen

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    1. Er kann auswandern, wenn er gegen unsere Gesellschaft ist. Ich bin gespannt, ob ein anderer Staat ihn finanziell besser unterstützt.
      "Geistige Missbildung" könnte auch ein Nazi sagen. Klingt ziemlich menschenverachtend.
      Haben Leute wie Ihr eigentlich nichts anderes zu tun als Behörden zu nerven? Das tun doch schon die Reichsbürger mit ähnlichen Argumenten wie Ihr.

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    2. Die Staaten, wo es Ralph finanziell (und übrigens auch psychosozial) besser gehen würde (bzw. gegangen wäre - wenn er auch noch deren Sprache "verhandlungssicher" sprechen könnte) wurden schon teilweise und werden gerade zerbombt und/oder wurden in die Totalverschuldung getrieben, auf dass es Ralph Boes tatsächlich auch dort mindestens ähnlich ergehen würde wie hier bei uns.
      Dies ist aus meiner Sicht der Plan der "Grauen Welt-Herrscher" für den ganzen Planeten.
      Und was dann kommt, werden auch Sie dann nicht mehr amüsant finden (es sei denn, Sie SIND einer dieser "Grauen Welt-Herrscher) !!

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    3. Wir haben alle das beste zu tun jeder für sein Leben - z.B. mal hier einen Blogbeitrag zum Stichwort und Reizwort Reichsbürger zu schreiben:

      http://gerichtsverfahrenundklageprozesse.blogspot.com/2017/02/zur-immerwiederkehrenden-frage-nach-den.html

      oder zur Bundestagswahl antreten:

      http://gerichtsverfahrenundklageprozesse.blogspot.com/2017/02/ich-kandidiere-auch-aus-notwehr.html

      oder eigene Sanktionen abschaffen ;-)))

      http://gerichtsverfahrenundklageprozesse.blogspot.com/p/mein-erstes-mal-er-hat-es-getan.html

      und sonst halt (Honorar)arbeiten, Kind beim Aufwachsen begleiten, für andere Menschen da sein... Kochen, Socken stopfen, technische Geräte lange instandhalten anstatt neue zu kaufen... ;-P
      Aber wenn ich manche Leute hier erlebe, sag ich ich bin arrogant - zertifiziert dazu von meinem weltklasse Arbeitsvermittler ;-)

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  31. Also das mit dem: Buerger-nerven-Behoerden ist ein echt guter Witz. Ich bin noch nie von einer Behörde genervt worden und kenne auch sonst nur Leute, die finden, dass es dort höchst gerecht, effizient und mit der gehörigen Portion Weitsicht zugeht.
    Ich beglückwünsche Sie, falls Sie in amtlicher Funktion von so einer kommen.
    Wissen Sie was das Tolle ist? Sie können ebenso auswandern, falls Sie die Reichsbuerger in unsrer Gesellschaft zu sehr stören. Ralph Boes gehört mindestens ebenso zu dieser Gesellschaft wie Sie, und wir wollen doch einmal sehen, ob Sie nicht anderswo genau den faschistischen Geist in noch viel konzentrierterer Form antreffen, den Sie in Herrn Boes ubd anderen hier wähnen und der Sie daran so stört!
    Doch im Unterschied zu Ihnen denkt Herr Boes in globalem Maßstab - wir haben eigentlich nur eine Heimat, die unsere Erde ist.

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  32. Ralph Boes und global denken: das ist der Witz der Woche! Und Donald Trump ist Kommunist. Haha.
    Herr Boes sieht sich als den Nabel der Welt an, und darin gleicht der Mr. President. Naja, immerhin hat Herr B. seine treuen Jünger um sich geschart, so wie ein Sektenführer seine willenlose und unkritische Eskorte. Wie dumm muss man sein, um einem Rattenfänger hinterherzulaufen ...

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    1. So ist es! Schmarotzer-Ralle hält sich seine Untertanen, weil er weiß, dass immer jemand ihm ein Leckerchen anbietet, wenn das böse Jobcenter ihm mal wieder die Kohle verweigert. Das ist wie im Mittelalter: Jeder gebe dem Herrn den Zehnten.

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    2. Nö, der Nabel der WElt ist offensichtlich der, der hier den Kommentar schrieb um 2:02 pazifische Zeitzone...
      Schmarotzer-Ralle? Da hat er sich ja fast in den Hungertod schmarotzt...

      und weißt Du was? Ralphs SEKTE macht es SO schlimm, dass etliche Leute auch ohne Ralph ihr eigenes Ding machen (von tausenden Unterzeichner seines "Brandbriefes")- so etwa die BETREIBERIN dieses Blogs.
      Da will ich mich doch glatt in den Bundestag schmarotzen und das ohne Partei oder sonstige Sekte - denn was Arbeit ist, bestimmt mein geliebter Arbeitsvermittler ...
      DER AV kostet übrigens weit mehr als ich (Freiberuflerin) das Jobcenter jemals kosten kann... aber für den gibste sicher gern Deine Steuern???

      Gruß aus der Freiheit,
      FriGGa

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    3. "Gruß aus der Freiheit": Ob das wohl zutrifft, wenn man so viele Probleme und so viel Dreck am Stecken hat? Ich würde es eher als kleinkindhaftes trotziges Verhalten ansehen, was Sie umtreibt, Frau freiberufliche autonome Bloggerin.
      Der AV bestimmt keineswegs, "was Arbeit ist". Seine Aufgabe ist es, in Arbeit zu vermitteln. Die Definition von "Arbeit" kann man googeln, falls Sie in Ihrem Alter noch unbeschlagen sind.
      Na hoffentlich rechnet sich der "Freiberuf" auch.
      Gruß von einem Menschen, der seine Arbeit liebt (sowas gibts auch :-)

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    4. Im Mittelalter wurde gar nicht dem Herrn der Zehnte gegeben.
      Im Mittelalter wurde der Katholischen Kirche Etliches gegeben.

      Und wie viel muss man übrigens heute von seinem Verdienst an Abgaben an den Staat (mal Kirchensteuer nicht mit gerechnet) und an anderen div. versorgungsnotwendigen Institutionen entbehren ? Na ??

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    5. Herr Boes sieht sich als den Nabel der Welt an...

      Aber Herr Boes hat noch niemals von jemanden verlangt er solle aus "SEINEM" Land auswandern oder am besten gleich aus dem Globus hinauskatapultiert werden.
      Das waren wohl leider Sie oder ein Geistesverwandter, denn merke: jede Religion hat Ihre Jünger.

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    6. LiebeR anonym 3:42

      was machst Du denn beruflich?
      Dich doch nicht in Foren und Blogs einschleichen und "trotzige Kleinkinder" aufmischen?
      Letzteres bringt nix: die haben nämlich sowieso immer Recht. Oder Admin-Rechte...
      aber sei mal mutig und bash mnoch mehr - das macht den Blog interessanter... komm schon...
      was liegt Dir auf der Seele?
      Boes kann es nicht sein und ich auch nicht... das liegt tiefer bei Dir...

      https://spiegelhalter.files.wordpress.com/2016/05/21-bevor-wir-weiter-machen-klein3.png

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    7. ... ich verkaufe meine Sanktionen und bösen Briefe übrigens (bei ebay)

      und mein AV will darüber richten, was er als Erwerbsarbeit anerkennt.
      Ansonsten interessiert ihn und den Arbeitsmarkt nicht die physikalische Definition:
      Arbeit = Kraft mal Weg oder "Leistung mal Zeit" solange GELD als Austauschboson nicht vorkommt.

      Daher mache ich so viel "Quatsch" wie ich kann, besonders wenn eine bitterböse Sanktion ihren Zweck verfehlt und ich statt schamvoller pein tausende Klicks darauf bekomme...

      Andreas, Du hast Recht - aber nur wenn jemand ernsthaft diskutieren will - das scheint hier nicht der Fall zu sein... danke Dir trotzdem fürDeine Beiträge

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    8. @Andreas: Um Ihre Geschichtskenntnisse zu erweitern: Im MA waren Kirche und weltlicher Herrscher eins in Personalunion. Schon mal was von einem Fürstbischof gehört?
      Herrrrr Boes war mir unsympathisch seit seinem peinlichen Autritt bei Maischberger. Wie ein Pascha unbeschuht auf dem Sofa thronend und sinnlose Worthülsen von sich gebend, grimassierend und sich über andere Leute lustig machend. Aber sowas von! Mir sind Leute vom Stamme "Nimm" zuwider. So bin ich einmal und viele andere Menschen sind es auch.
      Ich wünsche Euch weiterhin den Schlaf des Gerechten.

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    9. @ Andreas
      (zur Beruhigung): Mt 6,24
      Viele Grüße!
      rad

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    10. Danke rad. Dies ist eine sehr sehr passende Bibelstelle !

      Und auch danke an Anonym2. März 2017 um 04:18, dass Sie uns hier immerhin als Gerechte erkennen !

