Sonntag, 30. April 2017

Mein Antrag auf Lebensmittelgutscheine und Thema Datenschutz

hier die ANTWORT vom Jobcenter>>

Hier die schriftliche Antwort des Datenschutzbeauftragten Kuzina>>





Antrag auf Lebensmittelgutscheine>>

Fragen zum Datenschutz (gelber Brief mit dem Wort "Sanktionsbescheid" adressiert)>>


Ich habe die Gutscheine BEKOMMEN! Hier seht Ihr sie>>



von der FIRMA SODEXO - andere seien dort im Hause nicht üblich... Sodexo gibt die Scheine auch Firmenmitarbeitern aus... vielleicht soll damit die typische Hartzstigmatisierung" sinken?
Wieviel Sodexo daran verdient?

Kommentare:

  1. Im Jobcenter sind alle Bittsteller offiziell "Kunden". Selbstverständlich gilt aber auch die unbegründete Vorverurteilung als Sozialschmarotzer, denn der "Kunde" könnte ja unberechtigt Sozialleistungen erschleichen wollen. Die "Kunden" teilt man noch in zwei Gruppen ein. Das sind einerseits die Menschen, die man im Rahmen der behördlichen Gehirnwäsche gebrochen und zum widerstandslosen Mitläufer umerzogen hat und die sich in jeden noch so dreckigen Job reinprügeln lassen. Und dann sind da noch diejenigen, die sich nicht brechen lassen wollen. Das sind die "Querulanten". Und gegen die "Querulanten" ist jedes Mittel recht, also auch Sanktionen und entwürdigende Lebensmittelgutscheine. Die Krönung der Schikane ist bei FriGGa W. natürlich noch ein Behördenbrief mit der schönen Beschriftung "Sanktionsbescheid" auf dem Briefumschlag. Da soll noch mal einer sagen, dass eine Behörde wie die BA bzw. die Jobcenter sich nicht an die Erfüllung der gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben des Staates und dabei insbesondere den Dienstleistungen des Staates gegenüber seinen Bürgern hält.

    Übrigens, heute ist der 1. Mai. Heute feiern sich die Gewerkschaften wieder, weil sie damals bei der Einführung der Agenda 2010 schön das Maul gehalten haben als die "soziale Partei SPD" den Untergang des Sozialstaates beschlossen hatte.

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    1. Hey hey - der Behördenbrief war einer der peinlichen Faux-Pas, für das jetzt ein MitarbeiterIn eins auf'n Deckel kriegt.
      Unfair finde ich, dass da eben nur SANKTIONSBESCHEID steht - nicht die GRÜNDE - so kann es schön im Kopf des Postboten rattern, der für prekäre PIN-Bedingungen arbeitet und der aber nicht meine Position erfahren kann, außer er googlet mich bis hier her.

      Ja, 1. Mai, Tag der Arbeit - wunderbaren Tag gehabt am Rande des Kreuzberger MyFest, wo wir eine Kreuzaktion veranstalteten "die-opfer-der-agenda-2010.de" und dabei Unterschriften für unsere parteilosen Direktkandidaturen und Bündnis Grundeinkommen sammeln konnten...

      Ich habe mich mit zwei sehr jungen JobcentermitarbeiterInnen aus dem Ruhrgebiet unterhalten, die erst von mir und unserer Aktion provoziert waren und über ihre "faulen Jugendlichen" sprachen, mich aber sympathisch und fleißig fanden dann aber fassungslos über meine Sanktionsgründe waren...
      die hatten dann auch Kreativität für witzige Ideen... wer weiß, in wie weit auch sie mal kleine Hannemanns werden...

      Über die Einkäufe oder Einkaufsversuche mit den Gutscheinen werde ich selbstverständlich auch (bald) bloggen!

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    2. "... der Behördenbrief war einer der peinlichen Faux-Pas, für das jetzt ein MitarbeiterIn eins auf'n Deckel kriegt."

