ENTFÄLLT NUN DOCH (wegen höherer Gewalt, nicht wegen meiner Anträge)
Montag, 17. Januar 2022
Sonntag, 16. Januar 2022
Coronameldung unglaubwürdig?? L 29 AS 1225/20 Abweisung meiner Berufung "Regelsatzhöhe" und "Anerkennung Betriebsausgaben"
"Du bist wegen Corona zu gefährlich für Gericht oder den ÖPNV aber zu gesund und offiziell zu unglaubwürdig, so dass das Fernbleiben vom Gericht nicht entschuldigt werden kann und man Dir deswegen mal eben das rechtliche Gehör beschneiden kann."
zum Fall nur kurz: Seit Jahren will das Jobcenter von mir Gelder von 2016 erstattet bekommen, die es mir anrechnet bzw. nicht abzusetzen anerkennt: Ausgaben für meine Selbständige Tätigkeit. Ich moniere gleichzeitig, dass ich viel mehr von dem selbst verdienten Geld behalten müsse, da der Regelsatz viel zu gering war (und noch ist), so dass ich dafür einen Teil meiner "Zusatz" einnahmen eigentlich brauchte, um die im zu schwach berechneten Regelsatz entstehenden Differenzen auszugleichen.
Die Berufung wurde (fast schon wie zu erwarten und wie in der ersten Instanz) abgewiesen (Scans folgen!)
Doch nun das Problem der mir vereitelten mündlichen Verhandlungsteilnahme:
am 21. 12. 2021 sollte die Verhandlung sein im LSG Berlin-Brandenburg kurz hinter der Berliner Stadtgrenze in Potsdam gegenüber vom Filmstudio Babelsberg.
Da ich schon gut eine Woche zuvor Corona-Symptome hatte und meine Schnelltests im Testcenter (und daheim immer wieder neue durchgeführt) POSITIV waren, ging ich von einer Terminverschiebung aus.
Samstag, 25. Dezember 2021
G G G und dieses "C" - (m)ein Erlebnisbericht
Fröhliche und gesunde Weihnachten allen, die sich warum auch immer auf diesen Blog hier "verirren" ;-)
Ich habe das erste Mal in meinem Leben einen Heiligabend ohne ein weiteres Familienmitglied verbracht. Aber die Familie hat an mich gedacht und sich auch über mein am 24. 12. eingetroffenes "Freiheitszertifikat" gefreut:
...das mag banal klingen und einige Leute mögen sich fragen, warum eine diesmal im wahrsten Sinne des Wortes "rotz"freche Person wie ich überhaupt solche außerhalb zwischenmenschlicher Achtsamkeit und an Meldevorgänge gekoppelten (Gesundheits)Kontrollen mitmacht, von denen zunehmend politisch verordnet "Bewegungs- und Zutrittsrechte" abhängig gemacht werden und die offenbar das eigentliche Ziel, die Virus-Pandemie zu stoppen, nichtmal erfüllt haben... immer übergriffigere autoritäre Vorschriften, die freie Vereinbarungen von zwischenmenschlicher Achtsamkeit und Sorgen-Priorisierung bevormundend für ungültig erklären? Vorschriften, die ich ungeachtet von deren technisch-situativem Nutzen als Hilfe bei konkreten Risikoabschätzungen zudem auch als Politikum kritisch sehe, und mal exemplarisch das hier verlinke, was Ralph Boes bloggt?
Für mich war o.g. Test das Ende einer kurz nach Abklingen meiner Coronainfektion verspätet verhängten Quarantäne...
... ein Sozialgerichtsprozess hing damit auch zusammen...
Dienstag, 21. Dezember 2021
Nun DOCH 3G im JC
es gilt 3G im Jobcenter (Berlin Pankow).
Dazu unternahm ich vor Monaten eine Umfrage an alle JC:
Ergebnis: NEIN.
Kürzlich erhielt ich einen Brief datiert auf den 30. Nomvember 2021:
Samstag, 2. Oktober 2021
ENTMENSCHLICHUNG im Sozialamt: wer nicht GEKÜNDIGT ist vom Vermieter, dessen Miete kann man mal eben unterlassen zu zahlen?!