      Das mit der Personalunion im MA zwischen Kirche und Staat (Fürstentümer) ist mir auch bekannt.
      Ja, und dieser Maischbergerauftritt von Herrn Boes scheint offenbar tatsächlich DIE Essenz der Aufregung bei vielen zu sein.
      Ja nun ja, auch ich habe diese Sendung (im Internet im Januar 2015 aber erst) gesehen.
      Und was soll ich sagen ?
      Ich sage Ihnen mal, auch meine ersten Gedanken, wie ich ihn da so sitzen gesehen habe, waren so etwa in der Art wie: „Na der is ja sowas von cool drauf da ! Jetzt bin ich aba mal extremst gespannt, was der so von sich jibt !“ Ich wollte auch schon beinahe meine Beine zum Schneidersitz hoch falten und meine Fingerspitzen zusammen pressen und ein sonores ´Omm` summen.
      Als ich dann aber seine permanent unmanipulierbaren und unbestechlichen Argumente mit tiefgreifender Sachkenntnis über die Welt dieser Jobcenter von ihm gegenüber der anderen Talkshow-Teilnehmer und der Moderatorin hörte, sah ich da einen Asterix sitzen.
      So wie Asterix z.B. in dem Film ´Asterix erobert Rom` - wie er da bei dem Hypnotiseur sitzt und es schafft, den Hypnotiseur zu hypnotisieren.
      Ja na Ja. Also seine Art körpersprachlicher Präsens in dieser Sendung war auch meiner Meinung nach etwas unvorteilhaft - einerseits.
      Andererseits aber auch für Ihn und dem gesamten Thema gegenüber wiederum wahrscheinlich hilfreich. Mit seiner Haltung hat er nämlich eigentlich genau das gemacht, was die einem so in Antigewalt- und Selbstverteidigungstrainings etc. immer beibringen: auf keinen Fall irgendwie eine Opferhaltung einnehmen!
      Und das sah bei ihm dann so aus wie es aussah.
      Also als Sanktionen betroffener hat er das Recht sich so zu verhalten. Denn diese Sanktionen sind stark gesundheitsgefährdend bis lebensgefährlich für die Betroffenen !
      Sie haben auch sehr schnell Obdachlosigkeit zur Folge.
      Heute vorhin habe ich schon wieder so eine Zombiemeldung im Radio gehört: „Dieter Puhl von der Berliner Stadtmission bittet um … den Menschen fallen die Füße ab … sie brauchen …

      Also hör´n ´se ma, hör´n ´se mal, sowas in so einem reichen Land wie unserem … !!
      Aber vielleicht/wahrscheinlich ist hier womöglich gerade wiederum der Reichtum selbst das Problem.

      So, und jetzt kann ich nich mehr. Jetzt fällt mir erst mal nichts mehr ein.

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  33. Ubd übrigens wie unglaublich gut zu wissen, dass sich die Jaeger und Sammler und nachher frühen Bauern und Sklavenhändler Ihre Definition von Arbeit ergoogelt haben.
    Ein Hoch auf Google und den Fortschritt.
    Sie haben wohl Ihre Ansichten über Trump auf Facebook gelesen? Halten Sie schon die Waffen gezückt?

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    1. Albern. Jäger und Sammlerinnen konnten noch nicht googeln. Ihr Argument ist postfaktisch und dumm.
      Und: Ich habe kein Facebook-Konto. Information geht auch ohne.
      Meine Empfehlung: Stellen Sie Ihre Beine wieder unter Papas und Mamas Tisch; da werden Sie versorgt. Der Staat ist nicht dazu da, höchstens im Kindesalter ...

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    2. Übrigens pssst! Frühe Bauern auch nicht.
      Aber immerhin, soviel haben Sie begriffen. Vielleicht kommt der Rest auch noch, wenn wir ganz stark die Daumen drücken! !!

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  34. Vielleicht ist mir die Gelegenheit gegeben, unsere letzte "Auseinandersetzung" noch ein wenig zu
    illustrieren.
    Vor wenigen Tatort lief ein beachtenswerter Tatort im deutschen Fernsehen - eine "ertappte"
    Kommissarstochter rechtfertigte sich auf die Anschuldigungen hin, Drogen zu konsumieren:
    „Ihr habt früher Drogen genommen, um Spaß zu haben oder in andere Welten zu reisen. Wir sind
    die erste Generation, die Drogen nimmt, um besser arbeiten zu können.“ !!!!!!!
    Das spiegelt ziemlich genau die heutige Gesellschaft situativ wieder.
    Und dann überkommt mich der kalte Zorn, wenn irgendwelche Vögel hier aus welchem Grund auch
    immer eindringen und dieser rasend verrückt gewordenen Hochleistungsgesellschaft das Wort
    reden, was sie vor allen Dingen auch auf dem Rücken der nach uns Kommenden, der Kinder und
    Jugendlichen, tun. Obwohl mittlerweile der Mainstream schon selbst warnende Botschaften, gerade
    in mehr oder weniger künstlerischer Form, verpackt, die für jedermann offensichtlich sein sollten.
    Als faul wird man von ihnen beschuldigt, diesen Systemfetischisten, die sich bei google bzw.
    Wikipedia die Bestätigung dafür abholen, was sie im nächsten Moment machen bzw. wie der einzig
    richtige Arbeitsbegriff auszusehen hat - dabei ist das Einzige, was hier nach Faulheit riecht, sie
    selbst und die von Ihnen gepriesenen Strukturen. Bei ihnen ist etwas gewaltig faul.
    Wie ein Ralph Boes sich in einer gewissen Fernsehsendung "inszeniert" hat (was noch sehr die
    Frage ist), stößt ihnen sauer auf - aber daß sie die ganze Zeit über auf irgendwelche viel
    grundlegenderen, falscheren uns schaurigen Inszenierungen hereinfallen, das will ihnen nicht ein.
    Ich meinesteils werde es nicht mehr erlauben, soweit es irgend in meiner Macht liegt, diese
    eigentlich schöne Welt von Verrückten und Rasenden mit Gewalt verpfuschen zu lassen, indem ihre
    ausgedienten Vorstellungen sich auf Biegen und Brechen nicht mehr in die alten Muster einfügen
    lassen wollen. Und dies eigentlich nie so recht taten, solange man zurückdenken kann.

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    1. Na dann erlauben Sie es sich eben nicht mehr, auf diese rasenden SteuerzahlerInnen einzugehen. Aber dann erlauben Sie mir doch bitte die ganz realistsiche Bemerkung, dass Menschen, die die Gesellschaft durch Steuerzahlungen und die Einhaltung eines Gesllschaftsvertrages, erst ermöglichen, Ihre abstrusen Vorstellungen eines Lebens, das durch andere finanziert wird, Ihren Ideen nicht folgen möchten und Sie auch nicht unterstützen. Gell?

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    2. Dann wünsche ich Ihnen nur, dass es Ihnen nicht so ergehen mögen wie meinem Vater, der sich
      wegen einer Schimäre kaputtgeschuftet hat, und dem eigentlich so gut wie keine Pausen
      zugestanden wurden, bis er immer mehr abgebaut hat und der Krebs leichtes Spiel mit ihm hatte.
      Dafür ist mir meine Gesundheit doch zu wertvoll, als dass ich sie so fahrlässig aufs Spiel setze. Und
      das wiegen auch alle Taler der Welt nicht mehr auf, falls Sie erlauben.
      Wenn unsere Welt in Schutt und Asche liegt, wird Ihnen vielleicht - wahrscheinlich aber nicht mehr
      - zu Verstand kommen, was eigentlich Ihre Papierfetzen wert sind, auf die Sie sich ja so viel zugute
      zu halten scheinen.

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    3. Es sind die "Papierfetzen", von denen Sie selbst profitieren.

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    4. @ Anonym, 03.03., 00:49

      „profitieren“?? VOR LACHEN NICHT!!

      PROFIT ist der MEHRWERT, den ein Unternehmer aus der Verwertung der „Ware“ Arbeitskraft gewinnt.
      An die, der nix weiter als ihre Arbeitskraft zu Markte tragen können, zahlt der Unternehmer als „Lohn“ nur den Anteil aus, der ihm die Arbeit „seiner“ Arbeitskräfte wert ist.
      Und im Sinne der allseits gepriesenen Kostenreduzierung und Profitmaximierung wird das Verhältnis zwischen Löhnen und Profiten immer prekärer. (Man nennt das auch „Umverteilung“ von unten nach oben).
      Um diese Umverteilung zu forcieren, lässt der Unternehmer schließlich auch lieber seine unterbezahlten Arbeitskräfte zusätzlich unbezahlte Überstunden schieben, statt ein paar Leute mehr einzustellen.

      Wozu denn auch Erwerbslose einstellen?? Schließlich nutzt es dem Unternehmer nix, noch mehr Waren herzustellen, da er sie niemandem mehr verkaufen kann; schließlich besteht die eigene Kundschaft aus diesen Lohnempfängern, die ihm, infolge der an sie ausgezahlten Niedrig-Löhne, nur noch das zum Leben Notwendigste abkaufen können.