      Mir kann man doch nicht weismachen, dass einem echten Beamten so ein Fauxpas passiert wäre. Entweder wird ein fachfremder Nichtbeamter, der im Jobcenter für eine gewisse Zeit Beamter spielen darf, dafür verantwortlich sein oder das Jobcenter Pankow darf schon machen was es will.

      Der Datenschutzbeauftragte des Jobcenter Pankow wird aber sicherlich einen Brief schreiben und sich in aller Form für diesen "Fehler" entschuldigen. Danach wird der Datenschutzbeauftragte mit dem Geschäftsführer Herrn Lieb und der Teamleiterin Frau H. gemeinsam am Tisch sitzen, einen Kaffee trinken und dann werden sie sich schlapplachen über die Hartz IV Bezieher, mit denen man sämtliche Jobcenter, und das gute Gehalt was man als Datenschutzbeauftragter, Geschäftsführer oder Teamleiter bezieht, weiterhin am Laufen halten kann. Der kleine Mitarbeiter, der diesen Briefumschlag beschriftet hatte, bekommt sicherlich auch eine Tasse Kaffee von seiner Teamleiterin ins Büro gebracht, als "kleines Dankeschön", weil er dieser Querulantin Frau W. gezeigt hat, was das Jobcenter Pankow von dieser aufsässigen Hartz IV Bezieherin hält, die ständig Ärger macht. Nach der Mittagspause werden dann noch schnell von den Mitarbeitern des Jobcenter Pankow einige Dartpfeile auf ein Dartboard geworfen, auf das in großen Lettern der Art. 1 Abs. 1 GG steht (Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt).

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  2. ... vielleicht soll damit die typische Hartzstigmatisierung" sinken?
    Wieviel Sodexo daran verdient?

    "Die Sodexo Group ist ein französisches Unternehmen für Catering, Gemeinschaftsverpflegung und Facilitymanagement. Diese Dienstleistungen werden für Industrieunternehmen, Behörden, Krankenhäuser und Rehakliniken, Senioren- und Pflegeheime, Schulen, Kindergärten und -tagesstätten, Militärbasen und Gefängnisse angeboten. [...] Im September 2012 wurde das Unternehmen wegen Darmerkrankungen bei ca. 11.200 Kindern und Erziehern in vielen Kindergärten und Schulen der neuen Bundesländer der Öffentlichkeit bekannt. Die Brechdurchfall-Welle erreichte ihren Höhepunkt zwischen dem 25. und 28. September 2012. [...] Zum Geschäftsbereich gehört auch die Abrechnung von Gutscheinen für Asylbewerber, die diese in einigen deutschen Landkreisen entsprechend dem Asylbewerberleistungsgesetz statt Bargeld bekommen, um Nahrungsmittel kaufen zu können. Das Produkt heißt „Wertgutschein Pass“. Diese Lösungen sind für Asylbewerber mit Nachteilen verbunden, „bei Gutscheinen ergeben sich in der Praxis regelmäßig gravierende Wertminderungen, etwa durch betragsmäßig zu große Stückelung, fehlende Restgeldrückgabe und/oder die Einlösung nur in bestimmten Geschäften“." [Quelle: WIKIPEDIA]

    Die sogenannte "Hartzstigmatisierung" ist sicherlich durch die neutralen Gutscheine etwas gemildert, aber der Erziehungseffekt durch die Jobcenter ist der selbe. Mal davon abgesehen, fangen die Gutscheine nicht die 30%, 60% oder 100% ab, die man den ALG II Empfängern an Geld wegnimmt. Wieviel Sodexo daran verdient? – Na ja, darüber kann sich der Leser ja selbst einmal Gedanken machen. Soviel ist jedenfalls sicher, mit Wohltätigkeit und Menschenliebe haben solche Unternehmen wie die Sodexo Group sicherlich nicht viel am Hut, da geht es immer um Profit und "Dank der Jobcenter" mit ihrem Sanktionswahn, hat Sodexo ja jetzt die BA als neuen Kunden bekommen.