Die Verweigerung von Menschenrechten geht in die nächste Runde! Im Juli 2022 wurden bisher auch keine KV und keine Regelbedarfsleistung mehr gezahlt
Hoffen wir, dass das sich bisher als hoch asozial gezeigt habende sog. "Sozialamt" dank anwaltlicher Hilfe schnell bekehrt und von seinem asozialen Menschenrechteverweigerungskurs wieder rechtgeleitet wird auf den Weg seiner Bringschuld zuvorderst am Menschen!
---- seit nunmehr 15 Monaten wird kein Cent Miete vom Sozialamt übernommen---- das wirkt sich auf den Betroffenen und sein Umfeld extrem belastend aus. "Gepfefferter" Brief vom Anwalt brachte bisher keine Reaktion...
Parlamentarier*innen in Bund und Land wurden kurz vor den Wahlen angeschrieben - und auch "um kleine Anfragen" gebeten.
*HEUTE* Sonntag, 03. 10. 2021 11-18 Uhr vor dem Landtag Mecklenburg-Vorpommerns (Schloss Schwerin) "Kreuzaktion" - "Im Gedenken an die Opfer der Agenda 2010" (bzw. der (mit Gesetzeskraft institutionalisierten) sozialen Kälte)
der peinlichste Widerspruch amtlichen Handelns: HIER
Post gestartet Anfang 2021 bis ca. Mai 2021
Hallo Mitlesende,
ein "der Redaktion" persönlich gut bekannter Fall aus einem Mecklenburger Sozialamt:
Miete wird seit Einzug ein halbes Jahr nicht übernommen, weil "noch keine Kündigung" zu sehen ist. Ohne ausgesprochene Kündigung offenbar kein Grund die KdU zu übernehmen oder schnell darüber zu entscheiden. "Man hätte erst um Erlaubnis fragen müssen"... so sinngemäß das Sozialamt nach einem halben Jahr. Als dann die Kündigung ausgesprochen wird, vermutet man zuerst: "die Kündigung sei nur eine Reaktion auf die Abweisung der Eilbedürftigkeit" - wer bei nicht entfremdeten sondern befreundeten Vermietern lebt, der bräuchte ja eigentlich gar keine Miete zahlen... oder man dürfe sie kleinrechnen...
Die Situation machte die Bloggerin und andere schon vor Weihnachten sehr wütend - geändert hat sich bisher nichts- es wird nur (Stand März 2021) immer abstruser zu Lasten des Betroffenen!
Immer wieder verlieren Menschen mit tatsächlich vorliegendem Grundsicherungsanspruch durch "amtliche Tatsachenschaffung" (meist Zahlungsversagung bei Unterstellung weiterer Einnahmen oder Verschleppung einer schnellen Bescheidung) und "Abdelegation von Verantwortung" durch Unterstellungen, "Freunde oder Partner müssten dauerhaft für jemanden aufkommen" erst ihre Wohnung oder finden keine...
Samstag, 25. September 2021
Nach der Wahl heißt aufräumen (Fortsetzung von "bitte wählen Sie uns ;-)" )
AKTUELL:
WAHLPLAKATE von "weltrettung-durch-therapie.de" und "Grundeinkommen-für-alle.org" (Michael Fielsch, FriGGa Wendt Ihre-Spiegelhalter.de) sind ab JETZT zum Mitnehmen freigegeben!
Sucht Euch was aus, nehmt Euch was mit - sofern nicht vergammelt an der Laterne ;-)
Donnerstag, 9. September 2021
Frage an BA: Sind derzeit Termine mit RfB bei gleichzeitiger Pflicht, Impf- oder Testnachweise vorzulegen, in irgendwelchen Jobcentern vorgesehen?
...weil mich Hinweise erreichten, dass es möglicherweise solche Einladungen gibt, frage ich einfach mal bei der Zentrale nach... möglicherweise sind auch gefälschte Schreiben unterwegs, die Empörung auslösen sollen? - Die AW der JC (unten) deuten darauf hin...
an Zentrale at arbeitsagentur punkt de und deutschlandweit die meisten Jobcenter:
Sehr geehrte Leitung der BA/sehr geehrte Leitungen der Jobcenter
ich bitte Sie, mir eine Auskunft darüber zu erteilen:
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