      Was soll der, der von Erwerbslosigkeit betroffen ist, denn tun?!?! Soll der vielleicht klauen gehen, da er schließlich nicht Eigentümer der Produktionsmittel ist, mit denen er sich selbst versorgen könnte?!?!

      rad

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    5. Den Begriff "profitieren" verwendet man u. a. im Sinne von "teilhaben". Aber ich glaube, dass Sie solche festgefahrenen Ansichten im Kopf haben, dass Sie aus Ihrer Einbahnstraße nicht mehr herausfinden.
      Natürlich soll ein Erwerbsloser nicht klauen gehen, was für eine seltsame Frage.

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    6. @ Anonym, 03.03., 05:29

      … „festgefahrene Ansichten im Kopf“??
      Einspruch, Euer Ehren!!
      Es hat mich, ganz im Gegenteil, ziemlich viel Mühe und Anstrengung gekostet, zu kapieren, was hier eigentlich los ist – und wer uns Arbeitern hier (von verschiedenen Seiten aus) permanent in die IRRE zu führen versucht, damit wir’s nicht merken!!
      Dabei hat ein großer Denker bereits im 19. Jahrhundert herausgefunden, wie der Kapitalismus funktioniert und worauf der Grundwiderspruch des Kapitalismus beruht: Das ist der Widerspruch zwischen gesamtgesellschaftlicher Produktion und privatkapitalistischer Aneignung. (Der Denker hieß Karl Marx)
      rad

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    7. Teilhaben an einem ganz üblen Spiel, das so in die Katastrophe führen muss.

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    8. Sie haben so oder so nicht teil. Aber wir.
      Und der "Denker" Marx ist Geschichte. Sein Prinzip war falsch, und deswegen hat seine Denke nicht überlebt.
      Weiterhin ein fröhliches Leben!

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    9. Hallo nochmal,
      das was Anonym 11:33 schreibt ist wohl richtig. Ich würde aber noch weiter gehen mit meiner Kritik: Marx-Anhänger erkennen wie die rechten Reichsbürger unsere heutige Gesellschaftsordnung nicht an.
      Ich selbst kritisiere auch vieles an unserem Staat, an Europa und der Welt. Aber, wie Kurt Tucholsky einst sagte: "Man muss mit der Gesellschaft leben oder gegen sie". Ihr habt die Wahl.
      Meine Wahl ist, MIT ihr zu leben, denn Menschen brauchen einander. Auf Aussteiger kann man sich nicht verlassen. - Und irgendwie habe ich Mitleid mit Euch, denn es gibt so viel Schönes in diesem Land und mehr Sicherheit als sonst wo.
      Vielleicht denkt Ihr einmal darüber nach ...
      Grüße aus Berlin,
      Hermann

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    10. @ Anonym 03.03., 11:33
      Wer ist „wir“?
      Welches „Prinzip“ in Marx‘ Denken war „falsch“?
      Wenn Sie sich schon anmaßen, zu „wissen“, weshalb „die Denke“ von Marx „nicht überlebt“ habe,
      könnte ich Ihnen (falls Sie Lust darauf hätten) gern ein Lied darauf singen, dass es genau solche Phrasendrescher wie Sie gewesen sind, die sämtlichen Denkern allezeit nur zu gern die Worte im eigenen Mund herumdrehen wollten.
      (Hätte Marx den mal „real existent“ gewesenen „Sozialismus“ im Grab „erleben“ müssen, hätte er sich sicher noch im Grabe rumgedreht!)
      rad

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    11. @ Hermann

      „Eine der schauerlichsten Folgen der Arbeitslosigkeit ist wohl die, dass Arbeit als Gnade vergeben wird. Es ist wie im Kriege: Wer die Butter hat, wird frech.“
      (Kurt Tucholsky)

      rad

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    12. @rad: Phrasendrescher? Das wollen Sie beurteilen, nachdem Sie einen einzigen Kommentar von mir gelesen haben?
      Pardon, aber Sie sind nicht ganz gescheit.
      Und ich gebe es auf, mit Ihnen hier diskutieren zu wollen, es bringt nichts. Ich verstehe nämlich kein "chinesisch".
      Lieber genieße ich die Frühlingsluft.
      Hermann

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    13. @ Hermann, 04.03., 00:08
      03.03., 12:29 bezog sich auf Anonym, 03.03., 11:33.
      Verschwendete Zeit.
      r.

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  35. Zur Beruhigung: Im MA arbeiteten zwar die Kirchen mit den jeweiligen weltlichen Machthabern zusammen zusammen, es gab aber keine Personalunion. Die Gewaltenteilung wurde genau beachtet. Für die Folter war die Inquisition zuständig, bis das Geständnis vorlag. Die Verbrennung auf dem Scheiterhaufen war aber Angelegenheit eines weltlichen Gerichtes. Exemplarisch hierzu sei das Verfahren gegen Jeanne d'Arc genannt (Die Gerichtsakten sind vollständig erhalten).
    Und worum ging es? Eine junge Frau ertrug den jahrelangen (hundertjährigen) Krieg zwischen Frankreich und England nicht mehr und nahm all ihren Mut und ihre Kraft zusammen, um einem Mann (Karl XII) zur Macht zu verhelfen, der sie dann an die Engländer verriet. Die Kirche war "nur" Erfüllungsgehilfe der Politik, jedoch die "Politik" die treibende Kraft in diesem Ränkespiel.

    Warum schreibe ich das?

    Die wenigsten Menschen machen Ihren Kopf zum Zentrum ihrer Posts, dagegen aber ihre subjektive Wahrnehmung, die durch momentane Synapsenschaltungen ohne Aussicht auf Zukunftsverbesserungen rauswollen. Ein Meer davon kann man hier lesen. Fast Alles ist Subjektiv, und die Wenigsten sind bereit eine Diskussion zu führen. Es ist ja so leicht seinen Kommentar abzustoßen.

    Wir zerstören die Kommunikation über das Net, wenn Wir sie nicht mit Inhalt füllen, anstatt uns in einem Wald orientieren, den Wir nur betrachten.

    Ob Ralph in einer Talkshow nun im Schneidersitz das Establishment provozierte, oder Jeanne d'Arc Männerkleidung trug, das ist die gleiche Seite der Medaille, die ihrer Prägung harrt.

    Liebe Grüße

    mArcus

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    1. Im Mittelalter gab es "die Kirchen" noch nicht, sondern nur die katholische Kirche.
      Den Rest Ihrer verworrenen Gedankengänge kann ich nicht nachvollziehen.

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    2. Lieber mArcus,

      was nützen uns Gerichtsakten? Sieh mal den "NSU-Fall", da gibt es auch Akten ...! *lol

      --------------------------------------------------------

      Und es gibt eine Zschäpe, die am 04.11.2011 gegen 15 Uhr von einem Abgeordneten des Verfassungsschutzes und einem Polizisten, nachweislich angerufen wurde. Zu diesem Zeitpunkt, wusste noch niemand die Namen der Uwes, geschweige denn, die der Mittäterin Zschäpe.

      Das Wohnmobil (Kostet 45.000 €UR) wurde ohne Kopie des Personalausweis/Führerschein und ohne Angabe einer Tel. Nr. an einem der Uwes mit falschen Daten vermietet (Herr Dienelt. Diese Daten standen nicht im Zusammenhang mit der explodierten Wohnung in Zwickau) und das, obwohl der Vermieter bei dem Mieter ein seltsames Gefühl besaß ...

      Was soll hier der Bürger wohl über die Gerichtsverhandlung und deren Akten denken, bzw. warum bezahlt er noch für so was?

      Gruß
      Jürgen

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    3. @ mArcus
      „Es ist nicht alles Gold, was glänzt!“ (Sprichwort)
      Gruß rad

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  36. Hallo Markus,
    ich glaube, Dein Problem und das von Ralph Boes ist, dass Ihr überhaupt keine Norm habt und die anderer Menschen nicht anerkennt. Es geht Euch nicht nur um das BGE; Ihr wollt Anarchisten sein. Mir persönlich gefällt das überhaupt nicht, denn ich gehöre zu den Menschen, die gerne etwas für den Zusammhalt menschlichen Lebens tun. Ich kann Euch nur wünschen, dass auch Ihr lernt, Gefallen daran zu finden, denn andernfalls wird Euer Leben und Euer Verhältnis zu anderen Menschen bitter aussehen, auf die Dauer jedenfalls, wenn Ihr älter und alt geworden seid.
    Gruß aus Berlin von Hermann.

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  37. Danke, dass Ihr mit Euren Posts meine Ansicht bestätigt habt:

    1. @ Anonym : Der Plural von Kirche ist Kirchen !! Und natürlich gehört das Schisma der Kirche ins MA.
    Wenn Sie etwas von meinen Gedanken also nicht verstehen, dann liegt dass vielleicht an Ihrer simplen Allgemeinbildung, und mangelndem Abstraktionsvermögen. Sorry.

    2. @ Jürgen : Das von mir angeführte Beispiel der Johanna war ein Versuch klar zu machen, dass man genau hinsehen sollte, wer welche Entscheidungen trifft. Pauschalverurteilungen lehne ich deshalb ab, weil damit Alle arbeiten, die glauben ohne Mühe die Missstände auf der Erde beheben zu können. Einfache Lösungen bieten nur Menschen an, die entweder nicht von Leid betroffen sind, oder in einer aussichtslosen Situation gefangen sind und sich mit Gewalt Freiheit verschaffen wollen.