    Abschließend kann man sagen: Es steht jedem Jobcentermitarbeiter doch einmal frei (also auch Herrn M.), mit dem Hartz IV Regelsatz in einem Selbstversuch zu überprüfen wie "angenehm" und "schmarotzerhaft" das Leben als Hartz IV Empfänger ist. Wenn man danach als Jobcentermitarbeiter immer noch Hartz IV Empfänger ohne Skrupel sanktioniert und sie anschließend auch noch mit Lebensmittelgutscheinen demütigt, dann kann man solche Jobcentermitarbeiter nur dazu beglückwünschen, dass sie wohl ihrer perversen Neigung nach, den richtigen Job gewählt haben. Moral wäre dann sicherlich auch die falsche Voraussetzung um in der BA oder in einem Jobcenter zu arbeiten, dies musste ja auch schon die ehemalige JC-Mitarbeiterin Inge Hannemann erfahren.

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  3. "Sodexo gibt die Scheine auch Firmenmitarbeitern aus ..."

    Da stellt sich aber die Frage. Steht auf den Gutscheinen der Firmenmitarbeiter auch der Satz "Keine Abgabe von Alkohol und Tabakwaren"? Wir wissen ja von der Springerpresse, dass alle Hartz IV Empfänger "Säufer" sind.

    Mit so einem Satz auf den Gutscheinen "Keine Abgabe von Alkohol ..." wird doch genau wieder dieses Vorurteil "Säufer" bedient und damit sieht jeder Kassierer sofort, dass es sich hier wohl um einen "versoffenen Hartzer" handeln muss, der für seine Lebensmittelgutscheine sicherlich lieber Alkohol haben möchte. Die beabsichtigte Hartzstigmatisierung und damit die Demütigung von ALG II Beziehern ist von der Bundesagentur für Arbeit also ziemlich gut durchdacht. Nicht umsonst bekommen die Chefs der BA hohe Managergehälter, währenddessen die kleinen JC-Mitarbeiter jeden Tag sich der Verachtung der Hartz IV Empfänger aussetzen dürfen und von dem Grundgehalt (ohne Zuschläge, Prämien, etc.) eines Detlef Scheele (davor Frank-Jürgen Weise) von mindestens 250.000 Euro nur träumen können. Mein Mitleid für diese JC-Sanktionstruppe hält sich aber in Grenzen, denn ohne einen Herrn M. oder Herrn L. beziehungsweise die ganzen anderen JC-Elemente, würde so ein menschenverachtendes System nicht funktionieren. Wer macht denn in einer Diktatur die Drecksarbeit? Sicherlich nicht die, die sich die Sauereien ausgedacht haben. Ohne die kleinen Befehlsempfänger, die jede Sauerei stur ausgeführt haben, wären der Geschichte viele Diktatoren erspart geblieben und ohne solche Elemente wie Herr M. würden sanktionierende Jobcenter nicht funktionieren.

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    1. "Nicht umsonst bekommen die Chefs der BA hohe Managergehälter, ..."

      "Die an die Mitglieder des Vorstands der BA ausgezahlten Bezüge „beliefen sich 2014 insgesamt auf rund 871.000 Euro“, heißt es im Geschäftsbericht der Bundesagentur. Im Jahr 2015 gab es für die drei Vorstände 900.000 Euro. Wie das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe errechnete, stiegen die Bezüge der BA-Chefs seit 2005 um 413.000 Euro (90,2 Prozent). Wer wie viel genau bekommt und wie viel der neue BA-Vorstand Detlef Scheele (Ex-SPD-Sozialsenator in Hamburg) erhält, bleibt geheim. Die ausgehandelten Verträge unterlägen dem Datenschutz, erklärt das Arbeitsministerium. Auf jeden Fall verdienen die Chefs der größten deutschen Behörde (ca. 100.000 Mitarbeiter) längst auf bzw. über Kanzlerinnen-Niveau: Angela Merkel (CDU) erhält inklusive Amtsbezüge und Diäten rund 270.000 Euro im Jahr. Ist das gerecht? Nein, findet Linken-Chefin Katja Kipping und spricht gar von „Selbstbedienungsmentalität“, die in der Bundesagentur anscheinend weiter oben auf der Prioritätenliste stehe „als das Wohlergehen der Menschen, die von den Leistungen leben müssen“. Es ist nicht die erste Kritik an Gehältern in der BA. 2010 rügte sogar der Bundesrechnungshof ein Vergütungs-Modell für Top-Angestellte. „Während sich Arbeitsministerin Nahles (SPD) gegenüber dem Vorstand Bundesagentur für Arbeit außerordentlich großzügig zeigt, gönnt die schwarz-rote Koalition deren ,Kunden‘ nicht die Butter auf dem Brot“, so Kipping gegenüber unserer Zeitung. „Und das im wahrsten Sinne des Wortes: Obwohl der Hartz-IV-Regelsatz kaum zum menschenwürdigem Leben reicht, gönnte man den Menschen, die darauf angewiesen sind, in den letzten zehn Jahren nicht mal einen Inflationsausgleich.“ - [Quelle: http://www.express.de/ ©2017]