    Was man am Fall des NSU, wie Du richtig die Verbindung hergestellt hast, aus den Akten lesen kann, ist das Gleiche, was Ich aus den Akten der Johanna gelesen habe: Gebe es diese Akten nämlich nicht, dann wüsstest Du nichts über den Verlauf dieses Prozesses.

    3.@ rad : Bitte verschonen Sie mich mit Zitaten. Danke.

    4.@ Anonym 2:

    Ich glaube, dass Ihre Normvorstellung an dem Umstand leidet, dass Sie allen Problemen gewohnt sind aus dem Wege zu gehen. Sie haben vorgefasste Meinungen über den Anarchismus und stellen das Problem gerne in die Ecke.
    Ich pflege seit vier Jahren eine gute Freundin, die früh an Demenz erkrankt ist. Glauben Sie mir, Ihre Ratschläge zur Verbesserung des Zusammenhaltes menschlichen Lebens sind purer Quatsch, solange Sie den Anarchismus mit Problemen verbinden, die in der Person liegt.

    Was haben Wir jetzt gelernt? Nichts ?

    Ich allerdings habe gelernt. Deshalb nochmal Danke für Eure Posts.

    mArcus

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    1. @ Marcus
      ... Sie mich bitte auch. Merci.
      rad

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    2. Was hat die Pflege einer Freundin mit Anarchie zu tun?
      Ich glaube eher, dass SIE derjenige sind, der Problemen aus dem Weg geht, sonst würden Sie sich wohl mehr der Realität stellen.

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    3. Meine Deutschlehrerin auf dem zweiten Bildungsweg hätte zur Ihrem Post wahrscheinlich gesagt: "Bitte Keine Erklärungen für Ahnungslose." -- und Sie hätte recht.
      Was mehr an Realität kann man besitzen, wenn man einen kranken Menschen mit aller Kraft vor staatlichen Einrichtungen und Heimen schützt. Anarchie bedeutet eben das Gegenteil von dem, was Sie sich darunter vorstellen: nämlich den Kampf gegen staatliche Fürsorge zu führen. Wenn ich der "Realität" wie Sie sie meinen mich nicht gestellt hätte, dann wäre meine Freundin längst tot, und ich könnte Ihrer Vorstellung nach wieder das Bruttosozialprodukt steigern.
      Ist das Ihre Vorstellung von Normen ? Hat man schneller zu sterben, nur weil man unheilbar krank geworden ist ? Liegt das Problem nicht tiefer, als es ein scheinbar gesunder Mensch sich Vorstellen kann?
      Anarchie bedeutet auch die Rückgewinnung der Eigenverantwortung. Der Staat in seiner demokratischen Ausrichtung hat dazu keine elterlichen Pflichten zu erfüllen. Er ist gerade nach nur ein Vehikel zur Erlangung der Unabhängigkeit. Wenn er dies nicht mehr respektiert, dann missachtet er den Souverän, den immer noch die Mehrheit eines demokratischen Volkes ausmacht.
      Insofern ist Anarchie ein Konstrukt, dass den Staat nie abgelehnt hat, jedoch in dem Bewusstsein, dass der Staat den Menschen zu dienen hat und nicht irgendwelchen Finanzkonstrukten, die die Probleme des menschlichen Miteinanders unter Ökonomischen Erwägungen abzuhandeln versuchen.

      @rad: Haben Sie sonst keine Probleme, als immer wieder das Gleiche zu schreiben?

      Gute Nacht

      mArcus

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    4. @ mArcus: Danke gleichfalls. Armut und Ausbeutung sollten BESSER verteilt werden: Es lebe das bedingungslos von den Löhnen abzuziehende Grundeinkommen für alle. Schließlich ist das Wachsen von Armut und Reichtum nicht das „Problem“ sondern der ZWECK der Veranstaltung. (rad)

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    5. Lieber mArcus,

      was ich Dir mitteilen wollte ist, dass wir keine Gerichte brauchen, die uns Märchen bzw. Geschichten verkaufen wollen, wenn ich einen Roman lesen will, dann kauf ich mir einen, von einem Gericht erwarte ich Aufklärung und keine Märchen, dazu ist dieser Verein viel zu kostenintensiv ...

      Gruß
      Jürgen

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    6. Marcus: Es ist schön, dass Sie die Eigenverantwortung ansprechen und auch der Meinung sind, der Staat habe keine elterlichen Pflichten zu erfüllen. Dann können Sie aber der Logik nach auch kein BGE fordern, oder stellt die eigene finanzielle Sicherstellung eine Ausnahme dar?
      Was die Pflege betrifft, finde ich es schön, wenn sich jemand um kranke Menschen kümmert. Ich tue das auch; allerdings ist der Kranke (auch vorzeitige Demenz auf Grund einer anderen Geschichte) in einem Pflegeheim, das ich sehr loben muss. Ich würde es körperlich und psychisch gar nicht packen, ihn zu pflegen. Ich besuche ihn täglich nach der Arbeit und habe die "gesetzliche Betreuung" übernommen. Prinzipiell habe ich an dieser Art von Betreuung auch vieles zu kritisieren, aber es gab keinen anderen Weg, Rechte in seinen Angelegenheiten zu bekommen. Ich sehe mich als Unterstützerin an, achte seine Wünsche und vermeide es, ihn zu bevormunden (was leider viele Berufbetreuer tun).
      Ich finde, Pflegeheime sind ein Angebot und keinesfalls staatliche Zwangseinrichtungen. Man kann sich ein Heim ja vorher ansehen, es gibt sicher solche und solche. Wir hatten Glück. Dass es überall an Pflegekräften mangelt, ist klar, aber man kann da selbst auch sehr unterstützen. PflegerInnen sind schwer arbeitende Menschen. Ich habe allen Respekt vor ihnen.
      Meine Tante hat meine Oma zu Hause gepflegt, mit der Folge, dass diese, als sie bettlägerig wurde, an mehreren Stellen einen Dekubitus bekam, weil meine Tante nicht die professionellen angewendeten Lagerpositionen kannte und konnte. Meine Oma muss entsetzliche Schmerzen gehabt haben. Daher würde ich zu Hause nicht pflegen.

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    7. Hey allerseits- ich mag hier mal wieder zu bedenken geben:

      "Wieso bin ich auf dieser Welt, wenn ich kein (Grund-)Recht auf die Nutzung ihrer Ressourcen habe?"

      Wir sind alle Kinder diesr Erde - es gibt für den ersten Eigentümer irgendwelchen Grund und Bodens keinen "Kaufvertrag" - die Ressourcen bzw. der freie zugang dazu ist uns durch uns selsbt und unsere Konstrukte versperrt - nur wenn wir uns eindienern oder andenre gehorchen oder gefallen, haben wir Zugang.
      Diesen grundsätzlichen Msisstand hebt das BGE auf - es ist der BEGINN von einer Rückbesinnung auf das Normale - wenn wir uns dieses Normale wieder zubilligen, dann brauchen wir auch kraft unserer "real einkoppelbaren Verantwortung" sukzessive immer weniger "Elternlichen Staat" - der immer "besser weiß was für den einzlenen gut ist als der einzlene selbst".

      Dieses Video erklärt warum EINIGE Leute das BGE wollen und WIE sie es einführen:
      https://youtu.be/FCyz1K_hb9k

      http://www.grundeinkommen-fuer-alle.org/die-ersten-flyer-sind-fertig/#more-583

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    8. Es bleibt aber dabei: Das BGE ist die Ausbeutung der Menschen, die einen Job haben. Um so schlimmer, wenn er knapp bemessen ist. Wollen Sie davon leben, "andere Identität"?

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    9. Wieso werden durch das BGE Menschen ausgebeutet, die einen Job haben?
      Jeder ist Konsument (und damit eine Art Arbeitgeber) und jeder kann (nicht MUSS) Arbeitskraft zu den Konditionen anbieten, die ihn befriedigen... da wird es sicher imemr auch ungleichgewichte geben, vielleicht wird nicht immer jede Ware verfügbar sein, aber grundsätzlich der Zugang zu den Resourcen für alle in kleinem Umfang möglich sein - egal ob sie durch sich enthalten "andere machen lassen" oder ob sie viel machen (und sich dafür gut belohnen lassen, weil ihr machen "gut ankommt" oder ihr Lohn sich nicht im Geld spiegelt (und sie damit der Schenkgesellschaft ein Stück näher kommen)... es gibt viele Szenarien. Im Minimum einen Generalstreik (=keiner macht mehr was) mit dem Anreiz, die Verhältnisse komplett neu zu verhandeln... aber erklär mal, wieso das BGE "Leute mit Job ausbeutet" Deiner Ansicht nach...