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    2. "Eine Million Leistungsberechtigte werden jährlich sanktioniert. Eine Million! Womöglich sind Sanktionen schlicht eine einfallslose Reaktion darauf, dass sich die Beschäftigungschancen für Langzeitarbeitslose weiter verschlechtern. Sie werden von den Jobcentern als Kunden bezeichnet - aber oft wie Penner behandelt." [Heribert Prantl (Jurist, Journalist und Autor), Süddeutsche Zeitung vom 29.05.2015]

      Heribert Prantl sollte sich mal den Jahresverdienst der 3 BA-Vorstände anschauen, dann würde er wissen wohin ein Teil des eingesparten Geldes geht, was man ALG II Empfängern unter fadenscheinigen Sanktionsgründen entzieht. Während man Hartz IV Empfänger mit Sanktionen zu Arbeitssklaven machen möchte, bekommen ehemalige SPD-Sozialsenatoren ein Managergehalt. Bei dem Ex-SPD-Sozialsenator Detlef Scheele ist noch interessant zu wissen, dass der Mann in Hamburg Politik-, Sport- und Erziehungswissenschaften studiert hatte. Mit so einem Studienabschluss war es sicherlich sehr umsichtig von Detlef Scheele, dass er in die SPD gegangen ist, denn sonst wäre er heute auch ein Hartz IV Empfänger. Zum Glück halten die Genossen aber zusammen und ein Ex-SPD-Sozialsenator aus Hamburg kann sich auf eine Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) verlassen, die ihm einen sehr lukrativen Posten zugeschoben hat. Wie hieß es im Arbeitsministerium? - "Die ausgehandelten Verträge unterlägen dem Datenschutz."

      Dass die Sanktion von FriGGa W. eigentlich auch dem Datenschutz unterlägen und somit nicht auf dem Briefumschlag eines Behördenbriefs mit der Beschriftung "Sanktionsbescheid" öffentlich gemacht werden darf, ist aber wohl nicht so wichtig. Die 60% Sanktion, die FriGGa jetzt bekommen hat - und das auch noch als Mutter eines Kindes - ist aber in guten Händen und zwar in den Händen bzw. auf den Konten der drei Vorstände der Bundesagentur für Arbeit.

      "Soziale Gerechtigkeit" möchte der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz zum Hauptthema seiner Kampagne machen. Ja, von sozialer Gerechtigkeit versteht die SPD etwas, das kann man schön an dem Gehalt von Detlef Scheele sehen, dass er jetzt vom BMAS, unter der Führung einer SPD Genossin, bekommt.

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  4. Mich erreichte heute folgende Zuschrift per Mail:

    "sodexo ist einer der weltweit größten arbeitgeber...

    hier ein kleiner ausschnitt aus deren verhaltenskodex

    https://www.sodexo-benefits.de/verhaltenskodex


    unter punkt 1 steht folgendes:


    1. ABSCHAFFUNG VON ZWANGSARBEIT IN JEGLICHER FORM

    Die Zulieferer dürfen nicht auf Arbeit in Form von Leibeigenschaft,
    Sklavenarbeit, unfreien und anderen erzwungenen unfreiwilligen
    Arbeitsformen zurückgreifen.