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    10. @ Anonym, 05.03., 11:27
      … Fragt sich halt nur, weshalb so viele Leute von denen, denen es noch „vergönnt“ ist, die Mittel zum Erwerb des zum Leben Notwendigen durch den Verkauf ihrer Arbeitskraft an einen Unternehmer zu „verdienen“, denen, die keinen Job mehr haben, nicht mal mehr das Existenzminimum zum Überleben gönnen.
      Wie kann man das Drangsalieren mit Zwangsmaßnahmen und Sanktionen von Erwerbslosen (und deren Kindern!!) für „richtig“ halten?? (rad)

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    11. P.S. @ Anonym, 05.03., 11:27
      … und ich find‘ es übrigens auch ziemlich schräg, AUSGESCHLOSSENE als „Aussteiger“ zu bezeichnen.
      Sich dem „Genuss der Frühlingsluft“ hingeben zu können, ist sicher nur in Stadtteilen deutscher Städte möglich, in denen man sich KEINE Gedanken darüber macht, weshalb 10jährige Kinder in ihren Puppenwagen nicht Puppen sondern Stöße von Werbeprospekten ausfahren und alte Leute in öffentlichen Abfallbehältern nach leeren Pfandflaschen suchen. (rad)

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    12. P.S. (2) @ Anonym, 05.03., 11:27
      … aus DIESER Perspektive gesehen ist für mich die Forderung nach einem Bedingungslosen Grundeinkommen allerding DEFINITIV berechtigt.
      (Auch Anonym, 05.03., 06:27, bestätigt letztendlich nix anderes als die absurde und arrogante ANMAßUNG derer, die meinen, dass IHR Arbeitseinkommen sie dazu „berechtigen“ würde, über Gedeih und Verderb derer, die über KEIN Arbeitseinkommen verfügen, URTEILE, SANKTIONEN usw. verhängen zu dürfen.) rad

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    13. @ mArcus
      Hiermit bitte ich Sie aufrichtig um Entschuldigung dafür, dass ich über SIE PERSÖNLICH immer hinweggegangen bin.
      rad

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    14. @ mArcus (2)
      Bereits Anfang der 90er Jahre „WUSSTE“ ein westdeutscher Freund von mir, dass nun AUCH DEN WESTDEUTSCHEN Arbeitern mindestens dasselbe „blühen“ wird – wie bisher nur uns ostdeutschen Arbeitern 40 Jahre lang „HINTER“ der Mauer.
      (rad)

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    15. … And NO: NIEMANDEM wünsche ich, permanent malochen zu müssen – oder sich permanent vom Jobcenter drangsalieren lassen zu müssen.
      rad

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    16. @rad :
      Sie müssen sich nicht entschuldigen, für gar nichts, ob gebückt oder aufrichtig. Wer über mich hinweggeht, seien Sie versichert, das bestimme Ich immer noch selbst.

      Überwinden Sie Ihr Trauma und erfreuen Sie sich am Leben. Dann bin auch ich froh und erleichtert.

      Liebe Grüße
      mArcus

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  38. "Ich selbst kritisiere auch vieles an unserem Staat, an Europa und der Welt. Aber, wie Kurt
    Tucholsky einst sagte: "Man muss mit der Gesellschaft leben oder gegen sie". Ihr habt die Wahl."
    Ich persönlich bin nicht gegen die GESELLSCHAFT, lieber Herrmann, sondern gegen die
    derzeitigen kranken Normen und Ungerechtigkeiten der Gesellschaft. Das ist ein riesengroßer
    Unterschied.
    Sagen Sie mir doch einmal, was "Gesellschaftsordnung" unter den heuten bestehenden
    Verhältnissen bedeuten soll. Das wird das Meisten mit Brachialgewalt zur Ordnung erklärt, was
    kein inneres Leben hat und im schlimmsten Falle im höchsten Maße lebens-schädigend ist!
    Wenn Sie heute sagen: Meine wahl ist, mit der Gesellschaft zu leben, würde ich fragen: mit
    welcher? Welche meinen Sie?
    Allein unser Land ist gespalten bis dorthinaus.
    Wo erblicken Sie noch so was wie eine Linie, die auf Ordnung schliessen lassen würde?
    Ein landes- und weltweiter öffentlicher Protest würde Not tun. Darauf wäre aufzubauen.
    Aber auf welcher Grundlage sollte sich der zusammensetzen?
    Und Sie scheinen auch nicht zu bemerken, dass jene „Aussteiger aus ebendieser „Gesellschaft“
    kommen, die Ihnen anscheinend im Sinne liegt. Nur soviel zu teilhaben – oder nicht teilhaben.

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  39. Da hier gerade eine Menge Leute (oder immer wieder die gleichen?) mitlesen, weise ich Euch darauf hin, dass Ihr auch bei unten genanntem Blogeintrag praktisch mit(ab)stimmen könnt, ob und wofür man einen "vom Jobcenter für faul befundenen Menschen" bestrafen SOLLTE.

    Denn diese Fragen betreffen nicht nur Ralphs Prozess, sondern generell den Umgang mit Menschen wie ihm...
    WIE soll mit solchen Leuten umgegangen werden, die das System auf dem Rande seines "Geltungsbereiches" herausfordern oder sich an diesen plötzlich gedrängt sehen?
    Hier der Link:
    http://gerichtsverfahrenundklageprozesse.blogspot.com/2016/12/voting-fur-oder-gegen-sanktionen.html

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    1. Faul ? Was ist Faul ??
      Faul ist eine Frucht, die nicht gegessen wurde !! :-)

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    2. Ach wissen Sie: Ihre vermeintlichen Diskussionen sind sooo klein-klein.
      Ich interssiere mich zzt. eher dafür, dass engagierte Journalisten wie Deniz Yücel endlich freikommen und dass ein Despot wie Erdogan in diesem Land ein Redeverbot bekommt.
      Denken Sie doch nicht nur an sich, Frau Bloggerin, sondern an die schlimmen Dinge, die zzt, diese Welt malträtieren. Dann hätten Sie meine Sympathie...

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  40. @andreas - faul hat mehrere Bedeutungen. Und richtig, Früchte müssen faulen (oder verspeist werden), damit das innere, der Same aufgehen kann ;-)

    @Anonym 5. März 11:48:

    Dies ist ein POST über eine Gerichtsverhandlung von Ralph Boes, wo es um die Achtung oder Missachtung der Grundrechte in DEutschland geht. Dass diese Missachtung parallelen zu allen utnerdrückerischen Tendenzen hat- zu despotischen Anmaßungen, die sich individuell schlimmer auswirken können wie etwa beim Redeverbot von Journalisten, aber auch diversen Hinrichtungen, wird weder postuliert noch abgestritten im Rahmen dieses Unterfangen.
    MEine Meinung zu Yücel kennst du nicht - ich habe jedenfalls auch für ihn unterschrieben, dass er freikommt.

    Wenn Du "große Themen" sprich was den Mainstream empört und im Individuellen Leben immer "weit weg ist" - sprich "den Feind im außen sucht, wo man selber nicht rankommt", dann geh zu den entsprechenden SEite - wie ich es auch mache, wenn ich dort mit erkenntlich zeigen, meine Meinung posten, Kritik oder Solidarität anbringen will. Das eine schließt das andere nicht aus. Das zu denken ließe auf einen kleinen Horizont oder eine 2dimensionale Sichtweise schließen, aber da auch ich Dich nicht kenne, brauchen wir hier auch keine noch kleinere Nebelkerzenstreitigkeit.

    Und: ich bin nicht auf Deine Sympathie angewiesen - achte Deine, meine und Yücels sowie Erdogans Grundrechte - dann kommt es auf die konkrete Sympathie nicht an.

    Die schlimmen Dinge hätten weniger Entfaltungskraft (in einer mit von menschen gemachten Erschütterungsmeldungen verunsicherten immer nur mit künstlichem Überlebenskampf beschäftigten "Masse")oder blieben eine Randerscheinung, wenn weltweit ein bedingungsfreier Zugang zu den Ressourcen und damit Selbstverwirklichungspotential für das Individuum bestünde.
    So meine Meinung. "mit einem BGE wäre Hitler Maler geblieben".

    Ich glaube die Links und Videos hast Du nicht verstanden, sonst würdest Du erkennen, dass es um ein Grundrecht für alle geht, das NICHT KLEIN sondern gravierend ist - umwerfend und ergreifend im positiven, wenn es (weltweit) anwendung fände - doch anfangen kann jeder nur bei sich selbst (und eben nicht im Außen bei mir, Ralph, Yücel, Trump oder sonstwem, auch wenn wir Dich empören, erfreuen oder sonstwie emotional reizen).

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    1. Geh mal auf den Mond und schau Dir die Erde von oben an. Da wirst Du viel interessantes sehen, aber das BGE wird verschwindend klein sein.
      "Mit einem BGE wäre Hitler Maler geblieben" ist eine Geschichtsklitterung ohnegleichen.
      Erstens war Hitler schon im 1. WK aktiv, zweitens hat dieser 1. WK zum 2. WK geführt, drittens hat auch die Forschung ("Rassenkunde" etc.)den Weg zum Faschismus geebnet und viertens war Hitler kein Maler, auch wenn versucht hat, sich mit ein paar Postkartenmalereien seinen Lebensunterhalt zu verdienen. ER war ein Obdachloser und hätte sich mit einem BGE vielleicht sogar noch schneller einen politischen Posten ergattern können.

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    2. Mit BGE für mich und alle anderen findet sich bestimmt auch eine Gruppe, die mit mir auf den Mond reist und gezielt daran arbeitet und sich die Ressourcen vor so einer Reise motiviert zusammentauscht, crowdfundet, schenkt und mit Erwerbsprozessen erwirtschaftet ;-)

      Du wärst sicher der/die erste, der mir ein Ticket zahlt? ...und ich gebe Dir gern ein Spendenkonto wenn es soweit ist ;-)

      Vom Mond aus wäre das BGE nicht größer oder kleiner als andere Formen menschlicher Systementwürfe inkl. auch Hitler oder Nachfolgeanwärter dessen)... doch wie sich der Astronaut fühlt liegt auch an dessen Innenleben und Vorgeschichte - gerade wenn es um geistige Konstruktionen geht.

      Aber warum Du Dich hier mit einem unbedeutetenden Thema und einer noch viel unbedeutenderen Bloggerin abgibst? Der Mond ist demzufolge nicht weit genug weg ;-)

      zum Hitlerspruch: wir haben eine Reihe von solchen bewusst provokanten (Ab(wahl))sprüchen diverser Menschen, zusammengetragen (und zu 90% erfunden vom ihr-spiegelhalter.de) als Postkarten und Taschen zur finanzierung des BGE angeboten - der Hitlerspruch ging weg wie warme Semmeln - das zeigt, dass er wirkt auch wenn einzelne darüber pikiert sind.

      Die Botschaft geht über Hitler hinaus: selbst der grausamste Mensch hätte bei persönlicher zufriedenheit realistischer andere Perspektiven als sich in seinen Hass zu steigern - Hitler wäre nicht obdachlos gewesen, erfolg wäre nicht überlebenswichtig. Kriegsgeil wäre er vermutlich aufgrund seiner Psyche trotzdem gewesen. Aber auch die Menge derer, die durch persönlichen Frust anzustacheln und zu instrumentalisieren war, wäre bis auf die ideologisch tief eingeschworenen eher zusammengeschmolzen. Ein alternativloses Mitmachen und Gehorsamsein ist schwerer zu "erzwingen" wenn Menschen eben nicht um ihre Existenz betteln müssen und sagen "lieber Soldat als gar keine Arbeit" usw. usf.
      Nur die Natur der Dinge hätte eine Kraft, den Menschen "Arbeit" abzuverlangen - nicht der Mitmensch einem anderen.

      Unser ArbeitsMARKT wäre verschwindend klein vom Mond aus gesehen. Das Resultat, getragen von begeisterten Menschen und aus eigenem inneren Antrieb so weit gereist zu sein, wäre aber da - als Folge eines für den Astronauten gesicherten Zugangs zu den Ressourcen die er für sich zum Leben braucht und zusätzlich von den Geschenken der Mitwirkenden, die die Reise ermöglichen.

      Astronautin Mae Jamison betrachtet einen Weltraumreise, das Sehen der Erde aus dem All, als Geburtsrecht eines jeden Menschen - um das zu realisieren könnte man mit einem klitzekleinen BGE, was energetisch und technisch noch keine Weltraumreise für jeden ermöglicht, aber den Fokus aller Menschen über den Konkurrenzüberlebenskampf hinausgehen lässt, anfangen ;-)

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  41. Habt ihr euch schon mal Gedanken darüber gemacht, was passieren würde, wenn Sultan Erdogan, hier in Deutschland, von NSU-Ausläufern erschossen wird? hohoho

    Leute, es könnte noch spannend werden und sicher ermitteln unsere germanischen Helden dann wieder nicht in Richtung V-Schutz bzw. NSU ... :)

    Gruß
    Jürgen

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    1. Jürgen, das glaube ich eher nicht. Ich befürchte eher, dass zumindest Gabriel und Merkel einknicken werden und ihn reden und damit Propaganda für seine Diktatur machen lassen. Gerade in Deutschland sollte so etwas tabu sein.
      Erdogan und sein Schergen haben hier nichts zu suchen.

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    2. Wie dem auch sei, die kranken Hirne arbeiten nicht so, wie wir es gerne hätten!

      Ralph sollte damit beginnen, langsam die Massen zu mobilisieren und Videos zu produzieren, sonst sehe ich für 2019 schwarz. (Lieber Ralph, aber keine Paulchen Panther Bekenner-Videos ...! *lol)

      Gruß
      Jürgen

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    3. Machst Du auch Videos? Bist im Dialog mit Ralph und Team?
      Was Ralph alles "sollte" - da wäre er bis 2099 beschäftigt.
      Hier im Kommentar solche Vorshcläge zu bringen, erreicht vermutlich nicht Ralph - auch wenn ich es ihm persönlich weitergeleitet habe und er Dich vielleicht auch kennt...?
      Es soll inhaltlich nicht Deine Absicht mit den Videos in Frage stellen. Sicher ne gute oder gar tolle Idee - ich will nur sagen, dass wir das alles irgendwie selbst machen müssen statt es von anderen zu fordern oder "Arbeitsaufträge" zu erteilen.
      Wenn Du 2019 eine Verfassung nach 146 GG einführen willst, muss nicht Ralph in die Puschen kommen, sondern Du ;-)

      nur als technischer Hinweis, lieber Jürgen, nicht als Vorwurf! Wie gesagt, hab es Ralph eben weiteregeschickt per Mail.
      Gruß,
      FriGGa

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  42. Liebe FriGGa,

    ich erstelle auch Videos, aber eher, um Krieger in die Schlacht zu führen! ;)

    Die thematisch, passenden Videos erstellt ihr mal und mein Dialog mit Ralph begrenzt sich auf seine Seiten, das reicht mir. Er und ihr habt gute Ideen und Ansätze auf die man bauen kann und Ralph ist jemand der nicht nur redet, sondern auch Taten zeigt. :)

    Wichtig ist ein fester Termin, die Menschen müssen wissen worum es am Ende geht! 146 GG & BGE passt. ;)

    Gruß
    Jürgen

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    Antworten
    1. Aha, "die Menschen" müssen wissen, worum es geht.
      Die Menschen wissen seit Jahrtausenden längst, worum es geht, auch wenn Ihr das immer noch nicht kapiert habt.
      Krieger in die Schlacht führen hört sich für den friedlichen Mitteleuropäer nicht gut an. Vielleicht haben Trump und Erdogan noch ein paar Posten frei für Euch.
      Ihr seid alle einfach lächerliche Nichtstuer. Die Gesellschaft braucht Euch nicht.
      - Geht nach "drüben" oder setzt Euch mit Eurem leeren Kaffeebecher auf die Straße.

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    2. Eben, es geht nicht mit Milchkaffee oder Cappuccino-Trinker. *lol

      Wie willst Du denn was mit diesen Milchbubis auf die Beine stellen, auf Geschwätz geben die hohen Herren leider nichts, da musst Du Dir mal die Geschichte der Menschheit genauer anschauen, Änderungen gab es nur nach Revolutionen oder Kriegen. Und es gewannen fast immer die Revolutionäre, ohne sie wärst Du heute noch ein Analphabet mit Bibel unterm Arm. Also ein Affe.

      Gruß
      Jürgen

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    3. Zitat: "Ihr seid alle einfach lächerliche Nichtstuer. Die Gesellschaft braucht Euch nicht.
      - Geht nach "drüben" oder setzt Euch mit Eurem leeren Kaffeebecher auf die Straße."

      Solche Kommentare bitte nicht ernstgemeint beantworten. Sie sind offensichtlich TROLL -Beiträge, die ich nur aufgrund meiner großen Güte Gehör für möglichst alle zu bieten, nicht autoritär kraft meiner Adminrechte lösche.

      Also meinE LiebeR (Vorkommentierer von Jürgen): mein AV zertifizierte mir Arroganz - echt ne gute Diagnose bei Kommentaren wie Deinem.
      Dass auch Du Menschenwürde hast, hab ich nicht vergessen, auch wenn Du es vergessen hast.
      Aber ich verstehen schon was Jürgen schreibt.
      Wie wäre es mit (R) E V O L ution? Und zwar nicht mit Trump und Co., sondern....

      Ich bin mal gespannt, ob da jetzt noch eine Schmähkritik kommt.

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    4. ... eine Idee (nicht von mir): "hiermit protestiere ich gegen mich" als Massenbewegung. Alle erkennen sich als Teil des Weltübels und stellen sich auf die Straße - gegen sich selbst als Teil des Systems....

      Massenhafte Kaffeebecher-bettelszenen wären ja auch ne Idee... wäre ein schöner Flashmob.