    [...]

    ich glaube sodexo ist ein ziehmliches kapitalistisches
    schweineunternehmen, ein riesiger steuersparsubventionsmoloch...


    hierzu nur kurz um zu sehen worum es bei denen geht:

    incentivierung

    https://www.sodexo-benefits.de/uber-sodexo/incentivierung


    gruß
    XXXXXX"

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  5. @ Anonym 4. Mai 2017 um 04:01

    Wie hieß es im Arbeitsministerium? - "Die ausgehandelten Verträge unterlägen dem Datenschutz." Dass die Sanktion von FriGGa W. eigentlich auch dem Datenschutz unterlägen und somit nicht auf dem Briefumschlag eines Behördenbriefs mit der Beschriftung "Sanktionsbescheid" öffentlich gemacht werden darf, ist aber wohl nicht so wichtig.

    Das BMAS hat eben andere Prioritäten und da ist der Datenschutz über das hohe Gehalt von Detlef Scheele eben wichtiger als der Datenschutz einer Hartz IV Empfängerin.

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  6. 'Der Tagesspiegel' interviewt Detlef Scheele (kleiner Ausschnitt).

    Der Tagesspiegel: Apropos Regelsatz. Kann man mit 409 Euro im Monat klar kommen, wenn man über Jahre darauf angewiesen ist?
    Detlef Scheele: Natürlich freut sich keiner über 409 Euro im Monat. Aber das ist der Betrag, der gesetzlich festgelegt ist. Es darf auch keine Schieflage geben zulasten der Leute mit kleinem Einkommen. Es ist nun einmal so: Der eine nimmt, der andere gibt. Das muss zueinanderpassen. Der Transfer darf auch nicht so hoch sein, dass es sich für die Leute nicht mehr lohnt, arbeiten zu gehen.

    Der Tagesspiegel: Bringen Sanktionen denn überhaupt etwas oder könnte man nicht darauf verzichten?
    Detlef Scheele: Nein, ein Sozialgesetzbuch ohne Sanktionen funktioniert nicht. Es braucht klare Spielregeln.

    Der Tagesspiegel: Die Arbeitswelt wird anspruchsvoller, gleichzeitig gibt es gesellschaftliche Tätigkeiten, die brachliegen. Ist es da nicht eine charmante Idee, ein bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen?
    Detlef Scheele: Nein, ich bin strikt dagegen. Ein Grundeinkommen halte ich für moralisch verwerflich. Der Staat würde sich freikaufen von seiner Verantwortung, sich um die Arbeitslosen zu kümmern. Es mag altruistische Akademiker geben, die gerne ein Leben mit Grundeinkommen führen würden. Aber die meisten Menschen, die arbeitslos sind oder in schwierigen Beschäftigungsverhältnissen stecken, wollen lieber eine ordentlich bezahlte Arbeit.

    Der Tagesspiegel: Was bedeutet Arbeit für Sie persönlich?
    Detlef Scheele: Stolz, Zufriedenheit, Familiengründung, all das hat für mich nur mit Arbeit funktioniert. Ohne Arbeit wäre mein Leben weniger erfüllt gewesen.

    Fassen wir mal zusammen:

    Detlef Scheele: "Der eine nimmt, der andere gibt." – Detlef Scheele nimmt sich ein Jahresgehalt von ca. 300.000 Euro.

    Detlef Scheele: "Nein, ein Sozialgesetzbuch ohne Sanktionen funktioniert nicht." – Da haben wir uns jahrelang gefragt ob Sanktionen wirklich funktionieren und jetzt hat der Politik- und Sportlehrer Detlef Scheele uns das in einem Satz beantwortet (-;

    Detlef Scheele: "Nein, ich bin strikt dagegen. Ein Grundeinkommen halte ich für moralisch verwerflich." – Ein Jahresgehalt von 300.000 Euro als 'Behördenleiter' hält Detlef Scheele allerdings nicht für moralisch verwerflich.

    Detlef Scheele: "... all das hat für mich nur mit Arbeit funktioniert." – Hat der Mann überhaupt schon einmal in seinem Leben eine sinnvolle Arbeit gemacht? Zuerst war er Politik- und Sportlehrer dann SPD-Senator - also auch nicht wirklich sinnvolle Tätigkeiten für die Gesellschaft.

    Lustig ist auch noch die Frage des Tagesspiegel: "Auch Ihre Parteikollegin, Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD), denkt in diese Richtung. [...]" – Da ist weniger die Antwort von Detlef Scheele interessant als der Inhalt der Frage selbst, denn die "Parteikollegin und Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD)" hat Detlef Scheele ja den lukrativen Job als Chef der Bundesagentur für Arbeit gegeben, und so hörte sich die Frage des Tagesspiegel auch an. Aber darüber ist der Politik- und Sportlehrer Detlef Scheele nicht gefallen – aber Intelligenz hat sich in der BA oder in den Jobcentern ja noch nie gezeigt.

    Aber ihr könnt euch das ja mal selbst durchlesen http://www.tagesspiegel.de/politik/arbeitsagentur-chef-detlef-scheele-wenn-man-die-arbeit-verliert-entwertet-das-den-menschen/19765600.html

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    1. Detlef Scheele: "Der Transfer darf auch nicht so hoch sein, dass es sich für die Leute nicht mehr lohnt, arbeiten zu gehen."

      Denkt der neue BA-Chef Detlef Scheele auch einmal nach, bevor er solche Sätze ausspricht? Entlarvender kann seine gegebene Antwort ja wohl nicht sein.

      Man muss die ALG II Empfänger also schön kurz halten, damit sie als abschreckendes Beispiel für die Bürger dienen, die noch einen Job haben oder einen Job suchen, denn wer will schon in Hartz IV von Sanktionsvermittlern tyrannisiert werden? Da ist es doch klar, dass der kleine Arbeitnehmer sich für den Sklavenlohn entscheidet, der etwas oberhalb von Hartz IV liegt. Und so ist es ja auch von dem System beabsichtigt.

      Wenn man sich das ganze Hartz IV System einmal genau anschaut, dann erkennt man schnell: Diese staatliche Behörde, die sich "Bundesagentur für Arbeit (BA)" nennt, ist nicht für den Bürger da, sondern um der Wirtschaft billige Arbeitskräfte zur Verfügung zu stellen.

      Das Interview mit Detlef Scheele zeigt auch, dass das BMAS in der BA keinen wirklichen Fachmann als Chef sitzen haben möchte, sondern nur einen Jasager, der auch noch aus der SPD kommt, wie auch die Arbeitsministerin Nahles. Warum so ein Mann wie Detlef Scheele ein Gehalt von ca. 300.000 Euro erhält, ist mir allerdings schleierhaft, denn mit dem Interview hat er sich doch sofort als Marionette der Wirtschaft demaskiert. Hat Frau Nahles (SPD) keinen intelligenteren Kandidaten aus ihrer Partei für den Chefsessel der BA gefunden, der sich etwas besser verstellen kann, damit der Bürger nicht sofort erkennt worum es dem BMAS und der BA wirklich geht? Wie es aussieht findet man aber keine intelligenten Menschen mehr in der SPD, das erklärt auch den steten Untergang der SPD. Bevor das Schiff "SPD" allerdings endgültig untergeht, werden aber wohl noch gute Jobs unter den SPD-Genossen verteilt. Bei dem Ex-SPD-Sozialsenator Detlef Scheele muss man sich jedenfalls keine Sorgen machen, dass er sich einmal mit Lebensmittelgutscheinen an eine Kasse stellen muss, damit er Brot, Wurst und Milch für die nächsten Tage zum Überleben hat.

      Ein Willy Brandt der einmal sagte "Die Demokratie ist uns keine Frage der Zweckmäßigkeit, sondern der Sittlichkeit" hätte bei so einer unsozialen Politik jedenfalls nicht mitgemacht. Man kann eigentlich nur noch fragen: Kann die jetzige unsoziale SPD endlich weg oder braucht die noch jemand?

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    2. Robin Hood in der SPD
      https://www.youtube.com/watch?v=nFshQQqsV1Y

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