      Und dann die cents, die man bekommt, dem Jobcenter täglich zur Neuberechnung melden... *ggg*

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    5. Hallo Jürgen,

      deine Vorstellungen von Revolutionen scheinen wohl tatsächlich von der, ich sach mal, eher “robusten“ Art zu sein.
      Wie sieht denn da so Deine eigene Ausbildungslage aus ?
      Weil, bei Geländespielen mit ´m SEK oder einer GSG9 oder sowas muss man schon extrem gut aufgestellt sein - sowohl personell, als auch Ausrüstungstechnisch - und aufklärungstaktisch !
      Mit ´m bisschen Molotovcoktails rum schmeißen etc. isses da bei weitem nich getan.
      Und bedenke auch - olle von der Leyen macht gerade ihre Bundeswehr “fit für die Herausforderungen der neuen Zeit“. Und die Diskussion über den Einsatz der Bundeswehr im Inneren is auch noch nich so wirklich vom Tisch…

      Na ja und “ein Affe mit Bibel unterm Arm = Analphabet“ !?
      Richtig ist: ein Affe ist ein Analphabet, weil er nicht nur nicht lesen kann, sondern sogar gar nicht in der Lage ist begrifflich zu denken.
      Affen, und auch alle anderen Tiere, kommunizieren eher quasi nur über Gefühlsäußerungen.
      Gerade Tiere können daher bei Problemen meist nur auf “robuster“ Art und Weise ihre Intentionen zum Erfolg bringen !

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    6. Hallo Jürgen,
      da unterschätzen Sie die Affen aber, zumindest die Menschenaffen. Ich verweise auf die Forschungen von Jane Goodall. Ein Affe würe nie im Leben mit der Bibel unterm Arm herumlaufen; dazu ist er zu klug.
      Im Übrigen würde ich aufpassen, was ich hier in dem Blog alles konkret schildere (Molotowcocktails, Beleidigung der Frau von der Leyen etc.). Es lesen andere Menschen mit.
      Merke: Nicht jeder präferiert Hammer und Sichel. Und das ist gut so. Und wenn ich mir in den Kommentaren den Bildungsstand ansehe, graust es mich. Viele Menschen präferieren mehr Bildung als Gewalt. Das ist auch gut so.
      Gruß von Fräulein Rottenmeier

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    7. Seht ihr, der Affe scheint euch berührt zu haben! *lol

      Und gleich darauf warnende Worte, wie Bundeswehr, GSG9, SEK und Spitzel. :)

      Wir halten uns an das Grundgesetz, ihr müsst keine Angst haben. Art. 20.4 - lässt sogar Giftgas zu! hahaha

      Gruß
      Jürgen

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    8. Und was, Frau Rottenmeier, ist mit den vielen Übergebildeten, die gar nicht mal zu merken scheinen, dass ein Grossteil der Gewalt von ihnen, ja ihnen sich herleitet???!!!
      Im Übrigen teilen nicht alle der im Kernpunkt miteinander Übereinstimmenden hier ganz dieselben Ansichten.

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    9. Was - pardon - ist "übergebildet"? Das Wort existiert überhaupt nicht. Erneut ein Beweis ...
      Frl. R.

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    10. Übergebildet (oder z.B. auch überbefähigt) würde ich z.B. dem Maler Picasso bezeichnen.
      Der konnte so gut malen, dass er sogar im stande war (damalige) Geldscheine malerisch zu fälschen.
      Dafür ist er im Gefängnis gelandet.
      Und was macht ein Genie wie Picasso, wenn er den Olymp erreicht hat (in seinem Fach) ?
      Er fängt an Arsch mit Ohren zu malen !

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    11. Ah, und Picasso zählt also zu den Gewalttätigen?
      Ist mir neu.
      Frl. R.

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    12. @ Andreas
      Schönes Bild!!!!
      Gruß rad

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    13. Ha - und noch etwas is mir gerade eingefallen Frl. Rottenmeier.
      Man kann heut zu Tage sogar überqualifiziert sein !
      Können Sie sich sowas vorstellen ??

      Und - Danke rad !

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    14. Und, Andreas? Selbstverständlich können Menschen überqualifiert sein für einen Job. Dann aber muss man auch hinnehmen, dass man eventuell in einem Job unterbezahlt wird, weil es der Stellenplan so vorschreibt.
      Aber man hat wenigestens einen Job und kann darauf aufbauen.
      Ich habe zwei Arbeitsplätze. In dem einen werde ich nach Traif bezahlt, im zweiten nicht. Da muss ich mir doch überlegen, was wichtiger für mich ist: den Zweitjob behalten, weil ich das Geld brauche und weil vielleicht der Arbeitsplatz im Grunde attraktiv ist. Oder ich muss kündigen und mich weiterbewerben.
      Wo ist das Problem?
      Frl. R.

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    15. Ach Frl. R., das interessiert die doch nicht. Sie WOLLEN nicht, hast Du das nicht verstanden? Sie wollen unsere Steuern.
      Solidarische Grüße von einem "Kapitalisten", der für 1800, - @ brutto halbtags "schuftet. :-)

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    16. Ja dann muss man das wohl hinnehmen…

      Na ja ich würde sagen, wenn man mal unter Wert bezahlt wurde, singt ja auch der eigene Marktwert (auf dem Arbeitsmarkt) - einmal im Bezug auf eben weitere Bewerbungen, und zum anderen dann auch bei diesen Jobcentern für die Arbeitslosengeldhöhe - im Fall der Fälle.
      Als Arbeitskraft in diesem Arbeitsmarkt hat man darüber hinaus ja sogar eine regelrechte Verfallzeit.
      Nach einem Jahr schon gilt man bereits als sog. Langzeitarbeitsloser. Und dann (!) ist man aus diesem sog. "Ersten Arbeitsmarkt" heraus gefallen und befindet sich auf einmal in diesem sog. "Zweiten Arbeitsmarkt".

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    17. Ja dann muss man das wohl hinnehmen…

      Na ja ich würde sagen, wenn man mal unter Wert bezahlt wurde, singt ja auch der eigene Marktwert (auf dem Arbeitsmarkt) - einmal im Bezug auf eben weitere Bewerbungen, und zum anderen dann auch bei diesen Jobcentern für die Arbeitslosengeldhöhe - im Fall der Fälle.
      Als Arbeitskraft in diesem Arbeitsmarkt hat man darüber hinaus ja sogar eine regelrechte Verfallzeit.
      Nach einem Jahr schon gilt man bereits als sog. Langzeitarbeitsloser. Und dann (!) ist man aus diesem sog. "Ersten Arbeitsmarkt" heraus gefallen und befindet sich auf einmal in diesem sog. "Zweiten Arbeitsmarkt".
      Und da wird man ja dann wohl generell meist unter Qualifikationswert bezahlt - egal ob Akademiker oder Facharbeiter !?
      Da ist man dann quasi verfault - vom Arbeitsmarktwert her !

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    18. @Andreas: Nicht so pessimistisch: Meinen unterbezahlten Nebenjob habe ich gekündigt, mich initiativ woanders beworben und schwupps eine Einladung zum Gespräch bekommen. Da verdiene ich dann, wenn alles klappt, auch TVÖD 9.
      Gut gell?
      Nur so kann es gehen.
      Optimistische Grüße von Frl. R.

      PS: Und wenn Ihrer Meinung nach der "eigene Marktwert" nach unten geht, dann SINKT er höchstens. Singen tun Vögel und Sänger oder ich, wenn ich denen neuen Job habe :-))))

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    19. @ Fräulein R.
      2.711 € TVÖD 9a/b (Stufe 1 bei Neueinstellung)
      minus 1.000 € BGE
      = 1.711 €
      minus 50% Mehrwertsteuer auf sämtliche Waren und Dienstleistungen
      = 855,90 € Kaufkraft zur Lebenserhaltung.
      Na, wenn das kein Grund zum Jubeln wäre!! Die werden sich ausschütten vor Lachen.
      (rad)

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    20. P.S. @ Fräulein R.
      Motto: „Klappe zu, Affe tot.“
      (r.)

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  43. @andere identität ...: "Mob" in diesem Zusammenhang ist gut. Stimme zu.

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  44. Hallo Frigga Wendt,warum scheibst du nicht mehr. Hast du einen Job ergattert?
    Miss you ... :-X

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    1. Ich habe heute das gemacht: http://gerichtsverfahrenundklageprozesse.blogspot.com/2017/03/konflikt-der-gewalten.html

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  45. Meine Güte. Wie tief muss die Dummheit noch blühen ?
    Wenn ich die Kommentare lese, dann wird mir übel. Da wird sich über Picasso ausgelassen und über Krieger der gerechten Sache. Da wird über Kaffee gesprochen und Überqualifizierung. Da wird das Wort "Arbeit" wie selbstverständlich durch das Wort "Job" ersetzt; wobei nicht der Unterschied verstanden wird. Da werden Meinungen über Affen mit Meinungen über Menschen verknüpft. Es werden Hüllen ohne Inhalt produziert, und damit der Sache - auch der Eigenen - geschadet. Kuchen werden nicht gegessen, sondern den Anderen ins Gesicht geschmiert.

    Wenn der Neoliberalismus eins gewollt hat, dann findet er in den Kommentaren hier seine ungeahnte Blüte.

    Anstatt Solidarität und Eintracht zu Üben wird Zwietracht und Egoismus postuliert. Inhaltlich dagegen wird die von den Regierenden erwünschte AHNUNGSLOSIGKEIT manifestiert.
    Je mehr ein Mensch von den Ideen der "Mächtigen" sich nämlich auf umgelenkte Unwichtigkeiten reduzieren lässt, je weniger stört er den Apparat. Und das scheint mir hier der Fall, wenn ich lese, was geschrieben wird.

    mArcus

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    1. Genau Marcus: Sie zeigen sich nicht solidarisch mit mir und wollen mir nichts von Ihrem BGE abgeben. So viel Egoismus!

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    2. Lieber mArcus,

      wer ein Volk absichtlich demütigt und missbildet, muss sich nicht wundern, wenn es irre wird! ;)

      Nun, wenn Du und die Mitverschwörer eine Metapher (Affe) nicht als solche erkennen, so liegt es nicht am Satz! *lol

      Lichtenberg sagte mal: Ein Buch ist ein Spiegel, wenn ein Affe hineinsieht, so kann kein Apostel heraus gucken.

      Nimms nicht persönlich und bleib stark

      Gruß
      Jürgen

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    3. Lieber Jürgen
      Ick bin zwar keen Berliner, habe aber trotzdem Stärke im Blut. Zum Affenvergleich fällt mir das Album "Amused itself to Death" von Grandmaster Roger Waters ein. Und was soll ich sagen, das hat mich erst richtig zum Berliner gemacht.

      Was ich an meiner Exilstadt liebe ist außer der Dummheit der Menschen ihre Klugheit, und den Willen, erst recht seinen Hintern erst dann zu bewegen, wenn den Mächtigen die Aktivierungsmaßnahmen immer radikaler sein müssen. Den Kopf aber, den hält man in Erwartung irgendeiner Dysfunktion des Staates immer auf Distanz zu demselben (Staat).

      Wer lebt, und fühlt und denkt - und dass womöglich alles gleichzeitig, wird nicht irre: Er wird klüger, wovor die Angst haben, die absichtlich Demütigungen und Missbildungen fördern.
      Bin ich deswegen ein "Mitverschwörer"?

      Meine Gedanken sind Unteilbar.

      Liebe Grüße - und bleib gleichfalls stark.

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  46. Jürgen: Wer demütigt ein "Volk"? Meinen Sie Erdogan?

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    1. Betrachten Sie es allgemein - Würde ist Menschenrecht.

      Gruß
      Jürgen

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  47. Hey Leute und Befürworter diese Blogs: Nun macht aber mal endlich einen Punkt!!!!
    Ihr wollt, dass Euer BGE vom Steuerzahler finanziert wird, andererseits verachtet Ihr die Menschen, die arbeiten und Eure potentiellen Finanzierer sein sollen???
    Entscheidet Euch: Ihr wollt keinen "Job", weil der mit Eurer Vorstellung von sinnhafter Arbeit nichts zu tun hat - angeblich -, und dennoch kritisiert, diffamiert Ihr die Menschen, die arbeiten und arbeiten wollen????!!!!
    Wo sind wir denn hier?
    Solche Spirenzchen sind wohl nur in einem demokratischen Staat möglich, in dem alle mit duchgezogen werden. Und dass sie durchgezogen werden - keine Dankbarkeit denen gegenüber, die hart arbeiten und es auch weiterhin wollen???
    Ihr habt nichts, aber auch gar nichts im Kopf als Eure Ideologie; davon lebt es sich aber schlecht, gell?
    - Ich gebe gern und täglich (auch das muss einmal gesagt werden) Menschen von meinem Geld ab, die auf und an der Straße sitzen, ja sehr gerne. Einer bekommt zusätzlich Kleidung und Decken, die ich entbehren kann.
    Aber Ihr Dogmatiker bekommt von mir ebenso wenig wie die Opferstöcke in Kirchen, denn Ihr wie sie steckt alles nur ein, weil Ihr keine Eigenverantwortung zeigt und im falschen Film unterwegs seid!!!!!
    Seht Euch die wirklich Armen und Hungernden in Somalia an:
    DAS IST Armut und Ungerechtigkeit. Aber von Euch fällt kein Wort darüber.
    Seid Ihr nur "Sohn", "Tochter" von Beruf und unfähig, in dieser Gesellschaft einen eigenen Platz zu finden? Frl. R.

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    1. Fräulein R. scheint ein wenig missgebildet (geistig) zu sein! :)

      Vielleicht mal was für ihren Kopf:

      Wir haben in der BRD 800.000 offene Planstellen und ca. 4. 000 000 Millionen Arbeitslose.

      Wenn wir nun all die offenen Stellen besetzen würden, wären immer noch 3,2 Millionen Menschen "unverschuldet" ohne Arbeit.

      Durch neue technologische Errungenschaften, werden es in den kommenden Jahrzehnten noch ein paar Millionen mehr werden ...

      Gut, wenn wir Kriege führen würden, dann könnten wir viele Menschen töten und viele würden getötet, weit mehr als 3,4 Millionen, da wir heute Atombomben besitzen, die sie binnen Sekunden verdampfen lassen, das bekommen sie gar nicht mit und ist in Anbetracht anderer Kriegsführungen noch recht Human.

      Es bleiben nicht viele Möglichkeiten wertes Fräulein - wir sollen das BGE nutzen, es verändert die Menschen positiv.

      Gruß
      Jürgen

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    2. Korrektur 1.0

      4 Millionen soll es heißen! :)

      Gruß
      Jürgen

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    3. @ Fräulein R.
      Na solche Leute wie SIE sind hier selbstverständlich GANZ BESONDERS gern gesehen!
      Erst mischen Sie die Diskussionsrunden auf – und dann schleichen Sie sich vom Acker, als wären Sie daran nicht beteiligt gewesen!
      SIE zu ermutigen, sich (evtl.) Ihres EIGENEN Verstandes zu bedienen, dürfte wohl ZIEMLICH zwecklos sein.
      rad

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    4. Liebes Frl. R. - unter Ihrem Namen kenne ich übrigens jemanden, der bzw. die sehr für das BGE eingestellt ist ;-)
      aber sei's drum.

      Das BGE auf Kosten der Steuerzahler? Das hinkt gewaltig - das wäre sanktionsfreies Hartz IV ohne Freibeträge für Berufstätige - als solches versteht sich das BGE aber nicht. Das Lohnabstandsgebot ist immer gegeben. Ob ein einzelner, der ggf. heute vom "Leid" des fehlenden BGE und vom Druck der künstlichen Beschäftigung lebt, später mehr als BGE hat, liegt daran, wie gut er oder sie umsattelt in die neue Zeit. Auch bekomme ja seine/ihre PartnerIn und Kinder eigenes BGE und nicht nur der/die Berufstätige.

      Wie wäre es denn für Sie mit dem Konzept der KONSUMsteuer? Da zahlt (auch die Steuern und das sichtbar) der Konsument, also der Nutznießer.
      Und der, der arbeitet und dafür Geld verlangt, bekommt MEHR als der, der arbeitet und keins verlangt oder eben "nicht arbeitet" - weil er das zusätzlich zum BGE bekommt. Natürlich würde es dann möglich sein, dass sich die Löhne verändern, meist kleiner werden - aber nur, wenn das unterm Strich genug ist für den, der die Arbeit macht. sonst macht er sie halt nicht ;-) und irgendwann wird dafür so viel geboten, dass man anständig bis bestens davon (plus BGE) leben kann...

      Es gäbe viel zu diskutieren, wenn Sie an einer ernsthaften Diskussion dazu interessiert sind (und dazu auf einen gesonderten Blogbeitrag oder ein anderes Forum) (mit mir) ausweichen.
      Sie können mich auch kontaktieren über die Kontaktangabe im Blog.

      Hier für Sie und andere:
      Wenn das BGE das Äquivalent zu IHREM Stück Land ist, auf dem Sie sich selbst versorgen, dann sind die Früchte, die Sie dort ernten Ihre und Sie entscheiden, wie die zu verarbeiten oder zu vermarkten oder zu verschenken sind. Keiner nimmt Ihnen die weg. Das GRUNDSTÜCK aber, auf dem sie (auskömmlich) sich versorgen können, ist IHRES immer und unabdingbar.

      ... und ich wäre dankbar für konstruktives Diskutieren und natürlich humor, wenn man sich schon bewerfen möchte ;-)

      Liebe Grüße,
      FriGGa

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    5. @ Frau Frigga
      ich weeß schon;
      und ich halt‘ jetzt ooch, wie erwünscht, die Schnauze hier.
      Danke trotzdem für’s Veröffentlichen!
      „Your“ r.

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    6. Liebe FriGGa,

      Humor ist immer gut, denn das Clientel mancher Gegner hier, scheint sich eher in Ebenen zu bewegen, die als ausgestorben gelten, dennoch scheint Deutschland geradezu ein Brutofen zu sein! *lol

      Bitte nur für Menschen mit Nerven aus Stahl!

      "Kopfnuss Kalli & co" - einfach mal ein paar Videos schauen und sich wohl fühlen. ;)

      https://www.youtube.com/watch?v=ymoqlLnrSP8

      Gruß
      Jürgen

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  48. Dogmatisch-autonomen Linken mit übersichtlichem Denkvermögen ist einfach nicht zu helfen.
    Naja, immerhin war es eine Theorie-Diskussion, denn es wird kein BGE geben, und das ist auch gut so.
    Fröhlichen guten Tag,
    Frl. R.

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